Kleinschenker
ich dachte, ich hätte es mit einem halbwegs intelligenten Menschen zu tun. Jeder darf die AfD " rechtsextrem " nennen. Wo liegt das Problem? Insofern weiss ich auch nicht was für dich Realitätsverweigerung heisst.
Tagesaktuell
Um Beiträge zu verfassen, müssen Sie sich kostenlos registrieren bzw. einloggen.
Dass die AfD rechtsextrem ist, ist schon lange offensichtlich. Man erkennt es unter anderem daran, dass Brauntölpel wie Kleinschenker sie hier geifernd unterstützt. Natürlich erkennt er den Widerspruch nicht, denn würde er irgendetwas erkennen, würde er die AfD nicht unterstützen.
Hallo Charlie,
Sowohl einfache Wähler als auch Parteien tragen Widersprüche in sich. Bei der Afd " geht alles" auch das Gegenteil. Ausser der Migrationspolitik fällt mir nichts ein wo man sich einig ist.
Mich ärgert nur, dass die Fans ,Mitglieder, Sympathisanten meinen besser informiert, insgesamt mehr zu wissen als alle anderen. Der Kleinschenker zB. glaubt, dass er mehr weiss, wenn er irgendwelche Kanäle im Internet anschaut, hoffentlich zahlt er nicht Geld dafür, einige bezahlen sogar für den Unsinn. Und er merkt nicht, dass gerade in den Systemmedien wie er ARD und ZDF nennt, die AfD beinahe täglich faschistisch, rechtsextrem, rechtsradikal usw. genannt wird. Und dann versteift er sich auf die These " dass es Fakt ist, dass die AfD nicht rechtsextrem genannt werden darf". Daraufhin kann ich nur sagen: vielleicht ab und an eine Bundestagsdebatte auf Phoenix anschauen.
Oder ein anderer Zeitgenosse spricht von " Ceausescu-Methoden" ( V- Leute die eingesetzt werden) . Damit kann man sogar ein bisschen mitgehen. Nicht jedoch mit einem Video von der AfD - Abgeordneten von Storch, auf die sich die " Opfer" der Überwachungsmassnahmen berufen, wonach die V- Leute an der Radikalisierung der Partei Schuld tragen. Die Afd dürfte mehr als 50000 Mitglieder haben,und ein paar V- Leute radikalisieren diese Mitglieder, damit der Verfassungsschutz die ganze Partei verbieten kann. Schon lustig, nicht wahr?
Sowohl einfache Wähler als auch Parteien tragen Widersprüche in sich. Bei der Afd " geht alles" auch das Gegenteil. Ausser der Migrationspolitik fällt mir nichts ein wo man sich einig ist.
Mich ärgert nur, dass die Fans ,Mitglieder, Sympathisanten meinen besser informiert, insgesamt mehr zu wissen als alle anderen. Der Kleinschenker zB. glaubt, dass er mehr weiss, wenn er irgendwelche Kanäle im Internet anschaut, hoffentlich zahlt er nicht Geld dafür, einige bezahlen sogar für den Unsinn. Und er merkt nicht, dass gerade in den Systemmedien wie er ARD und ZDF nennt, die AfD beinahe täglich faschistisch, rechtsextrem, rechtsradikal usw. genannt wird. Und dann versteift er sich auf die These " dass es Fakt ist, dass die AfD nicht rechtsextrem genannt werden darf". Daraufhin kann ich nur sagen: vielleicht ab und an eine Bundestagsdebatte auf Phoenix anschauen.
Oder ein anderer Zeitgenosse spricht von " Ceausescu-Methoden" ( V- Leute die eingesetzt werden) . Damit kann man sogar ein bisschen mitgehen. Nicht jedoch mit einem Video von der AfD - Abgeordneten von Storch, auf die sich die " Opfer" der Überwachungsmassnahmen berufen, wonach die V- Leute an der Radikalisierung der Partei Schuld tragen. Die Afd dürfte mehr als 50000 Mitglieder haben,und ein paar V- Leute radikalisieren diese Mitglieder, damit der Verfassungsschutz die ganze Partei verbieten kann. Schon lustig, nicht wahr?
Hallo lauch, jedem sei überlassen, wie er zu der AfD steht, einer Partei, der immerhin ca. 25% der deutschen Wähler so zugeneigt sind, dass sie sie (geheim) wählen. Dass es sich um eine rechte Partei handelt, wie Ihresgleiche in Italien, Frankreich, Niederlande, braucht man nicht zu streiten. Das Problem ist m.E. dass sich eine vom Innenministerium (parteiisch) kontrollierte Behörde anmaßt, sie mit dem Attribut "gesichert rechtsextrem" benennt. Dies ist eine scharfe Aussage, die nahe an Rufschädigung grenzt, und zwar dann, wenn die Titulierung, Holter die Polter, von einer Innenministerin an ihrem letzten Amtstag verkündet wird. Das ist grenzwertig auch darum, da einem Angeklagten im Allgemeinen immer der Grund der Anklage mitgeteilt wird, um sich wirksam vor Gericht wehren zu können. Das ist nicht geschehen, der 1100 Seiten-Bericht wurde vielmehr sorgsam vor der Öffentlichkeit versteckt, und nur unter Zwang, in Teilen, der Presse, nicht der Beschuldigten, zur Verfügung gestellt. Das hat mehr als ein Gschäckle zumal die Verflossene als Intrigantin berüchtigt ist!
Hallo Herr Wolff,
Bitte, bitte gehen Sie nochmal auf Seite 2 dieses Forums und schreiben Sie etwas im Thread " 11.Januar...". Ich wäre Ihnen dafür sehr dankbar.
Zum Thema: so wie Sie das sehen, oder ähnlich,sehen das sehr viele Menschen. Es ist aber festzustellen, dass es ausser einem Foulspiel ( vielleicht keine Fairness) nichts zu beanstanden gibt. Man muss ja in die Vergangenheit schauen. Auch früher bekam der Innenminister den Verfassungsbericht und kommentierte ihn. Mal ging es um die NPD, mal um linke Gruppierungen, deren Namen mir nicht einfallen ( Stichwort G7 Hamburg, oder andere in Berlin) politisch motivierte Straftaten usw. jetzt ging es um die AfD.Wo ist das Problem? Die AfD kann daraus politisches Kapital schlagen. Die Märtyrer- Rolle spielt sie doch sehr gut.
Bitte, bitte gehen Sie nochmal auf Seite 2 dieses Forums und schreiben Sie etwas im Thread " 11.Januar...". Ich wäre Ihnen dafür sehr dankbar.
Zum Thema: so wie Sie das sehen, oder ähnlich,sehen das sehr viele Menschen. Es ist aber festzustellen, dass es ausser einem Foulspiel ( vielleicht keine Fairness) nichts zu beanstanden gibt. Man muss ja in die Vergangenheit schauen. Auch früher bekam der Innenminister den Verfassungsbericht und kommentierte ihn. Mal ging es um die NPD, mal um linke Gruppierungen, deren Namen mir nicht einfallen ( Stichwort G7 Hamburg, oder andere in Berlin) politisch motivierte Straftaten usw. jetzt ging es um die AfD.Wo ist das Problem? Die AfD kann daraus politisches Kapital schlagen. Die Märtyrer- Rolle spielt sie doch sehr gut.
Man braucht keinen Verfassungsschutz um festzustellen, dass die AfD nicht rechts, sondern rechtsextrem ist. Dass viele Menschen das entweder nicht sehen oder sie gerade deshalb wählen, steht auf einem ganz anderen Blatt.
Siehst du Charlie,
Das ist unfair. Ich bemerke auch dass halbwegs normale Menschen in der Partei, immer noch eine Schippe an Radikalität drauflegen. Ob es Gesinnung oder Opportunismus ist, frage ich mich oft, aber letztendlich spielt es keine Rolle.
Wenn unsere Organe gut sind sollen Sie die doch recht vielen Einzeltäter bestrafen, aber die ganze Partei rechtsextrem einzustufen mit allen negativen Konsequenzen,ist doch sehr zweifelhaft. Allerdings müsste man den Bericht veröffentlichen,damit jeder sich eine Meinung bilden kann. Wenn der Höcke sagt, mitgegangen mitgefangen, oder ein anderer die MdB Kanickel nennt, oder ein gewisser Tillschneider sich über die DFB Mannschaft auslässt, dann wissen wir was rechtsextrem ist. Es bräuchte aber mehrere Beispiele. Die AfD hat etwa 50000 Mitglieder, sollten alle so sein?
Im Übrigen ich habe einen Freund der bei einer Firma angeheuert, in Führungsposition, (SPD- Mitglied) bei der der Inhaber/ Geschäftsführer AfD Mitglied in recht hoher ( lokaler) Position ist. Natürlich habe ich angefangen zu fragen: 3-4 Menschen, hatten damit kein Problem.
Das ist unfair. Ich bemerke auch dass halbwegs normale Menschen in der Partei, immer noch eine Schippe an Radikalität drauflegen. Ob es Gesinnung oder Opportunismus ist, frage ich mich oft, aber letztendlich spielt es keine Rolle.
Wenn unsere Organe gut sind sollen Sie die doch recht vielen Einzeltäter bestrafen, aber die ganze Partei rechtsextrem einzustufen mit allen negativen Konsequenzen,ist doch sehr zweifelhaft. Allerdings müsste man den Bericht veröffentlichen,damit jeder sich eine Meinung bilden kann. Wenn der Höcke sagt, mitgegangen mitgefangen, oder ein anderer die MdB Kanickel nennt, oder ein gewisser Tillschneider sich über die DFB Mannschaft auslässt, dann wissen wir was rechtsextrem ist. Es bräuchte aber mehrere Beispiele. Die AfD hat etwa 50000 Mitglieder, sollten alle so sein?
Im Übrigen ich habe einen Freund der bei einer Firma angeheuert, in Führungsposition, (SPD- Mitglied) bei der der Inhaber/ Geschäftsführer AfD Mitglied in recht hoher ( lokaler) Position ist. Natürlich habe ich angefangen zu fragen: 3-4 Menschen, hatten damit kein Problem.
Apollo-News berichtet:
"Wie der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler gegenüber Apollo News erklärt, ist die Aussetzung der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den Bundesverfassungsschutz ein „Erfolg für die AfD“ – wenn auch „nur ein vorläufiger“.
Die Stillhaltezusage ist Ergebnis der juristischen Auseinandersetzung im Rahmen eines Eilverfahrens der AfD.
Wie Boehme-Neßler erklärt, kommt es deshalb immer noch auf das Hauptsacheverfahren an.
Diesbezüglich sieht er für den Verfassungsschutz Probleme:
„Aus meiner Sicht stützt die Zitatesammlung, die der Verfassungsschutz bis jetzt durchgestochen hat, nicht im Ansatz die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch.“
Die geleakten Teile des Gutachtens enthalten die zentralen Passagen, auf die der Verfassungsschutz seine Entscheidung stützt – dadurch wurde bekannt, dass vor allem die vermeintliche Befürwortung eines „ethnischen Volksbegriffs“ der AfD zu der Einstufung geführt hat."
Also wie man sieht, kommt es nicht darauf an ob ein charlie, ein lauch oder irgend ein Anderer die AfD rechtsextremistisch nennt - Nullen sind nicht wertig!
"Wie der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler gegenüber Apollo News erklärt, ist die Aussetzung der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den Bundesverfassungsschutz ein „Erfolg für die AfD“ – wenn auch „nur ein vorläufiger“.
Die Stillhaltezusage ist Ergebnis der juristischen Auseinandersetzung im Rahmen eines Eilverfahrens der AfD.
Wie Boehme-Neßler erklärt, kommt es deshalb immer noch auf das Hauptsacheverfahren an.
Diesbezüglich sieht er für den Verfassungsschutz Probleme:
„Aus meiner Sicht stützt die Zitatesammlung, die der Verfassungsschutz bis jetzt durchgestochen hat, nicht im Ansatz die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch.“
Die geleakten Teile des Gutachtens enthalten die zentralen Passagen, auf die der Verfassungsschutz seine Entscheidung stützt – dadurch wurde bekannt, dass vor allem die vermeintliche Befürwortung eines „ethnischen Volksbegriffs“ der AfD zu der Einstufung geführt hat."
Also wie man sieht, kommt es nicht darauf an ob ein charlie, ein lauch oder irgend ein Anderer die AfD rechtsextremistisch nennt - Nullen sind nicht wertig!
Also wie man sieht, kommt es nicht darauf an ob ein charlie, ein lauch oder irgend ein Anderer die AfD rechtsextremistisch nennt - Nullen sind nicht wertig!
Kleinschenker
Aber auch nicht die Meinung eines Juristen unter sehr vielen.
Die geleakten Teile des Gutachtens enthalten die zentralen Passagen, auf die der Verfassungsschutz seine Entscheidung stützt – dadurch wurde bekannt, dass vor allem die vermeintliche Befürwortung eines „ethnischen Volksbegriffs“ der AfD zu der Einstufung geführt hat."( Zitat: KLEINSChENKER/Jurist)
Wenn das so sein sollte, muss sich jeder Aussiedler Gedanken machen, ob das nicht weit überzogen ist. Wohlwissend man ist nach Deutschland gemäß Art 166 GG eingereist. Dieser Artikel wurde mE.nicht abgeschafft.
Und als Zusatzkommentar von mir: in Osteuropa lachen sich die Leute darüber kaputt.
Wenn das so sein sollte, muss sich jeder Aussiedler Gedanken machen, ob das nicht weit überzogen ist. Wohlwissend man ist nach Deutschland gemäß Art 166 GG eingereist. Dieser Artikel wurde mE.nicht abgeschafft.
Und als Zusatzkommentar von mir: in Osteuropa lachen sich die Leute darüber kaputt.
Am allerwenigsten gilt bei dem Thema die Meinung eines Braundackels.
Leute, wenn ich die AfD für rechtsextrem halte, dann ist das nicht schlicht meine Meinung oder gefühlte Wahrheit oder mein Wunsch. Es basiert auf die Lektüre des Buchs "Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen" von
Hendrik Cremer. Ein recht trocken geschriebenes, eher akademisches Buch mit vielen Zitaten und Nachweisen.
Hendrik Cremer. Ein recht trocken geschriebenes, eher akademisches Buch mit vielen Zitaten und Nachweisen.
Lauch, aus der Sicht eines juristischen Laien: Art 166 GG ist tatsächlich irgendwie völkisch und in diesem Zusammenhang ein Problem. Das habe ich schon lange moniert, auch wenn ich davon profitiert habe. Paar Gedanken dazu:
- der Artikel schließt andere nicht aus sondern nur eine bestimmte Gruppe mit ein.
- es werden nur die Deutschen aus dem Osten (Gebiete des Deutschen Reiches) eingeschlossen und nicht alle ethnisch Deutschen. So gesehen ist das Kriterium nicht ethnisch.
- der Begriff "Volksdeutsch" ist nicht identisch mit dem was Rechtsextremisten unter "Deutsch" verstehen. Volksdeutsche sind einfach Mitglieder der zahlreichen deutschen Minderheiten. Das "Volks" ist nur da um zu zeigen, dass diese Leute zwar Deutsche sind aber nicht deutsche Staatsbürger. Die Rechtsextremen verstehen aber unter "Deutschen" immer auch die Österreicher, Schweizer, Brasilianer etc. Anders gesagt: das Gegenteil von "Volksdeutsch" ist "Reichsdeutsch" (unser alter Begriff) und nicht "Fremder" oder "Ausländer.
Dazu das hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_116_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland
- der Artikel schließt andere nicht aus sondern nur eine bestimmte Gruppe mit ein.
- es werden nur die Deutschen aus dem Osten (Gebiete des Deutschen Reiches) eingeschlossen und nicht alle ethnisch Deutschen. So gesehen ist das Kriterium nicht ethnisch.
- der Begriff "Volksdeutsch" ist nicht identisch mit dem was Rechtsextremisten unter "Deutsch" verstehen. Volksdeutsche sind einfach Mitglieder der zahlreichen deutschen Minderheiten. Das "Volks" ist nur da um zu zeigen, dass diese Leute zwar Deutsche sind aber nicht deutsche Staatsbürger. Die Rechtsextremen verstehen aber unter "Deutschen" immer auch die Österreicher, Schweizer, Brasilianer etc. Anders gesagt: das Gegenteil von "Volksdeutsch" ist "Reichsdeutsch" (unser alter Begriff) und nicht "Fremder" oder "Ausländer.
Dazu das hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_116_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland
Hallo Charlie,
Jetzt nötigst du mich Wikipedia zu kritisieren. Das ist eine Argumentation, die sehr an den Haaren herbeigezogen ist. Und was mich ärgert, sie ist wertend.
Es stellt sich dann die Frage, warum gibt es dann überhaupt den Art 166 GG? Nach Wiki laissez faire Argumentation könnte dann die ganze Welt Deutscher sein. Und Charlie das weisst du so gut wie ich, dass es vor 30 Jahren in der Praxis nicht im Sinne Wikis umgesetzt wurde. Nochmal das Beispiel: Mischling, deutscher Name, nach 1990 gekommen ( verschärfte Regelungen) Waffen SS - Schein des Opas vorgezeigt, ging alles flotter.
Charlie nicht falsch verstehen, ich bin kein Fan von der AfD, aber Bigotterie wie es oft hier vorkommt, lehne ich ab. Beispiel siehe Beitrag für Frau Hutter.
Jetzt nötigst du mich Wikipedia zu kritisieren. Das ist eine Argumentation, die sehr an den Haaren herbeigezogen ist. Und was mich ärgert, sie ist wertend.
Es stellt sich dann die Frage, warum gibt es dann überhaupt den Art 166 GG? Nach Wiki laissez faire Argumentation könnte dann die ganze Welt Deutscher sein. Und Charlie das weisst du so gut wie ich, dass es vor 30 Jahren in der Praxis nicht im Sinne Wikis umgesetzt wurde. Nochmal das Beispiel: Mischling, deutscher Name, nach 1990 gekommen ( verschärfte Regelungen) Waffen SS - Schein des Opas vorgezeigt, ging alles flotter.
Charlie nicht falsch verstehen, ich bin kein Fan von der AfD, aber Bigotterie wie es oft hier vorkommt, lehne ich ab. Beispiel siehe Beitrag für Frau Hutter.
Um Beiträge zu verfassen, müssen Sie sich kostenlos registrieren bzw. einloggen.
