SbZ-Archiv - Stichwort »BVFG Schmidt«

Zur Suchanfrage wurden 114 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 10 vom 20. Juni 1992, S. 7

    [..] chutzexperte Dr. Christoph Machat, zum Zweiten Vorsitzenden Prof. Walter König gewählt. Zur Koordination ihrer kulturellen und wis- Stiftung und der Stephan-Ludwig-Roth-Gesellsenschaftlichen Aktivitäten im Sinne des § BVFG haben sich die überregional tätigen siebenbürgisch-sächsischen Organisationen ein Gremium geschaffen, das seit rund zehn Jahren den Namen ,,Siebenbürgisch-Sächsischer Kulturrat" trägt und als gemeinnütziger, eingetragener Verein organisiert ist. Mitglied [..]

  • Folge 9 vom 31. Mai 1992, S. 3

    [..] he bis in die siebenbürgische Landeskunde . Uhr Leitung: Doris Binder-Falke Jugendherberge Dinkelsbühl . Uhr Arbeitskreise: - Meine Rechte als Vertriebener Moderation: Dr. Johann Schmidt, Bundesreferent für Rechtsfragen (LAG und BVFG) - Ausgesiedelt, was nun? Moderation: Hannelore Scheiber, Aussiedlerbetreuerin der Landesgruppe Bayern Frauen fragen Frauen Leitung: Edith Kroner, Kommissarische Bundesfrauenreferentin Staatliche Berufsschule, Kulturprog [..]

  • Folge 3 vom 29. Februar 1992, S. 7

    [..] ag vom . . dafür entschieden, die Anwendbarkeit verschiedener Kriegsfolgengesetze auf Aussiedler, die im Jahre im Beitrittsgebiet ständigen Aufenthalt nehmen, zu verlängern. Betroffen hiervon ist das BVFG (Bundesvertriebenengesetz), LAG (Lastenausgleichsgesetz), HHG (HäftConrad Haas und Hermann Oberth in New Yorker Raumfahrtausstellung Gegenwärtig wird in der New Yorker IBM Gallery of Science and Art eine repräsentative Ausstellung zur Geschichte der Raumfahrt g [..]

  • Folge 15 vom 30. September 1991, S. 1

    [..] gungsvertrag war festgelegt kutiert. Die grundlegende Änderung, die durch Den historischen Festvortrag wird der aus Sie- w o r de n , daß das bisherige Bundesvertriebenen- sein voraussichtliches Inkrafttreten am . Janubenburgen stammende, heute in Tubingen wir- g e s e t z (BVFG) und die übrigen Kriegsfolgenge- ar Rechtswirksamkeit erlangen wird, liegt · · setze, so auch das Lastenausgleichsgesetz (LAG), darin, daß mit diesem Datum der bisherige Aus« _i | i i , in den n [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 1991, S. 8

    [..] Stellung. Für die entscheidenden Behörden hat sich die Frage gestellt, ob Spätgeborene, also Personen, die erst nach dem . . im Vertreibungsgebiet geboren wurden, als deutsche Volkszugehörige nach dem BVFG anerkannt werden müssen , mit seinem dort aufgenommenen Stichtag nur nachträglich Zugewanderte, nicht aber im Vertreibungsgebiet Geborene vom Statuserwerb ausschließen wollen. Es ist auch nur folgerichtig, daß das Gericht § und entsprechend dann auch einzubürgern sin [..]

  • Folge 4 vom 15. März 1991, S. 3

    [..] es nach dem Stande vom .. (Deutschland) freiwillig wieder verlassen und seinen dauernden (Hervorhebung des Verfassers) Aufenthalt in einem fremden Staat genommen, aus dessen Gebiet er vertrieben worden ist, oder in einem anderen der in § Abs. II, Nr. des BVFG vom . . (BGB. I, .) genannten Staaten, so verliert er die Rechtsstellung eines Deutschen im Sinne des GG im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes. Deutsche Volkszugehörige, die noch nicht d [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 1991, S. 2

    [..] en dennoch schwer. Man fühlt sich herabgesetzt und kann nicht verstehen, warum man selbst - oft im Gegensatz zum nahen Verwandten oder dem Ehepartner - nur ein Vertriebener der Klasse B sein soll. Grund der Entscheidung ist der § BVFG. Dieser bestimmt: Absatz : ,,Heimatvertriebener ist ein Vertriebener, der am . . oder bereits einmal vorher seinen Wohnsitz in dem Gebiet desjenigen Staates hatte, aus dem er vertrieben worden ist (Vertreibungsgebiet); die Gesamtheit [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 1990, S. 2

    [..] en aus Rumänien, für die eine ,,vorläufige Lösung" gefunden werden soll, handelt es sich um nichts anderes als um den Versuch, mit einem Aufnahmeantrag als Härtefall gemäß § II des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) zum Zuge zu kommen. Danach können Aussiedler, die in das Bundesgebiet ohne eine sogenannte RU-Nummer (Aufnahme nach altem Recht) einreisen und auch keinen Aufnahmebescheid nach dem neuen Gesetz haben (gemäß § I BVFG), nur noch dann als Aussiedler im Bundesgebi [..]

  • Folge 14 vom 15. September 1990, S. 3

    [..] cheid, ohne daß zuvor im Einzelfall die Zustimmung des aufnehmenden Landes nach § Abs. des Bundesgesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG) in der Fassung des neuen Aussiedleraufnahmegesetzes eingeholt werden muß. Ich freue mich sehr darüber, daß somit dem Petitum der Landsmannschaften der Deutschen aus Rumänien durch die Verfahrenserleichterung, die mit Rücksicht auf die Verhältnisse in Rumänien beschlossen wurde [..]

  • Folge 6 vom 25. April 1990, S. 4

    [..] teresse ist, drucken wir sie in ihrem Wortlaut ab. Sogenannte fremdvölkische Ehepartner von deutschen Volkszugehörigen (z. B. Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben) werden auch künftig gem. § III des BVFG anerkannt (es handelt sich um sog. ,,Geltungsvertriebene"; dies deshalb, weil sie selbst nicht deutsche Volkszugehörige sind). Bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen des Fremdrentengesetzes etc. werden diese fremdvölkischen Ehepartner auch weiterhin in den bisher [..]