Quo vadis Europa ?

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getkiss
schrieb am 09.05.2016, 17:30 Uhr (am 09.05.2016, 17:31 Uhr geändert).
Faymann zurückgetreten.
Es war die enge Abstimmung mit Deutschland und Schweden, die bedeutet hat, dass Hunderttausende Flüchtlinge weiter in Deutschland, in Schweden, ihn anderen Ländern ein Asylrecht gefunden haben. Es sind 95 Prozent weitergezogen.

Rückhalt verloren gegangen

Es bleibt zu erwarten, das Bundeskanzlerin Merkel, die diese enge Abstimmung mit Faymann organisierte, die Konsequenzen zieht und ihm auf diesem Weg nachfolgt. Denn das Vertrauen der Christlichen Parteimitglieder und der Bevölkerung in ihrer Politik folgt dem Vertrauen der Faymann entgegen gebracht wird. Die Landeswahlen zeigen dies eindeutig, genau wie die Bundespräsidentenwahl in Österreich.
Slash
schrieb am 09.05.2016, 17:50 Uhr
[...] ihn anderen Ländern
... ja ja Alpensprach schwere Sprach... oder zu viel Sonne im süddeutschen Raum?
gerri
schrieb am 09.05.2016, 18:36 Uhr
getkiss:"...die Konsequenzen zieht und ihm auf diesem Weg nachfolgt."

@ Na,so leicht aus dem selbstgebastellten Gewurschtel aussteigen und Urlaub machen,das dürfte es nicht geben.Es müsste ein öffentliches Gespräch geben um zu erreichen was gebaut wurde für das eigene Volk.
Es gab ja Fälle wo nur ein Stuhl stand,dennoch gerichtet wurde.
getkiss
schrieb am 09.05.2016, 19:21 Uhr
aus dem selbstgebastellten Gewurschtel aussteigen und Urlaub machen

Ein selbsgebastelltes Gewurschtel wäre ja noch menschlich verständlich: Jeder hat seine Grenzen.
Aber selbstherrliches Gebaren, Lebensnotwendige Entscheidungen ohne das Parlament treffen verlangen eine andere Konsequenz: Rücktritt. Ob selbst entschieden, oder aus konstruktivem Mißtrauensvotum heraus ist letztlich wurscht.
Das Problem dabei hatte schon Faymann bei seinen Entscheidungen. Im ZDFtext, S.121 steht über Faymann:
"Umgeben hat sich der 56-Jährige stets mit langjährigen, äußerst loyalen Vertrauten." Das verhinderte nicht das zunehmend fehlende Vertrauen, das letztlich zum Rücktritt führte.
Mal sehen, ob es deutsche Politiker gibt, die was in der Hose haben? Wenigstens die Hinterhand...
gerri
schrieb am 09.05.2016, 21:10 Uhr
@ Ich hatte unsere Kanzlerin gemeint,wenn Sie das Beispiel nehmen würde....
Harald815
schrieb am 10.05.2016, 00:23 Uhr (am 10.05.2016, 00:25 Uhr geändert).
Ob selbst entschieden, oder aus konstruktivem Mißtrauensvotum heraus ist letztlich wurscht.
Nun wäre es gut, wenn man wüsste worüber man spricht. Zwischen Rücktritt und konstruktivem Misstrauensvotum gibt es einen wesentlichen Unterschied. Tritt jemand zurück hinterlässt er/sie eine Lücke. Wer diese füllen wird bleibt abzuwarten – eine ungute Zeit. Das konstruktive Misstrauensvotum ist hingegen mit der gleichzeitigen Benennung eines Nachfolgers verbunden. Damit wird dieses Votum nicht unbedingt nur das Misstrauen gegenüber dem Alten, sondern auch das Vertrauen für den Neuen darstellen. Es kann sein, dass das Fehlen des Vertrauens zum Neuen eine Ursache für das Scheitern des Verfahrens wird. Es gibt aber auch das destruktive Misstrauensvotum, was dem Rücktritt gleichgestellt werden kann, natürlich von anderen Personen herbeigerufen. Somit sollte man nur Zurücktreten wenn entweder sehr wichtige Gründe dafür sprechen, oder wenn man einen Nachfolger (irgendwie) hinterlässt, oder man sollte ein konstruktives Misstrauensvotum einbringen. Im Falle unserer Kanzlerin stellt sich nur die Frage, wer der Nachfolger sein soll (von der Leyen?), wer das Vertrauen der Mehrheit des Parlamentes besitzt? Sollen eventuell Neuwahlen angestrebt werden? Es hat wenig Sinn eine Änderung herbeizuführen, wenn man nicht die geringste Ahnung von dem hat was folgen soll.
getkiss
schrieb am 10.05.2016, 04:33 Uhr
@Harald,
ich bewundere deine Kenntnis der Sache.
Aber wenn Du möchtest das Merkel bleibt, kannst es ja direkt sagen.
Es gibt zwar verfassungsmäßig keine andere Lösungen, die gab es aber in der Geschichte schon....Verfassungen können auch geändert werden. Es braucht nur entsprechende Mehrheiten. Im Parlament, oder außerhalb. Und das alte Regime ist schnell weg. Siehe 1989 in deiner Heimat...
Harald815
schrieb am 10.05.2016, 20:47 Uhr
Ich habe mich nicht zu Merkel bekannt, war auch nie ihr Anhänger. Mir wäre ein westdeutscher Politiker lieber, aber es ist nun mal wie es ist. Ihre Äußerungen zu den Flüchtlingen passen mir nicht, bin aber deshalb noch lange kein Anhänger von AfD oder ähnlichem. Was mir aber nicht passen würde ist ein unüberlegter Rücktritt, ohne dringendem Grund. Als Willi Brandt am 5/6 Mai 1974 zurücktrat gab es einen Grund (aber auch andere), die Regierung stand fest im Sattel (nach den Wahlen 1972) und mit Helmut Schmidt konnte gerechnet werden.
Von der Änderung der Verfassung durch Mehrheiten außerhalb des Parlaments ist mir nichts bekannt.
Auch wenn 1989 keineswegs Rumänien meine Heimat war (eventuell deine) - es war schon lange Deutschland - bin ich nicht der Meinung, dass dort das alte Regime schnell weg gewesen wäre. Ja es ist irgendwie auch heute noch da und es werden große Anstrengungen seitens des Westens unternommen doch einiges zu verbessern. Leider sind die Erfolge mäßig. Wir werden die beiden Wahlen dieses Jahres ansehen und beurteilen ob sich was ändert.
getkiss
schrieb am 11.05.2016, 08:21 Uhr
@Harald, Du stehst im "Verlierer-Drittel"!

Siehe letzte Wählerumfrage bezüglich Merkel, in Deutschland Aktuell, bzw. "Die Welt".
gehage
schrieb am 11.05.2016, 13:49 Uhr (am 11.05.2016, 14:04 Uhr geändert).
@hatzfelder

Bereits unmittelbar nach der Wiedervereinigung begann eine heftige Debatte über den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Vertragsgebiets (out-of-area-Debatte). Die ersten derartigen Einsätze waren 1991 die Operation Südflanke, eine Minenräumaktion der Marine nach dem Zweiten Golfkrieg im Persischen Golf, und 1993 die Entsendung eines Feldlazaretts nach Phnom Penh (Kambodscha) im Rahmen der UN-Missionen UNAMIC und UNTAC. Es folgten Einsätze in der Adria (SHARP GUARD 1992–1996), in Somalia (UNOSOM II) und auf dem Balkan im Rahmen der Einsätze IFOR und SFOR. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Einsätze nach Maßgabe des Art. 24 Abs. 2 GG (also innerhalb von NATO- oder UN-Mandaten) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 geklärt.
Und wer stellte 1991 die Bundesregierung in Deutschland. 


das war die antwort von hetzfelder auf meine stellungnahme...

oder wer waren denn diejenigen die deutsche soldaten, seit dem ersten WK, zum ersten mal wieder zum kämpfen geschickt haben?

...soll natürlich zweiter WK heißen.

und ich stelle fest dass die regierung, als deutsche soldaten zum ersten mal seit dem zweiten WK in kampfeinsätze geschickt wurden, rot/grün war. und das war 1999 und nicht 1991.

Bundeswehr im Kosovo-Krieg: zum erstem Mal im Kampfeinsatz

Bundeskanzler Gerhard Schröder ist erst wenige Monate im Amt, als er Ende März 1999 eine der schwerwiegendsten Entscheidungen seiner Amtszeit vor dem Bundestag erklären muss: Auch die Bundeswehr beteiligt sich mit Kampfflugzeugen an der NATO-Operation "Allied Force".

Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg stehen damit deutsche Soldaten in einem Kampfeinsatz. Was es für die für die frische Rot-Grüne Regierungskoalition leichter macht: "Wir wissen uns einig und in Übereinstimmung mit der großen Mehrheit der deutschen Bevölkerung... 

Link

nichts für ungut...
Hatzfelder
schrieb am 11.05.2016, 18:44 Uhr
Baron gehage, kannst du lesen?

Hier aus deinem Link:
Die neue rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder ist noch nicht im Amt, da stehen schwerwiegende außenpolitische Entscheidungen an. ...
Da der neue Bundestag noch nicht konstituiert ist, tritt der alte im Oktober 1998 zu einer Sondersitzung in Bonn zusammen. ...
gehage
schrieb am 11.05.2016, 19:18 Uhr (am 11.05.2016, 19:46 Uhr geändert).
@hatzfelder

ja, pupsi hetzfelder, ich kann lesen! nun nochmal, auch für dich, gaanz langsam zum mitschreiben, damit auch du mitkommst :

Bundeskanzler Gerhard Schröder ist erst wenige Monate im Amt, als er Ende März 1999 eine der schwerwiegendsten Entscheidungen seiner Amtszeit vor dem Bundestag erklären muss: Auch die Bundeswehr beteiligt sich mit Kampfflugzeugen an der NATO-Operation "Allied Force".

Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg stehen damit deutsche Soldaten in einem Kampfeinsatz.


ende märz 1999 war rot/grün an der regierung. sie hätten es nicht machen müssen. wie sie so einiges nicht gemacht haben...es fällt leider, ob es dir nun gefällt oder nicht, in ihre amtszeit! wie auch der irak krieg, wo sie sich dagegen stellten...(ob er, schröder, damals dann gewissensbisse hatte dass er es war, der die ersten deutschen soldaten nach dem zweiten WK zu kampfeinsätzen geschickt hat?) wurde zu jener zeit auch reichlich darüber berichtet dass ausgerechnet die roten und insbesondere die grünen (ach ja, die superpazifisten, bis sie an der regierung waren) den tabubruch gewagt haben. ich hab noch jetzt den schröder und den fischer vor augen, wie die im FS versuchten sich zu rechtfertigen... wie haben sich nur die grünen fischer und ströbele deswegen gefetzt...



nichts für ungut...
Hatzfelder
schrieb am 11.05.2016, 19:45 Uhr
Baron gelaber, hier für dich zum Nachdenken

https://de.wikipedia.org/wiki/Kosovokrieg

Die Option, im Kosovo militärisch einzugreifen, verfolgte die NATO seit 1998. Vorbereitend wurden schon im Juni 1998 militärische Luftübungen über Albanien und Mazedonien abgehalten und Einheiten der Marines zu Übungen nach Albanien gebracht.[84] Die Planungen für die Luftangriffe waren im September 1998 unter den NATO-Mitgliedern abgeschlossen.[85] Am 13. Oktober 1998 autorisierte der Nordatlantikrat NATO-Generalsekretär Javier Solana, den Aktivierungsbefehl für Luftschläge zu geben.
gehage
schrieb am 11.05.2016, 19:52 Uhr


pupsi hetzfelder, schönen abend noch.



(siehe: 07.05.16 21:20)




nichts für ungut...
getkiss
schrieb am 11.05.2016, 22:18 Uhr
Am 13. Oktober 1998 autorisierte der Nordatlantikrat NATO-Generalsekretär Javier Solana, den Aktivierungsbefehl für Luftschläge zu geben.

Die Diskussion da Oben betrifft den "Bart der Verteidigungsministerin."

Seither ist durch verschiedene Maßnahmen und Desinteresse der Bevölkerung die Bundeswehr kontinuierlich geschrumpft, Waffenarsenal und Kampftechnik zusehends veraltet.
Die "Verteidigungsminister" beschäftigten sich mit anderem: Scharping mit Badefreuden, Guttenberg mit Bild-Auftritten und in der "Freizeit" mit Lesen einer Doktorarbeit mit noch unklarem Autor.

Ob die Mehrfache Mutter von der Leyen mit dem Nachwuchs die Reihen auffüllt? Leider "nur" 2 Söhne und 5 Töchter. Ob von den Damen Jemand militärisch hervorstecht?

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