„Das schaffen wir???" „ Hoffentlich schafft das nicht uns!
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Asylstreit: Seehofer entscheidet am Sonntag
Stand: 27.06.2018 15:12 Uhr
Der Asylstreit zwischen CDU und CSU bleibt ungelöst. Im Innenausschuss betonte Seehofer nach Angaben von Mitgliedern, nationale Maßnahmen in der Asylpolitik seien auch dann notwendig, wenn es demnächst "Ansätze" für eine europäische Lösung geben sollte.
Merkel ist gegen einen nationalen Alleingang. Sie möchte auf dem EU-Gipfel für eine "europäische Lösung" in der Flüchtlingspolitik werben. Die CSU erklärte, sie würde auf die Zurückweisungen an der Grenze verzichten, falls die Kanzlerin auf EU-Ebene eine Vereinbarung erzielen sollte, die den gleichen Effekt hätte wie die von Seehofer geplante Maßnahme.
Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/seehofer-asylstreit-103.html
Dem widersprach Regierungssprecher Seibert. Rechtsauffassung der Regierung und der überwiegenden Europa-Rechtler sei es, dass es eine Überprüfung in einem regelgerechten Asylverfahren geben müsse, auch wenn jemand schon einen Asylantrag woanders gestellt habe.
Merkels bisher gängige Politik, wonach nach europäischem Gesetz jeglichem Migranten auch im Falle eines wiederholten Versuch, in die BRD zu kommen, Einlass zu gewähren sei, um ihm gegebenenfalls Gelegenheit zur Klage zu verschaffen, hat zu einem Klagestau von ca. 400.000 Verfahren geführt. Die Aufarbeitung hierzu ist in der vorgeschriebenen Frist von 6 Monaten völlig unrealistisch. Dann aber gelten neue Vorschriften zu Gunsten eines Verbleibs des Antragstellers. Die Katze hat sich somit in den Schwanz gebissen. Schlepper und die Migrationsindustrie haben gewonnen.
Diesem „unendlichen Wahnsinn“ begegnet Merkel seit 2015 angeblich durch Beseitigung der Fluchtursachen und durch Stärkung der europäischen Außengrenzen. Dennoch sind seither 100.000-de aufgebrochen, nach Deutschland zu kommen und der Strom wird nicht abreißen, auch wenn zeitweilig unterschiedliche Migrationszahlen verzeichnet werden.
Merkel setzt also weiterhin stur auf die Bestimmungen, wonach sich die Katze . . . Wenn Seehofer und seine CSU in dieser Frage umfällt, hat die CSU für lange Zeit ausgedient. Es wird spannend.
A. Merkel hat 2015 einen gravierenden Fehler begangen, der u.a. darin bestand, ihr Vorgehen nicht mit anderen europäischen Partnern vorher abgestimmt zu haben. Seitdem befindet sie sich in einer Zwickmühle, aus der es kein Entkommen mehr gibt.
Man muss kein Seher sein, um zu wissen, dass eine von ihr vorgeschlagene europäische Lösung bei den meisten involvierten Ländern nicht erfolgreich sein wird, weil die sich nicht auch noch die Lage hineinmanövrieren wollen, in die Merkel Deutschland versetzt hat. Bleibt also nur noch, dass Seehofer seinen Plan durchsetzt, dann aus dem Amt entfernt wird, was zu Neuwahlen führen wird. Dies wäre gleichzeitig das politische Ende von Merkel und ein Neuanfang, bei dem die Grünen den/die Innenminister/in stellen - ich tippe mal auf C. Roth. Dann erst kommen die wahren paradiesischen Zustände zu uns und jeder wird nach dem Motto verfahren: "Rette sich noch, wer kann!"
Man muss kein Seher sein, um zu wissen, dass eine von ihr vorgeschlagene europäische Lösung bei den meisten involvierten Ländern nicht erfolgreich sein wird, weil die sich nicht auch noch die Lage hineinmanövrieren wollen, in die Merkel Deutschland versetzt hat. Bleibt also nur noch, dass Seehofer seinen Plan durchsetzt, dann aus dem Amt entfernt wird, was zu Neuwahlen führen wird. Dies wäre gleichzeitig das politische Ende von Merkel und ein Neuanfang, bei dem die Grünen den/die Innenminister/in stellen - ich tippe mal auf C. Roth. Dann erst kommen die wahren paradiesischen Zustände zu uns und jeder wird nach dem Motto verfahren: "Rette sich noch, wer kann!"
Seehofers Opfer?
kokel schrieb:
. . . Bleibt also nur noch, dass Seehofer seinen Plan durchsetzt, dann aus dem Amt entfernt wird, was zu Neuwahlen führen wird. Dies wäre gleichzeitig das politische Ende von Merkel und ein Neuanfang, bei dem die Grünen den/die Innenminister/in stellen - ich tippe mal auf C. Roth. Dann erst kommen die wahren paradiesischen Zustände zu uns und jeder wird nach dem Motto verfahren: "Rette sich noch, wer kann!"
@ kokel
Also ganz so infernalisch sehe ich die Zukunft nicht. Das Volk spürt, dass mit dieser Migrationspolitik Schluss gemacht werden muss, wenn das Land zur Ruhe kommen soll. Wäre es nicht medial immer wieder von der Mainstream-Presse aufgewühlt, hätten sich die Fronten schon deutlich aufgehellt.
Auch der Blick zu unseren Nachbarländern beweist, dass diese eben (wie von Ihnen angeführt) keine „deutschen Verhältnisse“ haben möchten. Zudem sind sich diese sehr wohl bewusst, dass sie sich dies schon finanziell gar nicht leisten können. (eine Erkenntnis übrigens, die in Deutschland aus politischem Desinteresse von einem beachtlichen Teil der Bevölkerung ignoriert wird.)
Im Grund allerdings empfindet doch selbst grüne und rote Zeitgenossen, dass es so nicht weitergehen kann, nur über das „Wie“ besteht noch allerorten zu viel Sorglosigkeit, zu viel „die Politiker werdens schon richten“.
Es ist für mich ernüchternd bis erschreckend, wie wenig die Folgen dieser ethnisch grund-verschiedenen Massenzuwanderung bedacht wird und es ist gleichermaßen frustrierend, dass die „Zeichen der Zeit“ an einem großen Teil unserer Landsleute vorbeirauschen im Getriebe von Fußball-Weltmeisterschaft oder ähnlichem „Brot und Spiele-Verhalten“.
Ich stimme mit Ihnen überein, dass Frau Merkel mit der Aussetzung der Dubliner Abkommen eine eigenmächtige Entscheidung getroffen hat, die nunmehr in einer konzertierten EU-Aktion gelöst werden soll. Es ist dabei aber - wie gesagt, nicht so, dass Revancheverhalten die Nachbarn von Merkels Plan abhält, sondern dass diese sich solches nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus Solidaritätsgründen mit dem eigenen Volk nicht erlauben können. Es gibt immer noch Völker, deren Vertreter sich am Interesse der Bevölkerung orientiert und nicht an europäischen Wolkenkuckucksheimen.
Bei allem Verständnis, dass insbesondere Deutschland (vorwiegend dessen Wirtschaft) am Erhalt einer funktionierenden EU interessiert sein muss, ist es gerade daher absurd, die gemeinsamen Partner in eine Rolle zwingen zu wollen, die diese gar nicht ausfüllen können.
Wenn die Kanzlerin dennoch diesen Weg erzwingen will, muss sie zwangsläufig scheitern. Man weiß gar nicht, wie viel Rückschläge innerhalb der so sehr benötigten Zusammen-arbeit noch eintreten müssen, bevor sie das akzeptiert.
Inzwischen verdichtet sich immer der Eindruck, dass Frau Merkel die Migrantenverteilung auf EU-Territorium erzwingen will, um ihre unabgestimmte Verhaltensweise vom Herbst 2015 doch noch zu legitimieren.
Wenn Seehofer meint was er sagt , dass es in dieser Situation nicht mehr um Personen gehe, und seine politische Karriere mit dem Sturz Merkels verbindet, wird er sich glaubhaft aus der Politik verabschieden können.
kokel schrieb:
. . . Bleibt also nur noch, dass Seehofer seinen Plan durchsetzt, dann aus dem Amt entfernt wird, was zu Neuwahlen führen wird. Dies wäre gleichzeitig das politische Ende von Merkel und ein Neuanfang, bei dem die Grünen den/die Innenminister/in stellen - ich tippe mal auf C. Roth. Dann erst kommen die wahren paradiesischen Zustände zu uns und jeder wird nach dem Motto verfahren: "Rette sich noch, wer kann!"
@ kokel
Also ganz so infernalisch sehe ich die Zukunft nicht. Das Volk spürt, dass mit dieser Migrationspolitik Schluss gemacht werden muss, wenn das Land zur Ruhe kommen soll. Wäre es nicht medial immer wieder von der Mainstream-Presse aufgewühlt, hätten sich die Fronten schon deutlich aufgehellt.
Auch der Blick zu unseren Nachbarländern beweist, dass diese eben (wie von Ihnen angeführt) keine „deutschen Verhältnisse“ haben möchten. Zudem sind sich diese sehr wohl bewusst, dass sie sich dies schon finanziell gar nicht leisten können. (eine Erkenntnis übrigens, die in Deutschland aus politischem Desinteresse von einem beachtlichen Teil der Bevölkerung ignoriert wird.)
Im Grund allerdings empfindet doch selbst grüne und rote Zeitgenossen, dass es so nicht weitergehen kann, nur über das „Wie“ besteht noch allerorten zu viel Sorglosigkeit, zu viel „die Politiker werdens schon richten“.
Es ist für mich ernüchternd bis erschreckend, wie wenig die Folgen dieser ethnisch grund-verschiedenen Massenzuwanderung bedacht wird und es ist gleichermaßen frustrierend, dass die „Zeichen der Zeit“ an einem großen Teil unserer Landsleute vorbeirauschen im Getriebe von Fußball-Weltmeisterschaft oder ähnlichem „Brot und Spiele-Verhalten“.
Ich stimme mit Ihnen überein, dass Frau Merkel mit der Aussetzung der Dubliner Abkommen eine eigenmächtige Entscheidung getroffen hat, die nunmehr in einer konzertierten EU-Aktion gelöst werden soll. Es ist dabei aber - wie gesagt, nicht so, dass Revancheverhalten die Nachbarn von Merkels Plan abhält, sondern dass diese sich solches nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus Solidaritätsgründen mit dem eigenen Volk nicht erlauben können. Es gibt immer noch Völker, deren Vertreter sich am Interesse der Bevölkerung orientiert und nicht an europäischen Wolkenkuckucksheimen.
Bei allem Verständnis, dass insbesondere Deutschland (vorwiegend dessen Wirtschaft) am Erhalt einer funktionierenden EU interessiert sein muss, ist es gerade daher absurd, die gemeinsamen Partner in eine Rolle zwingen zu wollen, die diese gar nicht ausfüllen können.
Wenn die Kanzlerin dennoch diesen Weg erzwingen will, muss sie zwangsläufig scheitern. Man weiß gar nicht, wie viel Rückschläge innerhalb der so sehr benötigten Zusammen-arbeit noch eintreten müssen, bevor sie das akzeptiert.
Inzwischen verdichtet sich immer der Eindruck, dass Frau Merkel die Migrantenverteilung auf EU-Territorium erzwingen will, um ihre unabgestimmte Verhaltensweise vom Herbst 2015 doch noch zu legitimieren.
Wenn Seehofer meint was er sagt , dass es in dieser Situation nicht mehr um Personen gehe, und seine politische Karriere mit dem Sturz Merkels verbindet, wird er sich glaubhaft aus der Politik verabschieden können.
Auch der Blick zu unseren Nachbarländern beweist, dass diese eben (wie von Ihnen angeführt) keine „deutschen Verhältnisse“ haben möchten. Zudem sind sich diese sehr wohl bewusst, dass sie sich dies schon finanziell gar nicht leisten können. (eine Erkenntnis übrigens, die in Deutschland aus politischem Desinteresse von einem beachtlichen Teil der Bevölkerung ignoriert wird.)
Na ja, unter bestimmten Bedingungen schon. Wenn man so liest, welchen "Konfort" da beispielsweise Bulgarien anbietet... Dazu sagte mir eine Bekannte aus dem Land südlich der Donau, dass man vorhabe Migranten auch zum Eintreiben der Ernte einzusetzen, was nichtmal so verkehrt wäre, schließlich haben wir es doch unsererzeit mit den Schülern auch getan und keiner ist dabei verreckt...
So lange man die im Staatshaushalt fehlenden, weil für Flüchtlinge ausgegebenen Milliarden nicht selber zu spüren bekommt, macht man sich halt keine Sorgen, denn für viele hier Lebende gilt doch das Motto Ludwig XV. "Nach mir die Sintflut!"
Es ist für mich ernüchternd bis erschreckend, wie wenig die Folgen dieser ethnisch grund-verschiedenen Massenzuwanderung bedacht wird und es ist gleichermaßen frustrierend, dass die „Zeichen der Zeit“ an einem großen Teil unserer Landsleute vorbeirauschen im Getriebe von Fußball-Weltmeisterschaft oder ähnlichem „Brot und Spiele-Verhalten“.
Dafür gibt es aus meiner Sicht eine einfache Erklärung: Nach 1945 wurden die hier aufwachsenden Generationen so erzogen, dass sie sich nicht mehr als Deutsche, sondern viel mehr als Europäer fühlen sollen. So sind wir auch das einzige Volk weltweit, dass sich dafür schämt ein solches zu sein! Dafür haben andere peinlichst gesorgt... So las ich vor kurzem, dass C. Roth mahnte, während der Fußball WM nicht zu sehr deutsche Fahnen schwingen zu sollen, denn man hätte ein Erbe... Dies wird auch in Zukunft nicht aufhören.
Es ist dabei aber - wie gesagt, nicht so, dass Revancheverhalten die Nachbarn von Merkels Plan abhält, sondern dass diese sich solches nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus Solidaritätsgründen mit dem eigenen Volk nicht erlauben können. Es gibt immer noch Völker, deren Vertreter sich am Interesse der Bevölkerung orientiert und nicht an europäischen Wolkenkuckucksheimen.
In Deutschland braucht man dies nicht. Merkel kommt aus dem selbst herbeigeführten Chaos nie mehr heraus, aber auch andere Parteien nehmen das Volksbefinden kaum noch wahr: SPD und Grüne erhoffen sich von den Zugewanderten zusätzliche Wählerstimmen, während die Linke sogar der Meinung ist, die Grenzen für Migranten ganz zu öffnen und keine Abschiebungen mehr vorzunehmen - wurde jedenfalls auf ihrem letzten Parteitag so beschlossen!!!
Na ja, unter bestimmten Bedingungen schon. Wenn man so liest, welchen "Konfort" da beispielsweise Bulgarien anbietet... Dazu sagte mir eine Bekannte aus dem Land südlich der Donau, dass man vorhabe Migranten auch zum Eintreiben der Ernte einzusetzen, was nichtmal so verkehrt wäre, schließlich haben wir es doch unsererzeit mit den Schülern auch getan und keiner ist dabei verreckt...
So lange man die im Staatshaushalt fehlenden, weil für Flüchtlinge ausgegebenen Milliarden nicht selber zu spüren bekommt, macht man sich halt keine Sorgen, denn für viele hier Lebende gilt doch das Motto Ludwig XV. "Nach mir die Sintflut!"
Es ist für mich ernüchternd bis erschreckend, wie wenig die Folgen dieser ethnisch grund-verschiedenen Massenzuwanderung bedacht wird und es ist gleichermaßen frustrierend, dass die „Zeichen der Zeit“ an einem großen Teil unserer Landsleute vorbeirauschen im Getriebe von Fußball-Weltmeisterschaft oder ähnlichem „Brot und Spiele-Verhalten“.
Dafür gibt es aus meiner Sicht eine einfache Erklärung: Nach 1945 wurden die hier aufwachsenden Generationen so erzogen, dass sie sich nicht mehr als Deutsche, sondern viel mehr als Europäer fühlen sollen. So sind wir auch das einzige Volk weltweit, dass sich dafür schämt ein solches zu sein! Dafür haben andere peinlichst gesorgt... So las ich vor kurzem, dass C. Roth mahnte, während der Fußball WM nicht zu sehr deutsche Fahnen schwingen zu sollen, denn man hätte ein Erbe... Dies wird auch in Zukunft nicht aufhören.
Es ist dabei aber - wie gesagt, nicht so, dass Revancheverhalten die Nachbarn von Merkels Plan abhält, sondern dass diese sich solches nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus Solidaritätsgründen mit dem eigenen Volk nicht erlauben können. Es gibt immer noch Völker, deren Vertreter sich am Interesse der Bevölkerung orientiert und nicht an europäischen Wolkenkuckucksheimen.
In Deutschland braucht man dies nicht. Merkel kommt aus dem selbst herbeigeführten Chaos nie mehr heraus, aber auch andere Parteien nehmen das Volksbefinden kaum noch wahr: SPD und Grüne erhoffen sich von den Zugewanderten zusätzliche Wählerstimmen, während die Linke sogar der Meinung ist, die Grenzen für Migranten ganz zu öffnen und keine Abschiebungen mehr vorzunehmen - wurde jedenfalls auf ihrem letzten Parteitag so beschlossen!!!
schließlich haben wir es doch unsererzeit mit den Schülern auch getan und keiner ist dabei verreckt
Mir hat es sogar meistens Spass gemacht, aber politsch und gesellschaftlich würde ich das nie befürworten. Es widerspricht sämtlichen Vorstellungen von einer demokratischen und freiheitlichen Gesellschaft.
@kokel:
Die Zeiten haben sich geändert, kokel. Zumindest in Deutschland werden Migranten nicht als Zwangsarbeiter eingesetzt.
Über wirksame Integrationsangebote (Sprachkurse, Eingliederungshilfe, Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen etc.) insbesondere für diejenigen, die ein Bleiberecht haben, hört man aktuell nichts mehr vor lauter Grenzschließungs- und Abschiebungstremolo - davon abgesehen, dass dabei nicht ganz unwichtige Themen auf der Agenda der Bundesregierung - der CSU im Wahlkampfmodus sei Dank - ins Wahrnehmungsabseits geraten sind: Infrastruktur, schnelles Internet, Altersarmut, Bildungsreform, Pflegereform, mit dem Klimaschutz abgestimmte Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik ... ach ja, Europa undundund.
Dazu sagte mir eine Bekannte aus dem Land südlich der Donau, dass man vorhabe Migranten auch zum Eintreiben der Ernte einzusetzen, was nichtmal so verkehrt wäre, schließlich haben wir es doch unsererzeit mit den Schülern auch getan und keiner ist dabei verreckt...
Die Zeiten haben sich geändert, kokel. Zumindest in Deutschland werden Migranten nicht als Zwangsarbeiter eingesetzt.
Über wirksame Integrationsangebote (Sprachkurse, Eingliederungshilfe, Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen etc.) insbesondere für diejenigen, die ein Bleiberecht haben, hört man aktuell nichts mehr vor lauter Grenzschließungs- und Abschiebungstremolo - davon abgesehen, dass dabei nicht ganz unwichtige Themen auf der Agenda der Bundesregierung - der CSU im Wahlkampfmodus sei Dank - ins Wahrnehmungsabseits geraten sind: Infrastruktur, schnelles Internet, Altersarmut, Bildungsreform, Pflegereform, mit dem Klimaschutz abgestimmte Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik ... ach ja, Europa undundund.
", während die Linke sogar der Meinung ist, die Grenzen für Migranten ganz zu öffnen und keine Abschiebungen mehr vorzunehmen - wurde jedenfalls auf ihrem letzten Parteitag so beschlossen!!!"
@ Sollen Linke und Grüne auch die Finanzierung aller Asylanten aus eigenen Finanzen übernehmen,sollen sie schulen und an keinen öffentlichen Arbeiten betätigen.
@ Sollen Linke und Grüne auch die Finanzierung aller Asylanten aus eigenen Finanzen übernehmen,sollen sie schulen und an keinen öffentlichen Arbeiten betätigen.
Was die Linke beschlossen hat und wie das zustande kam, kann man hier lesen https://www.cicero.de/innenpolitik/die-linke-parteitag-sahra-wagenknecht-katja-kipping-einwanderung-afd
Sollen Linke und Grüne auch die Finanzierung aller Asylanten aus eigenen Finanzen übernehmen,sollen sie schulen und an keinen öffentlichen Arbeiten betätigen.
Gerri, ich denke, du solltest erstmal verstehen, was politische Parteien sind.
Die Zeiten haben sich geändert, kokel. Zumindest in Deutschland werden Migranten nicht als Zwangsarbeiter eingesetzt.
Es ist nie ein Nachteil, wenn man Texte richtig lesen und verstehen kann.
Es ist nie ein Nachteil, wenn man Texte richtig lesen und verstehen kann.
Völlig d'accord. Mir ging es nur darum festzustellen, dass etwaige bulgarische Pläne in Deutschland keine Realisierungschance hätten. Aus gutem Grund.
"-Gerri, ich denke, du solltest erstmal verstehen, was politische Parteien sind."
@ Komisch ,das man immer auf so übergescheite Typen trifft...
-Politiker sind arbeitsscheue,von sich und ihrer Meinung fest überzeugte Menschen,die uns sagen wo es langeht. Mehrere auf einem Haufen sind eine politische Partei.
@ Komisch ,das man immer auf so übergescheite Typen trifft...
-Politiker sind arbeitsscheue,von sich und ihrer Meinung fest überzeugte Menschen,die uns sagen wo es langeht. Mehrere auf einem Haufen sind eine politische Partei.
Stimmt, gerri, Politiker arbeiten nicht am Amboss, beschlagen keine Pferde, sie schuften nicht am Bau (seltenst im "Bau", nur im schlimmsten Fall), und sie machen in Parteien gemeinsame Sache, natürlich um schlecht zu regieren und dann dafür von dir beim Urnengang die Quittung zu bekommen. Du hast vollkommen ins Schwarze getroffen. Und was schlägst du als Ausweg vor?
Politiker sind arbeitsscheue,von sich und ihrer Meinung fest überzeugte Menschen,die uns sagen wo es langeht.
Das kann ja sein, aber es hat mit dem anderen Thema nichts, aber auch gar nichts zu tun. Ich habe volles Verständnis dafür, dass dir Wissen in jeder Form egal ist, aber dann solltest du zumindest bei deinen Urteilen nicht von falschen Voraussetzungen ausgehen. Ob das, was ich schreibe, dir "übergescheit" vorkommt, kann an meiner Art liegen. Bedenke aber, dass auch ein unsympathischer Klugscheisser nicht automtisch Unrecht hat, nur weil er dir so vorkommt.
Zum Thema Parteien: ihre Aufgabe ist die politische Willensbildung der Gesellschaft. Deshalb sind ihre Forderungen immer gesamtgesellschaftlich zu verstehen. Also ist es absurd zu fordern, ihre Mitglieder sollten die Realisierung ihrer Forderungen selbst bezahlen. Das ist nicht wie wen man in der Bäckerei ein Brot fordert, denn das muss man auch selbst bezahlen. Wenn hingegen eine Partei die Einführung es Kindergeldes fordert, dann erwartet kein Mensch, dass die Mitglieder dieser Partei diese das Kindergeld auszehlen. Ist das einigermasssen verständlich?
Die Forderung der Linken (Partei) nach offennen Grenzen hat 2 Lesarten:
1. Hier und jetzt Öffnung aller Grenzen und freie Zureise für alle Menschen. Diese Variante fordert tatsächlich ein Teil der Linken. In meinen Augen wäre das ein großer Fehler, denn es würde zum Zusammenbruch der Sozialsyseme führen. Und das kann wiederum keine linkes Ziel sein.
2. Offene Grenzen als langfristiges Ziel. Dies ist natürlich eine Forderung die linker Denkweise entspricht und kann im konkreten politischen Handdeln nur bedeuten "im Zweifel für offene Grenzen".
Leider ist mir nicht klar, wie die offizielle Forderung der Linken gemeint ist. Mir scheint, sie lassen das offen.
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