Ist Ungarn noch demokratisch?

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Indiana
Erstellt am 13.12.2011, 01:12 Uhr
Die EU rettet Griechenland, ignoriert aber Ungarns Abdriften ins Autoritäre


bankban
Erstellt am 13.12.2011, 08:15 Uhr
Ist Ungarn noch demokratisch?

Leicht wäre es, die Frage mit einem Nein zu beantworten. Doch sollte man immer vor vermeintlich leichten Antworten zurückschrecken. Die Wahrheit ist nie leicht und einfach. Und ein Weg, um eine nuancierte Antwort zu bekommen, könnte die Einbettung in größere Zusammenhänge sein. Wenn der Autor des Artikels schreibt, Europa rette die Griechen, überlasse aber Ungarn sich selbst, so bringt er zwei externe Vergleichsebenen ins Spiel: die EU und Griechenland. Die Frage ließe sich also auch so stellen: ist Ungarn weniger demokratisch als die EU?

Und da wiederum, stellen sich weitere Fragen: die EU hat ja ein Referendum in Griechenland verhindert und toleriert stattdessen eine griechische Regierung, die vom Volk nicht legitimiert wurde. Ist eine solche EU demokratisch? Ist ein derart gerettetes Griechenland, dessen Regierung und Volk den nicht gewählten Finanzexperten der EU ausgeliefert sind, demokratisch? Welchen demokratischen Gehalt hat die EU-weite Nichtberücksichtigung der Wähler im Falle der Rettung des Euro? Denken wir an die Tschechen, deren Nein zum Rettungsschirm solange bearbeitet wurde bis daraus ein Ja wurde.

Ich denke, so lange die EU mit so einem "Beispiel" für Demokratie vorangeht, müssen sich die Ungarn nicht verstecken. Mögen die dortigen Tendenzen auch noch so stark und noch so traurig eine Restauration zwischenkriegszeitlicher Strömungen bedeuten. Der werfe den ersten Stein, der ohne Fehl und Tadel ist.

Joachim
Erstellt am 13.12.2011, 08:20 Uhr
Das war mal wieder der "alte" Bankban.....

Merlen
Erstellt am 13.12.2011, 09:20 Uhr und am 13.12.2011, 09:21 Uhr geändert.
@Joachim, ja der "alte" bankban der den Nagel mal wieder auf den Kopf traf. Europa steht nackter denn je da (nicht wegen dem Euro) und hat den traurigen Tendenzen in Ungarn durch die eigenen undemokratischen von Bürokratiestrukturen geprägten Entwicklungen nichts entgegenzusetzen. Es hat 16 Jahre einen Berlusconi mit seiner medialen Macht gedultet, duldet einen Sarkozy der etwas verdeckter aber ähnlich regiert, eine Merkel welche in der Springerfamilie ein und aus geht, wie könnte sie da die restriktive Politik Orbàns & Co. glaubwürdig anprangern.

getkiss
Erstellt am 13.12.2011, 09:40 Uhr
eine Merkel welche in der Springerfamilie ein und aus geht

...was natürlich "Privatsache" ist, in ihrer Freizeit ist´s wohl erlaubt....

getkiss
Erstellt am 13.12.2011, 09:53 Uhr
Ist Ungarn noch demokratisch?

Die Skepsis von @bankban ist berechtigt.
Und es stellt sich überhaupt die Frage, sollte eine Wahl annuliert werden, wenn das Volk in seiner überwiegenden Mehrheit eine Partei zur Regierungspartei macht, weil die Vorgängerregierung so einen Schlendrian veranstaltete. Wobei das Führen zum Abgrund mit Schlendrian zu bezeichnen eigentlich eine viel zu schwache Behauptung ist....

Interessanterweise war die dann gewählte Regierung kaum im Amt, schon begannen die Begünstigten der alten Machthaber eine internationale Diskreditierungskampagne.
Es stellt sich die Frage, ob das ganze nicht mit Gelder der in Ungarn tätigen internationalen Bankenriesen finanziert wurde, die von der neuen Regierung einiger Privilegien "beraubt" wurden...

"Die Pressefreiheit wird abgeschafft"
Und? Die linke Zeitungen sind weiterhin regierungskritisch auf dem Tapet....

Es ist nun mal eine Regierung am Ruder, die vom Volk mit 2/3 Mehrheit das Vertrauen zugesprochen bekam. Und diese Regierung kann natürlich einiges verändern ohne die schwache Opposition zu fragen. Wo in der Welt wäre das nicht der Fall? Wenn das nicht der Fall sein dürfte, dann beantworten Sie die Frage vom Anfang....sollte man die Wahl annulieren, die korrekt verlief? Wer ist dann der Souverän, das Volk, oder die Linken Meckerer der EU ersetzen das ungarische Volk?

Merlen
Erstellt am 13.12.2011, 10:00 Uhr und am 13.12.2011, 10:01 Uhr geändert.
@getkiss,
"die Linken Meckerer der EU ersetzen das ungarische Volk?."
auch mein Beileid:-) knapp am Thema vorbei:-(

Mulder
Erstellt am 13.12.2011, 10:33 Uhr
Alles was irgendwie an "Links" Kritik übt bekommt hier sofort den Daumen runter gezeigt.
Was ist mit Meinungsfreiheit?

Kup_Ica
Erstellt am 13.12.2011, 10:52 Uhr
Eine Europa,welche vor eine Totale Zentralisierung steht.Eine Zweite Sowjetunion sozusagen.LinkKann eine Regierung mit eine 2/3 Mehrheit nicht akzeptieren.Egal ob Ungarn oder eine andere Staat.Mit eine 2/3 Mehrheit könnte das Volk theoretisch seine Schiksal in der eigene Hand nehmen.
Mit so eine Mehrheit braucht man keine Jahre Lange Diskusionen im Parlament eine Gesetz durchzusetzen.
Deswegen wird gegen Ungarn gehetzt.
In 2006 wo Kommunisten Diktatur herrschte in UngarnLink
war die Demokratie in Ungarn noch in Ordnung
Orban wach auf!Ungarn hat in diese EU nichts zu suchen!
Unsere Zukunft ist Eurasien!Russland,Türkei,Iran,und China!

Zwerg Bumsti
Erstellt am 13.12.2011, 11:04 Uhr
Ist Ungarn noch demokratisch?

ja, ist es. und genau das ist das problem.

Zwerg Bumsti
Erstellt am 13.12.2011, 11:06 Uhr
Orban wach auf!Ungarn hat in diese EU nichts zu suchen!

wie wahr!

Zwerg Bumsti
Erstellt am 13.12.2011, 11:19 Uhr
In 2006 wo Kommunisten Diktatur herrschte in UngarnLink
war die Demokratie in Ungarn noch in Ordnung

aha, kommunistische diktatur ist für ungarn demokratie?

Kup_Ica
Erstellt am 13.12.2011, 11:26 Uhr
Bumsti!

du bist Hoffnungslos!

Zwerg Bumsti
Erstellt am 13.12.2011, 11:37 Uhr
Mit eine 2/3 Mehrheit könnte das Volk theoretisch seine Schiksal in der eigene Hand nehmen.

gottbwahre, 66% der menscheit ist dumm und genau die sollen regieren?

Zwerg Bumsti
Erstellt am 13.12.2011, 11:39 Uhr
Bumsti!

du bist Hoffnungslos!

Ja, aber das vergeh. du jedoch bist morgen immer nooch ungar

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