SbZ-Archiv - Stichwort »FRG Rente«

Zur Suchanfrage wurden 65 Zeitungsseiten gefunden.

Seite 4 von 7
|<
<
1
2
3
4
5
6
7
>
>|

Folge 20 vom 20. Dezember 2007, S. 4

[..] ichen Argumentationen zu rechtfertigen. Die häufigste wird aus einer Begründung des Deutschen Bundestages zu einem Ausführungsgesetz zum Deutsch-Polnischen Sozialversicherungsabkommen und der damit verbundenen Ergänzung einer Vorschrift des Fremdrentengesetzes (§ FRG) abgeleitet. Die zitierte Argumentation wird jedoch aus dem Zusammenhang gerissen und gegen den Wortlaut ausgelegt. Dies grenzt nach meiner Auffassung an Rechtsbeugung und wird gerichtlich keinen Bestand haben. [..]
Folge 19 vom 5. Dezember 2007, S. 4

[..] Alfred Hönig in Erinnerung sein. Aufgrund seines Wirkens für die Belange jüdischer Menschen und insbesondere jener, die dem deutschen Sprach- und Kulturkreis angehörten, wurde in § a des Fremdrentengesetzes (FRG) ein gesetzlicher Rentenanspruch dieser Personen verankert. Als Vorsitzender des Schiedsgerichts beim Zentralrat der Juden in Deutschland trug er in den neunziger Jahren maßgeblich zur Entfaltung jüdischen Lebens in Deutschland bei. In gleichem Maße widmete er sic [..]
Folge 18 vom 20. November 2007, S. 3

[..] t abzubringen und drohen mit fiktiven Rentenkürzungen. Diese sind jedoch nach geltendem Recht unzulässig: Alle juristischen Kommentierungen halten fest, dass nur eine tatsächlich auch gezahlte Rente zu einem Abzug führen darf (u. a. Jantz/Zweng/Eicher; Hoernigk/Jahn/Wickenhagen zu § FRG). Fiktivabzug weiter anfechten R E C H T S F R AG E N § § Der neue Bundesvorstand des Verbandes. Foto: Gustav Binder Das Landeskonsistorium der Evangelischen Kirche A. B. hat die Vertreter [..]
Folge 11 vom 15. Juli 2007, S. 3

[..] end. Die Deutsche Rentenversicherung Bund war durch den Präsidenten Dr. Herbert Rische, den Leiter des Geschäftsbereiches Rechts- und Fachfragen, Dr. Wolfgang Binne, und die für Fragen zum Fremdrentengesetz (FRG) zuständige Referentin Ulrike Kraus vertreten. Die landsmannschaftlichen Vertreter informierten über die Unzufriedenheit der Betroffenen mit den neuen Entwicklungen im Bereich der Rentenversicherung, insbesondere bei den Übergangsvorschriften zur %-Kürzung, in die n [..]
Folge 5 vom 31. März 2007, S. 2

[..] aus Rumänien mit Berücksichtigung aller FRG-Zeiten vorläufig festgestellt und ausgezahlt. Wenn eine Antwort aus Rumänien irgendwann eingeht, wird die deutsche Rente neu festgestellt, wobei die FRG-Zeiten in der deutschen Rente erhalten bleiben und gem. § FRG ein Abzug der Leistung (ganz oder teilweise) aus Rumänien erfolgt. ) Ich habe alle Formulare ausgefüllt und den vorläufigen Rentenbescheid bekommen. Jetzt habe ich Angst, dass nach Eingang der Antwort aus Rumänien me [..]
Folge 4 vom 15. März 2007, S. 1

[..] ufzuschieben. Dadurch wird die Leistungsfeststellung in Rumänien aufgeschoben. Bei Hinterbliebenenrenten und Erwerbsminderungsrenten besteht diese Möglichkeit nicht. Wird die Antragsgleichstellung nicht aufgeschoben, erfolgt in Rumänien eine Rentenfestsetzung: Der rumänische Rentenbetrag wird der deutschen Rentenbehörde mitgeteilt und führt zu einem Ruhen der deutschen Rente in der Höhe, in der die Leistung aus Rumänien auf gleichen Zeiten beruht (Paragraph des Fremdrenten [..]
Folge 4 vom 15. März 2007, S. 4

[..] er FRG-Zeiten) vollständig berechnet. Dann wird in einer ,,Zwischenstaatlichen Berechnung" die Rente aus allen in einem Mitgliedsland der EU zurückgelegten Zeiten berechnet, wobei solche Zeiten, die nach dem FRG bereits anerkannt sind, verdrängt werden gemäß Artikel der Verordnung (EWG) /. Nicht verdrängte EUZeiten werden für diese theoretische Rentenfeststellung mit dem Beitragsdurchschnitt der deutschen Zeiten (einschließlich FRG) bewertet. Der so errechnete Betra [..]
Folge 3 vom 20. Februar 2007, S. 3

[..] chaffen. Diese Regelungswerke könnten die Möglichkeit zu einer weiteren Abmilderung der %-Kürzung eröffnen, sofern geeignete Begleitänderungen durchgeführt werden. Deswegen wurde auch eine Änderung des § FRG beantragt. Nach dieser Vorschrift werden Rentenleistungen aus dem Herkunftsgebiet, die auf Grund von Rentenverfahren im Rahmen der Antragsgleichstellung im Herkunftsgebiet festgestellt werden, auf die deutsche Rente angerechnet, wenn sie auf den gleichen Versicherung [..]
Folge 1 vom 15. Januar 2007, S. 2

[..] eit nicht und die Anträge müssen auch für die rumänischen Renten ausgefüllt werden. Wenn aus Rumänien eine Rente tatsächlich gezahlt wird, dann führt dieses zu einem Abzug von der deutschen Rente, soweit die rumänische Rentenleistung auf den gleichen Zeiten beruht (§ Abs. FRG). Ob das Geld aus Rumänien nach Deutschland kommt oder dort verwendet wird, ist unerheblich. Betroffene sind bei Rentengewährung in Rumänien immer verpflichtet, einen solchen Rentenbezug unverzüglic [..]
Folge 14 vom 15. September 2006, S. 5

[..] d vorsehen. Das Verfahren sei noch nicht geklärt, eine Lösung sei erst in einigen Monaten zu erwarten. Wenn eine Leistung aus Rumänien festgestellt wird, ist diese wie beschrieben von der deutschen Rente abzuziehen (§ FRG). Ob der Betroffene die Leistung tatsächlich nach Deutschland überträgt, ist unerheblich, weil die Verfügungsmöglichkeit für eine Anrechnung gemäß § FRG ausreicht. Regelungen, in welchem zeitlichen Rahmen die Rentenbehörde eine Anrechnung vornimmt, sin [..]