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8. Oktober 2021

Rumänien und Siebenbürgen

Rumänische Regierung gestürzt

Die Regierung von Premier Florin Cîţu wurde am 5. Oktober durch ein Misstrauensvotum im Parlament gestürzt. 281 der 466 Abgeordneten und Senatoren stimmten gegen Cîţu. Der Misstrauensantrag der oppositionellen Sozialdemokraten (PSD) wurde von der rechtsnationalen AUR und der öko-liberalen USR-PLUS unterstützt. Der Premier war nur neun Monate im Amt und hatte den Koalitionspartner USR-PLUS durch willkürliche Entlassungen von Ministern aus der Regierung gedrängt. mehr...

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Artikel wurde 1 mal kommentiert.

  • Bir.Kle.

    1Bir.Kle. schrieb am 08.10.2021, 16:40 Uhr (um 17:09 Uhr geändert):
    Rumänien - politisch nach wie vor ein Land der Extreme. Bis 1989 von Diktatur und Kommunismus gebeutelt, dachten seinerzeit viele, dass dieser katastrophale Zustand nie enden würde.
    Nach dem Sturz der Ceauşescu-Diktatur Ende 1989 schlug die Extreme in die gegensätzliche Richtung um: Das Land ist offensichtlich nicht in der Lage, Kontinuität in die Regierung zu bekommen. Politische Instabilität ist offenbar das einzige, was kontinuierlich voranschreitet.
    Ob Petre Roman, Theodor Stolojan, Victor Ciorbea, Radu Vasile oder Mugur Isărescu - sie alle waren höchstens zwei Jahre (manche gar nur ein Jahr) im Amt. Mit Nicolae Văcăroiu (Nov. 92 - Dez. 96) hat es in den Neunzigern lediglich ein Regierungschef geschafft, über die volle Dauer einer Legislaturperiode im Amt zu bleiben.
    Dieses "Kunststück" (für rumänische Verhältnisse) gelang Anfang der 2000er Adrian Năstase (Dez. 2000 - Dez. 2004). Nach ihm blieben nur noch zwei Regierungschefs für vier Jahre im Amt: Călin Popescu-Tăriceanu (Dez. 2004 - Dez. 2008) und Emil Boc (Dez. 2008 - Feb. 2012).
    Was dann folgte, ist eine beispiellose Unbeständigkeit: Mit Mihai Răzvan Ungureanu (Feb. 2012 - Mai 2012) und - einige Jahre später - Sorin Grindeanu (Jan. 2017 - Jun. 2017) waren zwei regelrechte "Blitz-Premier" im Amt. Ihre jeweilige Amtszeit war so kurz, dass vielen gar nicht bewusst ist, dass sie überhaupt Regierungschefs waren.
    Die anderen Regierungschefs in den 2000er Jahren haben sich allerdings auch nicht wesentlich länger im Amt gehalten: Dacian Cioloş, Mihai Tudose, Viorica Dăncilă und Ludovic Orban waren allesamt nur zwischen einem und zwei Jahren im Amt. Nur Victor Ponta war in den 2000ern länger Regierungschef, seine Amtszeit war jedoch von Regierungskrisen geprägt.
    Den jüngst gestürzten Florin Cîţu kann man mit gerade einmal neun Monaten Amtszeit getrost zu den "Blitz-Premiers" zählen.
    Man mag von den einzelnen Ministerpräsidenten halten, was man möchte: Bei dem einen oder anderen werden sich sicherlich manche denken:"Gut, dass der nur so kurz im Amt war!"
    Alles in allem ist jedoch diese Unbeständigkeit, dieses ständige Kommen und Gehen über mittlerweile dreißig Jahre hinweg, alles andere als förderlich und vorteilhaft für das Land.
    Es würde mich nicht wundern, wenn in gewissen Kreisen bereits Witze darüber gerissen werden: Wenn sich beispielsweise die Regierungschefs der EU treffen, versuchen die wahrscheinlich schon längst nicht mehr, sich das Gesicht und den Namen ihres rumänischen Amtskollegen zu merken, weil sie bereits ahnen, dass beim nächsten Treffen wieder ein neues Gesicht aufkreuzt.
    In den letzten 30 Jahren hatte Rumänien 17 (!) verschiedene Ministerpräsidenten! Dabei sind diejenigen, die interimsweise nur wenige Tage oder Wochen im Amt waren, wie etwa Gabriel Oprea, Sorin Cîmpeanu, Mihai Fifor, Nicolae Ciucă und andere, nicht mitgezählt.
    Es bleiben dem Volk und dem Land nur zu wünschen, dass endlich Stabilität und Kontinuität in die rumänische Politik einziehen.

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