Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz“

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  • Allgemeines Forum: Meinungsfreiheit / Zensur?

    Erstellt am 02.01.2018, 14:27 Uhr von gehage

    sind wir nun ab heute endgültig im zeitalter der zensur angekommen? Maas-Gesetz ab heute in Kraft nichts für ungut... ... [mehr]

  • Allgemeines Forum: Deutschland aktuell

    Erstellt am 02.01.2018, 13:41 Uhr von gehage

    könnte da was dran sein oder sind es wieder mal nur mal "fake news"? ;) Der Zweiklassen-Rechtsstaat nichts für ungut...... [mehr]

  • Allgemeines Forum: Pressespiegel

    Erstellt am 27.12.2017, 23:08 Uhr von Christian Schoger

    In unserem aktuellen Pressespiegel lesen Sie: der Freitag: Zerschlagenes Recht: Rumänien Ein Machtkartell aus EU, IWF und Konzernen hat die Finanzkrise genutzt, um das europäische Land zur Hölle für Arbeitnehmer zu machen OÖ Nachrichten:... [mehr]

  • Allgemeines Forum: Pressespiegel

    Erstellt am 21.12.2017, 09:49 Uhr von Christian Schoger

    In unserem aktuellen Pressespiegel lesen Sie: Spiegel Online Wegen Justizreform: Rumäniens Präsident warnt eigenen Senat vor EU-Sanktionen / Die EU-Kommission leitet ein Sanktionsverfahren gegen Polen ein - wegen der viel diskutierten... [mehr]

  • Allgemeines Forum: Antisemitismus in Deutschland?

    Erstellt am 13.12.2017, 17:16 Uhr von getkiss

    Da wurde jetzt groß geschrieben, solche Fahnenverbrennung ist nicht strafbar, nur wenn die Fahne von einer Botschaft oder anderem offiziellen Ort stammt. Hat jemand den jetzt tagenden Bundestag behindert, dass Gesetz zu ändern? Ein Bundeswehr... [mehr]

  • Allgemeines Forum: Deutschland aktuell

    Erstellt am 05.12.2017, 19:02 Uhr von getkiss

    Gesetz durch das Netz setzen: gekürzt: GD_NS Mit dem Gesetz wird ermöglicht das Straftäter (nicht) durch das Netz des Gesetzes schlüpfen. Wenn es trotz dem passiert, muss der Justizminister demissionieren? Muss getrennt geschrieben werden um... [mehr]

  • Allgemeines Forum: „Das schaffen wir???" „ Hoffentlich schafft das nicht uns!

    Erstellt am 04.12.2017, 18:02 Uhr von gehage

    Das lernen Migranten von ihren Betreuern: Verwahrlosung von Recht, Gesetz und Sitten nichts für ungut...... [mehr]

  • Allgemeines Forum: Deutschland aktuell

    Erstellt am 29.11.2017, 22:23 Uhr von seismos

    @#gehage Also Bäffelkeah hat mir seine Freundschaft nicht angetragen - und privat kenne ich ihn wohl nicht. Politisch sind wir wohl total "inkompatibel" - was nicht heißen muß, daß man nicht miteinander diskutieren kann, wenn dies Sinn... [mehr]

  • Allgemeines Forum: Pressespiegel

    Erstellt am 29.11.2017, 15:00 Uhr von Christian Schoger

    Heute in unserem Pressespiegel: Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien: US-Außenministerium legt Parlament Rücknahme der Justizreform nahe: „Rechtsstaat würde geschwächt, Unabhängigkeit der Justiz unterminiert Allgemeine Deutsche... [mehr]

  • Allgemeines Forum: Ist Ungarn noch demokratisch?

    Erstellt am 28.11.2017, 21:34 Uhr von gerri

    @ Wenigstens führen die Chinesen kein "Scharia" Gesetz ein wie in Griechenland,denn wer die Minderheit im Land hat,muss das auch akzeptieren. Weiter so Ungarn, haltet die Ohren steif,Ihr habt das alles schon erlebt mit dem Halbmond,Euch... [mehr]