@ grumpesDer Artikel in der Welt ist Gossenjournalismus par excellence.
Mag sein,
man könnte dir fast Recht geben, wenn das Thema nicht quer durch die Presselandschaft gewälzt würde.
Deutschland aktuell
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Mag sein,
man könnte dir fast Recht geben, wenn das Thema nicht quer durch die Presselandschaft gewälzt würde.
Widerspruch de facto kaum möglich - Das geplante Gesetz sieht vor, dass Privatfirmen bei den Einwohnermeldeämtern nicht nur Daten wie Name oder Adresse erfragen dürfen, sondern auch Umzüge oder Todesfälle. Zwar sollen Bürger dagegen Widerspruch einlegen können. Dieser gilt aber nicht, wenn die Firma bereits Daten des Bürgers hat. De facto bedeutet das: Wer seine Daten einmal einer Werbefirma oder einem Adresshändler zur Verfügung gestellt hat - etwa bei einem Preisausschreiben oder einer Katalogbestellung - kann dann nicht mehr verhindern, dass diese bis zu seinem Tod aktualisiert und eventuell auch weiterverkauft werden.
[...]Zwar haben einige Medien - so auch tagesschau.de - über das neue Gesetz berichtet, die Kritik daran wurde aber bislang tatsächlich vor allem in Internetforen laut.[...]
Widerstand gegen Meldegesetz formiert sich
Johann, es ist doch nicht verwerflich, wenn durch Aufmerksamkeit, manchmal, entdeckt wird, wie sich der Bundestag zur „Lobbybude“ entwickeln kann.
Die Entwicklung zur "Gosse" scheint nur für den Journalismus zu gelten, Politik ist dagegen gefeit, oder?
Tippen Sie doch einmal den Namen einer in den Vereinigten Staaten von Nordamerika permanent residierenden Person deren Lebensverhältnisse Sie durch einige Jahrzehnte gut kennen in eine der großen Suchmaschinen ein. Sie werden sich überaus wundern was Sie da alles so herausbekommen können ...
Zwar wird man vielfach von Ihnen Geld für diese Informationen begehren, aber Sie werden auf erstes Antippen ungleich mehr erfahren als hier in Mitteleuropa.
Diese „Bisaufdiehautauszieherei“ im Internetz dürfte das ungleich größere Problem darstellen als die durch eine Wirtschaftslobby durchgepeitschte Novellierung von Meldebestimmungen. Wer so was nicht in größerem Kontext zu sehen bereit ist läuft permanent in Sackgassen beim Versuch zu verhindern ein „gläserner Mensch“ zu werden ...
In den Vereinigten Staaten von Nordamerika gibt es KEINE Meldevorschriften aber auch praktisch keine ernstzunehmenden Datenschutzregelungen. Ganz im Gegenteil erzwingt dieser abscheuliche Moloch durch perfideste Vorgangsweise die völlig unüberprüfbare Datenherausgabe von so gut wie allen europäischen Staaten! Auch z.B. der „ach wie unabhängigen“ Schweiz!!!
Für diese beabsichtigten Meldevorschriftenregelungen könnten übrigens als positive Begründung auch die dadurch erhöhten Chancen auf die Einbringlichmachung gerichtlich festgestellter exekutiver Forderungen ins Felde geführt werden wie auch generell die bessere Abschätzung gewisser wirtschaftlicher Risken.
Die aus den angelsächsischen Ländern verbreitete Ideologie des „Schutzes der persönlichen Sphäre“ wurde durch die „Bedarfsgesetzgebung“ sowohl in England als und vor allem auch in den Vereinigten Staaten von Nordamerika die de facto im konkreten Anlassfall alle bürgerlichen Freiheiten abgeschafft haben, wenn es den Mächtigen und Einflussreichen darauf ankommt, sowie durch die banale Realität des Internetzes längst zur lächerlichen Illusion gemacht, quasi eine liebe alte Geschichte aus längst vergangenen Tagen für kleine Kinder und Leichtestgläubige!
Da war vermutlich, wenn auch möglicher Weise nur auf Grund der recht eingeschränkten Möglichkeiten deren Apparats, die persönliche Sphäre im unseligen Großdeutschen Reich von Nazis Gnaden noch weit besser geschützt ...
Zwar wird man vielfach von Ihnen Geld für diese Informationen begehren, aber Sie werden auf erstes Antippen ungleich mehr erfahren als hier in Mitteleuropa.
Diese „Bisaufdiehautauszieherei“ im Internetz dürfte das ungleich größere Problem darstellen als die durch eine Wirtschaftslobby durchgepeitschte Novellierung von Meldebestimmungen. Wer so was nicht in größerem Kontext zu sehen bereit ist läuft permanent in Sackgassen beim Versuch zu verhindern ein „gläserner Mensch“ zu werden ...
In den Vereinigten Staaten von Nordamerika gibt es KEINE Meldevorschriften aber auch praktisch keine ernstzunehmenden Datenschutzregelungen. Ganz im Gegenteil erzwingt dieser abscheuliche Moloch durch perfideste Vorgangsweise die völlig unüberprüfbare Datenherausgabe von so gut wie allen europäischen Staaten! Auch z.B. der „ach wie unabhängigen“ Schweiz!!!
Für diese beabsichtigten Meldevorschriftenregelungen könnten übrigens als positive Begründung auch die dadurch erhöhten Chancen auf die Einbringlichmachung gerichtlich festgestellter exekutiver Forderungen ins Felde geführt werden wie auch generell die bessere Abschätzung gewisser wirtschaftlicher Risken.
Die aus den angelsächsischen Ländern verbreitete Ideologie des „Schutzes der persönlichen Sphäre“ wurde durch die „Bedarfsgesetzgebung“ sowohl in England als und vor allem auch in den Vereinigten Staaten von Nordamerika die de facto im konkreten Anlassfall alle bürgerlichen Freiheiten abgeschafft haben, wenn es den Mächtigen und Einflussreichen darauf ankommt, sowie durch die banale Realität des Internetzes längst zur lächerlichen Illusion gemacht, quasi eine liebe alte Geschichte aus längst vergangenen Tagen für kleine Kinder und Leichtestgläubige!
Da war vermutlich, wenn auch möglicher Weise nur auf Grund der recht eingeschränkten Möglichkeiten deren Apparats, die persönliche Sphäre im unseligen Großdeutschen Reich von Nazis Gnaden noch weit besser geschützt ...
Geht doch :
Bundesregierung beerdigt verschärftes Meldegesetz
Bundesregierung beerdigt verschärftes Meldegesetz
Panne für die Bundesregierung: Sie nimmt Abstand von dem umstrittenen Meldegesetz und geht davon aus, dass es wieder verändert wird. Die ursprüngliche Fassung des Gesetzes soll anders ausgesehen haben.
grumpes schrieb
"Mag sein,
man könnte dir fast Recht geben, wenn das Thema nicht quer durch die Presselandschaft gewälzt würde."
War ja auch richtig, dass das Thema überall diskutiert wurde.
Es gibt aber auch Zeitungen, die dies in einer angemessenen Form taten, wobei die Schärfe der Ablehnung genauso groß war, wie in der Springerpostilie.
@ seberg
Eine Entwicklung hin zur Gosse gibt es ja auch in der Politik und die Entstehungsgeschichte dieses Gesetz hat dies eindeutig belegt.
@ Anchen
Es gibt aber kein Recht im Unrecht.
Man kann die Gosse kritisieren auch ohne sich auf deren Niveau zu begehen.
"Mag sein,
man könnte dir fast Recht geben, wenn das Thema nicht quer durch die Presselandschaft gewälzt würde."
War ja auch richtig, dass das Thema überall diskutiert wurde.
Es gibt aber auch Zeitungen, die dies in einer angemessenen Form taten, wobei die Schärfe der Ablehnung genauso groß war, wie in der Springerpostilie.
@ seberg
Eine Entwicklung hin zur Gosse gibt es ja auch in der Politik und die Entstehungsgeschichte dieses Gesetz hat dies eindeutig belegt.
@ Anchen
Es gibt aber kein Recht im Unrecht.
Man kann die Gosse kritisieren auch ohne sich auf deren Niveau zu begehen.
Auch der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erklärte, er könne sich gar nicht vorstellen, wie das Gesetz in der beschlossenen Form im Bundestag zustande kam.
....vielleicht hätte er Johann fragen sollen
SPIEGELGeisterabstimmung im Bundestag Bundesregierung distanziert sich von Meldegesetz
Deshalb heißt es Nach-richten Magazin
Leider wieder Fehlallarm oder ein Beispiel für die Funktionsfähigkeit der Demokratie.
Die Friedhofstrobadouren werden aber die Beerdigung der Demokratie sicherlich nicht abbrechen.
Schließlich werden die Untergangspropheten schon morgen an einem anderen Beispiel darlegen, warum die Demokratie in Deutschland längst abgeschafft wurde.
@ grumpesDie Friedhofstroubadouren werden aber die Beerdigung der Demokratie sicherlich nicht abbrechen.
Schließlich werden die Untergangspropheten schon morgen an einem anderen Beispiel darlegen, warum die Demokratie in Deutschland längst abgeschafft wurde.
@Johann,
Optimisten wie Du, gepaart mit den Untergangspropheten.
Und dann den Mittelweg finden. Ja:
So funktioniert Demokratie !
Der Aufschrei der Gesellschaft ist vollkommen berechtigt.
Interessanterweise las ich in der selben Woche einen Beitrag, in dem behauptet und mit Beispielen belegt wurde, es werden gerne Gesetze erlassen an Tagen wenn niemand zuschaut.
Das Vorgehen im Bundestag ist erbärmlich zu bezeichnen. Da beschließt eine Handvoll Abgeordnete, möglicherweise nicht einmal 10%, ein Gesetz zur Meldepflicht und den Umgang damit.
Da erklärte Gestern allen Ernstes Herr Dr. Uhl im Fernsehen, die Kritik käme von Leuten, "die sich verstecken möchten".
Sehr geehrter Herr Dr. Uhl, ich persönlich habe mich nicht einmal in Rumänien, zu Zeiten der Diktatur, versteckt.
(Ich "wurde versteckt", mit dem Stempel im Ausweis:
"Zwangsaufenthalt").
In Deutschland habe ich seit 26 Jahren immer mich ordnungsgemäß gemeldet, damit die staatliche Behörde weiss, wo ich zu finden bin.
Ansonsten geht das Niemanden was an, dem ich dies nicht mitteile.
Gibt es eigentlich kein Quorum für die Gültigkeit einer Gesetzesannahme?
Interessanterweise las ich in der selben Woche einen Beitrag, in dem behauptet und mit Beispielen belegt wurde, es werden gerne Gesetze erlassen an Tagen wenn niemand zuschaut.
Das Vorgehen im Bundestag ist erbärmlich zu bezeichnen. Da beschließt eine Handvoll Abgeordnete, möglicherweise nicht einmal 10%, ein Gesetz zur Meldepflicht und den Umgang damit.
Da erklärte Gestern allen Ernstes Herr Dr. Uhl im Fernsehen, die Kritik käme von Leuten, "die sich verstecken möchten".
Sehr geehrter Herr Dr. Uhl, ich persönlich habe mich nicht einmal in Rumänien, zu Zeiten der Diktatur, versteckt.
(Ich "wurde versteckt", mit dem Stempel im Ausweis:
"Zwangsaufenthalt").
In Deutschland habe ich seit 26 Jahren immer mich ordnungsgemäß gemeldet, damit die staatliche Behörde weiss, wo ich zu finden bin.
Ansonsten geht das Niemanden was an, dem ich dies nicht mitteile.
Gibt es eigentlich kein Quorum für die Gültigkeit einer Gesetzesannahme?
Herr Getkiss,
2 Fragen wenn Sie erlauben:
1)Was hat es mit dem Löwen auf sich?
2)Beim Meldegesetz verstehe ich einiges nicht. M. E. war es ein Gesetzentwurf der sowieso den Bundesrat hätte passieren MÜSSEN. Der Aufschrei etwas Überzogen. Beim Elterngeld-und diese Formalie verstehe ich nun wirklich nicht- hat die Vizepräsidentin des Bundestags eine Sitzung abgesagt, weil das Prlament nicht beschlussfähig war(weniger als 210 Abgeordnete). Wie konnte das beim Meldegesetz passieren mit angeblich etwas über 20 anwesenden Abgeordneten im Plenarsaal?
ave
2 Fragen wenn Sie erlauben:
1)Was hat es mit dem Löwen auf sich?
2)Beim Meldegesetz verstehe ich einiges nicht. M. E. war es ein Gesetzentwurf der sowieso den Bundesrat hätte passieren MÜSSEN. Der Aufschrei etwas Überzogen. Beim Elterngeld-und diese Formalie verstehe ich nun wirklich nicht- hat die Vizepräsidentin des Bundestags eine Sitzung abgesagt, weil das Prlament nicht beschlussfähig war(weniger als 210 Abgeordnete). Wie konnte das beim Meldegesetz passieren mit angeblich etwas über 20 anwesenden Abgeordneten im Plenarsaal?
ave
@cäsar:
1.Nix besonderes. Ein Bild halt.
2.Verstehe ich auch nicht, darum habe ich nach Quorum gefragt.
1.Nix besonderes. Ein Bild halt.
2.Verstehe ich auch nicht, darum habe ich nach Quorum gefragt.
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Unser Getkiss will seine Identität verschleiern ;-))
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Löwen-Kätzchen
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Hier zu deiner Quorum-Frage einen Link:
Artikel SZ
"Formal ist in diesem Gesetzgebungsverfahren alles richtig gelaufen."
Geschäftspordnung des Bundestages
Auf Spiegel-Online hat auch Lobo über unprofesionnele Politiker geschwafelt, hier ein Kommentar dazu:
Unprofessionelle Medien
"Daten aus einer Melderegisterauskunft zu Zwecken der Werbung oder des Adresshandels"
Das ist der Satz, über den sich Herr Lobo (und all die anderen).
Ich verrate ihm ein Geheimnis:
In den alten Ländergesetzen steht dieser Text garnicht drin; die Möglichkeit, der Weitergabe der Daten zu widersprechen ist NEU; sie ist im alten Gesetz garnicht oder nur verschwommen geregelt.
Dieses neue Meldegesetz hätte also datenschutzmäßig eine VERBESSUNG gebracht.
Es ist in der Tat richtig, dass diese Verbesserung in letzter Sekunde verwässert wurde (aber gegenüber dem alten Recht immernoch eine Verbesserung darstellt).
Das ist auch der Grund, warum die Werbewirtschaft GEGEN dieses Gesetzt ist, und insgeheim oft, dass das Gesetz im Bundesrat scheitert, und die alte Regelung weiter gilt.
Den einzig sachlichen Kommentar zu der Problematik habe ich bei der ftd gefunden.
Hickhack um Meldegesetz: Schwarz-Gelb distanziert sich von sich selbst | FTD.de
Selbst dem Herrn Uhl muss man in einem Punkt Recht geben: Die Werbewirtschaft kauft nicht bei den Meldeämtern, die Daten sind ihr zu teuer; im Internet gibts diese für wenige Cent oder ganz umsonst.
Und nun Herr Lobo? Die hysterische Netzgemeinde Seite an Seite mit der Werbewirtschaft?
Vielleicht wär man ein wenig Recherche angesagt, statt Hysterie zu verbreiten.
Spiegel-Forum
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Löwen-Kätzchen
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Artikel SZ
"Formal ist in diesem Gesetzgebungsverfahren alles richtig gelaufen."
Geschäftspordnung des Bundestages
Auf Spiegel-Online hat auch Lobo über unprofesionnele Politiker geschwafelt, hier ein Kommentar dazu:
Unprofessionelle Medien
"Daten aus einer Melderegisterauskunft zu Zwecken der Werbung oder des Adresshandels"
Das ist der Satz, über den sich Herr Lobo (und all die anderen).
Ich verrate ihm ein Geheimnis:
In den alten Ländergesetzen steht dieser Text garnicht drin; die Möglichkeit, der Weitergabe der Daten zu widersprechen ist NEU; sie ist im alten Gesetz garnicht oder nur verschwommen geregelt.
Dieses neue Meldegesetz hätte also datenschutzmäßig eine VERBESSUNG gebracht.
Es ist in der Tat richtig, dass diese Verbesserung in letzter Sekunde verwässert wurde (aber gegenüber dem alten Recht immernoch eine Verbesserung darstellt).
Das ist auch der Grund, warum die Werbewirtschaft GEGEN dieses Gesetzt ist, und insgeheim oft, dass das Gesetz im Bundesrat scheitert, und die alte Regelung weiter gilt.
Den einzig sachlichen Kommentar zu der Problematik habe ich bei der ftd gefunden.
Hickhack um Meldegesetz: Schwarz-Gelb distanziert sich von sich selbst | FTD.de
Selbst dem Herrn Uhl muss man in einem Punkt Recht geben: Die Werbewirtschaft kauft nicht bei den Meldeämtern, die Daten sind ihr zu teuer; im Internet gibts diese für wenige Cent oder ganz umsonst.
Und nun Herr Lobo? Die hysterische Netzgemeinde Seite an Seite mit der Werbewirtschaft?
Vielleicht wär man ein wenig Recherche angesagt, statt Hysterie zu verbreiten.
Spiegel-Forum
Johanns
beruhigende Beiträge, seine Hinweise auf sachliche und nüchterne Beiträge anderswo, sein Ermahnen zur umsichtigen und differenzierten sowie kontextualisierten Betrachtung von zumeist sehr komplexen und komplizierten Sachverhalten, stellen die sehr seltenen Lichtblicke dieses Forums dar, in dem ansonsten religiöse, völkische, linke oder rechte Stammtischparolen die Diskussionen beherrschen.
beruhigende Beiträge, seine Hinweise auf sachliche und nüchterne Beiträge anderswo, sein Ermahnen zur umsichtigen und differenzierten sowie kontextualisierten Betrachtung von zumeist sehr komplexen und komplizierten Sachverhalten, stellen die sehr seltenen Lichtblicke dieses Forums dar, in dem ansonsten religiöse, völkische, linke oder rechte Stammtischparolen die Diskussionen beherrschen.
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