SbZ-Archiv - Stichwort »Senat«

Zur Suchanfrage wurden 247 Zeitungsseiten gefunden.

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Folge 12 vom 25. Juli 2019, S. 2

[..] ekauft. Sein Besuch zeigt, dass das Phönix Projekt selbst in Großbritannien bekannt geworden ist. Markus Kaltenbrunner Entschädigung wird erhöht Bukarest Das rumänische Parlament hat am . Juni im Senat als federführende Kammer ein Gesetz zur Erhöhung der Entschädigungsleistung für ehemalige politische Gefangene und ähnliche Kategorien (Zwangsarbeiter in der ehemaligen Sowjetunion, Deportierte, Brgan-Deportierte) angenommen. Es handelt sich um den Personenkreis, der gemäß [..]
Folge 10 vom 25. Juni 2019, S. 14

[..] un. Das von Brüssel angedrohte Rechtsstrafverfahren gegen Rumänien konnte offenbar abgebogen werden. Ob die Korruptionsbekämpfung wieder Fahrt aufnimmt, ist dennoch zu bezweifeln. Kürzlich lehnte der Senat den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Aufhebung der Immunität von Senatspräsident Clin Popescu-Triceanu ab. Er wird verdächtigt, Euro Schmiergeld von einer österreichischen Firma angenommen zu haben. Am . Juni scheiterte im Parlament ein Misstrauensantrag gegen die [..]
Folge 2 vom 5. Februar 2019, S. 1

[..] das besten und klügsten , das wird immer einer der denkwürdigsten Aspekte meiner diplomatischen Tätigkeit bleiben. (Fortsetzung auf Seite ) Herausragender Diplomat Kanadas Dr. Peter Boehm ist neuer Senator der Provinz Ontario im kanadischen Parlament Dr. Peter Boehm, einer der herausragendsten Diplomaten Kanadas, beendete im September seine Beamtenlaufbahn und wurde im Oktober letzten Jahres zum Senator der Provinz Ontario im kanadischen Parlament ernannt. Er wurde [..]
Folge 2 vom 5. Februar 2019, S. 2

[..] en Welt entschieden haben, sich für Vielfalt einsetzen sowie Migranten und Flüchtlinge willkommen heißen, anstatt unsere jeweiligen Grenzen für Bedürftige zu schließen. Im Oktober wurden Sie zum Senator ernannt, der die Provinz Ontario im Oberhaus des kanadischen Parlaments vertritt. Welches sind die wichtigsten Ziele, die Sie sich als Parlamentarier gesetzt haben? Es gibt einige Themen, die ich im Senat vertreten möchte: Ich beabsichtige, die Interessen der Männer und F [..]
Folge 20 vom 15. Dezember 2018, S. 4

[..] r Heimattag in Cleveland, der Besuch von zwölf Jugendlichen aus Siebenbürgen, die auch am Heimattag teilnahmen. John Werner betonte, dass wir in Kanada stolz darauf sind, dass ein Siebenbürger in den Senat der kanadischen Regierung einberufen wurde. Es ist Dr. Peter Boehm, dessen Eltern in Kitchener leben. Er wird unsere Provinz, Ontario, dort vertreten. Bei den Wahlen wurden folgende Ämter besetzt: . Stellvertretender Bundesvorsitzender: John Penteker; Pressereferat: Hannel [..]
Folge 17 vom 31. Oktober 2018, S. 2

[..] ber auf Facebook eine Fotomontage von Präsident Klaus Johannis mit Hitler-Schnurrbart veröffentlicht und das Forum als Nazi-Organisation beschimpft. Liviu Pop, Vorsitzender des Bildungsausschusses im Senat, hatte in einer TV-Sendung am . August das DFDR als Nachfolger der Deutschen Volksgruppe in Rumänien bezeichnet und Johannis als ehemaligen Forumsvorsitzenden in den Dunstkreis der Nazis gerückt. Am . Oktober verhängte der Antidiskiminierungsrat eine Geldstrafe von [..]
Folge 16 vom 15. Oktober 2018, S. 5

[..] emokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) und sprach sich generell gegen die Schmähung von Minderheiten aus. Der Ungarnverband UDMR reichte Ende September einen Gesetzesentwurf ein, der vom Senat angenommen und an die Abgeordnetenkammer weitergeleitet wurde. Er sieht vor, dass diskriminierende Äußerungen gegen ethnische, religiöse und sexuelle Minderheiten von Staatsbediensteten mit einem Disziplinarverfahren zu ahnden seien. Einzuschließen seien nicht nur im Rahmen [..]
Folge 14 vom 10. September 2018, S. 5

[..] n zu einer Lachnummer. Anspielung auf Nazi-Deutschland Überhaupt nicht lustig sind die jüngsten Äußerungen anderer führender Sozialdemokraten. So behauptete der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Senat, Liviu Pop, ehemaliger Unterrichtsminister, in einer TV-Sendung am . August, Johannis habe als Vorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (der nach der Wende von gegründeten Organisation der deutschen Minderheit), quasi als ,,Fortsetzer der Nazi [..]
Folge 7 vom 30. April 2018, S. 1

[..] erung ist eine Volksbefragung, für die mindestens Unterschriften aus der Hälfte der rumänischen Landkreise vorgelegt werden müssen. Anschließend muss diese von der Abgeordnetenkammer sowie dem Senat mit einer Mehrheit von jeweils mindestens zwei Dritteln gebilligt werden. Die Kampagne lancierten in Hermannstadt der Vorsitzende des Demokratischen Forums der Deutschen (DFDR), Dr. Paul Jürgen Porr, und der Vorsitzende der USR, Dan Barna, anlässlich einer gemeinsamen Press [..]
Folge 19 vom 5. Dezember 2017, S. 2

[..] von einer ,,Cosa-NostraKoalition, die das ganze Land in Geiselhaft nehmen wolle", berichtete die ADZ am . November. Mit welch bizarren Mitteln man mittlerweile kämpft, zeigt ein Artikel von Digi: Senatoren von PSD und ALDE seien geschlossen einer Sitzung der Verteidigungskommission ferngeblieben. Das Gesetzesprojekt zum Erwerb US-amerikanischer Patriot Raketensysteme konnte wegen dieses Boykotts nicht erörtert werden. Es sei nicht das erste Mal, dass diese Methode angewan [..]