SbZ-Archiv - Stichwort »Grundgesetz«

Zur Suchanfrage wurden 241 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 10 vom 30. Juni 1999, S. 9

    [..] andsleuten herzliche Grüße" und unsere besonderen Glückwünsche zum jährigen Bestehen unserer Landsmannschaft. In diesen Tagen blicken wir auf große Ereignisse zurück. Das am . Mai verkündete Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ermöglichte die Gründung der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen. Am . Juni feierte sie ihren Geburtstag. Sie ging aus dem damals bereits über zwei Jahre funktionierenden Hilfskomitee der Siebenbürger Sachsen hervor. Dieses h [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 1999, S. 15

    [..] ister Ludwig Scholz - hob Horst Göbbel u.a. hervor, daß es heute darum gehe, sich zu einer Wertegemeinschaft zu bekennen, die Kraft im Alltag und Mut für die Zukunft gebe. Konkret heiße das, sich zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu bekennen, das vor wenigen Wochen geworden sei und sich als Grundlage für die freiheitlichste Staats- und Rechtsordnung in der deutschen Geschichte glänzend bewährt habe (besonders auch für die Aussiedler!), sich zur Bundesrepublik [..]

  • Folge 9 vom 15. Juni 1999, S. 3

    [..] Treffen in Dinkelsbühl. In diesem Jahr fällt Pfingsten auf ein für alle Deutschen historisch besonders bedeutsames Datum. Am Pfingstsonntag, dem . Mai , ist der . Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat in Bonn. Dieses Grundgesetz hat das staatliche und politische Leben der Bundesrepublik Deutschland vor und nach der Wiedervereinigung erfolgreich geprägt und geformt im Sinne einer stabilen, freiheitlichen und demokratischen Staatsord [..]

  • Folge 5 vom 31. März 1999, S. 3

    [..] chsen gewendet, den Satz: ,,Durch Ihr Beispiel ist auch uns eine Verpflichtung aufgegeben", und bekannte sich damit als erstes deutsches Staatsoberhaupt zu einer Obhutspflicht, die auch heute noch im Grundgesetz verankert ist und der jede Bundesregierung, welcher Couleur auch immer, verfassungsmäßig unterworfen bleibt. Jene Feier mag ein Höhepunkt im Leben des Erwin Tittes gewesen sein, doch es blieb nicht dabei. Er setzte es durch, daß in das neugeschaffene Vertriebenenminis [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 1999, S. 4

    [..] ürger Sachsen wichtigste Privileg" eingestuft hat, denn es enthält das ,,am besten ausgearbeitete und weitestgehende Siedlerrecht, das westlichen Siedlern in Osteuropa verliehen wurde, und stellt das Grundgesetz der Sachsen auf Königsboden für viele Jahrhunderte dar." Über die Zeit wirksam geworden sind vor allem die persönliche Freiheit, die Gruppenautonomie und die Vorgabe, eine politische Gemeinschaft zu bilden. Abschließend stellt Gündisch fest: ,,An der Art und We [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 1998, S. 1

    [..] e unterstrichen, daß das Aussiedlerrecht ein Kriegsfolgerecht sei und auch bleiben müsse. Wie ist das zu verstehen? Das war von Anfang an so, zumindest seit es den Artikel , Absatz , im deutschen Grundgesetz gibt. Dieser Passus ist reines Kriegsfolgerecht und kann anders nicht verstanden werden. Auch zielt er übrigens nicht auf deutsches Blut schlechthin ab, sondern: Weil fremde Staaten seinerzeit eigene Staatsangehörige wie deutsche Staatsbürger behandelt haben, sollten [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 1998, S. 19

    [..] en als Nachkommen jener Zeitepoche aufgerufen, was der Allgemeinheit diene, zu fördern, so auch unseren Gemeinschaftssinn, gleichzeitig aber auch von unserem Umfeld die uns zustehenden Rechte, die im Grundgesetz verankert sind, einzufordern. Nach dem gemeinsamen Abendessen folgten Berichte über Heimathilfe und andere Themen: Ein Kurzbericht würdigte das Treffen vom .-. August in Petersdorf als moralische Unterstützung für die dort Verbliebenen. Brigitte Kirr verlas ein [..]

  • Folge 9 vom 15. Juni 1998, S. 5

    [..] ene Deckelung für Fremdrenten rückgängig gemacht. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Raidel, in Lechnitz (Siebenbürgen) geboren, sprach sich dafür aus, daß die Aufnahme von Aussiedlern weiter im Grundgesetz verankert bleibe. Er wies daraufhin, daß die Unionsparteien den Aussiedlern besonders nahestehen und als einzige Bundestagsfraktion eine Arbeitsgruppe für diese Menschen haben. Andererseits könnten keine Regelungen getroffen werden, ^die gegen die Akzeptanz in der Bev [..]

  • Folge 8 vom 25. Mai 1998, S. 5

    [..] er Kuno Thiess, die Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen Weiteres Vorgehen erörtert Nachdem das Rechtsgutachten über ,,Die Vereinbarkeit fremdrentenrechtlicher Kürzungsregelungen mit dem Grundgesetz" vorliegt, das die Darmstädter Professoren Axel Azzola und Adalbert Podlech sowie der Rechtsanwalt Udo Michael Dieners im Auftrag der Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen (IGF) erstellt haben, sind die juristischen Fachleute, die mit der IGF zusammenarbei [..]

  • Folge 5 vom 31. März 1998, S. 3

    [..] r das Oberhaus nicht passiert, erst gar nicht mehr der Abgeordnetenkammer, dem Unterhaus, zugeführt werden müsse. Die regierende Bauernpartei (PNTCD) indes beruft sich auf einen Passus im rumänischen Grundgesetz und will den Dringlichkeitserlaß doch noch vor die Abgeordnetenkammer bringen. Ciorbea bleibt dabei vorerst im Amt, dafür aber wurde PNTCD-Senator George Prüteanu noch am gleichen Abend aus seiner Partei ausgeschlossen. Prüteanu war erst kurz vor den Wahlen im Novembe [..]