_Gustavo"Wir sind eine im Verschwinden begriffene Nation." So beklagt Marian Hanganu, Chef der rumänischen Headhunting-Firma Colorful, auf seiner Homepage die Massenauswanderung aus einem der ärmsten EU-Länder. "Das Resultat ist, dass viele multinationale Unternehmen entschieden haben, nicht mehr in Rumänien zu investieren, weil es einfach kein Personal gibt." Ähnlich sieht es im Nachbarland Bulgarien aus: "Die Wirtschaft beginnt, Verträge und neue Aufträge abzusagen, da es an Arbeitskräften fehlt", so Wirtschaftsminister Emil Karanikolow in einem bulgarischen TV-Sender.
Quo vadis Europa ?
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Südosteuropa verliert den Kampf um kluge Köpfe - mit gravierenden Folgen
(=)Was mich jedesmal aufregt,wenn man Rumänien als eins der ärmsten Länder Europas betittelt.Aber wenn es ist an Bodenschätzen und Holz zu holen,sind alle Westlichen "reichen"
Länder dabei.Rumänien ist nicht arm,es sind unfähige,habsüchtige Politiker an der Macht. leider.
_GustavoChefin der neuen EU-Staatsanwaltschaft:Gut für Steuerzahler und Zivilgesellschaft
Übrigens:Sie ist auch ein angenehmer, wunderbarer Mensch, in Mediasch aufgewachsen.
Laura Codruta Kovesi
Ihre Regierung hat alles versucht, um die Wahl Laura Kövesis zu verhindern. Doch in der mutigen Rumänin schickt die EU genau die Richtige in den Kampf gegen Korruption.
Übrigens:Sie ist auch ein angenehmer, wunderbarer Mensch, in Mediasch aufgewachsen.
Laura Codruta Kovesi
Jean-Claude Juncker hält seine letzte Rede im Europaparlament.
An die Abgeordneten richtet der scheidende Kommissionschef eine eindringliche Mahnung:
"Kümmern Sie sich um Europa!"
An die Abgeordneten richtet der scheidende Kommissionschef eine eindringliche Mahnung:
"Kümmern Sie sich um Europa!"
CSU-Klausur in Seeon: Internationaler Gast geht hart mit der EU ins Gericht
14.15 Uhr: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat bei der CSU-Klausur in Seeon eine zu geringe außenpolitische Stärke der EU bemängelt. Die EU sei ein "sehr großer, sehr starker Wirtschaftsraum", sagte Iohannis am Dienstag bei einem Besuch der Tagung der CSU-Landesgruppe vor Journalisten. Gemessen an dieser Wirtschaftsmacht sei der außenpolitische Einfluss der EU aber "sehr, sehr klein". "Die Europäische Union ist nicht annähernd so relevant, wie sie sein könnte und sollte."
Iohannis forderte auch eine stärkere Einbindung osteuropäischer Staaten in die Außenpolitik der EU. Traditionell sei es zwar so, dass die großen Staaten wie Deutschland oder Frankreich eine stärkere Außenpolitik hätten. Aber wenn die EU wirklich eine starke europäische Außenpolitik wolle, müsse diese von allen mit betrieben werden - sonst würden am Ende wieder alle EU-Mitgliedstaaten ihre eigene Außenpolitik betreiben, sagte der rumänische Präsident.
Merkur
14.15 Uhr: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat bei der CSU-Klausur in Seeon eine zu geringe außenpolitische Stärke der EU bemängelt. Die EU sei ein "sehr großer, sehr starker Wirtschaftsraum", sagte Iohannis am Dienstag bei einem Besuch der Tagung der CSU-Landesgruppe vor Journalisten. Gemessen an dieser Wirtschaftsmacht sei der außenpolitische Einfluss der EU aber "sehr, sehr klein". "Die Europäische Union ist nicht annähernd so relevant, wie sie sein könnte und sollte."
Iohannis forderte auch eine stärkere Einbindung osteuropäischer Staaten in die Außenpolitik der EU. Traditionell sei es zwar so, dass die großen Staaten wie Deutschland oder Frankreich eine stärkere Außenpolitik hätten. Aber wenn die EU wirklich eine starke europäische Außenpolitik wolle, müsse diese von allen mit betrieben werden - sonst würden am Ende wieder alle EU-Mitgliedstaaten ihre eigene Außenpolitik betreiben, sagte der rumänische Präsident.
Merkur
Hallo Allerseits,
Das Bundesverfassungsgericht hat ein wegweisendes Urteil zu den Anleihenkäufen der EZB gefällt. Ich bin kein Rechtsexperte, eine Stellungname muss jedoch sein. Es war eine 7zu1 Entscheidung, eine Ohrfeige für die EZB, aus meiner Sicht, leider nicht stark genug. Es wurde festgestellt, dass die EZB keine Staatsfinanzierung betreibt. Das tut sie aus meiner Sicht sehr wohl. Die Partys in Italien , Frankreich usw. können weitergehen. (MAL VON CORONA abgesehen, meine Beobachtungen sind langfristig und schliessen die Pandemie aus) Die EZB muss lediglich ihre Entscheidungen begründen.
Wenn nun die EU- Kommission ein Vetragsverletzungsverfahren gegen D einleitet, bedeutet das für ZB. Ungarn "Csardas" tanzen. Schlecht für die EU insgesamt. Zumal das wohl der 2. historische Fehler sein könnte,nach der Entscheidung der Schröder- Eichel Regierung, die Maastrichter Kriterien zu verletzen. Seit damals tanzen die Finanzminister der Südländer auf den Tischen, nach dem Motto: was dem einen gut ist, ist uns recht.
Das Bundesverfassungsgericht hat ein wegweisendes Urteil zu den Anleihenkäufen der EZB gefällt. Ich bin kein Rechtsexperte, eine Stellungname muss jedoch sein. Es war eine 7zu1 Entscheidung, eine Ohrfeige für die EZB, aus meiner Sicht, leider nicht stark genug. Es wurde festgestellt, dass die EZB keine Staatsfinanzierung betreibt. Das tut sie aus meiner Sicht sehr wohl. Die Partys in Italien , Frankreich usw. können weitergehen. (MAL VON CORONA abgesehen, meine Beobachtungen sind langfristig und schliessen die Pandemie aus) Die EZB muss lediglich ihre Entscheidungen begründen.
Wenn nun die EU- Kommission ein Vetragsverletzungsverfahren gegen D einleitet, bedeutet das für ZB. Ungarn "Csardas" tanzen. Schlecht für die EU insgesamt. Zumal das wohl der 2. historische Fehler sein könnte,nach der Entscheidung der Schröder- Eichel Regierung, die Maastrichter Kriterien zu verletzen. Seit damals tanzen die Finanzminister der Südländer auf den Tischen, nach dem Motto: was dem einen gut ist, ist uns recht.
Gesetzentwurf
des Bundesrates
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches –
Strafrechtlicher Schutz bei Verunglimpfung der Europäischen
Union und ihrer Symbole
A. Problem und Ziel
Nach geltender Rechtslage sind die Symbole der Europäischen Union, wie die
Flagge und die Hymne, nicht ausreichend über das materielle Strafrecht geschützt.
Vor dem Hintergrund der besonderen Bedeutung der Europäischen Union für die
Bundesrepublik Deutschland besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf. Es ist
beabsichtigt, den Strafverfolgungsbehörden ausreichende Mittel an die Hand zu
geben, um entschieden und wirksam gegen solche Handlungen vorzugehen, die
das Verächtlichmachen der Grundwerte der Europäischen Union zum Ziel haben.
Hier geht's weiter: Drucksache 19/14378
des Bundesrates
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches –
Strafrechtlicher Schutz bei Verunglimpfung der Europäischen
Union und ihrer Symbole
A. Problem und Ziel
Nach geltender Rechtslage sind die Symbole der Europäischen Union, wie die
Flagge und die Hymne, nicht ausreichend über das materielle Strafrecht geschützt.
Vor dem Hintergrund der besonderen Bedeutung der Europäischen Union für die
Bundesrepublik Deutschland besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf. Es ist
beabsichtigt, den Strafverfolgungsbehörden ausreichende Mittel an die Hand zu
geben, um entschieden und wirksam gegen solche Handlungen vorzugehen, die
das Verächtlichmachen der Grundwerte der Europäischen Union zum Ziel haben.
Hier geht's weiter: Drucksache 19/14378
Interessanter Aspekt.....
Bei einem Für oder Wider kommt es meine ich dann eben einfach darauf an, ob man für ein Europa bzw. eine EU ist oder halt lieber keine EU, und stattdessen wieder GRENZEN haben möchten.
Prinzipiell :
Wenn es strafbar ist Hymnen und Flaggen der einzelnen Staaten zu verunglimpfen, ist es nur logisch das auch für Europa so zu sehen. Voraussetzung dafür ist eben, dass sich ausreichend viele Leute mit dem europäischen Gedanken identifizieren können.
Bei einem Für oder Wider kommt es meine ich dann eben einfach darauf an, ob man für ein Europa bzw. eine EU ist oder halt lieber keine EU, und stattdessen wieder GRENZEN haben möchten.
Prinzipiell :
Wenn es strafbar ist Hymnen und Flaggen der einzelnen Staaten zu verunglimpfen, ist es nur logisch das auch für Europa so zu sehen. Voraussetzung dafür ist eben, dass sich ausreichend viele Leute mit dem europäischen Gedanken identifizieren können.
Es tut sich was in Europa:
GRENZÖFFNUNG MAL ANDERS
Polnische Soldaten besetzen tschechische Kapelle
Der tschechische Lokalreporter František Kuba staunte nicht schlecht, als er auf tschechischem Territorium diese polnischen Soldaten sah. Er konnte nur "aus dem Hinterhalt" ein Beweisfoto schießen, denn die "Besatzungstruppe" hatte ein Fotografierverbot verhängt.
Von Benutzern verlinktes Bild - Link zum Bild
GRENZÖFFNUNG MAL ANDERS
Polnische Soldaten besetzen tschechische Kapelle
Der tschechische Lokalreporter František Kuba staunte nicht schlecht, als er auf tschechischem Territorium diese polnischen Soldaten sah. Er konnte nur "aus dem Hinterhalt" ein Beweisfoto schießen, denn die "Besatzungstruppe" hatte ein Fotografierverbot verhängt.
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https://youtu.be/yWOLCsR-udQ
Nichtwähler wählen die PARTEI! Wahlwerbespot mit Nico Semsrott
Nichtwähler sind die größte Wählergruppe Deutschlands. Die PARTEI vertritt die Interessen dieser 18 Millionen Menschen.
Also und zunächst ein Hoch auf die Meinungsfreiheit! Und auch Respekt vor jeder Gesellschaft, die der Meinungsfreiheit seiner Bürger Schutz und den sicheren Raum bietet.
Der Angriffskrieg der russischen Regierung gegen einen souveränen Nachbarstaat ist völkerrechtlich aber auch moralisch genau das, was aufs schärfste abzulehnen, wie auch zu bekämpfen ist. Meinungsfreiheit bedeutet auch, dass man das Verletzen, das Töten und das Mißhandeln von Menschen durch russische Soldaten auf fremdem Territorium ablehnen und mit allen Mitteln bekämpfen darf.
Ich habe kein Verständnis dafür, dass es Mitbürger gibt, die hier in wohliger Sicherheit sitzend eine Rechtfertigung für diese russische Aggression an den Haaren herbeiziehen. Verwerflich ist dazu der Versuch, das kriminelle Vorgehen der russischen Regierung mit verdreht und falschen Begründungen zu erklären.
Was die russische Regierung aktuell in der Ukraine veranstalten ist barbarisch, unrechtmäßig und strengstens abzulehnen.
Sanktionen sind die leiseste Reaktion gegenüber dem russischen Aggressor! Hilfestellung für das in größter Gefahr stehende ukrainischen Volk sind in jeder Form berechtigt.
Der liebe Gott sieht alles! Und die Rechnung soll allen russischen Verantwortlichen für dieses unrechtmäßige Verletzen, Töten, Mißhandeln und Zerstören präsentiert werden - hoffentlich!
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut! Daher bitte ich darum, dass sich alle dafür einsetzen die Meinungsfreiheit hier zu bewahren.
Bewahre uns Gott davor, dass irgendwer uns mit Gewaltandrohung vorschreiben könnte einen unrechtmäßigen Krieg nicht als solchen bezeichnen zu dürfen!
Der Angriffskrieg der russischen Regierung gegen einen souveränen Nachbarstaat ist völkerrechtlich aber auch moralisch genau das, was aufs schärfste abzulehnen, wie auch zu bekämpfen ist. Meinungsfreiheit bedeutet auch, dass man das Verletzen, das Töten und das Mißhandeln von Menschen durch russische Soldaten auf fremdem Territorium ablehnen und mit allen Mitteln bekämpfen darf.
Ich habe kein Verständnis dafür, dass es Mitbürger gibt, die hier in wohliger Sicherheit sitzend eine Rechtfertigung für diese russische Aggression an den Haaren herbeiziehen. Verwerflich ist dazu der Versuch, das kriminelle Vorgehen der russischen Regierung mit verdreht und falschen Begründungen zu erklären.
Was die russische Regierung aktuell in der Ukraine veranstalten ist barbarisch, unrechtmäßig und strengstens abzulehnen.
Sanktionen sind die leiseste Reaktion gegenüber dem russischen Aggressor! Hilfestellung für das in größter Gefahr stehende ukrainischen Volk sind in jeder Form berechtigt.
Der liebe Gott sieht alles! Und die Rechnung soll allen russischen Verantwortlichen für dieses unrechtmäßige Verletzen, Töten, Mißhandeln und Zerstören präsentiert werden - hoffentlich!
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut! Daher bitte ich darum, dass sich alle dafür einsetzen die Meinungsfreiheit hier zu bewahren.
Bewahre uns Gott davor, dass irgendwer uns mit Gewaltandrohung vorschreiben könnte einen unrechtmäßigen Krieg nicht als solchen bezeichnen zu dürfen!
Ach! Du liebes Elend!
Scheinbar kämpfen hier Russen gegen Ukrainer, wie seinerzeit Deutsche gegen Russen, aber bei genauerem Hinsehen erkennt man einen Kampf der Ideologien. Die globalistische Welt des Westen gegen die traditionellen Kräfte im Osten. Und viele Landsleute bei uns, in Österreich, in Ungarn und auch Freunde in den USA sehen dies so.
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