SbZ-Archiv - Stichwort »Bundesrat«

Zur Suchanfrage wurden 172 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2018, S. 5

    [..] er Anerkennung von Schicksalen und Lebensleistungen." Fabritius: ,,Gebot der Gerechtigkeit" Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedler und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, hat die Bundesratsinitiative der Bayerischen Staatsregierung nachdrücklich begrüßt und an alle anderen Landesregierungen appelliert, den Entschließungsantrag zu unterstützen. Der ehemalige Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und amtierende Präsident de [..]

  • Folge 10 vom 20. Juni 2017, S. 3

    [..] tenden rentenrechtlichen Vorgaben im Licht dieser Gleichstellung noch einmal neu bewertet werden. Bayern ist und bleibt gerne ein verlässlicher Partner der Siebenbürger Sachsen! Deswegen haben wir im Bundesrat Ende März einen Antrag eingebracht, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, hier tätig zu werden. Denn mit Rücksicht auf das niedrigere Lohnniveau im Osten mussten Spätaussiedler, die in den er Jahren nach Deutschland kamen, deutliche Kürzungen ihrer Rentenansp [..]

  • Folge 7 vom 30. April 2017, S. 4

    [..] Öffentlichkeit zu präsentieren und zu zeigen, dass die eigenen Werte lebendig sind und bleiben, selbst wenn die Zeiten sich verändert haben. Die Kirchenburgen sind dazu das Aushängeschild. SC In der Bundesratssitzung vom . März beantragte der Freistaat Bayern, der Bundesrat möge die Bundesregierung um eine Neubewertung der für Spätaussiedler geltenden rentenrechtlichen Vorgaben bitten. Der Antrag scheiterte, da viele Bundesländer die Zustimmung verweigerten. Der Präsident [..]

  • Folge 15 vom 30. September 2015, S. 2

    [..] ht noch nicht fest. CC Delegation aus BadenWürttemberg in Rumänien Bukarest/Hermannstadt ­ Eine fünftägige Reise nach Rumänien und Bulgarien unternahm im September Peter Friedrich (SPD), Minister für Bundesrat, Europa und Internationale Angelegenheiten in Baden-Württemberg. Begleitet wurde er von zwei Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags sowie Vertretern aus Wirtschaft und Bildungswesen. Er führte unter anderem Gespräche mit Staatspräsident Klaus Johannis, Außenm [..]

  • Folge 12 vom 31. Juli 2013, S. 2

    [..] ld ganz herzlich für die herausragende Gastfreundschaft und freue mich bereits jetzt auf das nächste Treffen. Udo Schnell Sommer-Regionalveranstaltung der CWG bei Nürnberg Grillen im Kirschgarten Der Bundesrat hat in seiner . Sitzung am . Juli beschlossen, zu dem vom Deutschen Bundestag am . Juni verabschiedeten Gesetz einen Antrag gemäß Artikel Abs. des Grundgesetzes nicht zu stellen. Die Folge, gemäß Artikel des Grundgesetzes, ist, dass damit das bes [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2012, S. 3

    [..] vom Wirtschaftswunder nicht so profitiert wie die Einheimischen. Es wäre sehr zu begrüßen, in Deutschland einen nationalen Gedenktag für die Vertreibung von zwölf Millionen Deutschen einzuführen. Der Bundesrat habe schon einen solchen Gedenktag beschlossen, nun müssten Bundesregierung und Bundestag endlich aktiv werden. Auch müsste es eine Entschädigung für deutsche Zwangsarbeiter geben. Die Veranstaltung wurde von Hartmut Liebscher, Landesvorsitzender der Deutschen Juge [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 2010, S. 3

    [..] aftlichen und sonstigen Aktivitäten des Verbands zu berichten. Schweiz unterstützt Rumänien Bern ­ Die Schweiz schließt bilaterale Unterstützungsabkommen mit Rumänien und Bulgarien. Das beschloss der Bundesrat am . Juni. In einer Pressemitteilung heißt es, dass die Abkommen den Inhalt und die Umsetzung des schweizerischen Erweiterungsbeitrags an diese Länder regeln. Erste Projekte können voraussichtlich ab Ende ausgewählt und durchgeführt werden. In Rumänien sind Progr [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2009, S. 5

    [..] tlichungen und beriet im Rahmen ihrer Tätigkeit als wissenschaftliche Referentin an der Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, aufgrund eigener Forschung und Expertise Politiker aus Bundestag und Bundesrat in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Als sich Emmi Schön und Hans Knall am . Juli in der Mediascher Margarethen Kirche das Jawort gaben, konnten sie nicht im Geringsten ahnen, welch schwere Prüfungen ihnen die nächsten Jahre auferlegen sollten. Hans, am [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2009, S. 13

    [..] , Unter den Linden, Pariser Platz, Potsdamer Platz, Siegessäule, aber auch die Museumsinsel besuchten wir. Wir sahen das alte und erst Jahre alte Berlin zugleich. Eine Führung durch den Bundesrat, den Bundestag und Hohenschönhausen, die Gedenkstätte für Stasi-Opfer, sowie Besuche im Revue-Theater Friedrichstadt-Palast und im Pergamonmuseum standen ebenfalls auf dem Programm. In diesen Tagen denken wir alle daran, dass vor Jahren die Mauer fiel ­ der richtige [..]

  • Folge 9 vom 20. Juni 2009, S. 11

    [..] n das Bundesministerium für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte errichtet, das der Oberschlesier Hans Lukaschek als erster Bundesvertriebenenminister führte. Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat verabschiedeten Gesetze zur rechtlichen, beruflichen und wirtschaftlichen Eingliederung der Vertriebenen und Flüchtlinge. Eine der wirkungsvollsten Maßnahmen, die bis heute einmalige Berühmtheit weit über die deutschen Grenzen hinaus erlangte, war der Lastenausgleich. D [..]