Meinungsfreiheit / Zensur?

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Christian Schoger
Erstellt am 08.11.2017, 12:28 Uhr
Die ehemalige BdV-Präsidentin Erika Steinbach beklagt sich am 8.11.2017 in ihrem Twitter-Account:
Ich glaubte, in einer Demokratie mit Meinungsfreiheit zu leben. Jetzt stelle ich fest, dass Meinungsfreiheit auch in Deutschland der Zensur unterliegt
Und twittert weiter: "Eigentlich unglaublich! Twitter mokiert sich über einen Post von mir mit einem Artikel der WELT. Darin wird berichtet, dass 30.000 abgelehnte Asylbewerber nicht aufgefunden werden können. Besonders bemerkenswert, dass auch Maßnahmen ergriffen werden können wenn keine Hassinhalte vorhanden sind."

Twitter hatte Erika Steinbach zuvor informiert:

"Sehr geehrte(r) Twitter Nutzer(in),

wir möchten Ihnen mitteilen, dass bestimmte Inhalte in Ihrem Twitter-Account @SteinbachErika als mögliche Verletzungen unserer Richtlinie zu Hass schürendem Verhalten markiert wurden ..."

gehage
Erstellt am 08.11.2017, 13:38 Uhr
könnte das die folge des maas'schen zensurgesetzes sein? tja...

oder auch hier:

Roland Tichy: "Es ist eine chinesische Lösung für das Netz: Zugelassen wird nur, was den Kontrolleuren gefällt." Norbert Häring: "Leute, die an Richters Statt selbst entscheiden wollen, wer ein Straftäter ist, verteidigen nicht den Rechtsstaat, sie untergraben ihn."

In einer ganzseitigen Verteidigung seines Internet-Zensurgesetzes in der Zeitgeht Heiko Maas mit keinem Wort auf den wichtigsten Punkt seiner Kritiker ein: dass letztlich nur Richter entscheiden können, was rechtswidrig ist. Durchgängig tut er so, als sei die Rechtswidrigkeit eines Inhalts dadurch bewiesen, dass jemand sich darüber beschwert. Ausgerechnet der Justizminister missachtet den elementaren Rechtsgrundsatz: Bis bewiesen ist, dass eine Straftat vorliegt, und dass die Beschuldigte sie begangen hat, gilt sie als unschuldig.

Heiko Maas‘ Zensurgesetz: Wenn Anzeige und Verurteilung eins werden

nichts für ungut...

gerri
Erstellt am 08.11.2017, 16:54 Uhr

@ Jetzt haben wir den Salat....

gehage
Erstellt am 13.11.2017, 16:40 Uhr
Denunziantentum heißt jetzt Zivilcourage

nichts für ungut...

seismos
Erstellt am 13.11.2017, 22:18 Uhr
@#Christian Schoger

Auch hier hat wieder der "Maaslose" Löschwahn stattgefunden!!
Nur zur Info der Forumsteilnehmer!!!

gerri
Erstellt am 14.11.2017, 09:02 Uhr

@ Ohne "lose" ist es der richtige Mann beim Geheimdienst....

seismos
Erstellt am 15.11.2017, 23:57 Uhr
@#gerri

@ Ohne "lose" ist es der richtige Mann beim Geheimdienst....

Da begibst du dich auf sehr glattes Eis. Fahren Sie mit der Maus über die Box um die Vorschau anzuzeigen.
Facebook-Polizei
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Aber für ihn bzw. die Stasi-2.0 arbeiten allein bei der Post und Telecom rund 1.600 Leute!
Und, aus persönlchem und leidvollen Erleben (und auch gerade jetzt evtl. wieder) weiß ich, daß viele Redakteure sich beim VS ein "Zubrot" verdienen...

azur
Erstellt am 16.11.2017, 10:16 Uhr und am 16.11.2017, 10:19 Uhr geändert.
Na ja, es ist ja nicht so, dass der deutsche Geheimdienst in Deutschland (angesichts der weltweiten Destabilisierung des russischen Geheimdienstes, samt seiner Spamfabrik) nicht seine Daseinsberechtigung hätte. Mir persönlich ist der deutsche Geheimdienst tausendmal lieber, als jeder andere Geheimdienst. Sollten das gerade die AfD-Sympathiesanten, (die ja vorgeben die Interessen Deutschlands zu vertreten...), nicht auch so sehen?

@seismos: Was ist eigentlich dran an den Gerüchten, die AfD macht Lobbyismus für Russland? Sieht heutzutage Diplomatie so aus?

http://www.focus.de/politik/deutschland/umstrittene-osteuropa-reisen-lobby-arbeit-fuer-putin-afd-maenner-sollen-verbindungen-zu-russischem-spion-haben_id_7480861.html

gehage
Erstellt am 16.11.2017, 11:24 Uhr und am 16.11.2017, 11:45 Uhr geändert.
wüsste nicht dass gerhard schröder bei der AfD sei...

mehr lobbyismus für russland als der kann zur zeit keiner betreiben, auch eine partei nicht.

nichts für ungut...

seismos
Erstellt am 16.11.2017, 12:12 Uhr und am 16.11.2017, 12:19 Uhr geändert.
@#azur


Na ja, es ist ja nicht so, dass der deutsche Geheimdienst in Deutschland (angesichts der weltweiten Destabilisierung des russischen Geheimdienstes, samt seiner Spamfabrik) nicht seine Daseinsberechtigung hätte. Mir persönlich ist der deutsche Geheimdienst tausendmal lieber, als jeder andere Geheimdienst. Sollten das gerade die AfD-Sympathiesanten, (die ja vorgeben die Interessen Deutschlands zu vertreten...), nicht auch so sehen?

@seismos: Was ist eigentlich dran an den Gerüchten, die AfD macht Lobbyismus für Russland? Sieht heutzutage Diplomatie so aus?

http://www.focus.de/politik/deutschland/umstrittene-osteuropa-reisen-lobby-arbeit-fuer-putin-afd-maenner-sollen-verbindungen-zu-russischem-spion-haben_id_7480861.html


Da die deutschen Geheimdienste allesamt dem CIA etc., also dem amerikanischen Geheimdiensten unterstehen, habe ich schon ein Problem damit.
Und aus dieser Sicht sind dann auch die deutschen Gesetze zu sehen, z.B. das "Netzdurchdringungsgesetz". Die Meinungsfreiheit und sogar die Gedankenfreiheit ist in Deutschland inzwischen schon sehr eingeschränkt.
Immerhin wurde ja ein deutscher Bürger verurteilt, weil er zwar nicht tatsächlich geschrieben bzw. veröffentlich, sondern das evtl. Angedachte oder Gedachte auch tatsächlich hätte veröffentlichen könnte!
Und zu Russland:
Ob Schröder wirklich so ein großer Freund Russland oder Putins isr, sei mal dahin gestellt. Immerhin hat er ja in einem Interwiev mit der HAZ auch gesagt, daß er nach Jahren der "finanziellen" Knappheit" nun endlich auch von seinen politischen Erfahrungen finanziell profitiere. Dies nicht so ganz wörtlich, aber dem Sinn nach genau so!

Und was ist dageben einzuwenden, daß man sich für die Zukunft eine engere Freundschalft mit Russland wünscht oder zumindest vorstellen kann. Und meines Wissen ist Putin weltweit der einige "Führer" (Präsident, Kanzler - wie auch immer), der einige Jahre in Deutschland verbracht hat, die deutsche Sprache perfekt beherrscht und sich auch für eine solche Freundschaft ausgesprochen hat.
Ich für meinen Teil bin seit Beginn meines politischen Denkens ein "Nationalneutralist", heute nicht mehr recht verständlich und auch mißverständlich als "Dritter Weg" bezeichnet, den ich aber keineswegs meine!

Und damals ( ca. 1962 -64)wie heute liegt meines Erachtens unsere wirtschaftliche und finanzielle Zukunft real eher bei Russland wie bei den USA. Da braucht mam ja nur jeden Tag in den Wirtschaftteil der Zeitung zu sehen um dies zu bemerken!
Und wenn einige Teile der AfD diese, meine Einschätzung teilen, sehe ich das durchaus positv - auch positiv für Deutschland!


azur
Erstellt am 16.11.2017, 12:48 Uhr und am 16.11.2017, 13:04 Uhr geändert.
Danke @seismos für deine sehr ehrliche Antwort.
Wenn man ein bisschen um sich schaut, kann man sagen, dass vieles in Deutschland noch verbesserungswürdig ist… aber wenn wir ehrlich sind, ist das „Jammern auf hohem Niveau“. Egal wie toll Putin auch sein mag, wünsche ich mir weder den KGB, noch die Securitae-Zeiten zurück. Noch könnte ich mir vorstellen zum Bsp. in Russland zu leben. Im Übrigen denke ich, das wollen die wenigsten. Wie sieht es bei dir aus @gehage?
Frage mich auch, ob die russische Spam-Fabrik für den einen oder anderen, z. B. für Postings einen "Hinzuverdienst" bezahlt? ;-)(Könnte schon sein, oder nicht?)

P.S. Ich denke dass viele SBS für das russische Volk Empathie empfinden, aber nicht für die russische Politik - egal wie viele Propagandamaßnahmen eingesetzt werden.

seismos
Erstellt am 16.11.2017, 23:38 Uhr und am 16.11.2017, 23:43 Uhr geändert.
@#azur

Ich habe weder den KGB noch die Securitate noch die Stasi als "Inländer", also als ständig lebender Bürger dort gelebt.
Aber ich war schon mit ca. 19 Jahren in die DDR gefahren (mit noch zwei Freunden) zu den "Arbeiter un Jugendfestspielen" damals in "Karl-Marx-Stadt", weil uns das politisch interessierte und weil ein Freund uns erklärt hatte, daß diese "problemlos" möglich sein. War es dann auch, warum auch immer - ich komme immer mehr zu der Ansicht, daß dieser Freund evtl. ein "Schläfer" war. Ich war damals und bin noch heute sehr "vertrauensselig". Aber das nur nebenbei. Die Stasi hatte uns damal weder auf dem In-noch auf dem Rückweg kontrolliert. Auch bei späteren "DDR-Besuchen" privater Natur bzw. Urlaub an der Ostsee keine Probleme, wenn man sich da vorschriftsmäßig an-bzw- abgemeldet hat - das war aber in Rumänien nicht anders.
Aber da die BRD die Transitwege naqch Berlin kontrollierte, war natürlich aufgefallen, daß wir in Berlin nie angekommen waren und wurden prompt von der Stasi-West intensiv ausgehorcht.
KGB ist ein Fremdwort für mich - kenne ich nur aus den Nachrichten und vom Hörensagen.
Und die Securitate - na ja meine Erfahrungen sind eben die eines Wessies, der nebenbei einige wenige Securitateleute "privat" kennengelernt hatte.
Aber ich kommen jetzt wieder in die langen "Geschichten" hinein - da könnte ich endlos erzählen...
Und mit den Spam-Geschichten - ich bin sehr viel auf Facebook unterwegs Jürgen Wirtz - Seismos und mir hat jedenfalls noch kein Geheimdienst irgendwelche Angebote gemacht. Dafür eher bislang eine Sperrung.

Empathie ja - ich habe für die Russen, also das Volk diese Empathie. Im Kern sind sie uns ähnlich was die Kultur angeht. Musik, Bücher etc. - !
Und seit ich den Film "Dr. Schiwago" angesehen habe, auch wenn mann es als eine Schnulze ansehen mag, es zeigt einen Teil der russichen Seele und Geschichte - ärgert es nich regelmäßig, daß in den Fernsehfassungen wesentliche Teile weggelassen werden.

Tatsächlich "sehne" ich mich nach dem alten Verfassungsschutz zurück. Na ja, nicht wirklich, aber wenn wir damals eine Versammlung abgehalten haben, dann kannte man den Herrn Müller, Meier, Schulze, Schmidt, der mit am Tisch saß - und der hat dann auch keinen Quatsch oder Neudeutsch "Fakenews" weitergemeldet.

azur
Erstellt am 17.11.2017, 07:41 Uhr und am 17.11.2017, 07:47 Uhr geändert.
@seismos: Bedauere, aber ich glaube dir leider nicht, dass du so wenig Ahnung hast, was die Securitate oder KGB so alles auf dem Kerbholz haben, bzw.wie sie heutzutage, unter neuem Namen, noch genau so zerstörerisch aggieren :-(. So ahnungslos wie du dich gibst, bist du mit Sicherheit nicht.



seismos
Erstellt am 18.11.2017, 00:21 Uhr und am 18.11.2017, 00:29 Uhr geändert.
azur
Ich meine damit, keine persönlichen näheren erfahrungen. Daß ich Bücher und Zeitungen gelesen und Nachrichten geschaut habe, heißt aber eben nicht "persönliche" Erfahrungen.
Ich weiß um die Schicksale der Siebenbürger Sachsen, die in die Klauen der Scuritate gelangt sind, zudem sind ja Berichte in der SBZ erschienen, ein Bekannter aus meiner Kreisgruppe kann da ganze Geschichten erzählen.

Und über den KGB braucht man nicht zu reden. Die halbe Mannschaft der KPD-DKB Deutschlands ist ja in der UDSSR während des Krieges dort vernichtet worden. Siehe die Geschichte von Herbert Wehner.
Und über die Stasi und Stasi-Methoden bin ich auch ziemlich gut informiert. Von Kinderwegnahme bis hin zu Einweisung in Psychatrien etc. war da alles drin.( Und zu Zeiten der Gründungsgrünen hatten wir dort viele Mitglieder, die direkt und indirekt sehr unter der Stasi gelitten haben)!

Und die "neuere Geschichte", ehrlich gesagt, hatte und habe ich andere Sorgen, als mich da tiefer einzulesen - wobei ich die Siebenbürgische Zeitung allerdings zumindest durchlese. Aber eben vorrangig Artikel über die Landesgruppe Niedersachsen bzw. die Kreisgruppen, weil ich dafür verantwortlich bin, diese entsprechend in die Siebenbürger Seiten wieder einzustellen.

TAFKA"P_C"
Erstellt am 18.11.2017, 11:45 Uhr
gibt es hier mal wieder eine preisgekrönte weihnachtsgeschichte?

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