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Vielleicht hätte ich doch etwas strenger sein sollen mit den Noten in Noistat/Neustadt...
"Unsere Aufgabe ist nicht zu schauen, wo läuft es gut, sondern, wo sich etwas verbessern lässt", sagte der Pressesprecher von ADS-Chefin Lüders dem Spiegel
das Thema ist halt etwas anspruchsvoller als Conchita Wurst...
Fakt ist, unsere Rechte werden immer mehr beschnitten!
Für Haarspaltereien...
Eine Milliarde Euro jährlich kostet das Betreuungsgeld. 70 Prozent der Bevölkerung, so ergaben unterschiedliche Umfragen, wollten es nicht, Seehofer drückte es trotzdem durch, für Bayern, wo viele Mütter zu Hause bei ihren Kindern bleiben.
Vier Milliarden Euro jährlich kostet die Pendlerpauschale. Seehofer beschenkt damit all jene Menschen, die zwischen ihrem Arbeitsplatz und ihrem Wohnort hin- und herfahren. Auch von denen gibt es in Bayern besonders viele.
Im Bundestagswahlkampf 2013 schließlich gelang Seehofer ein Coup, auf den der SPD-Gelegenheitspopulist Sigmar Gabriel bis heute neidisch ist: die Mütterrente. Sie ist Seehofers teuerstes Wahlgeschenk: Sechs Milliarden Euro verschlingt die Rente pro Jahr.
Seehofers Meisterstück aber ist die Senkung der Hotelsteuer. Die verlangt vom Staatshaushalt etwa eine Milliarde Euro im Jahr. Hotelsteuer, das riecht nach Klientelpolitik. Doch obwohl keiner so laut nach der Steuersenkung rief wie Horst Seehofer, hat sich im kollektiven Wählergedächtnis ein anderer Schuldiger festgebrannt: die FDP. Während die Liberalen als "Mövenpick-Partei" verspottet wurden und aus dem Bundestag flogen, freuen sich die Bayern jetzt auf die nächste Feriensaison. Nirgendwo nämlich gibt es so viele Hotels wie dort.
Ein guter Populist verteilt nicht nur Wahlgeschenke. Er versteht es auch, im richtigen Moment andere dafür verantwortlich zu machen.
"Frau Merkel konnte ja nicht richtig mit Messer und Gabel essen. Sie lungerte bei den Staatsessen herum, sodass ich sie mehrfach zur Ordnung rufen musste",
"Die Merkel hat keine Ahnung"
In Kohls Augen sei Merkel eine Frau, die er erst aus dem Meer der namenlosen Nachwuchspolitiker hätte fischen müssen und die sich dann zum Dank in den dunklen Stunden der Spendenaffäre von ihm abwandte, heißt es in dem Bericht weiter. Vor allem ihre Europapolitik habe er kritisch gesehen.
Dem "Spiegel"-Bericht nach soll sich Kohl in den damaligen Gesprächen mit dem WDR-Journalisten Schwan auch über Christian Wulff in deutlichen Worten geäußert haben. Über den Ex-Bundespräsidenten habe er gesagt: "Das ist ein ganz großer Verräter. Gleichzeitig ist er auch eine Null."
So nannte er unter anderem den damaligen Arbeitsminister Norbert Blüm, Gerhard Stoltenberg, der erst Finanz- dann Verteidigungsminister unter Kohl war, und Heiner Geißler, damals CDU-Generalsekretär, allesamt "hinterfotzig".
Über Blüm soll er zudem gesagt haben: "Da muss bei Blüm das Wort rein: Verräter. In irgendeiner Form." Dazu sei es zwar nicht gekommen, schreibt der "Spiegel". Aber in den Memoiren habe es später geheißen, es sei ein schwerer Fehler gewesen, bis zum Schluss an Blüm als Sozialminister festzuhalten. "Im Lichte der Ereignisse frage ich mich heute, wie ich mich so in seinem Charakter täuschen konnte."
In den Interviews von 2001 und 2002 äußerte sich Kohl auch zu der Revolution in der DDR. So habe nach Auffassung des Altkanzlers nicht in erster Linie die Bürgerrechtsbewegung zum Zusammenbruch des Regimes in Ost-Berlin beigetragen. "Es ist ganz falsch, so zu tun, als wäre da plötzlich der heilige Geist über die Plätze in Leipzig gekommen und hat die Welt verändert", sagte Kohl.
Diese Vorstellung sei dem "Volkshochschulhirn von Thierse" entsprungen, so der Altkanzler. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hatte Kohl in der Spendenaffäre besonders scharf kritisiert.
Vielmehr sei die Schwäche Moskaus ursächlich gewesen für den Zusammenbruch der kommunistischen Diktatur in der DDR. "Gorbatschow ging über die Bücher und musste erkennen, dass er am Arsch des Propheten war und das Regime nicht halten konnte", sagte der Altkanzler.
Und er ergänzte: "Von Gorbatschow bleibt übrig, dass er den Kommunismus abgelöst hat, zum Teil wider Willen, aber de facto hat er ihn abgelöst. Ohne Gewalt. Ohne Blutvergießen. Sehr viel mehr, was wirklich bleibt, fällt mir nicht ein."
Vielmehr sei die Schwäche Moskaus ursächlich gewesen für den Zusammenbruch der kommunistischen Diktatur in der DDR. "Gorbatschow ging über die Bücher und musste erkennen, dass er am Arsch des Propheten war und das Regime nicht halten konnte", sagte der Altkanzler.
Die Krise in Südeuropa und die EU-Osterweiterung haben Deutschland die stärkste Zuwanderung seit 1995 gebracht. Rund 1,08 Millionen Menschen zogen im vergangenen Jahr zu und damit so viele wie zuletzt vor 17 Jahren. Im Vergleich zum Vorjahr betrug das Plus noch einmal 13 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte.
Etwa 966.000 Zuwanderer waren den vorläufigen Ergebnissen zufolge Ausländer (plus 15 Prozent). Die Zahl der Zuzüge von Spätaussiedlern und deutschen Rückkehrern aus dem Ausland blieb mit rund 115.000 nahezu konstant.
Stefan W. Hell wurde 1962 in Rumänien geboren. Er ist Direktor am Max-Planck-Institut für biophysikalische Chemie in Göttingen. Außerdem leitet er die Abteilung "Hochauflösende Optische Mikroskopie" am Deutschen Krebsforschungszentrum.
Es war eine Riesenbefreiung. Rumänien war ein kommunistisches Land, in dem man nicht alles sagen durfte. Und es war toll, in einem Land zu leben, in dem meine Muttersprache die Landessprache war. Bei uns zu Hause wurde schließlich Deutsch gesprochen und ich fühlte mich als Deutscher.
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Erich G.
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