SbZ-Archiv - Stichwort »Senat«

Zur Suchanfrage wurden 247 Zeitungsseiten gefunden.

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Folge 14 vom 15. September 1996, S. 1

[..] M r t < * h a t d f amenkanische Präsident Bill handeln begann? Fakt ist, so schmerzlich diese Chnton Anfang August das bereits von ReprasenErkenntnis auch für die Betroffenen sein mag: antenhaus und Senat verabschiedete Gesetz unDer Sinneswandel hat stattgefunden und soll erzeichnet, mit dem die USA Rumamen als letzdurch Gesetzesartikel sanktioniert werden. "!m d e r .. osteuropaischen Reformstaaten die Sie aber setzen, wie bisher in der Geschichte Meistbegunstigungsklausel [..]
Folge 14 vom 15. September 1996, S. 10

[..] der das Grundgerüst des vom Abgeordnetenhaus verabschiedenten und am . Juni von beiden Kammern angenommenen Gesetzes geblieben ist. Es ist nicht ganz abwegig anzunehmen, daß der zuvor vom Senat eingebrachte eigene, für den Minderheitenunterricht äußerst restriktive Gegenentwurf im wesentlichen die Funktion des geschwungenen Knüppels haben sollte. Das neue rumänische Unterrichtsgesetz schreibt in Art. das ,,Recht auf Studium und Unterricht in der Muttersprache [..]
Folge 13 vom 15. August 1996, S. 2

[..] enannten Meistbegünstigung durch die Vereinigten Staaten politisches Kapital für den kommenden Wahlkampf zu schlagen versuchte, berichtet die ,,Frankfurter Allgemeine Zeitung". Repräsentantenhaus und Senat in Washington hatten Ende Juli beschlossen, Rumänien als letztem Reformstaat Mittelosteuropas dauerhaft die Meistbegünstigung im Handel mit den Vereinigten Staaten zu gewähren. Rumäniens Botschafter in Washington hatte daraufhin in einem Schreiben an Senatoren und Kongreßab [..]
Folge 4 vom 15. März 1996, S. 2

[..] pposition konnte Ende Februar erstmals einen einfachen Mißtrauensantrag gegen die Regierung Väcäroiu, die sogenannte ,,Energie-Motion", in der Bukarester Abgeordnetenkammer durchsetzen, aber nicht im Senat. Allerdings bleibt die Regierung bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Herbst im Amt, und auch die sonstigen Konsequenzen des Mißtrauensantrags sind ungewiß, weil die rumänische Verfassung und Gesetzgebung diesen Fall nichtvorgesehen hat. sb Siebenbürgische Zeitung Ersche [..]
Folge 1 vom 15. Januar 1996, S. 3

[..] sein. Denn schon zum Auftakt einer Enthüllungsserie über die rumänische ,,Revolution" hat Valentin Gabrielescu, der derzeitige Vorsitzende des Untersuchungsausschusses ,,Dezember '" im rumänischen Senat, belastende Aussagen gemacht. Mit harten Schlagzeilen übertitelte denn Aufgrund eines klaren Konzeptes hat sich der Integrierte Beratungsdienst (IBD) in Zusammenarbeit mit den rumänischen Industrie- und Handelskammern auf Land- und Kreisebene fünf produzierte Branchen für s [..]
Folge 19 vom 30. November 1995, S. 2

[..] mierministers Väcäroiu sowie die der rot-braunen Koalitionspartner und ehemaligen hohen Funktionäre Gheorghe Funar und Adrian Päunescu verfolgen. Und selbst der bei der Regierung in Ungnade gefallene Senator Corneliu Vadim Tudor verbreitet weiterhin zur besten Sendezeit seine antisemitischen Hetztiraden. Die Opposition kommt bestenfalls nach Mitternacht zu Wort. Und nächstes Jahr sind in Rumänien Wahlen. ,,Um die parlamentarische Demokratie zu diskreditieren, filmen sie im Pa [..]
Folge 19 vom 30. November 1995, S. 3

[..] ung der Agentur für ländliche Entwicklung und Gestaltung (Agenda pentru Dezvoltare si Amenajare Ruralä) über. Da aber diese Agentur bisher nicht besteht, (ein Gründungsgesetz wurde im Herbst vom Senat verabschiedet und könnte nach schleppenden Verhandlungen in der Abgeordnetenkammer unter Umständen in Kraft treten), können, nach Ansicht des rumäniendeutschen Abgeordneten, die Bestimmungen des Artikels nicht angewendet werden. Die gesetzliche Frist von einem Jahr [..]
Folge 17 vom 28. Oktober 1995, S. 1

[..] Koalition. Damit verfügt die derzeit aus der PSDR und der Partei der Nationalen Einheit (PUNR) bestehende Koalition nur mehr über beziehungsweise Prozent der Mandate im Abgeordnetenhaus und im Senat. Zum Bruch der Koalition war es gekommen, nachdem in der Zeitung ,,Romänia Mare" (Großrumänien), dem Sprachrohr des PRM-Führers Corneliu Vadim Tudor, Präsident Iliescu wiederholt heftig angegriffen und indirekt mit dem Tod bedroht worden war. Grund dieser Hetzkampagne war e [..]
Folge 14 vom 15. September 1995, S. 5

[..] ch in den Denkmälern ihrer lebensnotwendigen Erinnerung an die Vergangenheit, ohne die wir unsere heutige Existenz nicht erklären und verstehen können." Ehrendoktor für Prof. Dr. Alfred M. Thiess Der Senat der Medizinischen Universität ,,Iuliu Hapeganu" in Klausenburg hat die Verleihung des Ehrendoktors der Medizin an Prof. Dr. med. habil. Alfred M. Thiess beschlossen. Die Universität ehrt damit den Gründer (), langjährigen Vorsitzenden (-) und seit Ehrenvors [..]
Folge 12 vom 31. Juli 1995, S. 3

[..] . Juli Siebenbürgische Zeitung Seite Neues rumänisches Unterrichtsgesetz unterzeichnet Die von Präsident lliescu in Kraft gesetzte Gesetzesvariante folgt nicht den restriktiven Forderungen des Senats / Schulen der Minderheiten dürfen weiter bestehen Von Prof. Walter König, Reutlingen In der vergangenen Woche hat Präsident Ion lliescu das neue rumänische Unterrichtsgesetz unterzeichnet, das nach der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft tritt. Damit fand eine heftig ge [..]