Da schau her, der Shimon ist nach langer Abwesenheit wieder da! Hurra!!!
Kleine Frage, "Seher": Warst vielleicht im Pazifik auf Seelenfang? Schöne Weiber da unten, gelle...?
Ist Ungarn noch demokratisch?
Um Beiträge zu verfassen, müssen Sie sich kostenlos registrieren bzw. einloggen.
Lesenswerte Denkanstöße zu diesem Thread "Ist Ungarn noch autokratisch?" auf der Webseite der Zeit:
Fünf vor acht / Autokratie: Wenn Demokratie zur Diktatur wird. Eine Kolumne von Martin Klingst
Fünf vor acht / Autokratie: Wenn Demokratie zur Diktatur wird. Eine Kolumne von Martin Klingst
@kokel
"Blender" - ich war auf einer Studienreise in Israel - den Pazifik und die Schöne Weiber überlasse ich dir - ist ja dein Hoheitsgebiet...
Kleine Frage, "Seher": Warst vielleicht im Pazifik auf Seelenfang? Schöne Weiber da unten, gelle...?
"Blender" - ich war auf einer Studienreise in Israel - den Pazifik und die Schöne Weiber überlasse ich dir - ist ja dein Hoheitsgebiet...
Hatte mich für dich schon gefreut, in der Hoffnung, dass du endlich auch das Weltliche genießen darfst, aber dem war je leider nicht so. Jetzt bemitleide ich dich. Armer "Seher".
Shimon: "...ich war auf einer Studienreise in Israel.."
@ Sag Junge brauchst Du das,bist ja schon "aufgezogen" genug.
„Demokratie wird den Menschen als Segen erklärt, aber immer häufiger als Waffe eingesetzt“
Durch sogenannte demokratische Strukturen gelangen intelligente Psychopaten in die politischen und wirtschaftlichen Führungspositionen. Je höher sie aufsteigen, desto gefährlicher werden sie. Solche sozialen Raubtiere sind unersättlich und käuflich. Für sie sind Milliarden „Peanuts“, unschuldige getötete Menschen in ungerechten Kriegen „Kollateralschäden“, und Millionen von Hungertote „Opfer des Klimawandels“. Sie spielen Gott, und sind doch nur schreckliche Bestien. Unter ihrer Herrschaft werden wir missbraucht, betrogen, belogen und beraubt. Dabei arbeiten die meisten Menschen immer mehr, ohne jedoch mehr davon zu haben: Die Welt verliert ihren Mittelstand! Reiche werden immer reicher, Arme werden immer mehr. Je hilfsbedürftiger die Massen werden, desto leichter ist es, sie gegeneinander aufzuhetzen. Religiöse Empfindungen werden missbraucht. Revolutionen und Kriege werden inszeniert. Krankheiten und Epidemien werden erfunden. Die Pressefreiheit wird faktisch abgeschafft. Nichts ist wie es scheint und nichts scheint, wie es ist!
Durch sogenannte demokratische Strukturen gelangen intelligente Psychopaten in die politischen und wirtschaftlichen Führungspositionen. Je höher sie aufsteigen, desto gefährlicher werden sie. Solche sozialen Raubtiere sind unersättlich und käuflich. Für sie sind Milliarden „Peanuts“, unschuldige getötete Menschen in ungerechten Kriegen „Kollateralschäden“, und Millionen von Hungertote „Opfer des Klimawandels“. Sie spielen Gott, und sind doch nur schreckliche Bestien. Unter ihrer Herrschaft werden wir missbraucht, betrogen, belogen und beraubt. Dabei arbeiten die meisten Menschen immer mehr, ohne jedoch mehr davon zu haben: Die Welt verliert ihren Mittelstand! Reiche werden immer reicher, Arme werden immer mehr. Je hilfsbedürftiger die Massen werden, desto leichter ist es, sie gegeneinander aufzuhetzen. Religiöse Empfindungen werden missbraucht. Revolutionen und Kriege werden inszeniert. Krankheiten und Epidemien werden erfunden. Die Pressefreiheit wird faktisch abgeschafft. Nichts ist wie es scheint und nichts scheint, wie es ist!
Ungarn ist das bislang einzige Land, dass die NWO-Gangster aus dem Land geschmissen hat.
Die Ungarn brauchen die Brüsseler Diebe und Verbrecher nicht mehr, denn Ungarn hat Politiker, die sich FÜR die Interessen dieses Land einsetzen ....
Ha, Ha, Ha, der war gut! Ungarn hat seine eigene Diebe.
Erneuerung von Straßen, Ausbau von Bahnstrecken, Abwassersysteme – für Infrastrukturprojekte lässt die Europäische Union in ihren Mitgliedsstaaten oft hohe finanzielle Förderungen springen. Das wissen auch Familienmitglieder von Ungars national-konservativem Regierungschef Viktor Orbán zu schätzen. Dieser lässt zwar selten eine Gelegenheit aus, die EU zu schmähen, doch die milliardenschweren Zuwendungen aus Brüssel will die FIDESZ-Regierung nicht missen: Ein Zehntel der ungarischen Wirtschaftsleistung basiert auf Investitionen, die mit EU-Mitteln, also europäischen Steuergeldern, finanziert werden....
Generell werden in keinem EU-Land so viele EU-Fördergelder missbraucht wie in Ungarn. Im bisher jüngsten Jahresbericht listete OLAF 14 Fälle von begründetem Verdacht auf Missbrauch von EU-Geldern auf.
https://kurier.at/politik/ausland/satte-eu-profite-fuer-die-familie-von-ungarns-premier-orban/263.329.481
@ Glaub nicht das Ungarn Rumänien in diesem Fall übertrifft.....
Im bisher jüngsten Jahresbericht listete OLAF 14 Fälle von begründetem Verdacht auf Missbrauch von EU-Geldern auf.
Wo findet man diesen Jahresbericht?
Ist dieser aufgeschlüsselt auf verschiedene EU-Ländern?
Der Artikel/das Zitat spricht von "Verdacht". Was ist in der Realität bewiesen?
So wie da beschrieben, ist die Rede nicht von bewiesenen Korruptionsfällen, sondern von Verdächtigungen. Das macht keine seriöse Agentur, bzw. Zeitung, riecht nach Fake-News...
@gerri
Siehe verurteilte Korruptionsfälle in
deturnare fonduri europene
Glaub nicht das Ungarn Rumänien in diesem Fall übertrifft.....
Siehe verurteilte Korruptionsfälle in
deturnare fonduri europene
Jetzt wird es eng für Orban.
Parlament will Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn in Gang setzen
Die gegenwärtige Situation in Ungarn rechtfertige die Auslösung des Rechtsstaatsverfahrens, an dessen Ende Sanktionen für Ungarn stehen könnten, sagen die Abgeordneten in einer am Mittwoch angenommenen Entschließung.
Die Entschließung -
fordert die Auslösung des Artikel-7-Verfahrens. Die Abgeordneten beauftragen den Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, eine formelle Entschließung für eine Plenarabstimmung vorzubereiten;
besteht darauf, dass die ungarische Regierung die Gesetze gegen Asylsuchende und Nichtregierungsorganisationen zurücknimmt und eine Vereinbarung mit den zuständigen US-Behörden trifft, damit die „Central European University“ in Budapest weiter als freie Einrichtung betrieben werden kann;
verlangt von der EU-Kommission eine strenge Überwachung der Verwendung aller EU-Mittel durch die ungarische Regierung.
Parlament will Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn in Gang setzen
Die gegenwärtige Situation in Ungarn rechtfertige die Auslösung des Rechtsstaatsverfahrens, an dessen Ende Sanktionen für Ungarn stehen könnten, sagen die Abgeordneten in einer am Mittwoch angenommenen Entschließung.
Die Entschließung -
fordert die Auslösung des Artikel-7-Verfahrens. Die Abgeordneten beauftragen den Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, eine formelle Entschließung für eine Plenarabstimmung vorzubereiten;
besteht darauf, dass die ungarische Regierung die Gesetze gegen Asylsuchende und Nichtregierungsorganisationen zurücknimmt und eine Vereinbarung mit den zuständigen US-Behörden trifft, damit die „Central European University“ in Budapest weiter als freie Einrichtung betrieben werden kann;
verlangt von der EU-Kommission eine strenge Überwachung der Verwendung aller EU-Mittel durch die ungarische Regierung.
Das ist nichts anderes als nur eine Forderung. Das Verfahren (nicht im Beitrag, nur im Link beschrieben) ist kompliziert und erfordert massive Mehrheiten im Rat und im Parlament:
Das ist nur eine einfache Mehrheit. Genügt nicht zum Verfahren:
Die Mehrheit die vorne beschrieben wird ist weit von Zwei-Drittel der Stimmen, bzw. von der absoluten Mehrheit der Mitglieder.
Abgesehen dass das Verfahren langwierig ist, sehen die Ungarn das keine der vorgeschriebenen Mehrheiten erzielt wird und das es mit kleinen Änderungen der Gesetzgebung das Verfahren auch verhindert werden kann...
Bis dann wird eine neue Wahl des E Parlaments kommen und ob die jetzt vorhandene Mehrheit besteht wird man sehen...
Die Entschließung wurde mit 393 Stimmen angenommen, bei 221 Gegenstimmen und 64 Enthaltungen.
Das ist nur eine einfache Mehrheit. Genügt nicht zum Verfahren:
„Auf begründeten Vorschlag eines Drittels der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments oder der Europäischen Kommission kann der Rat mit der Mehrheit von vier Fünfteln seiner Mitglieder nach Zustimmung des Europäischen Parlaments feststellen, dass die eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der EU-Werte durch einen Mitgliedstaat besteht."
Der nächste Schritt wird in Artikel 7(2) beschrieben: „Auf Vorschlag eines Drittels der Mitgliedstaaten oder der Europäischen Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments kann der Europäische Rat einstimmig feststellen, dass eine schwerwiegende und anhaltende Verletzung der in Artikel 2 genannten Werte durch einen Mitgliedstaat vorliegt, nachdem er den betroffenen Mitgliedstaat zu einer Stellungnahme aufgefordert hat.“
In beiden Fällen ist die Zustimmung des Parlaments mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen und der absoluten Mehrheit aller Mitglieder notwendig.
Die Mehrheit die vorne beschrieben wird ist weit von Zwei-Drittel der Stimmen, bzw. von der absoluten Mehrheit der Mitglieder.
Abgesehen dass das Verfahren langwierig ist, sehen die Ungarn das keine der vorgeschriebenen Mehrheiten erzielt wird und das es mit kleinen Änderungen der Gesetzgebung das Verfahren auch verhindert werden kann...
Bis dann wird eine neue Wahl des E Parlaments kommen und ob die jetzt vorhandene Mehrheit besteht wird man sehen...
Wo findet man diesen Jahresbericht?
für getkiss,
einfach er"googelt", was jeder machen kann, bevor er was von "Fake News" brüllt.
http://ec.europa.eu/anti-fraud/home_en
getkissUnd wo genau finde ich im Wust von Metodikthemen und "Regulations" auf dieser Seite, gefüllt mit einem Wald von Links,die Statistik über die konkreten Fälle, Herr "Hatzfelder"?
Die Sache ist bei weitem viel und überall verbreitet, so werde ich nicht meine Lebenszeit mit Suche verbringen. Falls Sie was konkretes wissen, dann faseln Sie bitte nicht herum, sondern rücken damit raus....
Die Sache ist bei weitem viel und überall verbreitet, so werde ich nicht meine Lebenszeit mit Suche verbringen. Falls Sie was konkretes wissen, dann faseln Sie bitte nicht herum, sondern rücken damit raus....
Um Beiträge zu verfassen, müssen Sie sich kostenlos registrieren bzw. einloggen.
