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15. August 2005

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Parteien auf dem Prüfstand

Vor der Bundestagswahl 2005 stellt sich die Frage, wie die Parteien zu den Problemen und Anliegen der Siebenbürger Sachsen stehen. Bundespräsident Horst Köhler hat am 21. Juli über das Fernsehen bekannt gegeben, dass er den 15. Deutschen Bundestag auflöst und Neuwahlen für den 18. September 2005 ansetzt. Köhler übernahm weitgehend die Begründung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, der keine verlässlichen Mehrheitsverhältnisse für eine stetige Politik mehr sah. Köhler umriss die dramatische Lage der Republik wie folgt: "Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben. Unsere Zukunft und die unserer Kinder steht auf dem Spiel. Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie da gewesenen, kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zu wenig Kinder, und wir werden immer älter. Und wir müssen uns im weltweiten, scharfen Wettbewerb behaupten." mehr...