SbZ-Archiv - Stichwort »Misstrauensvotum«

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Zur Suchanfrage wurden 23 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 16 vom 12. Oktober 2021, S. 1

    [..] r, Vorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien. Bildquelle: Asaftei/Presidency.Ro Regierung gestürzt Bukarest ­ Die Regierung von Premier Florin Cîu wurde am . Oktober durch ein Misstrauensvotum gestürzt. der Parlamentarier stimmten gegen Cîu. Der Misstrauensantrag der Sozialdemokraten (PSD) wurde von der rechtsnationalen AUR und der öko-liberalen USR-PLUS, dem bisherigen Koalitionspartner, unterstützt. Der Premier war nur neun Monate im Amt und [..]

  • Folge 1 vom 20. Januar 2021, S. 2

    [..] Florin Cîu als Nachfolger für Orban sei plausibel gewesen, schreibt er ferner, und zudem ein Signal für Kontinuität. Cîu habe sich als Finanzminister bewährt und sei ,,nicht zufällig schon nach einem Misstrauensvotum im Frühjahr als Premierminister gehandelt worden". Johannis habe seinen Einfluss sowohl auf die PNL, als auch auf die Regierung gestärkt. Das ,,komplexe Nebeneinander mehrerer Machtpole" könne künftig Verhandlungen und ressortübergreifende Entscheidungen erschwer [..]

  • Folge 14 vom 15. September 2020, S. 2

    [..] abgestraft wurde auch eines der beiden unter Isolationspflicht stehenden Mitglieder! Herbe Kritik am Misstrauensantrag gab es sogar aus der eigenen Partei. PSD-Senator Serban Nicolae bezeichnete das Misstrauensvotum als ,,riesige und unentschuldbare Schande". Diese jüngste Blamage ist nur das iTüpfelchen auf dem sinkenden Stern der Sozialdemokraten. Laut einer Umfrage des rumänischen Meinungsforschungsinstituts IMAS vom . bis . August erreichte die PSD mit nur , Prozen [..]

  • Folge 5 vom 31. März 2020, S. 2

    [..] tarische Mehrheit finden, um Neuwahlen zu ermöglichen. Orban war seit dem . Februar nur noch kommissarisch im Amt, nachdem er angesichts des Fehlens konstruktiver Mehrheiten im Parlament bereits ein Misstrauensvotum gegen die eigene Regierung provoziert hatte, um Neuwahlen herbeizuführen. Nachdem die PSD jedoch kurz vor der Vertrauensabstimmung signalisiert hatte, den kontroversen Kandidaten in Anbetracht der Corona-Krise durchzuwinken ­ denn nur eine regulär gewählte Regier [..]

  • Folge 3 vom 25. Februar 2020, S. 1

    [..] n PSD-Regierung Dncil folgende liberal-konservative PNL-Regierung unter Ministerpräsident Ludovic Orban hat am . Januar dasselbe Schicksal erlitten: Nach nur drei Monaten und einem Tag wurde sie per Misstrauensvotum abgesetzt. Die Abwahl unterstützten PSD, UDMR und ProRomania sowie einige Abgeordnete der Minderheitenfraktion. Doch hinter dem scheinbaren Versagen steht Kalkül: Ludovic Orban knüpfte die geplante Änderung des Kommunalwahlrechts an die Vertrauensfrage und provoz [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2019, S. 1

    [..] l (bisericut ,a pa gânilor) im Herbstkleid, , Aquarell, x , cm (Felsformation auf dem Weg von der Schulerau nach Rosenau). Sammlung des Teutsch-Hauses, Hermannstadt. Foto: Konrad Klein Das Misstrauensvotum sei eine Folge der Dauerproteste der Bürger gegen die PSD-Regierung, so Staatspräsident Klaus Johannis. In Umfragen befinden sich die Sozialdemokraten (PSD) mit Prozent im freien Fall. Für viele Rumänen sei die PSD ,,die Personifizierung der flächendeckenden K [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2019, S. 4

    [..] t den Fraktionen dar. Die PSD (mit Sitzen im Parlament) boykottierte diese gezielt durch Fernbleiben: Keinesfalls werden man ,,Johannis` Regierung ins Amt hieven", zitiert die ADZ Dncil. Wie beim Misstrauensvotum benötigt Orban jedoch mindestens Stimmen. Neben den eigenen Parlamentariern könne er laut ADZ mit Stimmen der ALDE, der PMP und der Minderheitenfraktion rechnen, während USR und UDMR ( bzw. Stimmen) noch etliche Bedingungen stellten. Doch sel [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2019, S. 7

    [..] des Trachtenseminars vor dem Jugendgästehaus Dortmund. Foto: Kathi Drotleff Anfangs scherzte er noch, dass Rumänien am Donnerstag, dem . Oktober, in Feierstimmung sei, weil die Regierung durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden sei, und nicht noch eine Feier für einen rumänischen Nobelpreisträger ertragen hätte, weswegen er darauf verzichte. Sonst wäre ja auch der intime Rahmen dieses kleinen Lesesaals gesprengt worden, den er so schätze, sagte der Schriftsteller, der sc [..]

  • Folge 11 vom 5. Juli 2017, S. 3

    [..] später selbst eingeräumt hat, nachhaltig Schaden genommen. Nach siebenjähriger Amtszeit als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz ist Helmut Kohl als erster deutscher Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum an die Macht gekommen. Er hat sich als Parteireformer einen Namen gemacht, als Staatsmann bleibende Verdienste um die deutsche Einheit und die europäische Integration erworben. In der Innenpolitik mangelte es hingegen an glanzvollen Erfolge. So sehr, dass di [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2015, S. 2

    [..] beitrag von ,­ Euro pro Jahr enthalten. Für den Vertrieb in Österreich verantwortlich: Christa Hennrich, A- Wien, /, E-Mail: Ponta übersteht viertes Misstrauensvotum Bukarest ­ Der mittlerweile vierte Misstrauensantrag der liberalen Opposition (PNL) gegen die Regierung Ponta ist am . September erwartungsgemäß erneut gescheitert. Diesmal fehlten Stimmen, um das Kabinett zu stürzen, obwohl es im Vergleich zu Für- nur a [..]