SbZ-Archiv - Stichwort »Senat«

Zur Suchanfrage wurden 247 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 5 vom 31. März 2004, S. 4

    [..] der Aussiedleraufnahme berichtete der zuständige Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt. Besorgnis erregend sei die Situation in Bayern. Leider gebe es in Ansbach in der Berufungsinstanz einen neuen Senat, der regelmäßig erstinstanzliche positive Urteile zu Lasten der Antrag-, steller korrigiere. Nachdem ein ebenfalls für solche Fälle zuständiger Senat in München im Wesentlichen die erstinstanzlichen Urteile zugunsten der Antragsteller/Kläger bestätige (s. bisherige Veröffen [..]

  • Folge 5 vom 31. März 2004, S. 5

    [..] tig sei, ,,dass wir uns zu den Wahlen und dem Wähler stellen." Allerdings sei das Wahlgesetz noch nicht verabschiedet, betonte der DFDR-Abgeordnete Wolfgang Wittstock. Zwar habe der Gesetzentwurf den Senat bereits passiert und werde demnächst auch im Plenum der Abgeordnetenkammer erörtert. Bloß sei es ,,weniger demokratisch und liberal als das bisherige", meinte Wittstock und begründete: ,,Das Gesetz führt eine allgemeine Wahlsperrklausel von Prozent ein, die auch für die M [..]

  • Folge 16 vom 15. Oktober 2003, S. 2

    [..] n. Die Inflationsrate bis Jahresende wird auf insgesamt Prozent veranschlagt, der Kursverfall der einheimischen Währung dürfte diesen Wertjedoch beiweitem nicht erreichen. mo Fabini verzichtet auf Senat Hermannstadt. - Architekt Hermann Fabini, der bei den Parlamentswahlen auf den Listen der Liberalen (PNL) in das Bukarester Oberhaus eingezogen war, will im nächsten Jahr nicht mehr für den Senat kandidieren. Das sei keine parteipolitische, sondern eine persönliche Ent [..]

  • Folge 7 vom 30. April 2003, S. 2

    [..] wenn sie nicht über Empfangsgeräte verfügen. Die Forderung der Rundfunkgebühren wird den Bürgern und Firmen automatisch mit der Stromrechnung des staatlichen Energielieferanten ins Haus gestellt. Der Senat hat der Gesetzesvorlage bereits zugestimmt, von der Abgeordnetenkammer sind keine wesentlichen Änderungen zu erwarten. Etwa fünf Millionen Bürger, so Einschätzungen von Fachleuten, besitzen einen Fernseher, fast jeder Haushalt dürfte einen Rundfunkempfänger haben. Und jene, [..]

  • Folge 6 vom 15. April 2003, S. 17

    [..] nd, so dass selbst Rechtsberater sich in dem Dschungel von Bestimmungen und Verordnungen nicht mehr auskennen. Das. Land wird praktisch durch Dringlichkeitsdekrete regiert, weil das Parlament und der Senat mit ihrer Arbeit den Anforderungen nicht mehr nachkommen. Ein brutal offener Journalismus voller Wildwuchs und Desinformation kennzeichnet die Presse des Landes. Der Korruption ist nicht beizukommen. Rumänien wird noch große Anstrengungen unternehmen müssen, um alle Beitrit [..]

  • Folge 5 vom 31. März 2003, S. 3

    [..] hen Fehlzeiten oder Arbeitsunterbrechungen. Den von dem Hessischen Landessozialgericht (Urteil vom . Mai - L RJ /-) gezogenen gegenteiligen Schlüssen aus dem Rechtsgutachten vermag der Senat demgegenüber nicht zu folgen. Auch vor Inkrafttreten des rumänischen Gesetzes über die Buchführung von , mit dem erstmals eine ausdrückliche Aufbewahrungsfrist von Jahren bestimmt wurde, wurden Lohnlisten als archivwürdige Dokumente angesehen, so dass für sie lange A [..]

  • Folge 4 vom 20. März 2003, S. 20

    [..] uckner verfassten Nachruf, der erstmalig in den Südostdeutschen Vierteljahresblättern . Jahrgang, Folge auf Seite erschienen war. Den Text stellte uns Herr Dr. Wilhelm Bruckner zur Verfügung. Senator Oberkirchenrat Heinrich Riedel f Es wäre sicher nicht richtig, den Senator und Oberkirchenrat i. R. der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche in Bayern, Heinrich Riedel (geb. am .. in Nürnberg), der am . Juni verstarb, einen der Väter des Lastenausgleichs zu nenne [..]

  • Folge 1 vom 15. Januar 2003, S. 9

    [..] e ,,auf dem Gebiet der Geowissenschaften und seinen langjährigen Beitrag zur Förderung der Geochemie in Rumänien" verliehen. Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung am . November verlieh der Senat der ,,Alexandra Ioan Cuza"-Universität aus Jassy, auf Vorschlag der Fakultät für Geographie und Geologie, Dr. rer. nat. Haino Uwe Kasper, wissenschaftlicher Mitarbeiter mit Lehrauftrag am Geologischen Institut der Universität zu Köln, den Titel ,,Honorary Professor". In sei [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2002, S. 2

    [..] einführung des Visumzwanges für rumänische Staatsangehörige erwähnt. Die Visafreiheit für Rumänen besteht seit Anfang dieses Jahres, wird aber durch gewisse Bestimmungen eingeschränkt. Der Bukarester Senat stimmte im Oktober einem Gesetzentwurf zu, der die Ausreisebestimmungen lockert. Das neue Gesetz sieht vor, dass bestimmte Personen nicht mehr einen Mindestbetrag an Fremdwährung vorweisen müssen. Dazu gehören zum Beispiel Bürger, die zur ärztlichen Behandlung ins Ausland r [..]

  • Folge 15 vom 30. September 2002, S. 11

    [..] ungen vieler zuständiger Ministerien in Bukarest vorerst auf sich warten lassen. Der Befürworter des Vorhabens, To.urismusminister Dan Matei Agathon, geriet kürzlich bei einer Anhörung im rumänischen Senat ins Kreuzfeuer der Kritik. Der Minister habe bei der Planung und Vorbereitung des Freizeitparks gesetzliche Bestimmungen missachtet, hieß es im Bukarester Oberhaus. Selbst der Bürgermeister von Schäßburg ist neuerdings zurückhaltender in seinen Stellungnahmen und bezieht da [..]