Ergebnisse zum Suchbegriff „Juli 2009“
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Ende des Aussiedlerzuzuges?
Die Bundesregierung will das Bundesvertriebenengesetz ändern und Tor für Aussiedler endgültig schließen. Sie begründet den Entwurf eines siebten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG), über den letztendlich der Bundestag beschließen muss, zum einen mit der politischen Entwicklung (Erweiterung der Europäischen Union) und mit Problemen der Verwaltungspraxis, insbesondere im Bescheinigungsverfahren. Zum anderen soll angeblich sichergestellt werden, dass Schwerkriminelle, gewaltbereite Extremisten und Terroristen nicht durch das Aufnahmeverfahren von Spätaussiedlern nach Deutschland kommen können. Der folgende Kommentar von Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist zugleich der Auftakt zu einer Diskussion im Vorfeld des Verbandstages der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Bad Kissingen. mehr...
EU-Beitritt Rumäniens schon 2007?
Rumänien, Bulgarien und Kroatien gehören eindeutig zum europäischen Kulturboden. Dies stellte Dr. Hans Zehetmair, Vorsitzender der Hanns-Seidel-Stiftung, unter Berufung auf die Geschichte Europas und die Stellung der Donau als Lebensader bei einem Europa-Forum am 27. Juli in München fest. Die unter dem Titel "Die südöstliche Perspektive der europäischen Integration" von Hanns-Seidel-Stiftung organisierte Tagung war dem EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens sowie Kroatiens Weg in die EU gewidmet. mehr...
Hochgeschwindigkeits-Visionen: Symposium in München
Das zweite Transrapid-Symposium der Bayerischen Magnetbahnvorbereitungs-Gesellschaft (BMG) fand am 2. Juli im Konferenzzentrum der Hanns-Seidel-Stiftung e.V. in München statt. Das Interesse der Fachwelt und der als Anrainer des Bayernprojektes betroffenen Kommunalpolitik war groß. Stefan H. Hedrich, Träger des Siebenbürgisch-Sächsischen Kulturpreises, war als Senior der Transrapid-Entwicklungen zu dem Symposium eingeladen worden und verfolgte die Ausführungen und Ansprachen mit regem Interesse, trotz seiner bald 85 Jahre. mehr...
