Ergebnisse zum Suchbegriff „2017 Ablauf“
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18. Birthälmer Treffen in Bad Rappenau
Am 19. September 2015 ging es recht früh los: Noch vor dem eigentlichen Birthälmer Treffen stand bereits um 9.00 Uhr die Mitgliederversammlung der HOG Birthälm e.V. auf dem Programm. Die letzte Versammlung hatte am Sonntag nach dem Birthälmer Treffen 2013 stattge- funden, jedoch mit enttäuschend geringer Teilnehmerzahl. Daher hatte der HOG-Ausschuss in seiner Sitzung im März 2015 beschlossen, die Mitgliederversammlung am Samstag vor dem Birthälmer Treffen abzuhalten.
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Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
