leseempfehlung für kleeblatt, damit sie auch übern tellerand schaut und nicht in ihrer verengten blase stecken bleibt:
Wir sollen an fortgesetzten Rechtsbruch gewöhnt werden
nichts für ungut...
Deutschland aktuell
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TAFKA"P_C"https://www.n-tv.de/politik/AfD-Abgeordneter-muss-Mandat-abgeben-article20290717.html
die angeblichen saubermänner der afd. erst große töne spucken ....
Der brandenburgische AfD-Abgeordnete Jan-Ulrich Weiß ist in einem Prozess um Zigarettenschmuggel zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt worden. Zudem wurde ihm für drei Jahre das Recht aberkannt, öffentliche Ämter zu bekleiden oder Rechte aus Wahlen auszuüben. Damit muss der 42-Jährige nach Rechtskraft des Urteils sein Landtagsmandat abgeben.
Weiß habe Anfang 2013 gemeinsam mit einem Fuhrunternehmer den Schmuggel von 2,9 Millionen Zigaretten aus den Niederlanden nach Großbritannien organisiert, sagte die Vorsitzende Richterin in der Urteilsbegründung vor dem Landgericht Neuruppin.
die angeblichen saubermänner der afd. erst große töne spucken ....
die angeblichen saubermänner der afd. erst große töne spucken ....
tja, lauter angebliche saubermäner in der bunten republik, die noch viel größere töne gespuckt haben! ein paar beispiele:
Helmut Kohl und die Spendenaffäre:
Edathy attackiert SPD-Chef Gabriel in Pädophilie-Affäre
Pädophilie Forscher: Grüne wollten Sex mit Kindern legalisieren – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/3792714 ©2018
Streibls verhängnisvolle Freunde
Linke - Die Bonusmeilen Affäre
Möllemann-Affäre wieder vor Bundesverwaltungsgericht
noch weitere beispiele? kein problem!
nichts für ungut...
getkissGenau. Korruption in Ungarn hast Du vergessen, der Orbán kommt doch fast jährlich nach Deutschland zum Erfahrungsaustausch 
Wegen Volksverhetzung: Dresdner Polizei löst Neonazi-Kundgebung auf (T-Online)
Die Polizei hat am Samstag in Dresden eine Demonstration des vorbestraften Neonazis und Holocaust-Leugners Gerhard Ittner vorzeitig aufgelöst. Nach mehreren Reden auf dem Postplatz wurde die Versammlung mit anfangs etwa 200 Teilnehmern abgebrochen, weil die Polizei bei mindestens einer Rede den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt sah.
Holocaust-Leugner beschimpft Polizisten
Als die Demonstranten wie in der NS-Zeit die erste Strophe des Deutschlandliedes sangen, drehte die Polizei dem Lautsprecherwagen den Strom ab. Parallel dazu kam es zu tumultartigen Szenen. Mehrere hunderte Menschen protestierten in Sichtweite gegen die Rechten.
Ittner, Jahrgang 1958, verlor die Kontrolle, stürmte auf Polizisten zu und schrie sie als "Volksverräter" an. Auf der Kundgebung hatte er wegen eines noch schwebenden Verfahrens wegen des Verdachts der Volksverhetzung selbst nicht das Wort nicht ergreifen dürfen.
Ittner: BRD ein "verbrecherisches Regime"
Nach Auflösung der Versammlung wandte er sich dennoch an die Menge, die zu diesem Zeitpunkt bereits bis auf ein paar Dutzend Getreue geschrumpft war. Er bezeichnete die BRD als "verbrecherisches Regime", beschwor deren Untergang und drohte den Polizisten mit Vergeltung. Die Polizei brachte Ittner später zur Befragung in einem Mannschaftswagen.
TAFKA"P_C"gehage, plärr nicht so viel rum, deine afd war mit dem anspruch angetreten und hat großspurig verkündet anders als die etablierten parteien zu sein.
getkiss, orbans busenfreund putin ist ihm ein wesentlich besserer lehrer!
tafka, es ist ganz schön frustrierend wenn man immer wieder den spiegel vorgezeigt bekommt, gell? nichts für ungut...
du gehage, reagierst immer wie der pawlowsche hund, wenn ich dir den spiegel vorhalte!
https://www.welt.de/debatte/komAuch-Protestwaehler-tragen-Verantwortung-fuer-das-Land
und dann soll einer noch behaupten, er habe nichts gewusst!
Wer AfD wählt, kann sich nicht länger herausreden, er habe nur seinem Unmut über die bisherige Politik Ausdruck verliehen. Rassisten und Rechtsextreme wie Andre Poggenburg haben die Partei im Griff.
und dann soll einer noch behaupten, er habe nichts gewusst!
@ Eben wegen der AfD,haben die anderen Parteien sich
erinnert,aus welchem Volk Sie entstammen,das Sie gewählt hat
und Sie es vertreten. Sie hatten es vergessen....
erinnert,aus welchem Volk Sie entstammen,das Sie gewählt hat
und Sie es vertreten. Sie hatten es vergessen....
leseempfehlung für kleeblatt (und ihres gleichen), damit sie auch übern tellerand schaut und nicht in ihrer verengten blase stecken bleibt:
Faustrecht: Polizei schaut zu, Medien applaudieren
Politisches Handeln gegen die eigenen Interessen
"Die EU hat Italien zerstört“
Politische Säuberung: VdK setzt Ortsvorsitzenden wegen AfD-Zugehörigkeit ab
nichts für ungut...
Faustrecht: Polizei schaut zu, Medien applaudieren
Politisches Handeln gegen die eigenen Interessen
"Die EU hat Italien zerstört“
Politische Säuberung: VdK setzt Ortsvorsitzenden wegen AfD-Zugehörigkeit ab
nichts für ungut...
DEUTSCHLAND aktuell !
Merkels Zukunft in den Händen der SPD-Basis
SPD-Mitglieder dürfen seit heute an über die Annahme des Koalitionsvertrag abstimmen.
Die designierte Parteichefin Nahles wirbt für das Bündnis, GroKo-Gegner lehnen es ab. Jetzt liegt es an den rund 463.000 Mitgliedern zu entscheiden. Bis Freitag, 2. März, 24 Uhr müssen die Wahlunterlagen dem Parteivorstand vorliegen, um beim Votum berücksichtigt zu werden. Das Ergebnis des Votums wird am 4. März verkündet.
Unermüdlich hat Nahles in den vergangenen Tagen für das Projekt GroKo geworben. "Für die Erfolge lohnt es sich zu kämpfen", betonte sie. "Wir wollen das Leben der Menschen ganz konkret verbessern“.
Kontrahent Kevin Kühnert sieht eine Fortführung der GroKo hingegen als weiteren Absturz hin zur Bedeutungslosigkeit der Partei. Er setzt auf Besinnung und Programmerneuerung in der Opposition.
Auch bei einem Scheitern der Großen Koalition gäbe es keinen Automatismus für Neuwah-len, wie es derzeit oftmals dargestellt würde, betonte er im Bericht aus Berlin. Die Alter-native sei eine Minderheitsregierung, und die müsse nicht zwangsläufig unter Kanzlerin Merkel sein. Die Minderheitsregierung sei nicht schädlich - weder für Deutschland noch für die Demokratie.
------------
Dazu hier der Kommentar eines SPD-Mitglieds
Dieser Koalitionsvertrag ist nicht sozialdemokratisch, und er ist unkonkret und schwam-mig. Redewendungen wie: „wir möchten“, „wir wollen“, „wir können in der Zukunft“ etc. gehören nicht in einen solchen Vertrag. Am Ende werden Posten für den Vorstand heraus-kommen, für die Wähler bleibt nichts. Martin Schulz hat sich, bzw. wurde zu Recht „still-gelegt“, allerdings auch in der Hoffnung, dass nun ein „Ja“ zum Koalitionsvertrag kommt. Man will den Mitgliedern und Wählern signalisieren, dass der „Wendehals“ beseitigt ist und damit alles in „Butter“ wäre. Mit anderen Worten: „Ab sofort ist die SPD wieder wählbar“.
Dass die Arbeitgeber zur Rentenbeitragsparität zurückkehren sollen, will man den Leuten als Erfolg verkaufen, anstatt sich zu entschuldigen, dass man die Verschiebung zu Lasten des AN jemals überhaupt zugelassen hat. Man hat derzeit den Eindruck, dass mit zuneh-mender Steigerung des Bruttosozialprodukts die AN zunehmend Federn lassen müssen, obwohl es genau umgekehrt sein sollte. Hier liegt eine große Ursachen für „das Auseinandergehen der Scherenteile“ Die Rentenhöhe bei 48% stabilisieren - ein Erfolg? Nein, niemals. Wo bleibt denn die Logik, dass ein Mensch wegen Eintritt in den Ruhestand plötzlich mit weniger als der Hälfte seines bisherigen Einkommens leben kann? Auch die Besteuerung der Rente muss dringendst eingestellt werden. Die Hälfte seiner bisherigen Bezüge bekommen und diese noch versteuern zu müssen, ist alles andere als sozialdemokratische Handschrift. Kommen wir zur sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen. Hier hat man den Eindruck, dass schon die Ausnahmen als Erfolg verkauft werden . Befristete Arbeitsverträge sind sinnvoll, um die Situation bei Mutterschutz für AG händeln zu können. Jeglicher andere Grund sollte arbeitsgerichtlich im Vorfeld genehmigt werden. Arbeitnehmer haben ein Leben, das sie mit den Erfordernissen von Familie, Krediten, Wohnung etc.in Einklang bringen müssen. Dies ist durch ortsveränderlichen Arbeitsplatzeinsatz ohnehin schwer zu planen. Auch sollten Leiharbeiter mit 20 % über dem Durchschnittslohn seiner Kollegen entlohnt werden, damit der Stress einer jederzeitigen Freistellung zumindest finanziell ein Stück weit abgegolten ist. Zudem würde eine solche Maßnahme dem Missbrauch der Leiharbeit entgegenwirken. Die Arbeitskraft ist in unserem Staat mit Zulassung und unter Mithilfe der Sozialdemokraten zur beliebigen Verfügung ohne Rücksicht auf AN-Erfordernisse degeneriert. Die Kindergartenfreibeträge sollten eigentlich schon längst abgeschafft sein. Es wird in unserem Land beklagt, dass ein beunruhigender Rückgang der Bevölkerungszahl stattfindet und gleichzeitig werden familienfreundliche junge Leute mit Erhöhung von Kindergartenbeiträge belastet. Die Rücknahme des Solis soll nach dem Koalitionsvertrag zunächst nur mit einem Teilbetrag beginnen, um dann bis 2021 zum Ende zu kommen. Die untragbare Situation in den Alten- und Pflegeheimen soll lt. Frau Dreyer mit eine Sofortmaßnahme durch Aufstockung von 8000 Fachpflegekräften entlastet werden. Wo diese Fachpflegekräfte als Sofortmaßnahme auf Abruf stehen, sagt Frau Dreyer nicht. Man könnte so weitermachen. Ärgerlich sind nicht nur diese fraglichen Behauptungen von Sozialleistungsverbesserung, sondern die Annahme der SPD-Vorstände, dass das arbeitnehmende Volk dumm genug ist, diese für den „Großen Wurf“ einzuschätzen. Die Wendepolitik des ausgeschiedenen Vorsitzenden Schulz hat zudem nicht zur Glaubhaftigkeit neuerer Versprechungen beigetragen.
Liebe SPD-Basis, stimmt bitte mit „NEIN“. Die Arbeitnehmeropfer wurden von BK Schröder als Rücksichtnahme auf die Erfordernisse einer beginnenden Globalisierung eingefordert und weder zeitlich befristet noch irgendwann zurückgenommen. Dieser Stachel sitzt tief und wird weiterhin bestehen bleiben.
Die Partei braucht Klausur in der Opposition. In der Regierung hat sie dafür weder Zeit noch einen freien Rücken.
Merkels Zukunft in den Händen der SPD-Basis
SPD-Mitglieder dürfen seit heute an über die Annahme des Koalitionsvertrag abstimmen.
Die designierte Parteichefin Nahles wirbt für das Bündnis, GroKo-Gegner lehnen es ab. Jetzt liegt es an den rund 463.000 Mitgliedern zu entscheiden. Bis Freitag, 2. März, 24 Uhr müssen die Wahlunterlagen dem Parteivorstand vorliegen, um beim Votum berücksichtigt zu werden. Das Ergebnis des Votums wird am 4. März verkündet.
Unermüdlich hat Nahles in den vergangenen Tagen für das Projekt GroKo geworben. "Für die Erfolge lohnt es sich zu kämpfen", betonte sie. "Wir wollen das Leben der Menschen ganz konkret verbessern“.
Kontrahent Kevin Kühnert sieht eine Fortführung der GroKo hingegen als weiteren Absturz hin zur Bedeutungslosigkeit der Partei. Er setzt auf Besinnung und Programmerneuerung in der Opposition.
Auch bei einem Scheitern der Großen Koalition gäbe es keinen Automatismus für Neuwah-len, wie es derzeit oftmals dargestellt würde, betonte er im Bericht aus Berlin. Die Alter-native sei eine Minderheitsregierung, und die müsse nicht zwangsläufig unter Kanzlerin Merkel sein. Die Minderheitsregierung sei nicht schädlich - weder für Deutschland noch für die Demokratie.
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Dazu hier der Kommentar eines SPD-Mitglieds
Dieser Koalitionsvertrag ist nicht sozialdemokratisch, und er ist unkonkret und schwam-mig. Redewendungen wie: „wir möchten“, „wir wollen“, „wir können in der Zukunft“ etc. gehören nicht in einen solchen Vertrag. Am Ende werden Posten für den Vorstand heraus-kommen, für die Wähler bleibt nichts. Martin Schulz hat sich, bzw. wurde zu Recht „still-gelegt“, allerdings auch in der Hoffnung, dass nun ein „Ja“ zum Koalitionsvertrag kommt. Man will den Mitgliedern und Wählern signalisieren, dass der „Wendehals“ beseitigt ist und damit alles in „Butter“ wäre. Mit anderen Worten: „Ab sofort ist die SPD wieder wählbar“.
Dass die Arbeitgeber zur Rentenbeitragsparität zurückkehren sollen, will man den Leuten als Erfolg verkaufen, anstatt sich zu entschuldigen, dass man die Verschiebung zu Lasten des AN jemals überhaupt zugelassen hat. Man hat derzeit den Eindruck, dass mit zuneh-mender Steigerung des Bruttosozialprodukts die AN zunehmend Federn lassen müssen, obwohl es genau umgekehrt sein sollte. Hier liegt eine große Ursachen für „das Auseinandergehen der Scherenteile“ Die Rentenhöhe bei 48% stabilisieren - ein Erfolg? Nein, niemals. Wo bleibt denn die Logik, dass ein Mensch wegen Eintritt in den Ruhestand plötzlich mit weniger als der Hälfte seines bisherigen Einkommens leben kann? Auch die Besteuerung der Rente muss dringendst eingestellt werden. Die Hälfte seiner bisherigen Bezüge bekommen und diese noch versteuern zu müssen, ist alles andere als sozialdemokratische Handschrift. Kommen wir zur sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen. Hier hat man den Eindruck, dass schon die Ausnahmen als Erfolg verkauft werden . Befristete Arbeitsverträge sind sinnvoll, um die Situation bei Mutterschutz für AG händeln zu können. Jeglicher andere Grund sollte arbeitsgerichtlich im Vorfeld genehmigt werden. Arbeitnehmer haben ein Leben, das sie mit den Erfordernissen von Familie, Krediten, Wohnung etc.in Einklang bringen müssen. Dies ist durch ortsveränderlichen Arbeitsplatzeinsatz ohnehin schwer zu planen. Auch sollten Leiharbeiter mit 20 % über dem Durchschnittslohn seiner Kollegen entlohnt werden, damit der Stress einer jederzeitigen Freistellung zumindest finanziell ein Stück weit abgegolten ist. Zudem würde eine solche Maßnahme dem Missbrauch der Leiharbeit entgegenwirken. Die Arbeitskraft ist in unserem Staat mit Zulassung und unter Mithilfe der Sozialdemokraten zur beliebigen Verfügung ohne Rücksicht auf AN-Erfordernisse degeneriert. Die Kindergartenfreibeträge sollten eigentlich schon längst abgeschafft sein. Es wird in unserem Land beklagt, dass ein beunruhigender Rückgang der Bevölkerungszahl stattfindet und gleichzeitig werden familienfreundliche junge Leute mit Erhöhung von Kindergartenbeiträge belastet. Die Rücknahme des Solis soll nach dem Koalitionsvertrag zunächst nur mit einem Teilbetrag beginnen, um dann bis 2021 zum Ende zu kommen. Die untragbare Situation in den Alten- und Pflegeheimen soll lt. Frau Dreyer mit eine Sofortmaßnahme durch Aufstockung von 8000 Fachpflegekräften entlastet werden. Wo diese Fachpflegekräfte als Sofortmaßnahme auf Abruf stehen, sagt Frau Dreyer nicht. Man könnte so weitermachen. Ärgerlich sind nicht nur diese fraglichen Behauptungen von Sozialleistungsverbesserung, sondern die Annahme der SPD-Vorstände, dass das arbeitnehmende Volk dumm genug ist, diese für den „Großen Wurf“ einzuschätzen. Die Wendepolitik des ausgeschiedenen Vorsitzenden Schulz hat zudem nicht zur Glaubhaftigkeit neuerer Versprechungen beigetragen.
Liebe SPD-Basis, stimmt bitte mit „NEIN“. Die Arbeitnehmeropfer wurden von BK Schröder als Rücksichtnahme auf die Erfordernisse einer beginnenden Globalisierung eingefordert und weder zeitlich befristet noch irgendwann zurückgenommen. Dieser Stachel sitzt tief und wird weiterhin bestehen bleiben.
Die Partei braucht Klausur in der Opposition. In der Regierung hat sie dafür weder Zeit noch einen freien Rücken.
zitat von kleeblatt:
ja, man merkt eben wie weitsichtig kleeblätter (kleeblätter, die aktuell von den (büffel)kühen aufgefressen wurden
) denken, antizipieren können. die neueste bundesweite umfrage des Insa instituts ergab:
Eine Partei sieht rot: SPD fällt in Umfrage erstmals hinter AfD
dann wundert man sich dass kleeblatt andauernd so realitätsfremd und nur ideologisch getrieben schreibt!
nichts für ungut...
Endlich bekommt Deutschland wieder eine stabile Regierung.... Die AfD wird glücklicherweise in den nächsten Jahren keine tragende Rolle spielen, sie wird ihrem Naturell entsprechend nur abseits stehend alles schlechtreden. Hoffentlich erkennen dann die Bürgerinnen und Bürger, dass die AfD nur Antistimmung bedient und Angstmacherei betreibt, Deutschland aber nirgends voranbringen kann.
ja, man merkt eben wie weitsichtig kleeblätter (kleeblätter, die aktuell von den (büffel)kühen aufgefressen wurden
) denken, antizipieren können. die neueste bundesweite umfrage des Insa instituts ergab:Nun zeichnet ein aktueller "Meinungstrend" des Instituts Insa im Auftrag der "Bild"-Zeitung ein düsteres Bild: Die SPD fällt erstmals hinter die AfD.
Dem Meinungstrend zufolge sacken die Sozialdemokraten auf 15,5 Prozentpunkte (Vorwoche: 16,5 Prozent) ab, während die AfD mit 16 Prozent zugelegt hat (Vorwoche: 15 Prozent). Für die Umfrage wurden nach Angaben des Boulevardblatts 2040 Teilnehmer im Zeitraum vom 16. bis 19. Februar befragt - damit nach dem Führungswechsel an der Spitze der SPD.
Union und SPD würden demnach im Bundestag mit zusammen 47,5 Prozent nicht mehr über eine parlamentarische Mehrheit verfügen.
Eine Partei sieht rot: SPD fällt in Umfrage erstmals hinter AfD
dann wundert man sich dass kleeblatt andauernd so realitätsfremd und nur ideologisch getrieben schreibt!
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