SbZ-Archiv - Stichwort »BVFG Schmidt«

Zur Suchanfrage wurden 114 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 13 vom 10. August 2009, S. 1

    [..] Solidarität Deutschlands. Wem die Möglichkeit der Aussiedlung zugesagt wurde, der muss nicht fürchten, dass diese Zusage zukünftig nicht gilt." Wie in der Siebenbürgischen Zeitung (SbZ) berichtet, wird in einer achten Novelle des Bundesvertriebengesetzes (BVFG) die für Ende vorgesehene Befristung erteilter Aufnahmebescheide aufgehoben. Damit wurden die vom Verband der Siebenbürger Sachsen angemeldeten Bedenken aufgegriffen (siehe Leitartikel des Bundesrechtsreferenten D [..]

  • Folge 19 vom 30. November 2008, S. 1

    [..] Aus dem Inhalt: Kulturspiegel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . - Jugend-Forum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dies und das . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Meldungen aus Österreich . . . . . . . . . . . Verbandsleben . . . . . . . . . . . . . . . . . - HOG-Nachrichten . . . . . . . . . . . . -, Erster Tagesordnungspunkt der Sitzung war der Bericht über die geplante Reform des Vertriebenenrechtes. In einer achten Novelle des Bun [..]

  • Folge 4 vom 10. März 2008, S. 3

    [..] Werner Schuster stellte die für geplanten Seminare und andere Aktivitäten vor. Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt führte aus, dass bis auf wenige Restbestände aus Rumänien keine Aufnahme mehr nach dem Bundesvertriebengesetz (BVFG) stattfinde. Umso bedauerlicher sei es, dass der Freistaat Bayern weiterhin Rechtsmittel gegen positive Aufnahmebescheide einlege. Der für die Sozialgesetzgebung zuständige Bundesrechtsreferent Ernst Bruckner berichtete, dass zurzeit der Be [..]

  • Folge 4 vom 15. März 2007, S. 1

    [..] nunmehr alleine ­ ohne Beteiligung der Bundesländer ­ durch. Entsprechendes gilt ­ nach dem Zuzug ­ auch für das Verfahren auf Erteilung der Spätaussiedlerbescheinigung. - Die bisherigen Ausschlussgründe des § BVFG werden erweitert. Zur Feststellung von Ausschlussgründen beteiligt das Bundesverwaltungsamt den Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, den militärischen Abschirmdienst, das Bundeskriminalamt und das Zollkriminalamt, wenn die zu überprüfende [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 2006, S. 3

    [..] er dem Vorsitz der BdV-Präsidentin Erika Steinbach wurden in vielen Diskussionsbeiträgen die von der BdV-Bundesversammlung vom . März verabschiedeten Entschließungen zur zukünftigen Ausgestaltung der Konzeption der Kulturpflege nach § BVFG ergänzend erörtert: die Gleichrangigkeit von musealer Bewahrung und vermittelnder und/oder schöpferischer Breitenarbeit; eine angemessene personelle und sachliche Ausstattung der Landsmannschaften als Träger der kulturellen Breite [..]

  • Folge 18 vom 15. November 2005, S. 1

    [..] ist für die Erteilung von Aufnahmebescheiden und Spätaussiedlerbescheinigungen das Bundesverwaltungsamt zuständig. ,,Kein akutes Problem mehr" stellen nach Einschätzung des Bundesrechtsreferenten Aufnahme- und Anerkennungsverfahren dar. Unverändert schwierig hingegen gestalte sich bei Zuzugswilligen aus Rumänien das Glaubhaftmachen der Benachteiligungen gemäß § Abs. Bundesvertriebenengesetz (BVFG). Bekanntlich wird (seit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom . M [..]

  • Folge 18 vom 15. November 2005, S. 4

    [..] ger empfing Landsmannschaften Beitrag der Vertriebenen und Aussiedler zum Aufbau des Landes Baden-Württemberg gewürdigt Das Land Baden-Württemberg wird auch in Zukunft die Kulturarbeit nach Paragraph des Bundesvertriebenengesetzes BVFG fördern und in der Schulpolitik den Lehrstoff zum Thema ,,Flucht und Vertreibung" konsequent fortführen. Dies sicherte Ministerpräsident Günther Oettinger kürzlich in einem Gespräch mit den Vertretern der Aussiedler und Vertriebenen zu. Beim [..]

  • Folge 5 vom 31. März 2005, S. 2

    [..] tees bieten. Dr. Swantje Volkmann, seit drei Jahren Kulturreferentin für Südosteuropa beim Donauschwäbischen Zentralmuseum in Ulm, berichtete über ihre Projekte. Sie ist auch für siebenbürgische Veranstaltungen zuständig, die von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) gemäß Paragraph des BVFG gefördert werden. Gerade die kulturelle Breitenarbeit der Siebenbürger Sachsen wurde in den letzten Jahren kaum bezuschusst. Dr. Volkmann zeigte sich offen, [..]

  • Folge 3 vom 25. Februar 2005, S. 4

    [..] finitiv als Spätaussiedler abgelehnt wurden. Insbesondere diejenigen Antragsteller, die wegen des legalen Zuzugs aufgrund ,,alter" Aufnahmebescheide (die in der Zeit vom . Januar bis zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom . März ergangen sind) später wegen fehlender Benachteiligung im Sinn des § Abs. BVFG abgelehnt wurden (siehe die vielfältigen Veröffentlichungen in unserer Zeitung), haben ebenfalls nur den Status als Ausländer. Die Härtefallerlasse sah [..]

  • Folge 13 vom 10. August 2004, S. 3

    [..] in Kraft treten wird. Eine detaillierte Kommentierung wird gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt nachgereicht. An dieser Stelle versucht Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt bereits eine Prognose hinsichtlich der Auswirkungen des Zuwanderungsgesetzes, das auch die Bedingungen für die Aufnahme der deutschen Spätaussiedler betrifft, die im Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) festgelegt sind. Bezug genommen wird insbesondere auf das Antwortschreiben des [..]