Ergebnisse zum Suchbegriff „Johann Fabritius“
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Widerstand gegen kulturellen Kahlschlag
"Bei einer Podiumsdiskussion in Dinkelsbühl haben zahlreiche Siebenbürger Sachsen die Sparpläne der rot-grünen Bundesregierung aufs Heftigste kritisiert. Bund und Länder sind gemäß § 96 des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes (BVFG) verpflichtet, das "Kulturgut der Vertreibungsgebiete" zu fördern. Dessen ungeachtet will Staatsminister Michael Naumann durch eine so genannte Neukonzeption gewachsene regionale Einrichtungen zentralisieren und die kulturelle Breitenarbeit fast gänzlich zusammenstreichen. Vor allem die Siebenbürger, die etwa zur Hälfte nach dem Umbruch von 1989 ausgesiedelt sind und ein außerordentliches reges Kulturleben in Deutschland entfalten, fühlen sich von den massiven Kürzungen existenziell bedroht. Auch die Jugend sieht sich mangels Finanzierung außer Stande, Traditionen und andere kulturelle Werte weiterzuführen, Seminare und Informationen anzubieten oder den Austausch zwischen Jugendgruppen zu organisieren." mehr...
Erster Erfolg in der Rentenfrage
In einem Urteil vom 16. Dezember 1999 hat der 4. Senat des Bundessozialgerichts in Kassel die im sogenannten Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz vom September 1996 mit der damaligen Kanzlermehrheit im Bundestag verabschiedeten Fremdrentenkürzungen bei Spätaussiedlern für „verfassungswidrig“ erklärt und den Streitfall an das Bundesverfassungsgericht verwiesen. Gegen die benachteiligenden Bestimmungen des Gesetzes von 1996 hatten in einem Verfahren durch die Instanzen die Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen und deren „Interessengemeinschaft gegen die Fremdrentenkürzungen“ geklagt. mehr...
