Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz“

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Allgemeines Forum: Die Juden - Geschichte eines Volkes

Erstellt am 09.09.2014, 13:51 Uhr von Reblaus

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Allgemeines Forum: Rumänien heute

Erstellt am 03.09.2014, 09:00 Uhr von getkiss

Die "Dringlichkeits"-Verordnung ist mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft: Link Der einzige, der Sie stoppen könnte durch Anrufung des Verfassungsgerichts ist der Volksanwalt Ciorbea. Der spielt auf Zeit: "Nach der... [mehr]
Allgemeines Forum: Rumänien heute

Erstellt am 30.08.2014, 22:30 Uhr von Harald815

Was ist nun richtig? In welchem Gesetz wird dies geregelt? Wenn ich bedenke, dass 2012 beim Staatsstreichversuch auch der Volksanwalt ausgetauscht wurde, wird wohl das was uns hier erzählt wird nicht ganz stimmen. Und nebenbei gesagt, was juckt... [mehr]
Allgemeines Forum: Rumänien heute

Erstellt am 29.08.2014, 21:20 Uhr von getkiss

Angeblich war nach der ersten Variante (10 Tage) unmöglich, dass das Verfassungsgericht eine Eilverordnung prüfen sollte, weil dies nur im Fall von Gesetzen möglich ist. Das Gericht anrufen hätte nur der Anwalt des Volkes können, der macht es... [mehr]
Allgemeines Forum: Rumänien heute

Erstellt am 29.08.2014, 19:44 Uhr von orbo

Wer's glaubt wird nicht seelig! Auch im letzten MCV-Report (Cooperation and Verification Mechanism for Romania) der EU wurde festgehalten, dass das in Rumänien übermäßig praktizierte Regieren per Eilverordnungen als höchst undemokratisch... [mehr]
Allgemeines Forum: Rumänien heute

Erstellt am 29.08.2014, 09:20 Uhr von getkiss

Ich meine, @Harald hat damit kein persönliches Problem. Wie Alle, die der rum. Sprache mächtig sind, kann er die Stellungnahmen in Bezug auf das Prozedere der Regierung lesen. Und die bezeichnen klar den antidemokratischen, illegalen Charakter... [mehr]
Allgemeines Forum: Ausüben des Wahlrechts

Erstellt am 26.08.2014, 11:56 Uhr von getkiss

Da kann ich voll beipflichten. Ich war kürzlich da, auch in meiner ehemaligen Heimatgemeinde, um das Grab der Großeltern zu besuchen. Da gibt es einige Gräber, die "gemischt" belegt sind. Was soll´s, die Zeit läuft, die Angehörige... [mehr]
Allgemeines Forum: Ausüben des Wahlrechts

Erstellt am 25.08.2014, 21:01 Uhr von Harald815

Auch wenn wieder einmal am Thema vorbei geredet wird: Unabhängig von meiner doppelten Staatsangehörigkiet erfülle ich meine Pflichten in den einzelnen Ländern. Für Einkommen in Deutschland zahle ich in Deutschland Steuern. Für Grundstücke in... [mehr]
Allgemeines Forum: Ausüben des Wahlrechts

Erstellt am 25.08.2014, 20:39 Uhr von orbo

Gesetz? Willst Dein Recht in Bartolomä einklagen oder ausüben? Wünschenswert wären in der Tat praktische Hinweise des Verbandes an Hiesige, wie man bei doppelter Staatsbürgerschaft Anfang November Klaus Johannis von Deutschland aus wählen kan..... [mehr]
Allgemeines Forum: Ausüben des Wahlrechts

Erstellt am 25.08.2014, 14:58 Uhr von Harald815

Manche von uns besitzen auch die rumänische Staatsangehörigkeit. Dies sollte einem das Wahlrecht geben. Um sein Wahlrecht auch auszuüben muss man wahrscheinlich bei einem Konsulat/Botschaft Rumäniens erscheinen (Briefwahl gibt’s wohl nicht).... [mehr]