Rehabilitation und Restitution - Gerechtigkeit und Recht

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Armin_Maurer
schrieb am 25.07.2009, 12:56 Uhr
Infolge meines hartnäckigen Nachbohrens, durch welches ich dem einen oder anderen völlig unschuldigen Vorstandsmitglied des Verbandes der Siebenbürger Sachsen durchaus unrecht getan habe, wofür ich mich hiermit ausdrücklich entschuldige, bin ich zu der Einsicht gelangt, dass bislang die Konfiskationsopfer selber gar nichts oder zu wenig unternommen haben, um berechtigte Forderungen an den rumänischen Staat zu stellen.

Ich betrachte das zwar als eine arge Versäumnis, muss aber jedem das Recht zugestehen, wenn er beraubt worden ist, das Diebesgut nachträglich zum freiwilligen Geschenk an den Räuber zu erklären. Oder frei nach meinem eigenen Vater: "Wie komme ich dazu, dem rumänischen Staat beweisen zu müssen, was er mir gestohlen hat, um es zurückzubekommen!?"

Ob dieses Verhalten auch im Sinne der Altvordern ist, die das Eigentum an Häusern und Grundstücken in Siebenbürgen über Jahrhunderte erwirtschaftet haben, wage ich zu bezweifeln.

Desgleichen bin ich der Ansicht, dass künftige Generationen ihren gegenüber dem rumänischen Staat - der uns wahrlich nicht viel Gutes getan hat - so generösen Eltern, die großherzige Spende zum Vorwurf machen könnten.
pedimed
schrieb am 25.07.2009, 15:11 Uhr
Viele, die einen Anwalt nötig hätten können sich den vermutlich aus Rentenstatus mit wenig Einkommen gar nicht leisten. Das Haus meiner Großeltern hätte ich mir wegen des Wertes gar nicht leisten können und von wegen der Größe wären wohl die Renovierungskosten auch für meine Familie nicht tragbar gewesen. Daher, um es dem RO-Staat nicht weiter zu überlassen habe ich zwar die Rückforderung eingeleitet aber die eventuelle Erbschaft gleich der Kirche überschrieben. Schließlich hat sie über die Jahrhunderte unsere Einheit und schulische Ausbildung mitgetragen. Was noch kommt wird die Zukunft ausfindig machen, ich bin dazu nicht mehr in der Lage.
Armin_Maurer
schrieb am 25.07.2009, 16:31 Uhr (am 25.07.2009, 16:50 Uhr geändert).
Ihre Haltung pedimed kann ich gut nachvollziehen. Unter dem Aspekt, dass die Häuser und Grundstücke während des rumänischen Nationalkommunismus arg heruntergekommen sind, müsste man übrigens den Lastenausgleich betrachten. Wollte man seinen von der Bundersrepublik Deutschland erhaltenen Lastenausgleich zur Renovierung und Instandsetzung der entsprechenen Objekte in Rumänien einsetzen, käme man in den meisten Fällen nicht sehr weit.

Insofern wäre dieses durchaus ein gutes Argument, welches der Verband der Siebenbürger Sachsen der Deutschen Regierung ans Herz legen könnte, um diese zu bewegen, eine Verzichtserklärung auf Rückzahlung für geleisteten Lastenausgleich abzugeben, was wiederum viele unserer Landsleute ermutigen würde, doch noch die Restitution in Rumänien zu beantragen.

Sehr interessant finde ich auch Ihren Hinweis auf die Anwaltskosten. Durchschnittlich muss man pro Objekt und Instanz mit etwa 500 € Anwalts- und Gerichtskosten rechnen. Geht man alle drei Instanzen bis zum obersten Grichtshof durch, kommt man auf max. 1.500 €. Scheitert man auch in der höchsten Instanz, kann man Klage gegen den rumänischen Staat beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)erheben. Dieser Prozeß ist unentgeltlich & einen Anwalt benötigt man dazu auch nicht; - es sei denn, es handelt sich um Korruption auf hoher Ebene: Dann wird man, kurz bevor das Verfahren eröffnet wird, seitens des EGMR benachrichtigt, sich einen Rechtsanwalt zu nehmen. Man kann für die beim EGMR geführten Prozesse sogar Hilfsgelder beantragen.

Übrigens lese ich aus Ihrem Argument, dass viele unserer Landsleute sich einen Rechtsanwalt gar nicht leisten könnten, einmal mehr die Verpflichtung des Verbandes der Siebenbürger Sachsen heraus, so etwas wie eine Sammelklage anzustreben. - Warum ist solches nie versucht worden?

Was die Überantwortung der konfiszierten Güter an die Kirche betrifft, so habe ich ebenfalls viel Verständnis für Ihre persönliche Entscheidung, pedimed, finde aber dass diese altehrwürdige Institution, welcher meine Familie während der Jahrhunderte viele Geistliche in den Dienst gegeben hat, große Schwierigkeiten hat, die ihr - der Kirche - anvertrauten Güter an die rechtmäßigen Eigentümer zurück zu erstatten.

Beispielsweise hatten meine Großeltern der evangelischen Kirche in Schäßburg wertvolle Familienmöbel, darunter ein Batory-Tisch aus dem 16. Jh., in Verwahrung gegeben. Als meine Mutter bei der Kirche anklopfte und höflichst um Herausgabe der Objekte bat, wollte man davon nichts wissen und wies ihr die Tür.

Schlimmer noch ist es uns mit dem Haus mit dem Hirschgeweih ergangen, welches schließlich als Dankeschön für die Renovierung der Bergkirche der Messerschmitt Stiftung "in Obhut" gegeben wurde, um nach dem unrechtmäßigen Verkauf an diese Stiftung seitens der Kirche gesegnet und legitimiert zu werden.
Karin Decker
schrieb am 26.07.2009, 15:41 Uhr
Sehr geehrter Herr Fabritius,
vielen Dank für Ihre Antwort. Ich werde in diesem Beitrag auf Wesentliches zum Thema Restitution eingehen:

Bei meinem letzten Besuch in Rumänien, Juni 2009 erhielt ich von einem Rechtsanwalt die Information, dass im rumänischen Parlament über neue Einreichfristen des Gesetzes 10/2001 diskutiert wird. Natürlich ist jede nicht nachweisbare Information zu diesem Thema mit Vorsicht zu genießen. Ich möchte mit meiner Mitteilung auch keine falschen Hoffnungen wecken, doch darauf aufmerksam machen, dass der Verband sowie unser Verein ResRo sich auf diese Situation vorbereiten müßte. Vor allem sollten wir alles tun um z.B. Ängste wie die ungenügende Information über Lastenausgleich zu beseitigen.
Vor einigen Jahren teilte mir das deutsche Konsulat während eines Termins in Hermannstadt mit, dass es im LAG kein einheitliches bundesdeutsches Rückforderungsgesetz gäbe und die Ausgleichsämter länderbezogen ihre Rückforderungen stellen. Inwieweit diese Auskunft verbindlich ist müßte überprüft werden.
Tatsache ist, dass das LAG 1952 erlassen wurde und der Lastenausgleich in RM ( also Währungseinheit Deutschlands 1924-1948) berechnet wurde. Das LAG wurde inzwischen mehrfach geändert. Wichtig ist zu erfahren wann die letze Änderung stattfand und ob es z.B. nach der Wende eine Änderung des Gesetzes gab? Auch ist mir nicht klar, Herr Rechtsanwalt, welches der juristische Unterschied zwischen den Begriffen: Lastenausgleich und Entschädigung ist?


Um in dieser Angelegenheit falschen Auslegungen entgegenzuwirken schlage ich vor, dass der Verband der Siebenbürger Sachsen und der Verein ResRo sich an das deutsche Innenministerium wendet , um Aufklärung bittet und ersucht ein Rückforderungsgesetz der gegenwärtigen politischen Gegebenheit anzupassen. Es wäre sinnvoll darauf aufmerksam zu machen, dass bei der Berechnung des Rückforderungsbetrages nach dem LAG, die Zerstörung des konfiszierten Eigentums in der kommunistischen Zeit nicht ignoriert werden darf. Dazu kommt bei Immobilien auch der erhebliche Ausfall an Miete, der sogar bei einer Klage vor dem EGMR eingefordert werden kann. Durch die Konfiskation von landwirtschaftlichen Gütern ist den Betroffenen erheblicher Schaden erstanden, da die Nutzflächen in all den Jahren eben wirtschaftlich nicht genutzt werden konnten. In welchem Zustand sich unsere Weinberge befinden weiß jeder der in den letzten Jahren in Siebenbürgen war.
Bei der Berechnung des Rückforderungsbetrages müßte ein neues und bundesweit einheitliches – Rückforderungsgesetz – all diese Aspekte berücksichtigen.

- In einem Brief an Armin Maurer äußern Sie die Befürchtung, dass ResRo in seinen Berichten zu emotional und zu wenig sachlich sei, und deswegen von den relevanten Entscheidungsträgern nicht ernst genommen werde und führen ein Beispiel an. Mit Ihrem -theoretischen Beispiel- von welchem Sie behaupten es "frei zusammengeschrieben zu haben", beurteilen Sie die Berichte von ResRo vollkommen falsch. Unsere Argumente beziehen sich nie "auf Restitutionsgesetze die diskriminieren wollen und nationalistisch sind" (laut Ihrem theoretischen Beispiel). Ich darf darauf hinweisen, dass wir mit den rumänischen u. den französischen Eigentümervereinen zusammenarbeiten und diese Argumente von den erwähnten Vereinen nicht akzeptiert würden und auch unrichtig sind. Bei den Behörden, die Rückgabe von Grund und Boden nur rumänischen Staatsbürgern gestatten, geht es um Diskriminierung von Ausländern jeglicher Nation. In diesem Zusammenhang möchte ich weiter darauf hinweisen, dass der rumänische Präsident Basescu im Rahmen seiner Beschwerde an das rumänische Verfassungsgericht schrieb, dass es beim Gesetz 1/2009 (Gesetz "Voiculescu") um eine neue Konfiskation geht. Warum sollten wir uns denn nicht erlauben von
- einer neuen Konfiskation- zu sprechen?
Apropos - ernst genommen werden- : wie müßte Ihrer Meinung nach ein EU-Politiker reagieren wenn er auf wichtige Briefe an rumänische Behörden keine Antwort erhält? Leider ist das hier von mir geschilderte Beispiel ein Fall der sich tatsächlich zugetragen hat. Wenn EU-Politiker von rumänischen Politikern nicht ernst genommen werden, dann muß der Verein ResRo damit rechnen, dass es ihm auch nicht besser ergehen wird.
Noch eine organisatorische Frage: wurde die Telefonnummer zur Info-Hotline für Restitutionsfragen die RA H. Götsch betreut, unseren Landsleuten mitgeteilt? Teilen Sie uns bitte diese Rufnummer auch mit, wir geben sie dann gerne an unsere Mitglieder weiter!
Mit freundlichen Grüßen
Karin Decker-That



josso
schrieb am 26.07.2009, 21:28 Uhr
Herr Fabritius danke für ihre info auf der Hompage der Landsmanschft und sie brauchen sich keine sorgen um meine Tastatur machen sonder eher um die Kreuzchen auf den Wahlzeteln.
mfg Streck
Fabritius (Moderator)
schrieb am 27.07.2009, 08:56 Uhr
Hallo Frau Decker,

die Frage nach der Rückzahlungsregel habe ich einige Beiträge vorher beantwortet, ich glaube nicht, dass dafür ein neues Gesetz zu schaffen ist und daher auch nicht, dass dafür unser Verband oder Sie einen Brief an das BMI schreiben müssten. Von dort würden Sie eine kurze Antwort mit Hinweisen auf die in meinem Beitrag vom 20.7. genannten Vorschriften bekommen.

Die erneute "Öffnung der Antragsfristen" würde ich sehr begrüßen, die viel zu kurzen Antragsfristen, die aus meiner Sicht eine ordnungsgemäße Restitution verhindert haben, habe ich auch kritisiert und spreche sie auch in Detailgesprächen an. Sollte es tatsächlich solche Debatten im rumänischen PArlament geben, würden wir unsere Standpunkt über den dort tätigen Abgeordneten des DFDR einbringen, er würde uns auch im Vorfeld informieren.

Wenn Sie mehr als nur Gerüchte hören, können gerne auch Sie mir einen Hinweis geben.

Die Rufnummer der Hotline und das jeweilige Datum ist immer in der SbZ veröffentlicht. Dort können auch Sie und die Mitglieder von RESRO dieses rechtzeitig erfahren.

Beste Grüße
Fabritius
Armin_Maurer
schrieb am 27.07.2009, 11:24 Uhr (am 27.07.2009, 11:51 Uhr geändert).
Weder das Wort "Hotline" noch das Wort "Restitution" zeitigen einen Treffer, selbst wenn man die Online-Ausgabe der Siebenbürgischen Zeitung als Premiumbenutzer durchsucht. Dabei heißt es im "Abstract" zur "Druckausgabe der aktuellen Zeitung": "Jeder Artikel, jedes Foto und jede Anzeige der aktuellen Ausgabe wird hier digital veröffentlicht."

Was mache ich denn falsch, lieber Herr Fabritius, und könnte es dennoch sein, dass unser Thema "Restitution" allen Ihren Beteuerungen zum trotz ein Stiefkind des Verbandes der Siebenbürger Sachsen ist?

Ergänzung: Nicht einmal das SbZ-Archiv verzeichnet einen Treffer, wenn man nach Restitution und Hotline sucht. Mysterium der Technik oder der Diplomatie?
Onkel_Flieha
schrieb am 27.07.2009, 13:39 Uhr (am 27.07.2009, 13:39 Uhr geändert).
Im Vorstand des Verbandes der Siebenbürger Sachsen ist man an einem guten Verhältnis zu den Vertretern des Ceauşescu-Nachfolgesystems interessiert. Das ist, - Korruption hin, Korrupption her -, eine zukunftsweisende Politik, welche sich auch der Unterstützung der Bundesrepublik Deutschland erfreut ("Brückenfunktion der Siebenbürger Sachsen").

Die paar "Querköpfe", die auf die Restitution ihrer konfiszierten Immobilien und Grundstücke in Rumänien pochen, können und dürfen diesen vielversprechenden europäischen Dialog nicht gefährden.

Das ist zumindest mein Eindruck von den hier breitgetretenen Forderungen & Beschwichtigungen.
Erhard Graeff (Moderator)
schrieb am 27.07.2009, 14:19 Uhr
Sehr geehrter Herr Maurer,
es gibt auch noch andere Suchwörter: Telefonsprechstunde, Telefon-Hotline usw.
Zwei Treffer kann ich melden:
SbZ Folge 13, 15. August 2008, Seite 4 (Kasten, mitte, links);
Sbz Folge 6, 15. April 2009, Seite 4 (Kasten, oben, rechts).
Sie hätten auch einfach fragen können, bevor Sie wieder irgend etwas unterstellen.
Grüße
E. Graeff
Armin_Maurer
schrieb am 27.07.2009, 14:50 Uhr (am 27.07.2009, 14:54 Uhr geändert).
Wenn ich Herrn Fabritius richtig verstanden habe, so ist "die Rufnummer der Hotline und das jeweilige Datum immer in der SbZ veröffentlicht". Dass "immer", "manchmal" bedeutet, konnte ich nicht ahnen.

Die Treffer, welche ich unter "Telefonsprechstunde" und "Telefon-Hotline" (unter "etc." habe ich's noch nicht probiert) beziehen sich auf eine Hotline zur vergurkten Rentenaktion des Herrn Dr. Fabritius (>>hier) und eine dreistündige Hotline (>>hier), die er gemeinsam mit RA Heinz Götsch am 29. August letzten Jahres abhielt.

Seien Sie mir nicht böse, guter Herr Gräf, aber das ist doch băşcălie pur. Mit anderen Worten: Erzählen Sie uns doch bitte keine Ammenmärchen; - es gibt keine Hotline zum Thema RESTITUTION beim Verband der Siebenbürger Sachsen. Höchstens ein Hotline-chen, und das wird gut versteckt!
Fabritius (Moderator)
schrieb am 27.07.2009, 18:07 Uhr
Hallo Herr Maurer,

und ich konnte nicht ahnen, dass Sie das Wort "immer" mit dem Wort "dauernd" verwechseln.

Nein, es gibt keine dauernde Hotline beim Verband, weil dafür 1) keine Nachfrage besteht und 2) weil die Kosten von vielleicht 100.000 € im Jahr für eine Dauerhotline kein Mensch aufbringen kann. Aber es gibt eine Hotline, die wir immer anbieten, wenn durch die telefonischen Anfragen (der Verband ist von Montag bis Freitag ab ca. 8 Uhr bis 16 Uhr erreichbar) eine verstärkte Nachfrage erkannt wird. Und dann schalten wir die Hotline, organisieren einen kompetenten Spezialisten und bieten diesen Service an. Und vorher veröffentlichen wir das in der Siebenbürgischen Zeitung. immer. Wie oft hat Resro das angeboten? Wenn Sie das auch organisieren, teilen Sie und das bitte mit, dann veröffentlichen wir die Rufnummer auch.

Was Sie hier verzapfen, ist băşcălie - um bei Ihrem Vokabular zu bleiben -, und damit lasse ich Sie jetzt wirklich alleine.
Grüße

Armin_Maurer
schrieb am 27.07.2009, 18:22 Uhr (am 27.07.2009, 18:22 Uhr geändert).
Oh, jetzt ist der Herr Fabritius aber bös geworden. - Ich glaube nicht, dass er sich nochmals in dieses Gespräch einmischen wird.

Kann mir sonst noch jemand sagen, wie oft die Restitutions-Hotline des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in den vergangenen Jahren geschaltet wurde? - Ich habe ein mal gezählt. - Aber mag sein, dass ich auch der einzige bin, der sich für dieses ärgerliche Thema interessiert, was sich wiederum direkt proportional zum Service unserer "Landsmannschaft" verhielte.

Ergebensten Dank!
Teja
schrieb am 27.07.2009, 19:19 Uhr
Für Herrn Fabritius: Die Duden-Erklärung des Wortes "immer"

im|mer [mhd. immer, iemer, ahd. iomer, aus je u. mehr]: I. <Adv.> 1. a) sich häufig wiederholend, sehr oft; gleich bleibend, andauernd, ständig, stets: das Wetter war i. schön; sie blieb i. freundlich; i. neue Zugeständnisse machen;
© 2000 Dudenverlag
welo
schrieb am 28.07.2009, 01:01 Uhr
Herr Fabritius, Ihre Bürgernähe und die Bereitschaft, mit jedem zu reden in allen Ehren, aber Profesionalität ist sicher der bessere Weg. Sie haben so gut begonnen, der Verband ist gefragter Gesprächspartner, machen Sie lieber so weiter. Lassen Sie sich doch nicht weiter mit diesem kleinen Haufen Chaoten ein, die nur poltern wollen und ein eigenes Süppchen verfolgen.

Es sind immer die gleichen: Teja, Ratoiulcelbun, Maurer und Decker, die sich einen RESROVerein gegründet haben, mit dem sie ihr Haus in Schässburg zurückklagen wollen und wie die Rattenfänger von Hameln "Konfiskationsopfer" um ihre Mitgliedsbeiträge prellen und Erwartungen wecken, die sie gar nicht halten wollen oder können. Deswegen wollen die Sie und den Verband vor ihren eigenen Karren spannen, weil solche Poltergeister zum Glück keiner mehr Ernst nimmt. Auch Mitglieder haben das schon erkannt und verlangen ihre Mitgliedsbeiträge bei dem Resorverein zurück. Hüten Sie sich und unseren Verband vor solchen.

Grüße
Armin_Maurer
schrieb am 28.07.2009, 07:42 Uhr (am 28.07.2009, 08:03 Uhr geändert).
Genau, Herr Fabritius!

Welo hat recht. Sorgen Sie dafür, dass unsere lieben rumänischen Politiker weiterhin ihr Gesicht wahren können! Essen Sie mit ihnen Mici und trinken Sie mit ihnen Bier. Verkaufen Sie ihnen unsere Häuser und publizieren Sie in der Siebenbürgischen Zeitung, dass Sie neulich in Ingolstadt konstruktive Gespräche mit Außenminister a.D. Comănescu und Entwicklungsminister Blaga geführt haben, bei denen sehr viel herausgekommen ist (Sie müssen ja nicht gleich mitteilen, was ...).

Und ersparen Sie um Himmels Willen den armen ResRo-Opfern die 40 EUR Jahresbeitrag. Die Mitglieder dieses gemeinnützigen ResRo e.V. werden dort nämlich ganz arg ausgebeutet. Und Sie wissen ja, dass sowieso nichts mehr zu holen ist von Rumänien. So haben es Ihnen doch die Kollegen aus Bukarest beteuert.

Ach ja: Und das Haus mit dem Hirschgeweih, das ist nun wirklich das reine Privatvergnügen des Herrn Kulturratsvorsitzenden Christoph Machat. Geht doch sonst niemanden was an. Und wo kommen wir denn hin, wenn wir die Opfer entschädigen und die Täter bestrafen! Die Menschenrechte sind eh' für die Katz.

Sie haben so gut angefangen, Herr Fabritius. Bitte, bitte machen Sie weiter!

Reumütig das Kassieren ungeheurer Summen von Mitgliedsbeiträgen bekennend,

Ihr Armin Maurer

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