SbZ-Archiv - Stichwort »Urteil«

Zur Suchanfrage wurden 801 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 1 vom 20. Januar 2013, S. 3

    [..] rgel restauriert ­ Kirche sanierungsbedürftig Die Repser Kirche verfällt und müsste dringend saniert werden. Die Repser Orgel befindet sich zurzeit in der Schwarzen Kirche. Foto: Steffen Schlandt Dem Urteil vorausgegangen war der Rechtsstreit eines Siebenbürger Sachsen, der vor dem Zuzug nach Deutschland Mitglied einer LPG gewesen war. Diese Zeit hatte er durch eine Bescheinigung belegt, in der auch festgehalten wurde, dass er Mitglied (membru cooperator) gewesen war. Das Soz [..]

  • Folge 1 vom 20. Januar 2013, S. 24

    [..] ten konnten, die ersten Mici zu genießen. Das Angebot wurde ergänzt von siebenbürgischer Bratwurst, dem obligatorischen Schmalzbrot, dem ,,mit Abstand besten Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt", so das Urteil der meisten Gäste, Kinderpunsch und Pali. Am Samstag riss die Reihe vor unserem Stand nicht mehr ab. Es blieb trotzdem Zeit für ein ,,Schwätzchen", für ein paar freundliche Sätze und immer wieder Erklärungen: wer die Siebenbürger Sachsen sind, woher sie kommen, was Mici si [..]

  • Folge 20 vom 20. Dezember 2012, S. 13 Beilage KuH:

    [..] er Religionsgemeinschaft mit dem Status einer ,,Körperschaft des öffentlichen Rechts" wie der römisch-katholischen Kirche sei auch mit staatlichen Rechtsfolgen wie der Kirchensteuerpflicht verbunden, urteilte das oberste deutsche Verwaltungsgericht. (AZ: C .) Vertreter der beiden großen Kirchen begrüßten das Urteil. Die Entscheidung sichere ,,die Rechtsklarheit und Steuergerechtigkeit", teilte das Erzbistum Freiburg mit. ,,Es geht hier um Solidarität." Andere Lage in eva [..]

  • Folge 19 vom 30. November 2012, S. 1

    [..] Klärung der Geeignetheit von Lohnlistenauszügen als Nachweis für eine Vollbewertung der Zeiten (so Musterverfahren (Fortsetzung auf Seite ) Lohnlistenauszüge als Nachweis geeignet Laut Sozialgerichtsurteil müssen nachgewiesene Zeiten bei der Rentenberechnung mit vollen Werten (/) berücksichtigt werden Mit einem am . November zugestellten Urteil hat das Sozialgericht München erneut die Verpflichtung der Rentenbehörden bestätigt, Lohnlisten aus Rumänien bei Fehlen von [..]

  • Folge 15 vom 25. September 2012, S. 1

    [..] scheidung kann der rumänische Staat Rechtsmittel einlegen. Nach bisher oft ablehnenden Entscheidungen (vgl. ,,Entschädigung politischer Verfolgung" in Folge vom . Mai , Seite ) stellt dieses Urteil eine positive Abweichung dar und bestätigt eine Haftung des Staates für derartiges Unrecht und den Vorrang von europäischem Recht nach der Aufhebung der entsprechenden Zahlvorschrift (Art. Abs. des Gesetzes / ) durch das rumänische Verfassungsgericht (s. ,,Entsc [..]

  • Folge 15 vom 25. September 2012, S. 2

    [..] in Anbetracht der geschilderten Bedingungen während der Deportation" bewertete das Gericht eine Entschädigung in Höhe von Euro als ,,angemessen" und verpflichtete den Staat zur Zahlung. Dieses Urteil kann laut geltendem Recht innerhalb von sechs Wochen mit Rechtsmitteln angegriffen werden. Es ist zu erwarten, dass der rumänische Staat durch das zuständige Finanzministerium gegen diese Entscheidung alle möglichen Rechtsmittel einlegen wird. Am . September hat die [..]

  • Folge 11 vom 10. Juli 2012, S. 1

    [..] rg und Hermannstadt und das Männeroktett aus Mediasch. HW SIEBENBÜRGISCHE ZEITUNG ONLINE http://www.siebenbuerger.de Der Fall Nstase Höhepunkt in diesem Polittheater waren die Vorgänge rund um die Verurteilung des früheren sozialistischen Premierministers Adrian Nstase. Das Urteil des Obersten Gerichtshofes vom . Juni erschütterte die politische Landschaft in Bukarest. Erstmals wurde im Nachwende-Rumänien ein ehemaliger Regierungschef der Korruption und des Amtsmissbrauchs [..]

  • Folge 11 vom 10. Juli 2012, S. 2

    [..] un Monate Aufschub bis zur Vorlage eines neuen Restitutionsgesetzes erhalten haben, berichtet die Nachrichtenagentur Mediafax unter Berufung auf Regierungsquellen. Rumänien muss das Gesetz nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) aus dem Jahr überarbeiten. Die ursprüngliche Frist von Monaten, die der Regierung in Bukarest eingeräumt wurde, ist kürzlich abgelaufen und wird nun um neun Monate verlängert. Von den aufgrund des bisherigen G [..]

  • Folge 11 vom 10. Juli 2012, S. 8

    [..] Seite . . Juli KULTURSPIEGEL Siebenbürgische Zeitung Tatsächlich kann es für Spitzel gar kein anderes Urteil geben als ein moralisches. Denn wir haben es mit einem ,,Delikt" zu tun, das im rechtlichen Sinn keines ist: geheimdienstliche Mitarbeit ist ja keineswegs verboten. Dementsprechend kann es dafür auch keine Gerichtsurteile geben. In den allermeisten Prozessen, die mit Spitzelangelegenheiten befasst sind, werden nur Persönlichkeitsrechte verhandelt; das Unrecht, [..]

  • Folge 8 vom 25. Mai 2012, S. 2

    [..] die Verschleppung der rumänischen Staatsbürger deutscher Volkszugehörigkeit durch die Vertreter des eigenen Staates im Januar als ,,politische Verfolgung" an (mit überzeugender Begründung, z. B. Urteil Nr. vom . Dezember ). Andere lehnen die Anträge ab und berufen sich in oberflächlicher Auslegung des Gesetzes und unter Missachtung des Regelungszusammenhanges auf den im Gesetz genannten Stichtag der Machtübernahme der Regierung im März , gerade so als ob d [..]