28. Oktober 2023

Rumänien bekundet Solidarität mit Israel

Tel Aviv/Bukarest – Als erster Regierungschef eines EU-Staates ist der rumänische Premier Marcel Ciolacu (PSD) am 17. Oktober, zehn Tage nach dem von der radikalislamischen Terrororganisation Hamas in Israel angerichteten Blutbad, in Tel Aviv zu einem Solidaritätsbesuch eingetroffen. Er werde Israel die volle Solidarität Rumäniens und der rumänischen Gemeinschaft jegliche Unterstützung zusichern, hatte Ciolacu im Vorfeld seines Blitzbesuchs mitgeteilt. Ciolacu führte Gespräche mit seinem israelischen Amtskollegen Benjamin Netanyahu sowie mit Vertretern der rumänischen Gemeinschaft vor Ort.
In Tel Aviv hob der Premierminister das Recht Israels auf Selbstverteidigung hervor und verurteilte die Terrorangriffe der radikalislamischen Hamas auf das Schärfste. Ciolacu forderte zudem die sofortige Freilassung der in den Gazastreifen verschleppten Geiseln, ersuchte allerdings auch die israelischen Behörden, die Einrichtung von humanitären Korridoren für die Bevölkerung in Gaza zu ermöglichen. Der israelische Ministerpräsident Netanyahu dankte Rumänien für die Solidarität und versicherte, dass die israelischen Behörden alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, damit die rumänischen, zurzeit in Gaza blockierten Staatsangehörigen in Sicherheit gebracht werden. Das Auswärtige Amt in Bukarest ist seit Tagen bemüht, rund 240 im Gazastreifen festsitzende rumänische Staatsbürger in die Heimat zurückzubringen. Regierungschef Ciolacu war an Bord einer Maschine der rumänischen Luftwaffe nach Israel gereist, begleitet wurde er von Außenministerin Luminița Odobescu (parteifrei), Verteidigungsminister Anghel Tîlvăr (PSD) und dem Abgeordneten der jüdischen Minderheit im Parlament, Silviu Vexler.

Rumäniens Ober- und Unterhaus verabschiedeten am 11. Oktober auf eine Erklärung, in der die rumänische Legislative ihre Solidarität mit Israel bekundet und den jüngsten Großangriff der radikalislamischen Terrororganisation Hamas auf die israelische Zivilbevölkerung auf das Schärfste verurteilt. „Das Recht des Staates Israel auf Selbstverteidigung ist unbestreitbar“, heißt es in der Erklärung. Senatspräsident Nicolae Ciucă (PNL) sagte, die rumänischen Parlamentarier seien von der „unfassbaren Barbarei“ der Hamas-Terroristen gegen unschuldige israelische Zivilisten zutiefst schockiert, der „Kampf gegen Terrorismus und sämtliche auf Hass beruhende Ideologien“ sei „Pflicht für alle Gesellschaften“ und ein „Grundstein für unser aller Zukunft“. Gewalt und Hass hätten „nichts unter uns zu suchen“.

Senatspräsident Nicolae Ciucă unterstrich zudem, dass diese Erklärung des Parlaments gleichsam auch ein Appell an die rumänische Gesellschaft sei, den Schulterschluss „rund um die demokratischen Werte, die uns verbinden“, zu suchen.

ADZ

Schlagwörter: Rumänien, Israel, Solidarität, Parlament, Ciolacu

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