Politik aktuell
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"-Warum Europa dem amerikanischen Beispiel folgen sollte."
@ Falsch,Europa soll eigenständig handeln,braucht kein Beispiel von USA u. Israel.
-Die USA wurde von leichtsinnigen,abenteuerlustigen,auch verzweifelten Europäern gegründet,das alte Europa braucht kein so ein Beispiel,Europa ist ein eigenständiges Beispiel für die Welt.
@ Ja gerri - Europa ist ein schrecklich eigenständiges Beispiel für die Welt!
@ Ja gerri - USA und Israel - sind das Feindbild aller Diktatoren und deren willigen Vollstrecker!
@ Und befrieden nur dort wo ein Gewinn rauskommt,verkaufen z.B. den Rumänen ihre Schrottpanzer die sie Richtung Ukraine/ Russland ablegen,na endlich hast Du es kapiert.
@ gerri - "Jeden Tag steht mindestens ein Dummer auf - du musst ihn nur finden..."
@ gerri - mit den neusten US-Panzermodellen würde ja Rumänien - die Ukraine und Russland nur so überrennen...
Wahrscheinlich würden sie bis nach Japan vorstoßen und über Alaska noch die USA erobern…
Wahrscheinlich würden sie bis nach Japan vorstoßen und über Alaska noch die USA erobern…
@ Wenn sie nicht schon schlafen,beim Auftauchen der russischen
Flugzeug-Flotte,glaubend es wäre Nacht....
Flugzeug-Flotte,glaubend es wäre Nacht....
@ Die Mehrheit der gewöhnlichen Bevölkerung, versteht nicht was richtig geschieht.Und sie versteht nichteinmal, dass sie es nicht versteht.
Noam Chomsky.
Denn Jahwe gibt Weisheit, von ihm kommen Erkenntnis und Verstand.
Den Aufrichtigen hält er Hilfe bereit, und für die Redlichen ist er ein Schild.
Um die Wege des Rechts zu bewahren, beschützt er die, die ihm treu sind.
Dann wirst du verstehen, was Recht und Gerechtigkeit ist, Aufrichtigkeit und ein guter Weg.
Sprüche 2,6-9 (von Salomon)
Den Aufrichtigen hält er Hilfe bereit, und für die Redlichen ist er ein Schild.
Um die Wege des Rechts zu bewahren, beschützt er die, die ihm treu sind.
Dann wirst du verstehen, was Recht und Gerechtigkeit ist, Aufrichtigkeit und ein guter Weg.
Sprüche 2,6-9 (von Salomon)
Erdogan auf Großmachtkurs – und keiner will ihn aufhalten
Von Alfred Hackensberger
Der türkische Präsident wird sich nach der gewonnenen Wahl endgültig zum Regional Player im Nahen Osten aufschwingen. Russland und die USA sehen tatenlos zu – auch Europa. Denn Recep Tayyip Erdogan hat die EU-Staaten in der Hand.
Mit der Hand über dem Herzen verneigte sich der türkische Präsident auf dem Balkon des AKP-Parteigebäudes in Ankara vor Tausenden seiner jubelnden Anhänger. „Die Gewinner der Wahlen“, verkündete Recep Tayyip Erdogan, „sind die Türkei, die Leidenden in unserer Region und die Unterdrückten der Welt.“
Mit großem Pathos präsentierte sich Wahlsieger Erdogan als demütiger Führer der türkischen Nation, der sich aller Benachteiligten und Rechtlosen annimmt. Es ist ein theatralisches Image, das im Laufe des Wahlkampfs immer wieder beschworen wurde. Erdogan ist eine „Quelle der Hoffnung für die Unterdrückten“, schrieb die linientreue Tageszeitung „Yeni Safak“. „Die Balance wird sich zugunsten der entrechteten Menschen verschieben.“ Sogar die „die Zukunft des Nahen Ostens“ werde mit seiner Präsidentschaft gestaltet.
Damit ist der Fahrplan klar. Mit der Wiederwahl ist Erdogans politisches Sendungsbewusstsein noch ein Stück gewachsen. Er wird seine außenpolitischen Großmachtpläne mit noch stärkerer Verve als bisher durchsetzen. Zwei Invasionen führte die Türkei bereits nach Syrien, sie hält das Grenzgebiet von Afrin bis zum Euphrat besetzt. Im Irak wurden Stellungen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) bombardiert. Und sogar auf das Staatsgebiet des Nachbarlandes drang die türkische Armee vor.
In Libyen unterstützte Ankara die Muslimbruderschaft und andere Islamistengruppen, um säkulare Bewegungen zu untergraben.
In den nächsten fünf Jahren wird Erdogan versuchen, noch mehr Einfluss zu gewinnen. Die Türkei soll endgültig zum Regional Player, zur Führungsnation in der Region, werden. Wie das aussehen kann, deutete sich schon bei der Krise im Gazastreifen an. Als dort im Mai über 60 Palästinenser an der israelischen Grenze getötet wurden, rief Erdogan alle muslimischen Länder der Welt auf, sich unter seiner Führung gegen den jüdischen Staat zu vereinen.
Nichts Neues, könnte man eigentlich sagen. Erdogans Träume von einem Osmanischen Reich sind bekannt. Aber nun hat er innenpolitisch mehr Macht als je zuvor. Der Präsident kann das Parlament auflösen und bestimmt die Regierung, in der es keinen Premierminister mehr gibt. Erdogan genießt nahezu uneingeschränkte Immunität und kann seines Amtes kaum enthoben werden.
Freie Bahn
Diese Verfassungsänderungen wurden 2017 durch ein Referendum abgesegnet. Erdogan ist nun endgültig Alleinherrscher. Aber die wahrscheinlich wichtigere Frage ist: Wer wird eine außenpolitisch noch aggressiver auftretende Türkei in ihre Schranken weisen können? Erdogan weiß bereits aus der letzten Amtsperiode, weder die Weltmächte Russland und Amerika noch Europa wollen dem Nato-Land Türkei wirklich in die Quere kommen.
Der Kreml will es sich mit Ankara nicht verscherzen, weil sonst die russische Syrienpolitik gefährdet würde. Ankara hat Tausende von syrischen Milizionären auf der Lohnliste und selbst zu extremistischen, al-Qaida nahestehenden Gruppen gute Beziehungen. Ohne türkische Kontrolle könnte der syrische Bürgerkrieg aufs Neue eskalieren.
Zudem ist die Erdogan-Regierung ein Abnehmer russischer Rüstungsgüter. Zuletzt hat die Türkei das Luftabwehrsystem S-400 gekauft, was in Amerika großen Ärger auslöste. Denn die USA begannen in der vergangenen Woche zusätzlich mit der Lieferung der ersten zwei von insgesamt 100 bestellten F-35-Kampffliegern in die Türkei. Diese Maschine, auch Lightning II genannt, gilt heute als einer der besten Kampfjets. Die türkische Luftwaffe bekommt damit eine führende Rolle im Mittelmeerraum und weit darüber hinaus.
Für die amerikanische Rüstungsindustrie ist es ein lukratives Multimilliarden-Dollar-Geschäft. Aber in Washington sind nicht alle zufrieden. Der Kongress wollte den Verkauf sogar verhindern. Einige Mitglieder hatten in einem offenen Brief schwere Anklagen erhoben. Die Türkei habe durch Militäraktionen gegen ihre Verpflichtungen als Nato-Partner verstoßen und die US-Interessen unterminiert.
Unter Präsident Erdogan seien Menschenrechte und Demokratie rücksichtslos demontiert und ein strategischer Pakt mit Russland geschlossen worden. So sehr die Vorwürfe auch berechtigt sein mögen, das Weiße Haus lässt Ankara gewähren – selbst dann, wenn militärisch gegen die kurdischen Alliierten vorgegangen wird. Dabei sind sie, nach eigenen Angaben Amerikas, die wichtigsten Partner im Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien.
Erdogan hat bereits vor vielen Monaten angekündigt, er werde die kurdischen US-Verbündeten aus dem gesamten Norden Syriens vertreiben – und stattdessen dort syrische Araber ansiedeln. Es ist kaum zu glauben, dass die USA den Nato-Partner plötzlich bombardieren werden, wenn Erdogan seine zu erwartende dritte Offensive in Syrien startet.
Und aus Europa wird zwar Kritik am autokratischen Führungsstil Erdogans geäußert, an der Verhaftung von rund 160.000 Menschen, an der Pressezensur und an den Verstößen gegen die Menschenrechte. Die EU-Mitgliedschaft, die Erdogan dieses Jahr erneut gefordert hat, ist weiter denn je in die Ferne gerückt. Aber sonst gibt es kaum politischen Druck.
„Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen die Zusammenarbeit unserer Länder weiter zu fördern und zu vertiefen“, betonte die Bundeskanzlerin Angela Merkel, als sie dem Wahlsieger Erdogan gratulierte. „Die Umbrüche im Nahen und Mittleren Osten und die daraus resultierenden Fluchtbewegungen betreffen unsere beiden Staaten in erheblichem Maße. Die Türkei hat dabei große Verantwortung gezeigt“, erklärte Merkel weiter.
„Fluchtbewegungen“ ist dabei das entscheidende Stichwort. Die Türkei hat rund 3,5 Millionen syrische Flüchtlinge im Land. Im März 2016 hat Ankara einen Deal mit der EU geschlossen. Gegen sechs Milliarden Euro an Hilfsgeldern wurde der Flüchtlingsstrom gestoppt.
Anfang Juni setzte die Türkei die Abmachung über die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland kurzfristig aus. Der Hintergrund: Acht türkische Soldaten, die nach Griechenland geflohen waren, waren freigekommen. Das war eine Machtdemonstration. Denn ohne Flüchtlingsdeal könnten erneut Hunderttausende von Menschen in die EU kommen – und dafür will gerade in diesen Zeiten kein Politiker die Verantwortung übernehmen.
Von Alfred Hackensberger
Der türkische Präsident wird sich nach der gewonnenen Wahl endgültig zum Regional Player im Nahen Osten aufschwingen. Russland und die USA sehen tatenlos zu – auch Europa. Denn Recep Tayyip Erdogan hat die EU-Staaten in der Hand.
Mit der Hand über dem Herzen verneigte sich der türkische Präsident auf dem Balkon des AKP-Parteigebäudes in Ankara vor Tausenden seiner jubelnden Anhänger. „Die Gewinner der Wahlen“, verkündete Recep Tayyip Erdogan, „sind die Türkei, die Leidenden in unserer Region und die Unterdrückten der Welt.“
Mit großem Pathos präsentierte sich Wahlsieger Erdogan als demütiger Führer der türkischen Nation, der sich aller Benachteiligten und Rechtlosen annimmt. Es ist ein theatralisches Image, das im Laufe des Wahlkampfs immer wieder beschworen wurde. Erdogan ist eine „Quelle der Hoffnung für die Unterdrückten“, schrieb die linientreue Tageszeitung „Yeni Safak“. „Die Balance wird sich zugunsten der entrechteten Menschen verschieben.“ Sogar die „die Zukunft des Nahen Ostens“ werde mit seiner Präsidentschaft gestaltet.
Damit ist der Fahrplan klar. Mit der Wiederwahl ist Erdogans politisches Sendungsbewusstsein noch ein Stück gewachsen. Er wird seine außenpolitischen Großmachtpläne mit noch stärkerer Verve als bisher durchsetzen. Zwei Invasionen führte die Türkei bereits nach Syrien, sie hält das Grenzgebiet von Afrin bis zum Euphrat besetzt. Im Irak wurden Stellungen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) bombardiert. Und sogar auf das Staatsgebiet des Nachbarlandes drang die türkische Armee vor.
In Libyen unterstützte Ankara die Muslimbruderschaft und andere Islamistengruppen, um säkulare Bewegungen zu untergraben.
In den nächsten fünf Jahren wird Erdogan versuchen, noch mehr Einfluss zu gewinnen. Die Türkei soll endgültig zum Regional Player, zur Führungsnation in der Region, werden. Wie das aussehen kann, deutete sich schon bei der Krise im Gazastreifen an. Als dort im Mai über 60 Palästinenser an der israelischen Grenze getötet wurden, rief Erdogan alle muslimischen Länder der Welt auf, sich unter seiner Führung gegen den jüdischen Staat zu vereinen.
Nichts Neues, könnte man eigentlich sagen. Erdogans Träume von einem Osmanischen Reich sind bekannt. Aber nun hat er innenpolitisch mehr Macht als je zuvor. Der Präsident kann das Parlament auflösen und bestimmt die Regierung, in der es keinen Premierminister mehr gibt. Erdogan genießt nahezu uneingeschränkte Immunität und kann seines Amtes kaum enthoben werden.
Freie Bahn
Diese Verfassungsänderungen wurden 2017 durch ein Referendum abgesegnet. Erdogan ist nun endgültig Alleinherrscher. Aber die wahrscheinlich wichtigere Frage ist: Wer wird eine außenpolitisch noch aggressiver auftretende Türkei in ihre Schranken weisen können? Erdogan weiß bereits aus der letzten Amtsperiode, weder die Weltmächte Russland und Amerika noch Europa wollen dem Nato-Land Türkei wirklich in die Quere kommen.
Der Kreml will es sich mit Ankara nicht verscherzen, weil sonst die russische Syrienpolitik gefährdet würde. Ankara hat Tausende von syrischen Milizionären auf der Lohnliste und selbst zu extremistischen, al-Qaida nahestehenden Gruppen gute Beziehungen. Ohne türkische Kontrolle könnte der syrische Bürgerkrieg aufs Neue eskalieren.
Zudem ist die Erdogan-Regierung ein Abnehmer russischer Rüstungsgüter. Zuletzt hat die Türkei das Luftabwehrsystem S-400 gekauft, was in Amerika großen Ärger auslöste. Denn die USA begannen in der vergangenen Woche zusätzlich mit der Lieferung der ersten zwei von insgesamt 100 bestellten F-35-Kampffliegern in die Türkei. Diese Maschine, auch Lightning II genannt, gilt heute als einer der besten Kampfjets. Die türkische Luftwaffe bekommt damit eine führende Rolle im Mittelmeerraum und weit darüber hinaus.
Für die amerikanische Rüstungsindustrie ist es ein lukratives Multimilliarden-Dollar-Geschäft. Aber in Washington sind nicht alle zufrieden. Der Kongress wollte den Verkauf sogar verhindern. Einige Mitglieder hatten in einem offenen Brief schwere Anklagen erhoben. Die Türkei habe durch Militäraktionen gegen ihre Verpflichtungen als Nato-Partner verstoßen und die US-Interessen unterminiert.
Unter Präsident Erdogan seien Menschenrechte und Demokratie rücksichtslos demontiert und ein strategischer Pakt mit Russland geschlossen worden. So sehr die Vorwürfe auch berechtigt sein mögen, das Weiße Haus lässt Ankara gewähren – selbst dann, wenn militärisch gegen die kurdischen Alliierten vorgegangen wird. Dabei sind sie, nach eigenen Angaben Amerikas, die wichtigsten Partner im Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien.
Erdogan hat bereits vor vielen Monaten angekündigt, er werde die kurdischen US-Verbündeten aus dem gesamten Norden Syriens vertreiben – und stattdessen dort syrische Araber ansiedeln. Es ist kaum zu glauben, dass die USA den Nato-Partner plötzlich bombardieren werden, wenn Erdogan seine zu erwartende dritte Offensive in Syrien startet.
Und aus Europa wird zwar Kritik am autokratischen Führungsstil Erdogans geäußert, an der Verhaftung von rund 160.000 Menschen, an der Pressezensur und an den Verstößen gegen die Menschenrechte. Die EU-Mitgliedschaft, die Erdogan dieses Jahr erneut gefordert hat, ist weiter denn je in die Ferne gerückt. Aber sonst gibt es kaum politischen Druck.
„Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen die Zusammenarbeit unserer Länder weiter zu fördern und zu vertiefen“, betonte die Bundeskanzlerin Angela Merkel, als sie dem Wahlsieger Erdogan gratulierte. „Die Umbrüche im Nahen und Mittleren Osten und die daraus resultierenden Fluchtbewegungen betreffen unsere beiden Staaten in erheblichem Maße. Die Türkei hat dabei große Verantwortung gezeigt“, erklärte Merkel weiter.
„Fluchtbewegungen“ ist dabei das entscheidende Stichwort. Die Türkei hat rund 3,5 Millionen syrische Flüchtlinge im Land. Im März 2016 hat Ankara einen Deal mit der EU geschlossen. Gegen sechs Milliarden Euro an Hilfsgeldern wurde der Flüchtlingsstrom gestoppt.
Anfang Juni setzte die Türkei die Abmachung über die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland kurzfristig aus. Der Hintergrund: Acht türkische Soldaten, die nach Griechenland geflohen waren, waren freigekommen. Das war eine Machtdemonstration. Denn ohne Flüchtlingsdeal könnten erneut Hunderttausende von Menschen in die EU kommen – und dafür will gerade in diesen Zeiten kein Politiker die Verantwortung übernehmen.
Wechseln wir thematisch von der Türkei nach Österreich, persönliche Wahrnehmungen von Stefanie Sargnagel, einer unangepassten Autorin, die heute in der F.A.Z. erschienen sind - aber Vorsicht, hier ist unbetreutes Mitdenken gefragt:
In Österreich regieren die Rechten – und die Künstlerinnen wehren sich. Die Autorin Stefanie Sargnagel lädt zum subversiven Treffen: Ins Kaffeehaus – wohin sonst?
In Österreich regieren die Rechten – und die Künstlerinnen wehren sich. Die Autorin Stefanie Sargnagel lädt zum subversiven Treffen: Ins Kaffeehaus – wohin sonst?
@ Die mit so komischen Namen,haben immerschon gemeckert....
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für gerrri: Die größten Vornamens-Vorurteile
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für gerrri: Die größten Vornamens-Vorurteile
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