nichts für ungut...
Deutschland aktuell
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ja gut grumpes, bevor ich andersdenkenden den mund stopfen tu, sage ich lieber gar nichts und kommentiere den schmarrn den du verzapfst. denn schmarrn bleibt schmarrn und sei es auch im demokratiemantel verpackt.
nichts für ungut...
nichts für ungut...
_grumpesja gut grumpes, bevor ich andersdenkenden den mund stopfen tu, sage ich lieber gar nichts
......... nici d-zeu nu cere
@_grumpes:
Link zu ARD 17:00 Uhr, s. Oben:
(Wie man sieht, Herr _grumpinform hat gute Informationsquellen zu der Operation Mundstopfen. )
Ich hatte auch die Nachricht schon früher im BR5 gehört. Nur glaube ich keine Jota. Wenn für die Islamistische Terroristen jemand ein Konkretes Anschlagziel sein sollte, dann gibt es viel interessantere Ziele als LB.
Der Aufruf der Kanzlerin fruchtete nichts, der Vorschlag Seehofers für paar Wochen Pause auch nicht. Was ist zu tun? "Wir wurden plötzlich, 1 Tag davor, über konkrete Anschlagpläne, aus dem Ausland informiert"
"E cusută cu aţă albă, de nu se mai vede nici o altă culoare"
"Es ist mit weisem Zwirn genäht"(rum. Sprichwort), so dass man keine andere Farbe mehr sieht (meine Ergänzung)
Ein Dresdner "Phänomen" mit baldigem Ausgang, mehr nicht.
Link zu ARD 17:00 Uhr, s. Oben:
"Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die Charakteristik terroristischer Anschläge ist auch mit dem Einsatz gemeingefährlicher Mittel zu rechnen und von einer unmittelbaren Gefährdung von Leib und Leben aller Teilnehmer an Versammlungen auszugehen", heißt es in dem Schreiben weiter.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur richten sich die Morddrohungen islamistischer Extremisten gegen Organisator Lutz Bachmann. Es habe entsprechende Hinweise ausländischer Geheimdienste an die deutschen Behörden gegeben
(Wie man sieht, Herr _grumpinform hat gute Informationsquellen zu der Operation Mundstopfen.
)Ich hatte auch die Nachricht schon früher im BR5 gehört. Nur glaube ich keine Jota. Wenn für die Islamistische Terroristen jemand ein Konkretes Anschlagziel sein sollte, dann gibt es viel interessantere Ziele als LB.
Der Aufruf der Kanzlerin fruchtete nichts, der Vorschlag Seehofers für paar Wochen Pause auch nicht. Was ist zu tun? "Wir wurden plötzlich, 1 Tag davor, über konkrete Anschlagpläne, aus dem Ausland informiert"
"E cusută cu aţă albă, de nu se mai vede nici o altă culoare"
"Es ist mit weisem Zwirn genäht"(rum. Sprichwort), so dass man keine andere Farbe mehr sieht (meine Ergänzung)
Vielleicht hat ja Bachmann über den Propheten gelästert und wir wissen es noch nicht? 
getkissNa klar.
Er hat gesagt, er will hier keine Islamisten sehen.
Das ist als Einladung interpretiert von denen. Zum Bomben.
Und weil die keine Geheimnisse für sich behalten können, haben Sie (getarnt als ausländische Geheimdienste )direkt die Dresdner Polizei benachrichtigt, dass sie kommen
Komisch, der Tilly weis von nichts?
Er hat gesagt, er will hier keine Islamisten sehen.
Das ist als Einladung interpretiert von denen. Zum Bomben.
Und weil die keine Geheimnisse für sich behalten können, haben Sie (getarnt als ausländische Geheimdienste
)direkt die Dresdner Polizei benachrichtigt, dass sie kommen Komisch, der Tilly weis von nichts?
Das Phänomen islamistischer Terrorismus ist eine Realität. Aber eine Realität, die Gesellschaft, Justiz und Sicherheitsbehörden trotz allem bewältigen können. Die größte Bedrohung ist nach wie vor nicht der konkrete Anschlag, sondern dass Angst unser Denken vergiftet. Gelassenheit und vernünftige Einschätzung ist deshalb das Gebot der Stunde.
Kommentar 16.01.2015 18:54 Uhr
Die Tagesschau ist immer aktuell, je nach dem man ihr was mitteilt
(Entschuldigung, das Kommentar ist nicht mehr "aktuell")
في سياق مزيد من الحفاظ على الانضباط والنظام والأمن، أقترح على الحفاظ على الحظر المفروض على كتلة مساء يمشي منتصبا حتى نهاية العام.
ثمر العليق
ثمر العليق
_grumpesRadikaler Schritt
Auch wenn ich gegen die Pegida- Bewegung bin: Den Terroristen gönne ich diesen "Sieg" nicht.
Auf der anderen Seite steht die Polizei, die auch solche Veranstaltungen schützen müßte, und könnte.
Warum sie es nicht macht, bleibt mir ein Rätsel.
Wegen eines Mordaufrufs gegen einen Pegida-Organisator hat die Polizei Kundgebungen in Dresden untersagt. Es darf auf Dauer aber keine Lösung sein, Demonstrationen zu verbieten, wenn sie nur brutal genug bedroht werden.
Offenbar sah sich die Polizei außerstande, die Sicherheit dieser Bürger zu gewährleisten. Doch mag es für die Vorsicht der Sicherheitsbehörden noch so viele Gründe gegeben haben - Demonstrationen nicht stattfinden zu lassen, wenn sie nur brutal genug bedroht werden, darf auf Dauer keine Lösung sein.
Auch wenn ich gegen die Pegida- Bewegung bin: Den Terroristen gönne ich diesen "Sieg" nicht.
Auf der anderen Seite steht die Polizei, die auch solche Veranstaltungen schützen müßte, und könnte.
Warum sie es nicht macht, bleibt mir ein Rätsel.
Warum sie es nicht macht, bleibt mir ein Rätsel.
Habe ich doch auch gemeint.
Wie viele Polizisten können maximal bei einem Fußballspiel zusammengetrommelt werden, bei dem Hoolys erwartet werden?
Das 144. Revierderby endete 0:0
Es war das friedlichste Revierderby seit Jahren - es gab nur zwei Festnahmen
Etwa 3000 Polizisten und 1000 Ordner haben für ein ruhiges Spiel gesorgt
Die Polizei hat die Fanlager strikt voneinander getrennt - das Konzept ging auf
BVB gegen Schalke: Das friedlichste Revierderby seit Jahren - Ruhr Nachrichten - Lesen Sie mehr auf:
Link
Und das eine Zahl (3000) bei einer viel größeren Fannzahl als es je bei Pegida demonstrierten.
Die Kundgebung sollte auf dem Platz vor der Oper stattfinden. Zugang von anschließenden Straßen, der kontrolliert werden könnten. Bei 25.000 Teilnehmer kämen 8 pro Polizist.
Die Begründung ist m.E. lächerlich. Und auch der Polizeipräsident ist lächerlich mit seiner Begründung. In Paris demonstrierten 1,5 Millionen.....
Als Begründung könnte ich akzeptieren: Die "abstrakte" Gefährdung der Politikerkaste von Landes- und Bundesregierung plus Parlament ist so hoch, das keine Polizisten nach Dresden abkommandiert werden könnten.
Und damit sind wir wieder mal bei der Bewertung von "Volk".
getkissÀ propos:
So eben lese ich in der SZ Leserzuschriften zum Thema. Zum Beispiel:
Na ja. "Asta-i treaba stăpīnului, nu-i treaba măgarului".
Rumänisches Sprichwort.
"Dies ist die Sache des Herren, nicht des Esels".
Na ja, nicht durchführbar. Wenn 17000 Polizisten auf dem Platz stehen, müssten die demonstrieren
So eben lese ich in der SZ Leserzuschriften zum Thema. Zum Beispiel:
Dietmar Marecello • vor 2 Stunden
G8 Gipfel in Heiligendamm
Über 17.000 Polizisten und 1100 Bundeswehrsoldaten waren Anfang Juni 2007
beim G-8-Gipfel in Heiligendamm im Einsatz. Hubschrauber, Boote, Spähpanzer und zwei Tornado-Flugzeuge, die nur etwa 70 Meter über die Köpfe der Demonstranten donnerten, um Aufklärungsfotos zu schießen, waren im Einsatz. Die Bundeswehr übernahm u. a. auch die Sicherung des Sperrgebiets auf See und suchte die Seebrücke Heiligendamm ab. Beschlossen hatte diesen Einsatz die damalige Bundesregierung, die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD unter Angela Merkel (CDU).
Für Staatsleute scheut man keine Kosten und Werkzeuge. Menschenrechte und Bürgerrechte unterdrückt man lieber.
Na ja. "Asta-i treaba stăpīnului, nu-i treaba măgarului".
Rumänisches Sprichwort.
"Dies ist die Sache des Herren, nicht des Esels".
Na ja, nicht durchführbar. Wenn 17000 Polizisten auf dem Platz stehen, müssten die demonstrieren
Terroristen hätten 50 Staatschef zusammen an einem öffentlichen Ort gehabt.
Es geht doch nicht darum, sondern um die Lüge, dass die Staatschefs zusammen mit den vielen Menschen gegangen seien.
_grumpesAuf den Punkt gebracht:
Pegida und die German Angst: Auf Alarm geschaltet
Pegida und die German Angst: Auf Alarm geschaltet
Die Angst des Deutschen vor der Welt: In Dresden geht es ja gar nicht um den Islam. Jede Demonstration ist ein Schrei nach Sicherheit.
Die Welt ist in einer Entwicklung, deren Ausgang unseren Verstand überfordert. Und die keiner mehr stoppen kann. Die einen werden extrem religiös, um den Irrsinn zu überstehen, die anderen wütend oder verzagt. Wir werden weder unsere Grenzen schließen können, noch wird ein Krieg gegen Ausländer etwas an der Unsicherheit ändern, die Generationen irrsinnigen menschlichen Handelns hinterlassen haben. Jeder kämpft gegen jeden, Verteilungskämpfe, Glaubenskämpfe, Terror und Hass. Der nicht weniger wird, wenn Gruppen gegen andere Gruppen auf die Straße gehen.
Ich glaube einfach, wir alle sind an der Situation, in der wir uns befinden, mit schuld. Zu gerne haben wir billige Waren konsumiert, sind in den Urlaub gefahren, haben uns benommen wie Idioten, haben uns nicht für Politik interessiert, unsere demokratischen Rechte nicht wahrgenommen, wir waren gierig und faul. Fast jeder von uns. Aber wer will das schon lautstark betrauern?
Aber wer will das schon lautstark betrauern?
Der Berg von Haaren über Sybille.
Und drunter ist sie angezogen.
Ansonsten? Nix als dumm-dreiste Beleidigung der Leute, die sich trotz dem trauen, nicht dem "Arbeit"-geber von Berg zu folgen. Der ist ja wurscht, der Blödsinn, den Sie schreibt, so lange abgewertete Euros noch purzeln.
Stimmt teilweise trotz dem. Die Leute haben gelernt, gesehene Wirklichkeit von geschriebener Verdrehung zu unterscheiden. Aber das unterstellt Frau Berg ihnen nicht.
Nur @_grumpes schaut noch verzweifelt in diesen "Spiegel". Was macht er, wenn nicht nur der "Mann vom Bach" bedroht, sondern auch der Spiegel nicht mehr angeschaut wird?
Von wo nimmt er dann Zitate, statt eigener Meinung und Andersdenkenden mundstopfend zu kommen?
Wird dann auch eine Attentatssanierung organisiert, als "Arbeitsbeschaffende Maßnahme" für IS?
Oder macht es gleich "Ördög" an, der "Erfolgreiche" vom Orbán mit der symbolischen Leibwache aus 1500 Jahren im Palast der 1000 Zimmern?
Der gibt sich gar nicht Rechenschaft, wie laut sein aufgestelltes Ausrufezeichen wiederhallt....
Komisch, der Tilly weis von nichts?
Doch, vor halber Stunde hörte ich ihn bei Phoenix.
Verwunderlich, er hat Vertrauen in der Entscheidung der Polizei
Will aber offensichtlich keine große Anti-Demos mehr organisieren. Hat ihm die Polizei die reale Sicherheitslage erklärt und Schiss injiziert? In Paris ja, in Dresden nein? Oder gibt er sich über das Maximum des Zuspruchs Rechenschaft (nicht nur bei Pegida)?Jetzt kommt er plötzlich mit Gesprächsdialog für 300 Bürger. Die Frage stellt sich mir, wer wählt die Bürger aus, nach welchen Kriterien? Und der Prof. Korte hält es prompt für Humbug, denn so was sollte von neutraler Person geleitet und organisiert werden....
Interessant ist auch die meisten Sprecher der etabl. Parteien sind nicht erfreut über das Demo-Verbot, "haben aber Verständniss, die Polizei wird schon wissen".
Hä?
Die Polizei, das ausführende Organ des Verfassungsrechts auf der Straße, wird zum Verfassungsänderndem Organ? Und die Politikerkaste hat "Verständniss"?
Langsam komme ich zurück zu Jauch gestern Abend, als nach dem Faseln von Thierse über demokratisch gewählte Gremien, Frau Oertl fragte: Was ist mit der größten Partei, die 50% Nichtwähler in Sachsen?
Der Applaus der Zuhörer war ziemlich laut...
Wenn dass die größte "Partei" ist und "nichts" wählt, müssten dann die Gremien aus "nichts" bestehen?
Sind solche Wahlen rechtmäßig?
Vielleicht laut Wahlgesetz, aber auch im Sinne der Verfassung, Art.20 Abs.2:
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."
"vom Volke in Wahlen und Abstimmungen". Da stellt sich eine berechtigte Frage: Wie viel Prozent vom Volke? Sollten es nicht mindestens über 50% sein? Hat sich hier der "Souverän-Ersatz Verfassungsgeber" ein Hintertürchen gegeben?
Es scheint so:
Daher ist auch bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung die Wahl gültig, wenn sie ohne Grund für eine Wahlanfechtung zustande gekommen ist und das festgestellte Wahlergebnis zur richtigen personellen Zusammensetzung des Parlaments geführt hat.
Absolute materielle Wahl-Ungültigkeitsgründe gibt es nicht.
Rechtsgrundlage
Bundestagswahl: § 49 BWG, § 81 BWO; WPrüfG
Warum nicht?
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