SbZ-Archiv - Stichwort »Der Bundestag«

Zur Suchanfrage wurden 920 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 9 vom 15. September 1962, S. 5

    [..] von Nordrhein-Westfalen nach Düsseldorf. Nach dem Sturz der Regierung Arnold am . Februar nahm Dr. Meyers seine Praxis als Anwalt in Mönchengladbach wieder» auf. beauftragte ihn die CDU als Wahlkampfleiter für die Bundestagswahl. Die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am . Juli brachten der CDU die absolute Mehrheit. Die Landtagsfraktion wählte Dr. Meyers als Nachfolger des am . Juni gestorbenen Karl Arnold zum Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfale [..]

  • Folge 9 vom 15. September 1962, S. 6

    [..] Hilfen an die Hand geben, damit die Jugend vor dem schleichenden Gift der Schmutz- und Schundliteratur, der schlechten Filme und gesundheitsschädigenden Genußmittel geschützt wird. Viele Gesetze, die der Bundestag beschließt, bedürfen der Zustimmung des Bundesrats, in dem die Vertreter der Länderregierungen sitzen. Fast jedes dieser Gesetze überträgt den Ländern bestimmte Aufgaben. Daher ist es unerläßlich, daß schon zu Beginn der parlamentarischen Beratungen dieLänder aus ih [..]

  • Folge 7 vom 15. Juli 1962, S. 4

    [..] olgen. Die Bundesversammlung erteilte dem bisherigen Präsidium Entlastung und genehmigte den Haushaltsplan für das Jahr . Präsident Krüger Jahre Seit steht das Mitglied des Deutschen Bundestages Hans Krüger aktiv und führend in der deutschen Vertriebenenbewegung, zuerst im Rahmen des Zentralverbandes, später des Bundes der vertriebenen Deutschen (BdV). Seit der Einigung zum Bund der Vertriebenen Vereinigte Landsmannschaften und Landesverbände ist er der Präsident [..]

  • Folge 7 vom 15. Juli 1962, S. 9

    [..] Sachsen in Zum Kreiifcnacher Abkommen Das Umsiedler- und Vertriebenen-Entschädigungsgesetz tiitt in Kraft Im Juni dieses Jahres hat der Bundestag in Bonn das österreichisch-deutsche Finanzabkommen einstimmig gebilligt. In Deutschland und in Österreich steht daher das Inkrafttreten des Vertrages unmittelbar bevor, und dies bedeutet, daß auch das Auslandsrenten-Übernahmegesetz (ARÜG) und das Umsiedler- und Vertriebenen - Entschädigungsgesetz (UVEG) in den nächsten Monaten in Kr [..]

  • Folge 5 vom 15. Mai 1962, S. 5

    [..] el der Gesundheitsfürsorge ist im Lande Nordrhein-Westfalen das Problem der Reinhaltung der Luft. Wer das Ruhrgebiet kennt, weiß, welche dichte Rauchund Staubwolken über diesem Gebiet liegen. Nachdem der Bundestag durch ein Gesetz die Möglichkeit gegeben hatte, die größten und schwierigsten Schmutzquellen zu verstopfen, ist im Lande Nordrhein-Westfalen in den ver^ gangenen Wochen das sogenannte ,,Immissionsschutzgesetz" verabschiedet worden, das die Lücken des Bundesgesetzes [..]

  • Folge 5 vom 15. Mai 1962, S. 8

    [..] Verteidigungsminister Franz Joseph Strauß ist dieser dokumentarische Bericht über die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland bereits als ein diese Entwicklung bejahendes Buch gekennzeichnet. Es ist ein Beitrag zur jüngsten Geschichte Deutschlands. Seinen Kern bilden die Wehrdebatten im Bundestag und die Entwicklung der Ansichten des Westens zur Problematik der deutschen Wiederbewaffnung. Das Buch veranschaulicht die große Wandlung, die sich in der Bundesrepublik sei [..]

  • Folge 4 vom 15. April 1962, S. 9

    [..] Landsmannschaft der Siebenbiirger Sachsen in Österreich Ratifizierung des Kreuznacher Abkommens Mit der Ratifizierung des Kreuznacher Abkommens durch das österreichische Parlament (Nationalrat und Bundestag) wird noch für diesen Monat (April) gerechnet, während nach verläßlichen Quellen der deutsche Bundestag sich erst in einigen Monaten mit der Ratifizierung befassen wird. Erst nach dem Inkrafttreten des Abkommens von Bad Kreuznach wird das Gesetz über dessen Durchführung in [..]

  • Folge 3 vom 15. März 1962, S. 1

    [..] lickpunkt der Öffentlichkeit, und dann wird als Beweis hingewiesen auf die geringe Zahl von Vertriebenen und Flüchtlingen in den Gemeindeparlamenten, in den Kreistagen, im Landtag und im Deutschen Bundestag. Dieser Eindruck mag von der Optik her richtig erscheinen, ist aber, so glaube ich, von der Sache her nicht ganz richtig." ... In den Parteien mitarbeiten ,,Einmal glaube ich, daß es sicherlich die Feststellung derjenigen Damen und Herren ist, die seit Jahren an verantwort [..]

  • Folge 9 vom 15. September 1961, S. 9

    [..] Bundesrepublik Es ist Immerhin eine bemerkenswerte Tatsache, daß heute Dr. Erich Mende, ein jähriger gebürtiger Oberschlesier, Parteichef der Freien Demokraten und gleichzeitig Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion in Bonn ist. Sein Vater war in Groß-Strehlitz Volksschulrektor. Sohn Erich Mende besuchte in der gleichen Stadt das humanistische Gymnasium. Nach dem Abitur entschied er sich für die Offizierslaufbahn. Als der Krieg ausbrach, war Mende Jahre alt, leutnant un [..]

  • Folge 7 vom 15. Juli 1961, S. 1

    [..] Nummer . Juli Verlagsort München . Jahrgang Wesentliche Verbesserungen im LAG Das . Gesetz zur Änderung des LAG im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (Pl) Nachdem Bundestag und Bundesrat die . Novelle zum Lastenausgleichsgesetz verabschiedet haben, ist sie nunmehr, am . Juni im Bundesgesetzblatt Nr. , S. , veröffentlicht worden und hat dadurch Gesetzeskraft erhalten. Ohne Einschränkung kann wohl gesagt werden, daß das . Gesetz zur Änderung des Lastenausg [..]