SbZ-Archiv - Stichwort »Urteil«

Zur Suchanfrage wurden 801 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 9 vom 10. Juni 2011, S. 7

    [..] auf dem durch zwei Instanzen ihr Recht erstritten. Die Praxis der Gerichte ist bis heute uneinheitlich. Das Landgericht (Tribunal) ist die letzte Instanz in Rumänien, die ein rechtskräftiges Urteil in Sachen Bodenrückgabe fällen kann. Der Oberste Gerichtshof Rumäniens könnte ein richtungsweisendes Urteil sprechen, will sich der Sache jedoch anscheinend nicht annehmen, da das Verfassungsgericht in etlichen Urteilen mit einer fadenscheinigen Begründung befunden hat, da [..]

  • Folge 8 vom 20. Mai 2011, S. 2

    [..] Seite . . Mai RUNDSCHAU Siebenbürgische Zeitung Notizen aus Siebenbürgen Das Bundessozialgericht (BSG) hatte bereits mit Urteil vom . März (AZ. B RA /R) die Rentenbehörde verpflichtet, rentenrechtliche Zeiten aus vorher erlassenen Bescheiden, die nicht ordnungsgemäß aufgehoben worden waren, auch bei der Rentenberechnung zu berücksichtigen und entsprechend höhere monatliche Geldbeträge zu zahlen bzw. nachzuzahlen. In dem Beispielfall hatte die Rentenbehör [..]

  • Folge 6 vom 15. April 2011, S. 11

    [..] wenig wahrgenommenen autobiografischen Gefängnis-Romans Der Tanz in Ketten () weiter fort. Seine meisterliche Erzählung ,,Die Wildgans" siedelt er in der Baragansteppe an, wo der wegen Mordes verurteilte Radu Dranca auf das ungewisse Ende seiner Verbannung wartet. Die Veränderung der Landschaft macht ihm bewusst, dass der Winter nahe ist. Die eindringliche Metaphorik trostloser Naturbilder spiegelt seine seelische Verfassung wider: die Farben der Steppe und des Himmels v [..]

  • Folge 3 vom 20. Februar 2011, S. 1

    [..] anerkannt. Damit wurde eine der offenen Fragen im rumänischen Entschädigungsrecht zu Gunsten der Betroffenen entschieden und einem entsprechenden Feststellungsantrag stattgegeben (Tribunal Bukarest, Urteil Nr. vom . Dezember ). Helft uns helfenHelft uns helfen Die Not unserer vereinsamten, zumTeil pflegebedürftigen Alten in Siebenbürgen bildet für die Arbeit des SOZIALWERKS DER SIEBENBÜRGER SACHSEN einen besonderen Schwerpunkt: die ALTENHILFEALTENHILFE SIEBENBÜRGE [..]

  • Folge 3 vom 20. Februar 2011, S. 2

    [..] anzuwenden, jedenfalls wenn diese über den Stichtag hinaus angedauert haben. Damit wurde der gestellte Feststellungsantrag positiv im Sinne des Betroffenen entschieden. Zu beachten ist, dass nach dem Urteil des rumänischen Verfassungsgerichtshofes vom . Oktober die Leistungsregel, wonach politisch Verfolgte auch eine Geldentschädigung als Schmerzensgeld bekommen können, als verfassungswidrig eingestuft worden ist (siehe Siebenbürgische Zeitung, Folge vom . No [..]

  • Folge 3 vom 20. Februar 2011, S. 12

    [..] eitet sich in den Medien eine imaginäre Gerichtsverhandlung über rumäniendeutsche Autoren und die Securitate aus. Und immer wieder erregen sich die Gemüter über den Dichter Oskar Pastior, über den zu urteilen sich scheinbar jeder berufen fühlt. Und wer sich hinter den großen Abwesenden stellt, dem wird Befangenheit vorgeworfen. Im Namen welcher Gerechtigkeit wird hier geurteilt? Glücklicherweise gibt es auch Stimmen, die Klarheit in unbegründete Verleumdungen bringen (Beitrag [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 2011, S. 7

    [..] nes Großvaters war katholischer Erzdechant in der Banater Gemeinde Orzydorf, und wurde ­ wie viele kirchliche Würdenträger ­ unter einer fingierten Beschuldigung angeklagt und zu sechs Jahren Haft verurteilt. Die meiste Zeit arbeitete er ­ schon ein alter Mann ­ am Donau-Schwarzmeer-Kanal. Nach fünf Jahren schickten sie ihn nach Hause: Er hatte Krebs im Endstadium und sollte zu Hause sterben. Und später: Die Securitate gehörte im Bukarester Kulturbetrieb ­ und nicht nur dort [..]

  • Folge 20 vom 20. Dezember 2010, S. 5

    [..] tive Republik Jugoslawien entzogen wurden. Seit den neunziger Jahren sei die Frage der Restitution an nicht kroatische Staatsangehörige offen. Die kroatischen Behörden und Gerichte hätten trotz eines Urteils des Verfassungsgerichtshofs von die Gleichberechtigung von Nichtkroaten mit Kroaten abgelehnt. Mit einem Urteil des Obersten Gerichtshofes (GZ-Uz-/-) sei am . Mai erstmals letztinstanzlich festgestellt worden, dass bereits nach dem geltenden kroatischen R [..]

  • Folge 19 vom 30. November 2010, S. 2

    [..] . . gültig. Bezugspreis ist im Mitgliedsbeitrag von ,-- Euro pro Jahr enthalten. Für den Vertrieb in Österreich verantwortlich: Christa Hennrich, A- Wien, /. Das erste Urteil betrifft eine Verfassungsbeschwerde des rumänischen Ombudsmann (avocatul poporului), mit welcher dieser sich gegen die Begrenzung der Entschädigungszahlungen gewendet hatte. Er hatte in der Begründung seiner Beschwerde eine Verletzung des Gleichheitssatzes geltend gemacht, [..]

  • Folge 19 vom 30. November 2010, S. 5

    [..] rtretender Vorsitzender der Oskar-Pastior-Stiftung, in einem Beitrag in der F.A.Z. Pastiors Verpflichtungserklärung datiere vom . Juni . Zu diesem Zeitpunkt sei Hoprich bereits verhaftet und abgeurteilt worden. Schlesak gebe als Quelle für seine Behauptung, Pastior habe Hoprich nach dessen Haftentlassung bespitzelt, ein Gespräch mit dem siebenbürgischen Schriftsteller und Journalisten Hans Bergel an, ,,eine vom Hörensagen je nach Bedarf so oder anders zu interpretierende [..]