SbZ-Archiv - Stichwort »Senat«

Zur Suchanfrage wurden 247 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 10 vom 20. Juni 2013, S. 6

    [..] assungsänderung spätestens im Oktober dieses Jahres stattfinden ­ so der Wunsch der Regierung. Voraussetzung dafür ist, dass das Parlament die Änderungsvorschläge mit Zweidrittelmehrheit annimmt. Der Senat könnte noch vor den Parlamentsferien über den Verfassungsentwurf abstimmen, die Abgeordnetenkammer erst im Herbst . Rumänien plant eine neue Verfassung Montag, ., ., ., ., . Juli, jeweils . Uhr, Konzertreihe. Der Mediascher Orgelsommer lädt jeden Montagabend [..]

  • Folge 9 vom 5. Juni 2013, S. 1

    [..] rnd Fabritius geführt habe. Das langjährige Anliegen des Verbandes, eine Entschädigung für die Russlanddeportierten zu erreichen, habe die rumänische Regierung in einem Gesetzesentwurf umgesetzt. Der Senat, das Oberhaus des rumänischen Parlaments, habe die Gesetzesänderung am . Mai verabschiedet. Corlean zeigte sich überzeugt, dass das Gesetz in wenigen Wochen auch in der Abgeordnetenkammer angenommen werde, da es für die Wiedergutmachung der ehemaligen Zwangsverschleppten [..]

  • Folge 9 vom 5. Juni 2013, S. 2

    [..] chädigung der heute in Deutschland noch lebenden deutschen Zwangsarbeiter auf den Weg gebracht. Am . Mai, vor wenigen Tagen, wurde die von unserem Verband angeregte Gesetzesänderung vom rumänischen Senat EINSTIMMIG beschlossen. Das belegt einen parteiübergreifenden Konsens, mit dieser dunklen Seite der eigenen Geschichte in Rumänien aufzuräumen. Das entsprechende Gesetz Nr. / befindet sich auf dem Wege der endgültigen Verabschiedung und dürfte in wenigen Wochen in Kra [..]

  • Folge 9 vom 5. Juni 2013, S. 3

    [..] Akt der Wiedergutmachung in einem Gesetzesentwurf umgesetzt wurde, der zuerst von der Regierung beschlossen und dann in das Parlament eingebracht wurde. Letzte Woche wurde das Entschädigungsgesetz im Senat, dem Oberhaus des rumänischen Parlaments, verabschiedet. Ich bin überzeugt, dass die Abgeordnetenkammer, die zweite Kammer des Parlaments, dieses Gesetz in einigen Wochen abschließend verabschieden wird, auch aus einer moralischen Verpflichtung heraus. Ich schließe mit eini [..]

  • Folge 8 vom 15. Mai 2013, S. 5

    [..] ephani"). Demgegenüber hat das Oberlandesgericht München seine Entscheidung konkret wie folgt begründet: ,,Die vorgelegten Schreiben und Berichte der C.N.S.A.S. und ihrer Fachabteilungen vermögen den Senat auch sonst nicht von der Richtigkeit der streitgegenständlichen Behauptungen zu überzeugen." (S. .) Diese Schreiben der CNSAS besagen nur, dass der Deckname ,,Marin" dem Kläger [Stephani] zugeordnet werden könne, nicht jedoch, dass ich von bis unter diesem Deckn [..]

  • Folge 2 vom 5. Februar 2013, S. 11

    [..] le im Königreich Ungarn, an deren Bau sich auch siebenbürgische Stände finanziell beteiligten, sowie Entstehung und Vermittlung des Pietismus im . Jahrhundert. Die Abendveranstaltung fand im Großen Senat der Universität Tübingen statt. Unter dem Leitwort ,,Evangelisch an der Donau heute" sprachen Prof. Dr. Dr. h.c. Karl W. Schwarz vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur in Wien und Gergely Pröhle, Landeskurator der evangelischen Kirche in Ungarn und stellvert [..]

  • Folge 20 vom 20. Dezember 2012, S. 2

    [..] rungsbündnis der Sozialdemokraten (PSD), Nationalliberalen (PNL) und Konservativen (PC). Laut vorläufigem amtlichem Ergebnis vom . Dezember erzielte die Union in der Abgeordnetenkammer , und im Senat , Prozent der Stimmen. Nach Zuteilung der Überhangmandate erreicht die USL die angestrebte Zweidrittelmehrheit. Großer Verlierer, mit nur , Prozent im Unterhaus und , Prozent im Oberhaus, ist die Allianz (Ge)Rechtes Rumänien (ARD), bestehend aus der Demokratisch-Li [..]

  • Folge 19 vom 30. November 2012, S. 2

    [..] Pop und Ovidiu Silaghi und den stellvertretenden Generalsekretär der Regierung, Dan Michalache, der zurücktrat und von der jährigen Andreea Lambru ersetzt wurde. Für Aufsehen sorgte der rumänische Senat, der sich dem Antrag der ANI widersetzte, dem nationalliberalen Senator Mircea Diaconu wegen Unvereinbarkeit das Senatorenmandat zu entziehen. Der nationale, EU-feindliche Diskurs der sozialliberalen Regierung scheint die Wähler nicht zu stören. Jüngste Umfragen zeigen, das [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2012, S. 8

    [..] -.) Infos, Kontakt und Anmeldung: Wissenschaftliche Leitung und Organisation: Dr. Mathias Beer; Tagungsort: Eberhard Karls Universität Tübingen, Geschwister-Scholl-Platz, Tübingen, Großer Senat; Anmeldung: Institut für donauschwäbische Geschichte und Landeskunde, Tübingen, E-Mail: post ; Telefon: () -; Fax: () - Krieg und Zwangsmigrationen in Südosteuropa - InternationaleTagung des Instituts für [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2012, S. 9

    [..] h-Lutherischen in Ungarn und Siebenbürgen. Augsburgisches Bekenntnis, Ethnie und Politik vom . Jahrhundert bis " statt. Tagungsort ist das Evangelische Stift, die Abendvorträge finden im Großen Senat der Eberhard Karls Universität statt. Unter den Referenten, die aus ganz Europa kommen, sind auch Prof. Dr. Krista Zach, ehemalige Direktorin des Instituts für Kultur und Geschichte Südosteuropas, mit ,,,Volkskirche` in Siebenbürgen im . Jahrhundert und am Anfang des . [..]