Quo vadis Europa ?

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getkiss
Erstellt am 26.07.2017, 12:36 Uhr und am 26.07.2017, 12:39 Uhr geändert.
Intermarium, eine militärisch-wirtschaftliche Allianz der Staaten zwischen Litauen und der Türkei, wäre ein Korridor von Staaten zwischen Russland und den Euro-Staaten.
Diese Staaten in denen angeblich jetzt das Wirtschaftswachstum größer ist als in dem Rest der EU-Staaten, würden die Unterstützung der USA haben; bei seinem Besuch hatte dies Präs. Trump bekräftigt, mit seiner Bestätigung der Solidarität gegenüber der NATO.
Laut einem Kommentar des rumänischen Nachrichtenkanals digi24, wäre Intermarium von Rumänien und Polen geführt und hat nicht die Unterstützung der führenden Brüsseler Kreisen der EU, weil so die "Unabhängigkeitsbestrebungen" gegenüber der EU intensiviert würden. Es ist anzunehmen, diese Staaten möchten nicht ihre Souveränität so leicht aufgeben und dieses Bündnis wäre auch gegenüber Russland stärker als die einzelnen Staaten Osteuropas.

Intermarium, Militärallianz geführt von RO und PO, ungeliebt von EU

Wird da der "4-er von Visegrád" weiterentwickelt?

_Gustavo
Erstellt am 13.08.2017, 07:44 Uhr
Ein Mann, ein Fluss, ein Abenteuer - Auf der Donau Europa durchqueren

gehage
Erstellt am 13.08.2017, 21:48 Uhr und am 13.08.2017, 21:59 Uhr geändert.
oha! das hörte sich beim münchner ex-OB ude (spd), als er noch politisch aktiv war, gaaaanz anders an!

Ähnlich ging es mit Europa, das ständig als Friedensprojekt gepriesen wird, obwohl es die Balkankriege gab, in denen Europa ebenso versagte wie etwa im Ukrainekonflikt und bei der realistischen Bewertung des „arabischen Frühlings“. Der Euro wurde eingeführt als angeblicher Friedensgarant, ohne die Frage zu stellen, ob das überhaupt geht: Gemeinsame Währung ohne gemeinsame Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik.

„Im Nu war aus dem vermeintlichen Friedensgaranten ein giftiger Spaltpilz“ geworden. Blauäugig wurde die Erweiterung der EU betrieben, ohne zu untersuchen, ob die Voraussetzungen für eine Aufnahme gegeben waren. Griechenland wurde Mitglied auf Grund der von Goldmann Sachs geschönten Wirtschaftsdaten. Goldmann Sachs war von Brüssel dazu beauftragt worden. Als die Sache gründlich schief ging, wollte niemand die Verantwortung übernehmen. Die „Griechenland-Rettung“ geht weiter, weil Politiker immer noch nicht bereit sind, Fehler einzugestehen. Dabei zeigt das Beispiel Griechenland, „dass eine Staatsverschuldung, wenn sie keine Zukunftssicherung finanziert, sondern nur fehlende Einnahmen ersetzt, kein emanzipatorischer Schritt zu größerer Freiheit ist“, sondern ein Weg in die Abschaffung der Demokratie.


Es werden keine Argumente ausgetauscht, sondern abweichende Meinungen gegeißelt. Er führt den inflationären Gebrauch des Rassismus-Vorwurfs an, der nicht nur kontraproduktiv ist, sondern, je weiter er ausgedehnt wird, umso mehr den Rassismus verharmlost. Aus einer menschenfeindlichen Ideologie wird so ein Alltagsphänomen gemacht. „Bei der Inflationierung des Nazi-Vorwurfs ist es nicht anders.“ Das hat lediglich zur Verrohung des Diskurses beigetragen.

Einen breiten Raum nimmt die Flüchtlingsfrage ein, die Ude als „Jahrhundertherausforderung“ sieht „mit größter Sprengkraft für unsere demokratische Ordnung, sowie das Modell offener und liberaler Gesellschaften“. Er plädiert für eine längst überfällige Unterscheidung zwischen „Asylbewerbern, Bürgerkriegsflüchtlingen, Menschen, die vor Hunger und Elend fliehen und Menschen, die einfach im großen Strom mitschwimmen wollen“. Diese Differenzierung ist dringend erforderlich, wenn man einer Lösung des Problems näher kommen will. „Wer das Grundgesetz zur Richtschnur seines Handelns macht, kann diese Unterscheidung nicht einfach für irrelevant erklären“. Ebenso muss ein Klima geschaffen werden, in dem nicht jede Nachfrage und jedes Bedenken zur Flüchtlingsfrage als rechtsextrem denunziert wird.

Auch „Multi-Kulti“ ist kritisch zu hinterfragen. Wenn die „naive Einschätzung meint, dass jede Art von Verschiedenheit nur bereichernd und beglückend sei, dann ist das durch die Fehlentwicklungen widerlegt. Und wenn ‚Multi-Kulti‘ tatsächlich bedeuten soll, dass das Nebeneinander verschiedener gleichwertiger Kulturen auch ein Nebeneinander gleichwertiger Regelwerke bedeute, also eine Relativierung unserer Normen und Werte…dann ist es höchste Zeit für ein Stopp-Signal“. Stoppen will der ehemalige Anhänger des Doppelpasses auch diese politische Fehlentscheidung. Die Problematik zweier Staatsbürgerschaften sei spätestens seit den jüngsten Entwicklungen in der Türkei deutlich zutage getreten.


Ude setzt sich in diesem Zusammenhang mit den Nebelkerzen auseinander, die von Politikern in der Flüchtlingsfrage geworfen wurden. „Wir brauchen sie dringend als Facharbeitskräfte“ war so eine Beruhigungspille, die von der Realität ad absurdum geführt wurde. Ebenso erging es der Behauptung, die Flüchtlinge retteten unsere Sozialsysteme in Zeiten des demografischen Wandels. 

Wenn, wie die Medien behaupten, die Flüchtlinge nicht zu einer Steigerung der Kriminalitätsrate beigetragen haben, warum haben die Medien es sich dann auferlegt, Namen und Herkunft der Täter zu verschweigen? Es hilft auch nicht „wirklich, zur „Entwarnung“ mitzuteilen, dass die meisten „Gefährder“ schon länger im Land sind“. Islamischer Terror sei eine unleugbare Realität und kein Hirngespinst paranoider Menschen. Ude „war fassungslos, wie viele politische und kirchliche Vertreter für alle 890.000 Flüchtlinge des Jahres 2015 ihre Hand ins Feuer legten und beteuerten, dass diese Menschen auf der Flucht vor Gewalt und Krieg allesamt keine Straftäter seien.“

Wobei Ude auch die ketzerische Frage aufwirft, warum man verteilen will, statt sich um die zu reißen, die angeblich ja nichts als gesuchte Fachkräfte und Retter unserer Renten- und Sozialsysteme sind.

Warum hat sich Ude so ausführlich mit der Widerlegung einschlägiger Parolen der Willkommenskultur beschäftigt? „Ganz einfach, weil sie den Anspruch erheben, für moralische und intellektuelle Überlegenheit zu stehen. ... Weil sie im Parlament, in der Medienwelt und der politischen Öffentlichkeit allgegenwärtig sind und selten kritisch hinterfragt werden. Weil sie auf ihre Art ihren Teil zur Spaltung der Gesellschaft beitragen, indem sie Halbwahrheiten zu Dogmen erheben, statt überprüfbare Argumente auszutauschen.“

Im Schlusskapitel beschreibt Ude, inwiefern der Souverän, das Wahlvolk, an der Misere eine Mitschuld trägt, indem es der Wahl fern bleibt. Er zählt die jüngsten Beispiele auf, wo Wahlen die Altparteien abgesetzt und neue politische Konstellationen ermöglicht haben. Warum soll das in Deutschland nicht gehen? Die Nichtwähler sind die größte Partei. Wenn die sich entschließt, einer der vielen Kleinparteien, die bei der Bundestagswahl auch antreten, ihre Stimme zu geben, könnte das auch in Deutschland das scheinbar unveränderliche politische Gefüge erschüttern.

Nicht wählen bei der kommenden Bundestagswahl bedeutet, die gegenwärtigen Zustände zu zementieren. 

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nichts für ungut...

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