SbZ-Archiv - Stichwort »Der Bundestag«

Zur Suchanfrage wurden 920 Zeitungsseiten gefunden.

  • Beilage: Sonderausgabe vom Mai 2010, S. 4

    [..] tung auch im Zusammenhang mit dem sogenannten ,,Kriegsfolgenbereinigungsgesetz", das Ende verabschiedet wurde und zum . Januar in Kraft trat. Bereits im September , also ein Jahr vor den entscheidenden Debatten im Bundestag, war die Redaktion in den Besitz des ersten Gesetzentwurfes gelangt und hatte sofort gegen die dort vorgesehenen Beschränkungen des Aussiedlerzuzugs aus Siebenbürgen und Rumänien Position bezogen, worauf sie sich Dementis aus Bonn und, aus d [..]

  • Folge 4 vom 10. März 2010, S. 1

    [..] ist beigelegt. Bei einem Spitzentreffen am . Februar in Berlin vereinbarten die Koalitionsfraktionen mit der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (MdB, CDU), dass künftig der Bundestag die Beiratsmitglieder benennen soll und nicht wie bisher die Bundesregierung. BdV-Präsidentin Steinbach verzichtet auf einen Sitz im Stiftungsrat. Der Bund der Vertriebenen soll statt drei nun sechs Sitze im Beirat erhalten. Damit avanciert der BdV zur größten Frakt [..]

  • Folge 4 vom 10. März 2010, S. 4

    [..] einem faktischen Vetorecht einzelner Kabinettsmitglieder und damit politischer Beeinflussbarkeit zu unterwerfen und das durch dieses Modell implizierte Misstrauen zu beseitigen. Dadurch, dass nunmehr der Bundestag die Vertreter wählt und über eine Vorschlagsliste der Verbände demokratisch abstimmt, wurde dies vollumfänglich erreicht. Dies ist eine Paketlösung. So kommt es auf eine ausgewogene Würdigung aller Details an. Welche Aspekte sind Ihnen noch besonders wichtig? Die we [..]

  • Folge 4 vom 10. März 2010, S. 25

    [..] ebliebenen wurden enteignet. Sie waren geplagt von der Sorge um ihre verschleppten Angehörigen und um die Kinder, die in ihrer Obhut geblieben. Der Präsident des Staates Israel, Shimon Peres, rief in seiner Rede im Deutschen Bundestag am . Januar dazu auf, die Gräueltaten des Krieges nicht zu vergessen, die Erinnerung wach zu halten und weiterzugeben. In der kontroversen Debatte um Dokumentationsstätte für Flucht und Vertreibung, die in Berlin entstehen soll, mahnen je [..]

  • Folge 3 vom 15. Februar 2010, S. 3

    [..] ute zwar nicht einzeln zu wiegen, aber ihr Gewicht zumindest zu schätzen. Ein guter Sachs sei voller Lebensfreude, stehe zu leiblichem Genuss und bringe daher im Schnitt kg auf die Waage. Die Landsleute in ganz Deutschland wiegen demnach kg. ,,Und im Bundestag? Kein einziger Sachsenfuß, kein Gramm Siebenbürger Sachse!" bedauerte Bernd Fabritius. Die Grünen hingegen, die Mitglieder zählten und aufgrund ihrer Essgewohnheiten im Schnitt kg, also bundesweit n [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2009, S. 5

    [..] lysen und Veröffentlichungen und beriet im Rahmen ihrer Tätigkeit als wissenschaftliche Referentin an der Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, aufgrund eigener Forschung und Expertise Politiker aus Bundestag und Bundesrat in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Als sich Emmi Schön und Hans Knall am . Juli in der Mediascher Margarethen Kirche das Jawort gaben, konnten sie nicht im Geringsten ahnen, welch schwere Prüfungen ihnen die nächsten Jahre auferlegen s [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2009, S. 13

    [..] hrhaftig zu erleben hat uns sehr beeindruckt. Darüber hinaus lernten wir die Stadtviertel mit den bekannten Plätzen und Straßen kennen. , Unter den Linden, Pariser Platz, Potsdamer Platz, Siegessäule, aber auch die Museumsinsel besuchten wir. Wir sahen das alte und erst Jahre alte Berlin zugleich. Eine Führung durch den Bundesrat, den Bundestag und Hohenschönhausen, die Gedenkstätte für Stasi-Opfer, sowie Besuche im Revue-Theater Friedrichstadt-Palast und im [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2009, S. 1

    [..] teressenten melden sich bitte bei Julia Reichert, Münchner Kammerspiele,Telefon: ( ) - , EMail: SIEBENBÜRGISCHE ZEITUNG ONLINE http://www.siebenbuerger.de Bei der Bundestagswahl haben die Unionsparteien und die FDP zusammen die erforderliche Mehrheit erreicht, um die beiderseits angestrebte schwarz-gelbe Koalition zu bilden. Etwa , Millionen Deutsche waren am . September wahlberechtigt. Mit , Prozent war die Wahlbeteiligun [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2009, S. 3

    [..] ppen, die in den Parteien Arbeitsgemeinschaften gegründet haben. Auch aus dem , Millionen Wählerinnen und Wähler starken Personenkreis der Aussiedler und Spätaussiedler aus Russland und Rumänien gab es Bemühungen, Vertretungsmandate im Bundestag zu erreichen ­ leider blieben diese ohne Erfolg. Werner Henn, Berglanddeutscher, hat mit nur gut % der Erststimmen ein Direktmandat der SPD in Baden-Württemberg verpasst. Dr. Bernd Fabritius, Siebenbürger Sachse, und Dr. Arthur B [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2009, S. 15

    [..] ragen nach dem Bundestagswahlsystem mit seiner personalisierten Verhältniswahl, mit den beiden Stimmen des Wählers, der Berechnung der Anzahl der Abgeordneten der einzelnen Parteien an der Gesamtzahl der Bundestagsmandate, Fragen zum im Vorfeld der Wahl heftig diskutierten Thema der Überhangmandate, ebenso der Sperrklauseln, aber auch der Chancen der einzelnen Parteien und der Bundeskanzlerin, ihre Position zu behalten, blieben nicht unbeantwortet. Zugleich bot der Referent H [..]