SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetzeslage«

Zur Suchanfrage wurden 58 Zeitungsseiten gefunden.

Seite 6 von 6
|<
<
3
4
5
6

Folge 18 vom 15. November 1992, S. 14

[..] farrer Commercon für die Erwähnung und Würdigung der Reformation in Siebenbürgen. Des weiteren berichtete er über die aktuelle Lage in Rumänien. Lie'bhart ging auch auf die aktuelle und zu erwartende Gesetzeslage für Aussiedler ein. Viele Landsleute haben das Zusammentreffen zu einem ausgiebigen Gedankenaustausch genutzt. L. Landesgruppe Berlin Herbstball Unsere Mitglieder und Freunde trafen sich zum diesjährigen Herbstball Mitte Oktober im Gemeindesaal der evangelischen Kirc [..]
Folge 9 vom 31. Mai 1992, S. 2

[..] chen. Eine Gesetzesinitiative mit dem Ziel, Aussiedler auch bezüglich Schwerpflegebedürftigkeit gleichzustellen, wurde vom Bundesarbeitsministerium ausdrücklich abgelehnt. Jedenfalls ist die geltende Gesetzeslage so, daß Zeiten im Herkunftsland bei der für die Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit notwendigen Vorversicherungszeit nicht berücksichtigt werden und somit Aussiedler in der Regel keinen Anspruch auf Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit haben. Die gesetzliche [..]
Folge 12 vom 31. Juli 1991, S. 4

[..] n laufenden Betrieb aus dem Ausland zu beschaffen. Im Mai habe man begonnen, zunächst ,,theoretisch", dann ab Herbst auch praktisch, die Konditorei aufzubauen, was wegen der zum Teil ungeklärten Gesetzeslage aber auch der Mentalität der Behörden ,,große Schwierigkeiten" bereitete. ,,Und dann konnten wir ja nicht vorausahnen, daß die Preise bis zur Fertigstellung um das Zehnfache steigen werden, angefangen beim Zement und Sand, die zur Zeit schwer zu beschaffen sind und i [..]
Folge 3 vom 20. Februar 1991, S. 2

[..] und die Neufassung der Richtlinien des Bundesministers des Inneren für die Prüfung der Staatsangehörigkeit und Namensführung von Aussiedlern. Damit im Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die neue Gesetzeslage tatsächlich dazu führen darf, daß ein von den rumänischen Behördenjahrzehntelang an der deutschen Minderheit begangenes Unrecht nunmehr auch durch deutsche Gesetze festgeschrieben wird. Gerade in der Zeii, in der nach Ansicht der deutschen Politiker das neue Iliescu- [..]
Folge 1 vom 15. Januar 1991, S. 5

[..] in Rente gehen. Das bedeutet: Wenn die alte Regelung nach Leistungsgruppen bei diesen Rentnern zu einer höheren Rente führen würde als die Neuregelung nach Wirtschaftszweigen, dann wird die neue Gesetzeslage angewendet. Das stellt dann für diese Rentner eine Verschlechterung gegenüber der alten Gesetzeslage dar, wenn sie in einem Wirtschaftszweig gearbeitet haben, der schlechter als der Durchschnitt eingestuft wurde. . Arbeitszeiten in Rumänien werden um x k gekürzt, fa [..]
Folge 18 vom 15. November 1990, S. 13

[..] ungsreferat gibt Antwort auf die Frage: Welche Hilfen können wir in Anspruch nehmen? Das Neueste über Bau- und Wohnungsfinanzierungsmöglichkeiten / Arch. Dipl.-Ing. Volker Dürr erläutert die aktuelle Gesetzeslage Sehr viele unserer Landsleute sehen sich nach ihrer Ankunft hierzulande in die Lage versetzt, nach dem weitgehenden Verlust von Hab und Gut in Siebenbürgen sich ein neues Heim aufzubauen. Die aktuelle Gesetzeslage gibt ihnen dabei eine Reihe von Erleichterungen und F [..]
Folge 5 vom 31. März 1986, S. 9

[..] Luise-Anna Rosenauer/Wenzel, Aumunder Heide , Bremen . angehört hat oder ohne Schädigung nach seinen Fähigkeiten und Kenntnissen wahrscheinlich angehört hätte, gegenüberzustellen. Aus dieser Gesetzeslage können Sie davon ausgehen, sofern sie älter als Jahre sind und das ist anzunehmen, Sie mindestens die Grundrente, ,-- DM, und die Ausgleichsrente, ,-- DM, zusammen ,-- DM monatlich an Rente beziehen werden. Weniger wird es nicht, und es kann sich höchsten [..]
Folge 8 vom 15. Mai 1975, S. 5

[..] ätaussiedlung auch bei erst verhältnismäßig kurzer Betriebszugehörigkeit durchaus ausschlaggebend zugunsten des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sein. Daß die Gerichte bei ihren Entscheidungen dieser Gesetzeslage nicht Rechnung tragen, ist mir bisher nicht bekannt geworden. Im Hinblick auf diesen im Kündigungsschutzgesetz festgelegten weitgehenden Kündigungsschutz sehe ich -- wie auch die Bundesanstalt für Arbeit -- gegenwärtig keine Notwendigkeit, den Kündigungsschutz für Sp [..]