SbZ-Archiv - Stichwort »Der Bundestag«

Zur Suchanfrage wurden 912 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 5 vom 31. März 2012, S. 4

    [..] folgen, sobald die Genehmigung der Stadt vorliegt. Berlin ­ Für die Förderung der rumänischdeutschen politischen Beziehungen, für die Unterstützung Rumäniens in der europäischen und euroatlantischen Integration und für ihr langjähriges Engagement im sozialen Bereich wurde die Bundestagsabgeordnete Dr. h. c. Susanne Kastner am . März beim Sitz der Rumänischen Botschaft in Berlin mit dem Nationalen Verdienstorden im Rang eines Großoffiziers geehrt. Botschafter Lazr Comnescu [..]

  • Folge 20 vom 20. Dezember 2011, S. 3

    [..] riff in allen gemeldeten Fällen mit Rechtsmitteln und ausgewählten Musterprozessen konnte erreicht werden, dass das Bundesverfassungsgericht die Kürzung wegen eines Verstoßes gegen das Vertrauensprinzip für verfassungswidrig erklärt und den Bundestag verpflichtet hat, eine ausgleichende Übergangsregelung zu schaffen. Diese wurde vom Bundestag durch Artikel § c FANG (Fremdrenten- und Auslandsrenten-Neuregelungsgesetz) geschaffen und hat Ausgleichszahlungen für alle anhängi [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2011, S. 2

    [..] emeldeten Fällen mit Rechtsmitteln und ausgewählten Musterprozessen erreichen, dass das Bundesverfassungsgericht die Kürzung wegen eines Verstoßes gegen das Vertrauensprinzip für verfassungswidrig erklärt und den Bundestag verpflichtet hat, eine ausgleichende Übergangsregelung zu schaffen", heißt es in einer Bilanz der IfG. In der Tagungsmappe wird nicht nur über die Finanzierung der Aktion berichtet, sondern Bundesrechtsreferent Ernst Bruckner führt auch aus, dass der Gesetz [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2011, S. 7

    [..] hen Politiker und Vertreter in den Gesprächen mit der rumänischen Seite die illegalen Zahlungen bzw. Bestechungsgelder an, die von den Ausreisewilligen gefordert werden. Das tat Außenminister Genscher im Gespräch mit Ceauescu und dem rumänischen Außenminister Stefan Andrei, im August . Im November gab es eine Anhörung dazu im Bundestag. In einer Note, die Martin Grüner (FDP) dem mittlerweile zum Außenhandelsminister ernannten Vasile Pungan bei den Gesprächen der . [..]

  • Folge 16 vom 20. Oktober 2011, S. 15

    [..] Und noch eine Premiere: Erstmals waren Deutsche aus Russland beim Tag der Heimat in Passau dabei. Vor Zuhörern bescheinigte Stadler den Vertriebenen wesentlichen Anteil am Aufbau nach dem Krieg. Der Bundestag habe die Vertreibung klipp und klar als Unrecht bezeichnet, stellte der Abgeordnete fest. Von historischer Bedeutung sei die Charta der Heimatvertriebenen von , die den Kurs der europäischen Einigung und Versöhnung unter Einbeziehung der mittel- und osteuropäisc [..]

  • Folge 12 vom 31. Juli 2011, S. 13

    [..] Gruppenmitgliedern reibungslos funktionierte. Auch das Sommerfest am Kuhweiher hat sich zu einem ,,Publikumsmagneten" für Tausende von Siebenbürger Sachsen, deren Freunde sowie Vertreter aus dem Bundestag, dem Landtag und Stadtrat entwickelt. Einen wichtigen Teil seiner ehrenamtlichen Tätigkeit stellen die zahlreichen Vorträge und Informationsveranstaltungen zu meist aktuellen Themen dar, die Göbbel weit über die Grenzen unseres Kreisverbandes hinaus bekannt gemacht haben. Au [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 2011, S. 2

    [..] Generalkonsulin Brândua Predescu und alle Mitglieder der Delegation. Auch Ihre Anwesenheit, Exzellenz, ist fast schon Tradition, sie belegt die gute Zusammenarbeit und die Freundschaft. Und auch das ist uns einen Dank wert. Aus dem deutschen Bundestag begrüße ich sehr herzlich den stellv. Sprecher der Arbeitsgruppe Vertriebene und Flüchtlinge der Unionsfraktion und meinen Kollegen im Stiftungsrat der Stiftung ,,Flucht-Vertreibung-Versöhnung", Herrn Abgeordneten Stephan Mayer. [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 2011, S. 3

    [..] umänien sind. Nicht nur eine stattliche Anzahl von Landtagsabgeordneten aus dem bayerischen Parlament, aus dem Nordrhein-Westfalens, der Präsident aus Hessen, sondern auch Stephan Mayer, mein Kollege aus dem deutschen Bundestag, ist gekommen, und, liebe Freunde, Stephan Mayer ist ein junger Abgeordneter, schon zehn Jahre immerhin im Bundestag, ein junger Abgeordneter aus Oberbayern, der gesagt hat: Ich will mir die Anliegen der Menschen, die aus den östlichen Ländern zu uns k [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 2011, S. 5

    [..] ger Sachsen statt. Und die Gründung der SiebenbürgischSächsischen Jugend in Deutschland (SJD) liegt heuer Jahre zurück. Als Vorsitzende der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag und auch als langjährige Freundin Rumäniens bin ich gerne Ihrer Einladung nach Dinkelsbühl gefolgt. Wenn Jahr für Jahr aufs Neue zahlreiche Heimatgruppen und Verbände ihren Weg hierher finden, dann ist das schon etwas ganz Besonderes. Die Heimattage zeigen, dass die Sieben [..]

  • Folge 9 vom 10. Juni 2011, S. 20

    [..] Uhr Treffpunkt Langwasser, Leitung Horst Göbbel: Mittwoch, . Juli, . Uhr Lesertreff, Leitung Josefine Engel: Donnerstag, . Juni, . Uhr, Stadtrundgang Fürth, Treffpunkt: U-Bahnhaltestelle: Fürth Rathaus Vorträge: Donnerstag, . Juni, .-. Uhr, Seminarraum, Vortrag: ,,Aktuelles aus dem Bundestag", Referent: Michael Frieser, MdB, Union der Vertriebenen, Hans-Werner Henning Aussiedlerbetreuung: Telefon: ( ) , Montag, Edith Schmidt, von .- [..]