BäffelkeahRosa Luxemburg: "Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden, sich zu äußern."
Szabadság - (Un)Freiheit
Ist Ungarn noch demokratisch?
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getkissauch wenn der Spruch nicht meinen Widerspruch erntet, so ist doch zu beachten:
Er stammt von dem ermordeten Mitglied einer Partei, die im Lauf der Geschichte alles daran setzte, die Menschen in ihrem Hoheitsgebiet einzusperren.....
Und Ihre Assoziierung des Wortes szabadság mit unfreiheit, sagt etwas aus über Ihre Gesinnung....
Er stammt von dem ermordeten Mitglied einer Partei, die im Lauf der Geschichte alles daran setzte, die Menschen in ihrem Hoheitsgebiet einzusperren.....
Und Ihre Assoziierung des Wortes szabadság mit unfreiheit, sagt etwas aus über Ihre Gesinnung....
der Spruch (...) stammt von dem ermordeten Mitglied einer Partei, die im Lauf der Geschichte alles daran setzte, die Menschen in ihrem Hoheitsgebiet einzusperren.....
getkiss,ich bin mir nicht sicher ob Du richtig liegst. Welche Partei meinst Du?
Und Ihre Assoziierung des Wortes szabadság mit unfreiheit, sagt etwas aus über Ihre Gesinnung....
.... oder eher der Gesinnung so mancher Politiker im heutigen Ungarn. Bitte nicht falsch verstehen.
In Ungarn genießt die Meinungsfreiheit sogar allerhöchste Priorität. Wie sonst lässt sich erklären, dass ab Mai in Ungarn das Tragen von Symbolen der Willkürherrschaft, von SS-Zeichen, von Hakenkreuzen, von Rotem Stern, Hammer und Sichel straffrei ist? Das freut insbesondere die Rechtsextremen, weitaus weniger Juden, Sinti und Roma. Das ungarische Verfassungsgericht hat im Februar geurteilt, dass ein bislang geltendes Verbot die "Freiheit der Meinungsäußerung verletzen" würde. Aus diesem Grund wird die strafgesetzliche Bestimmung außer Kraft gesetzt.
http://kurier.at/politik/ausland/wer-in-ungarn-hakenkreuz-traegt-kommt-ab-mai-ungestraft-davon/3.709.125
http://kurier.at/politik/ausland/wer-in-ungarn-hakenkreuz-traegt-kommt-ab-mai-ungestraft-davon/3.709.125
@ Warum sollte Ungarn demokratischer sein wie Andere und was geht das die Meckerer an?
@Ist Ungarn noch demokratisch?
Mir fällt dazu ein Sprichwort einEr sieht auch den Splitter im Auge des anderen, aber den Balken im eigenen Auge nicht.
Mir fällt dazu ein Sprichwort einEr sieht auch den Splitter im Auge des anderen, aber den Balken im eigenen Auge nicht.
Echt coole Aussage, gerri. Was geht uns Europäer Ungarn an? Was schert uns der Zustand der Demokratie dort? Ist doch nicht unser Bier. Dieses ständige Einmischen und Kritisieren zeugt nur von arroganter Gesinnung. Lasst Orban und Konsorten nur machen. Europa? Okay, aber unterm Strich zähl ich! Ach, gerri, lass dein Bier nicht warm werden.
Ungarn will eure Demokratie nicht, weil sie zur Fassade geworden ist für eine neoliberale Herrschaft.
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Das ungarische Verfassungsgericht hat im Februar geurteilt, dass ein bislang geltendes Verbot die "Freiheit der Meinungsäußerung verletzen" würde.
Das hat man davon, wenn man nicht ausreichend zitiert.
Das Gericht hat dies aus dem Grund gemacht, weil die Bestimmung im StGB, sowohl im alten, als im neuen, zu generell war und somit die Bestimmung auch mißbräuchlich genutzt werden konnte.
Ob diese Symbole ab 30.04 getragen werden dürfen, darüber wird seit gestern im ung. Parlament debattiert. Es geht um genaue Präzisierungen im Gesetz, also um genau dass, was das VG kritisiert hatte....Selbstverständlich ist die Regierung dafür, das Verbot beizubehalten; nur der Kritik des VG soll genüge getan werden.
Interessant. Wenn die Regierung Bestimmungen in der Verfassung ändert, die vom VG aufgehoben wurden, wird das im Ausland kritisiert als "ständige Änderung der Verfassung". Noch mehr, es wird aufgefasst als "Beschneidung des VG".....
Thja, nur die Ungaren verstehen die magyarische Sprache....
Soll man jetzt die Gesetze in Ungarn darum auf englisch verfassen? (Manche deutsche Bestimmungen klingen ja auch für deutsche Ohren, als ob die ungarisch geschrieben wären
)
Beispiel gefällig?
Eine über 100 Jahre alte Frau, geistig völlig fit, verlangt in einem Brief vom Nachlassgericht das Testament zurück, das Sie gemeinsam mit dem verst. Gatten vor 20 Jahren verfasst hat.
Antwort: Sie müssen am Dienstag, den hier persönlich erscheinen, um es abzuholen.
Auf die Idee, der alten Frau das Testament mit einem Gerichtsdiener zu schicken, ist niemand gekommen....
Eine über 100 Jahre alte Frau, geistig völlig fit, verlangt in einem Brief vom Nachlassgericht das Testament zurück, das Sie gemeinsam mit dem verst. Gatten vor 20 Jahren verfasst hat.
Antwort: Sie müssen am Dienstag, den hier persönlich erscheinen, um es abzuholen.
Auf die Idee, der alten Frau das Testament mit einem Gerichtsdiener zu schicken, ist niemand gekommen....
Ungarn will eure Demokratie nicht, weil sie zur Fassade geworden ist für eine neoliberale Herrschaft.
Es hat sie niemand gezwungen der EU beizutreten. Sie haben es aus freien Stücken getan. Und eines solltest du nicht vergessen, Zündelo! Die Strukturhilfen in Mrd.Höhe von dieser „neoliberalen“ Gemeinschaft werden gerne in Anspruch genommen, dafür ist diese Gemeinschaft gut genug.
Ungarn steht dabei als Nettoempfänger pro Kopf auf Platz 2 hinter Bulgarien und gleichauf mit Litauen, vorausgesetzt alle Gelder können abgerufen werden. Dafür soll die Festschreibung der Kofinanzierungsquote sorgen, die für Ungarn von 25% auf 15% gesenkt wurde, was den beteiligten Unternehmen, überwiegend aber, da staatliche kontrollierte Unternehmen die meisten EU-Mittel absorbieren, der Staatskasse fast 1 Mrd. EUR ersparen wird. Ungarn ist seit 2004 stets auf einem Spitzenplatz beim Nettogeldempfang gewesen, sowohl pro Kopf als auch im Verhältnis zum BIP.
http://www.pesterlloyd.net/html/1307ungarneubudgetergebnis.html
@orbo
1. Ich schreibe nie liegend!
2. Wenn ich liege, liege ich nie auf unsicherer Unterlage
3. Deine Sicherheit ist nicht meine Sorge
getkiss,ich bin mir nicht sicher ob Du richtig liegst.
1. Ich schreibe nie liegend!
2. Wenn ich liege, liege ich nie auf unsicherer Unterlage
3. Deine Sicherheit ist nicht meine Sorge
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