SbZ-Archiv - Stichwort »Der Bundestag«

Zur Suchanfrage wurden 920 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 15 vom 30. September 1991, S. 1

    [..] ür Arbeit, Gesundheit und Soziales, Hermann Heinemann, im Namen des Patenlandes Zur Zeit liegt in Bonn und den Bundesländern der Entwurf zum sogenannten ,,Kriegsfolgenbeder Siebenbürger Sachsen in Deutschland, des reinigungsgcsetz" auf, das noch in diesem Herbst vom Bundestag verabschiedet und zum Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundes- . Januar in Kraft treten soll. Der Entwurf sieht in der Hauptsache vor, den bisherigen ministerium des Inneren, Dr. Horst Waffen- [..]

  • Folge 15 vom 30. September 1991, S. 2

    [..] er beendigt. Die bis dahin entstandenen Ansprüche sollen noch bis zum . Dezember geltend gemacht werden können. Das sind, zusammengefaßt, die wichtigsten Vorgaben des Entwurfes. Sein Text wird gegenwärtig in den Ländern diskutiert und soll noch in diesem Herbst im Bundestag erörtert und dann verabschiedet werden. Änderungen oder Ergänzungen des Gesetzestextes sind also nicht auszuschließen. Nach Lage der Dinge, besonders in Bezug auf die aktuelle politische Wetter [..]

  • Folge 14 vom 15. September 1991, S. 15

    [..] rumänischen Karpaten. Beschämend: Er wurde auch vom Westen hofiert und hochdekoriert. Deutsche Steuerzahler haben mit Milliarden-Beträgen das Luxusleben des Wahnsinnigen mitfinanziert. Fast Jahre lang." Das Buch ist eine flammende Anklage gegen Ceausescu und gegen all diejenigen, die ihn gestützt und im Sattel gehalten haben - darunter auch Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien. Die Paläste Ceausescus und sein Maulwurf-Palast unter der Erde. © Von Securit [..]

  • Folge 13 vom 15. August 1991, S. 1

    [..] e man sich einmütig ,,dafür entschieden", so damals der Bundesminister des Inneren, Wolfgang Schäuble, ,,Artikel des Grundgesetzes nicht zu ändern". Sogar der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Willfried Penner, hatte, obwohl er gegen die Beibehaltung des Artikels war, in der Debatte zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers u. a. den Aussiedlern für die Zukunft zugestanden, daß nach wie vor ,,diejenigen Volkszugehörigen den Vertriebenenausweis erwerben könne [..]

  • Folge 13 vom 15. August 1991, S. 2

    [..] ganisationen zu beschädigen." Die Mitarbeitertagung ist nach dem Einladungsschreiben von BdV-Präsident Czaja offensichtlich als eine Demonstration gegen die Ratifizierung der deutsch-polnischen Verträge durch den Deutschen Bundestag geplant. Dieser Absicht widerspricht der Rat der Südostdeutschen, indem er auf den notwendigen Brückenschlag zu den Nachbarvölkern in den osteuropäischen Ländern hinweist. Wörtlich heißt es in dem Schreiben an das Präsidium des BdV: ,,Der Rat der [..]

  • Folge 13 vom 15. August 1991, S. 3

    [..] egration vollzogen habe. Der Redner hob hervor, daß diese Leistung auch durch den Bundeswettbewerb ,,Vorbildliche Integration von Aussiedlern" mit der Zuerkennung eines Preises honoriert worden sei. Die Preise werden am . Oktober durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Prof. Rita Süßmuth, in Bad Godesberg übergeben. Im Zusammenhang mit der Erweiterung der Baumaßnahmen teilte Martin Jung mit, daß in nächster Zeit ,,grünes Licht" für weitere Häuser gegeben würde. [..]

  • Folge 12 vom 31. Juli 1991, S. 12

    [..] t den Kindern konnten es nicht verhindern, daß Herr Mortha mit Gemahlin, Herr Rampelt und die Rampeltin ,im Zuge gar nicht fehlten, so wie Frau Herta, Emma und Marie sich auch zu uns gesellten. Da kam auch noch Frau Schieb, die bis zum Schlüsse bei uns blieb. Wir haben viel geseh'n, gelernt in diesen Tagen, geantwortet auf viele Fragen, die uns bewegen für und für in unserer neuen Heimat hier. In Bonn zu Gast beim Bundestag wie keiner je geträumt es hat, ließ man uns sitzen h [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 1991, S. 1

    [..] ebatte in Genf Die Minderheitenfrage-ein gesamteuropäisches Problem KSZE-Expertentreffen erörtert Wege zur Sicherung ethnischer Eigenexistenz / Erklärung zum Schütze der Minderheiten vom Deutschen Bundestag verabschiedet / Fehlendes Minderheitenrecht setztin Rumänien nationalistische Aggressionen frei Die aktuelle Notiz Siebenbürgische Zeitung. Verwaltung: Sendlinger Str. , München Gebühr bezahlt, Postvertriebsstück Gegenwärtig findet in Genf ein Expertentreffen zur [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 1991, S. 2

    [..] Kulturfunktionären einem ,,gefährlichen Paktieren" gleichkomme, das nicht nur in die führe, sondern der Gemeinschaft der Wenigen, die sich zum Bleiben entschlossen haben, auch irreparable Schäden und Verluste zufügen könnte. Gerade aber damit im Zusammenhang muß diese Zeitung, angesichts auch der im Deutschen Bundestag anstehenden Debatte zu dem Entwurf eines ,,Kriegsfolgenbereinigungsgesetzes" die Tatsache begrüßen, daß kürzlich der BdV auf seiner Bundesversammlung [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 1991, S. 3

    [..] Siebenbürger lebten. Deshalb könne der Weitblick der Mähner der ersten Stunde gerühmt werden, die In der Krise Auf der letzten Bundesversammlung Ende Juni in Berlin ist es offenbar geworden: der Bund der Vertriebenen steckt in einer tiefen Krise. Der Jahre alte Präsident des Verbandes, Dr. Herbert Czaja, ein oberschlesischer Vertriebener und bis zu den letzten Wahlen Bundestagsabgeordneter der CDU/ CSU, hat nach dem vergeblichen Kampf gegen die Anerkennung der Oder-Neisse- [..]