Deutschland aktuell

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karin vogelhuber
schrieb am 04.11.2018, 14:52 Uhr
An Kokel: Lieber Kokel, ich habe in der Uni die juristischen Urteile des Bundesverfassungsgerchtes über das Deutsche Reich nachrecherchiert und bin fündig geworden.

»Das Deutsche Reich hat den Zusammenbruch 1945 überdauert»

Das Bundesverfassungsgericht urteilte am 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, 1 – Grundlagenvertrag) folgendermaßen (Hervorhebungen durch mich):

»1. Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig (…)

Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates – StenBer. S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht “Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat “Deutsches Reich”, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings “teilidentisch”, so dass insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht …»

Hier Quelle zum Originaltext des Urteils:

http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv036001.html#Rn098

karin vogelhuber
schrieb am 04.11.2018, 14:57 Uhr
An Kleeblatt: Es ist die Zeit der tiefsten Dunkelheit, der Herrschaft der Torheit. Sie kennen sich in den Zeichen der Zeit nun gar nicht so richtig aus. Wir haben mittlerweile ca. 25.000 abgestochene Personen in Deutschland. Und Sie, Kleeblatt, können sich dann noch darüber freuen ? Oder ist ihnen das wurscht, was links und rechts geschieht ? Also, ich hoffe, ich kann Ihnen noch helfen, denn Sie sind ja auch noch auf der Suche nach Ihrem Aszendenten. Was haben Sie denn für ein Sternzeichen ? Wassermann ? Ich bin Skorpionin. Und daher tauche ich in der Tiefe. Aber sollten Sie Wasserman sein, dann kann ich Sie ebenfalls verstehen. Alos was sind Sie denn ? Man sagt dem Wassermann nach, er wäre die Ausgeburt der Dummheit. Aber hoffentlich sind Sie kein Wassermann. Denn ich hatte Ihnen ja schon mein bestes Brot gegeben, nämlich einen guten Rat bezüglich Ihres persönlichen Schicksals. Aber Sie beißen in die Hand, die Sie füttert. Machen Sie das mit Absicht oder aus Versehen ?
gerri
schrieb am 07.11.2018, 16:21 Uhr

" Domradio:
Antisemitismusbeauftragter fordert mehr Solidarität bei Migration,Deutschland ist heute ein Einwanderungsland"

@ Also wenn mehr Fremde in Deutschland leben als Deutsche,ist der Antisemitismus gebannt,das wäre ja ein Rezept. Aber was ist wenn die Fremden selber Antisemiten sind,was dann? Sind dann immer noch die Deutschen schuld,wenn die Neuen auf deutschem Siedlungsboden eine antisemitische Tat verüben?

-Warum gab und gibt es antisemitische Taten auf der Welt?
charlie
schrieb am 07.11.2018, 16:35 Uhr (am 07.11.2018, 16:42 Uhr geändert).
Wenn die Immigranten antisemitsch ubergriffig sind, dann freut sich der deutsche Antisemit. Denn das schadet den Juden, deckt den deutschen Antisemiten und schadet dem Bild der Immigranten. Also 3 Pluspunkte für den deutschen Antisemiten. Das ist der Grund für die AfD auf dem Antisemitismus der Immigranten rumzureiten.
gerri
schrieb am 07.11.2018, 17:19 Uhr

@ Also egal wie man es macht oder nicht,der Deutsche ist Antisemit.

-Und die AfD sollte lieber schweigen wenn Asylanten etwas in die Richtung anstellen.
azur
schrieb am 07.11.2018, 18:09 Uhr (am 07.11.2018, 18:11 Uhr geändert).
Am Sonntag kam im ZDF ein wirklich interessanter Dokumentarfilm über die Geschichte der Juden.

Exodus? - Eine Geschichte der Juden in Europa

„Der Historiker Christopher Clark begibt sich auf der Suche nach den Spuren jüdischer Geschichte auf eine Reise von Jerusalem zu den Zentren jüdischen Lebens in Europa.“
Beitragslänge:43 min| Datum:04.11.2018

Kann ich nur empfehlen...ich persönlich habe viel dazu gelernt...
gerri
schrieb am 07.11.2018, 19:52 Uhr

@ Habe ihn auch gesehen,war sehr gut.
gerri
schrieb am 07.11.2018, 20:51 Uhr

@ Heute läuft ein Film auf dem 1. ARD, das Drehbuch hat die Tochter einer Siebenbürgerin geschrieben. "Unser Kind".

--Für mich,der ich die gezeigte Lebensart nicht akzeptiere,ein schwerer Film,aber gut.
charlie
schrieb am 07.11.2018, 22:38 Uhr
Nein, Gerri, der Deutsche ist kein Antisemit wenn er keiner ist. Wenn man so argumentiert, will man sagen, es gibt gar keinen Antisemitismus.

Ich habe ganz klar von deutschen Antisemiten gesprochen. Wir wissen beide sehr gut, das es zbsp in Rumänien viele Antisemiten gab und gibt.
gerri
schrieb am 07.11.2018, 23:04 Uhr

@ Das kann man gar nicht ändern wenn Jemand ein verbissener Antisemit ist,aber mit den jungen Leuten hier in Deutschland kann man über sowas gar nicht reden,die können damit nichts anfangen.--Es wäre ja auch schade das man Sie,die Jungen, ständig damit indirekt beschuldigt,denn irgendwann kann es Ihnen auch zuviel werden.Dann werden Sie sich fragen: Sollen wir jetzt Israel noch hundert Jahre beschenken,oder wann hört dies auf?
Doris Hutter (Moderator)
schrieb am 08.11.2018, 18:37 Uhr (am 08.11.2018, 18:38 Uhr vom Moderator geändert).
Die jungen Leute in Deutschland werden nicht "ständig damit indirekt beschuldigt", sondern die Gesellschaft muss darauf achten, an solche Geschehnisse wie im Nationalsozialismus ständig zu erinnern, damit solche fatalen Fehler nicht nochmal gemacht werden.

Wir erleben heute schon, wie sorglos zu viele Menschen, die es doch wissen müssten, mit unserer Demokratie umgehen und sie leichtfertig aufs Spiel setzen, nur weil ihnen einzelne Elemente nicht gefallen.
Zur dafür notwendigen Auseinandersetzung gehört auch die Erinnerung an die Folgen von Abschottung, Überheblichkeit, Diktatur usw. Denn die jungen Leute haben die schrecklichen Folgen nicht erlebt, man muss sie ihnen aufzeigen, jeder Generation aufs Neue.
gerri
schrieb am 08.11.2018, 20:34 Uhr

@ Aber nicht aufzwingen,denn ich kann mich noch an das Gedicht "Lidice" erinnern ind der 4. Kl.,das wir auswendig lernen mussten.Es stößt mir heut noch sauer auf,weil ich und sogar meine Eltern an der Sache nicht beteiligt waren.-Ich würde nie mit zwang so einen Ort besuchen,so lange ich lebe,weil ich kein Interesse daran habe.
seberg
schrieb am 08.11.2018, 22:43 Uhr (am 08.11.2018, 22:52 Uhr geändert).
Zum neuen Antisemitismus in Deutschland – ich würde ihn eigentlich eher den alten, wieder erwachenden Antisemitismus nennen – hier ein Ausschnitt aus einem Interview mit Jaron Lanier (einem amerikanischen Digital-Pionier und inzwischen gleichzeitig auch scharfen Kritiker des Internets) über den Zusammenhang zwischen technischem Fortschritt und gesellschaftlichem Rückschritt, einschließlich Fremdenfeindlichkeit, Diktatur und Antisemitismus!:


FRAGE (SPIEGEL):
"Ihre Eltern waren europäische Juden, Ihre österreichische Mutter überlebte ein Konzentrationslager. Wie prägt Ihre Familiengeschichte Ihren Blick auf aktuelle Ereignisse in den USA, die Paketbomben, der neue Antisemitismus?"

LANIER:
"Ja. Schwieriges Thema. Wissen Sie, meine Mutter hat mir immer wieder erzählt, dass ihre Eltern damals zu lange in Wien geblieben sind. Dass meine Großeltern immer dachten: So schlimm wird es nicht werden. Es wird uns nichts passieren. Sie haben zu lange gewartet mit der Flucht und wurden von den Nazis verschleppt. Und jetzt bin ich hier in Berkeley und habe eine zwölfjährige Tochter und denke immer wieder: So schlimm wird es nicht werden. Und tatsächlich bin ich weiterhin überzeugt, dass die USA groß und reif genug sind, um nicht in eine Diktatur abzugleiten, es wird nicht zum Schlimmsten kommen. Aber dann weiß ich natürlich auch, dass sie das damals in der Weimarer Republik genauso dachten.“


Verstehst du das, @gerri? "...damals in der Weimarer Republik" !? Der beschissene, verFührerische nationale Stolz der meisten Deutschen damals, auch vieler Siebenbürger Sachsen, auf ihre angeblich so „deutschen Tugenden“ Ordnung, Disziplin, Fleiß..., und das perfekte Funktionieren ihrer tollen Technik/Maschinen ... und ihre Angst vor Störungen durch alles „Fremde“, „Undeutsche“, von außen kommende, angeblich Minderwertigere, wie eben die Migranten heute, und immer schon auch die Juden ...
Ich bin sehr froh darüber, dass der Verband der Siebenbürger Sachsen diesbezüglich eindeutig Stellung bezieht, auch hier in diesem „technik-wunderbaren“ Forum, wo jeder (fast) ungestraft mitreden darf.

Dieser Mist verdirbt uns alle
gerri
schrieb am 09.11.2018, 09:48 Uhr (am 09.11.2018, 10:00 Uhr geändert).
"-Verstehst du das, @gerri? "...damals in der Weimarer Republik" !? Der beschissene, verFührerische nationale Stolz der meisten Deutschen damals, auch vieler Siebenbürger Sachsen, auf ihre angeblich so..."

@ Na ich gebe mir Mühe,doch die Angst vor Fremden ist ein Ur-Instinkt,das auch bei Hochintelligenz noch vorhanden ist.
-Das was passiert ist,sich zum Furchtbaren entwickelt hat, soll und wird in dem Maße nichtmehr passiere,kann weiterhin als Warnung benützt werden.
-Im 18.Jhdt.sind auch Zuwanderer nach Siebenbürgen aus Österreich,Schweiz oder Tschechei gekommen,die mit der Zeit in die vorhandene Gesellschaft aufgenommen wurden.Ob Sie Christen waren oder nicht,Sie hatten fortschrittliche Ideen in Technik und Handel,Sie fanden auch den Weg in die höhere Gesellschaft aufgenommen zu werden.
- In unserem Jahrhundert wird das Flüchtlingsdasein des öfters missbraucht,obwohl das auch kein Beinbruch ist für eine größere Gesellschaft.
-Doch was jetzt beschlossen werden soll,der UN-Migrationsplan,ist die geplante zerstörung der Nationalstaaten nur in Europa.Die Staaten außerhalb Europas akzeptieren sowas nicht,zum Glück auch immer mehr europ. Staaten.
-Man kann und soll Flüchtlinge aufnehmen,aber nach geprüfter Herkunft an der Grenze,so wie jeder normale Mensch, Fremde ins Zelt oder Wohnung reinlässt.
Diana -->
schrieb am 09.11.2018, 10:48 Uhr
Am UN-Migrationspakt haben 192 UN-Mitgliedsstaaten mitgearbeitet, die sind doch nicht alle in Europa.

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