SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetze«

Zur Suchanfrage wurden 546 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 3 vom 15. Februar 2021, S. 1

    [..] auch unser Verbandsleben zum Erliegen gebracht. Wir warten alle sehnsüchtig darauf, wieder loslegen zu können. Hilfestellung für Kinder von Russlanddeportierten Suchanfragen an DRK möglich Durch die Gesetze und / hat Rumänien die monatlichen Entschädigungszahlungen auf Nachkommen von Deportierten u.a. politisch Verfolgten ausgeweitet. Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) bietet neuerdings ein Formular an, um die Russlanddeportation nachzuweisen, inform [..]

  • Folge 2 vom 1. Februar 2021, S. 5

    [..] durch oder im Namen des kommunistischen Regimes verübt wurden, das offiziell am . März installiert wurde. Dieser Beitrag ist keine chronologische und juristische Aufarbeitung der Entschädigungsgesetze, die das Gesetz / in den späteren Jahren ändern bzw. ergänzen sollte. Dies ist in vielen Beiträgen in der Siebenbürgischen Zeitung und der Banater Post von Fachleuten ausführlich erklärt und bewertet worden. Die einst Verfolgten, Eingesperrten, Deportierten, in die [..]

  • Folge 1 vom 20. Januar 2021, S. 2

    [..] lte Regierung als ,,stabil, wenn man bedenkt, dass nur Stimmen nötig sind, um die Regierung im Amt zu behalten". In der Abgeordnetenkammer habe die Koalition Stimmen, seien für organische Gesetze erforderlich; ,,lebenswichtig" seien in diesem Sinne die Stimmen der Minderheitenfraktion. Als bedenklich bezeichnete Gan die Ankündigung von Senatspräsidentin Anca Dragu, die Einführung eines Einkammerparlaments mit Parlamentariern vorantreiben zu wollen. Eine sol [..]

  • Folge 19 vom 25. November 2020, S. 1

    [..] einstimmig genehmigt hat. Dieses Votum stellt einerseits eine Würdigung meiner Tätigkeit dar und andererseits einen Ansporn, so weiterzumachen. Im Bereich der parlamentarischen Arbeit habe ich viele Gesetze vorgeschlagen, einige sind auch angenommen worden und haben sich positiv auf unsere Gemeinschaft ausgewirkt, sei es im Bildungs- oder Kulturbereich, der Rückerstattung der Kulturgüter etwa des Brukenthalmuseums, der Wiedergutmachung für die Opfer des Kommunismus, in unser [..]

  • Folge 19 vom 25. November 2020, S. 2

    [..] ar. Seinem Engagement und seiner Beharrlichkeit ist es mit zu verdanken, dass auch die Kinder von ehemaligen Russlanddeportierten in den Genuss einer Entschädigung durch den rumänischen Staat kommen (Gesetze und /). Dafür sei Ovidiu Gan seitens des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland herzlich gedankt. Die Liste der Kandidaten des DFDR wird durch Thomas indilariu und Christine Manta-Klemens vervollständigt. Wer seinen Stempel auf den Wahlzettel für das [..]

  • Folge 19 vom 25. November 2020, S. 5

    [..] rn von Deportierten, die Entschädigungszahlungen beantragen wollen. Sie verfügen bekanntlich als Abgeordneter der deutschen Minderheit über keine Mehrheit im Parlament. Wie ist es Ihnen gelungen, die Gesetze und / durchzusetzen? Die Frage ist berechtigt, denn letztlich ist es Jahre lang nicht gelungen, so etwas im Parlament zu verabschieden. Der günstigste Augenblick wäre aus meiner Sicht in den neunziger Jahren gewesen. In Legislaturperiode - hatten wir [..]

  • Folge 17 vom 25. Oktober 2020, S. 12

    [..] um Siebenbürgen (Die Geschichte der Siebenbürger Sachsen, Band ). Schiller Verlag, Hermannstadt/Bonn, , Seiten, , Euro, ISBN ----. Baumgärtner, Wilhelm Andreas: Im Banne der Gesetze. Siebenbürgen im . Jahrhundert ­ Ansiedlung der Landler und Banater Schwaben (Die Geschichte der Siebenbürger Sachsen, Band ). Schiller Verlag, Hermannstadt/Bonn, Seiten, ISBN ---. Becker, Heidede: Aubergine mit Scheibenwischer. Die Zeichnungen von Os [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2020, S. 2

    [..] ustizminister Ctlin Predoiu (beide PNL) kündigte Staatspräsident Klaus Johannis die Rücknahme der umstrittenen Justizreform der PSD an. Der Ressortminister habe schon Novellierungen der einschlägigen Gesetze erarbeitet, die aber erst ,,von einer neuen Parlamentsmehrheit verabschiedet" werden könnten, da das derzeitige Parlament laut Johannis ein Meister der ,,Zweckentfremdung" sei. Der Staatschef erinnerte an die ,,brutalen" Vorstöße der Sozialdemokratischen Partei (PSD) gege [..]

  • Folge 14 vom 15. September 2020, S. 2

    [..] nkenhäusern entlassen werden und sich ungehindert frei bewegen, während der Exekutive die Hände gebunden waren. Die Verabschiedung des daraufhin von der Regierung Orban eiligst erarbeiteten Quarantänegesetzes wurde von der PSD wochenlang blockiert. Innerhalb von Tagen begannen die Fallzahlen exponentiell zu steigen. Trotz dieses eindeutigen Zusammenhangs scheute die PSD nicht davor zurück, die Pandemie für den Wahlkampf zu instrumentalisieren. Staatspräsident Klaus Johanni [..]

  • Folge 14 vom 15. September 2020, S. 5

    [..] nd vor allem der DFDR-Schulbuchbeauftragten Dr. Renate Klein. Bottesch berichtete über eine Parlamentarische Anfrage des DFDR-Abgeordneten Ovidiu Gan betreffend die Fortschritte bei der Anwendung der Gesetze zur Rückgabe von vor unrechtmäßig enteigneten Immobilien. Aus den Antworten der zuständigen Kommission geht hervor, dass in mehreren Anträgen des Kronstädter und des Hermannstädter Forums noch eine Klärung der Dokumentenlage erforderlich sei. Hingegen sind die Anträg [..]