SbZ-Archiv - Stichwort »BVFG Schmidt«

Zur Suchanfrage wurden 114 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 10 vom 30. Juni 1998, S. 4

    [..] en müssen durch Tatsachen belegt und stimmig glaubhaft gemacht werden Bundesverwaltungsgericht konkretisiert in mehreren Urteilen Aufnahmekriterien nach dem Bundesvertriebenen-und Flüchtlingsgesetz (BVFG) Von Rechtsanwalt Dr. Johann Schmidt, Nürnberg Wie bereits in der Ausgabe vom . März dieser Zeitung kurz berichtet, hatte das Bundesverwaltungsgericht in mehreren Verfahren über die Auslegung der Aufnahmekriterien ,,Benachteiligung" und ,,Nachwirkungen früherer Benacht [..]

  • Folge 9 vom 15. Juni 1998, S. 5

    [..] emen: Aufnahme und Eingliederung von Aussiedlern mit besonderem Bezug zu den massiven Rentenkürzungen. Dem souveränen Moderator, Dr. Johann Schmidt, Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft (LAG und BVFG), gelang es, das Gespräch immer wieder aus der Wahlpropaganda auf die Sache zu lenken. Der Nürnberger Rechtsanwalt erläuterte die aktuelle Rechtslage bei der Aussiedleraufnahme: Das Kriegsfolgenbereinigungsgesetz von werde von den Verwaltungsbehörden und Gerichten sehr e [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 1998, S. 2

    [..] tik bei der Aufnahme von Spätaussiedlerfamilien befaßt. In zahlreichen Fällen hatte der Wunsch deutscher Spätaussiedler, gemeinsam im Familienverband auszureisen und dabei auch die nichtdeutschen Ehemänner ihrer Kinder (d. h. Ehegatten der Abkömmlinge nach § Absatz BVFG) sowie minderjährige Stiefkinder mitzunehmen, zu Problemen geführt. Gemäß § Absatz des Bundesvertriebenengesetzes ist eine Verteilung auch dieser Familienangehörigen eines Spätaussiedlers möglich. In d [..]

  • Folge 13 vom 20. August 1997, S. 4

    [..] Hauptaktionär ist. mo RECHTSFRAGE Härtefallregelung auch nach Verlassen des Aussiedlungsgebietes anwendbar Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen konkretisiert das Merkmal der ,,besonderen Härte" geiriäß § Abs. BVFG zugunsten des betroffenen Personenkreises mit dem Urteil OVG NW vom .., Az: A /. Wie bereits mehrfach in der Siebenbürgischen Zeitung berichtet, wurde durch das Aussiedleraufnahmeg'esetz vom .. das diesbezügli-' ehe V [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 1997, S. 11

    [..] verschiedenen Landsmannschaften in Nordrhein-Westfalen kamen kürzlich zu einer Fachtagung im Gerhart-HauptmannHaus in Düsseldorf zusammen. Nach einem einleitenden Referat über ,,Fördermöglichkeiten der Jugendarbeit in NRW nach BVFG" ermöglichte das Gespräch mit Regierungsdirektor Peter Breth, Hauptdezernent für Sozialwesen der Bezirksregierung Düsseldorf, einen interDanksagung Für die zahlreichen Glückwünsche anläßlich der Verleihung des Siebenbürgisch-Sächsischen Jugendpr [..]

  • Folge 9 vom 15. Juni 1997, S. 3

    [..] seien die Anwartschaften für die im Herkunftsland zurückgelegten Zeiten für alle Aussiedler - unabhängig vom Zeitpunkt ihres Zuzugs ins Bundesgebiet - um Prozent gekürzt worden, stellte Dr. Johann Schmidt, Bundesrechtsreferent (LAG und BVFG) der Landsmannschaft, einleitend bei der Podiumsdiskussion fest. Und das tue weh, weil die Menschen sich nicht nur auf die bundesdeutsche Rechtslage und die Politiker, etwa die Bundeskanzler Schmidt und Kohl, Außenminister Genscher, son [..]

  • Folge 9 vom 15. Juni 1997, S. 6

    [..] nengesetz Wie in der ,,Siebenbürgischen Zeitung" vom . Februar dieses Jahres bereits ausgeführt wurde, hat das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Urteilvom .. die Kriterien für eine sogenannte volkstumsmäßige Vereinsamung als Benachteiligung im Sinne des § Abs. BVFG konkretisiert. Dies hat zu einer wichtigen Änderung der ,,Vorläufigen Richtlinien", den Anwendungsbestimmungen der genannten Gesetzesvorschrift geführt. Danach sind keine Benachteiligungen im Si [..]

  • Folge 3 vom 25. Februar 1997, S. 4

    [..] in einem für Spätaussiedler ungemein wichtigen Urteil vom . Oktober festgestellt, daß volkstumsmäßige Vereinsamung im Herkunftsgebiet durchaus eine Benachteiligung im Sinne des § Abs. BVFG und damit eine der Aufnahmevoraussetzungen nach dem seit dem . Januar gültigen Bundesvertriebenengesetz (Kriegsfolgenbereinigungsgesetz) sein kann. Das Urteil enthält zudem weitere wichtige Hinweise, die besonders dazu führen, daß das Bundesverwaltungsamt bzw. die an den A [..]

  • Folge 18 vom 15. November 1995, S. 2

    [..] hatzmeister Peter Pastior (München) Bundesreferat für Frauen, Familie und Aussiedlerbetreuung Anna Janesch (Wiehl) Bundesjugendreferat Ortwin Bonfert (Augsburg) Bundesreferat für Organisation Johann Schuller (Dinkelsbühl) Bundesreferat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Dr. Michael Kroner (Oberasbach) Bundesrechtsreferat (LAG und BVFG) Dr. Johann Schmidt (Nürnberg) Bundesrechtsreferat (Sozialgesetzgebung) RA Ernst Bruckner (München) Bundesreferat für Heimatortsgemeinschafte [..]

  • Folge 3 vom 20. Februar 1995, S. 10

    [..] ene nichtdeutsche Ehegatten oder Abkömmlinge ihre Spätaussiedlereigenschaft von der zuständigen Landesbehörde feststellen lassen können, wenn alle sonstigen Voraussetzungen des § () oder () BVFG erfüllt sind. Dieses führt zu einer Erleichterung für den betroffenen Personenkreis und letztendlich wohl auch zu weniger diesbezüglichen Rechtsstreitigkeiten. A. Problemstellung Durch das Kriegsfolgenbereinigungsgesetz vom . . wurden die Regelungen zur Aufnahme deutscher [..]