Schlagwort: Straßburg

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18. Oktober 2017

Rumänien und Siebenbürgen

Europarat kritisiert rumänische Regierung

Der Europarat in Straßburg übt harsche Kritik an der rumänischen Regierung für mangelnde Korruptionsbekämpfung und unklare Immunitätskriterien. Die Parlamentarische Versammlung, ein beratendes Organ des Europarates, hat am 11. Oktober eine Resolution zu Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit in Polen, der Türkei, Bulgarien, der Republik Moldau und Rumänien verabschiedet. Darin wird der Regierung in Bukarest vorgeworfen, durch politische Einflussnahme auf die Nationale Antikorruptionsbehörde (DNA) den Kampf gegen Korruption zu schwächen. Die nach zweistündiger Debatte verabschiedete Resolution bestätigt sämtliche Forderungen des Berichtes von Dr. Bernd Fabritius, Erster stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Rechtsangelegenheiten und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. mehr...

7. Mai 2015

Verbandspolitik

Landesverband Bayern auf Studienreise in Straßburg

Während der Sitzung des Gesamtlandesvorstands 2014 hatte sich die überwiegende Mehrheit der Teilnehmer eine mehrtägige Sitzung gewünscht. Die Erfüllung dieses Wunsches ermöglichte uns der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius, MdB, als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und so fand die diesjährige Gesamtlandesvorstandssitzung im Rahmen einer politischen Studienreise des Landesverbandes Bayern nach Straßburg vom 19. bis 21. April statt. mehr...

7. Mai 2015

Aus den Kreisgruppen

Landesverband Bayern: Eine Reise für politisch und geschichtlich Interessierte

Zu einer Tagung für politisch Interessierte hatte unser Bundesvorsitzender Dr. Bernd Fabritius, MdB, als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates die Mitglieder des Landesvorstands, Kreisvorsitzende und Pressereferenten aus Bayern mit der Landesvorsitzenden Herta Daniel nach Straßburg eingeladen. Am 19. April fuhren 48 Personen mit dem Bus in das schöne Elsass. Auf Höhe von Kirchheim / Teck musste unser Busfahrer Andreas aus zwei Gründen einen Zwischenstopp einlegen: zum einen kamen wir in eine Polizei-Razzia, Beamte vom Zoll und Polizei kontrollierten Reisebusse auf ihre technische Tauglichkeit; zudem stieg unsere Kulturreferentin Doris Hutter in den Bus und vervollständigte die Reisegruppe. Die fünfstündige Fahrt war trotz der ungeplanten Überprüfung sehr angenehm und kurzweilig. mehr...

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