21. März 2023
Horst Seehofer ein verlässlicher Ansprechpartner der Heimatvertriebenen und Spät-/Aussiedler
Mit einem festlichen Abendessen dankte am 9. März der Bund der Vertriebenen (BdV) Bayern dem früheren Bayerischen Ministerpräsidenten und ehemaligen Bundesinnenminister Horst Seehofer für dessen Einsatz für die Heimatvertriebenen und Spät-/Aussiedler.

In seiner Rede erinnerte der BdV-Landesvorsitzende Christian Knauer zunächst an den politischen Werdegang Seehofers. Von Mai 1992 bis Oktober 1998 übte er das Amt des Bundesministers für Gesundheit aus. Ein Comeback habe es für den CSU-Politiker im November 2005 durch dessen Berufung zum Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gegeben. Dieses Amt hatte er bis Oktober 2008 erfolgreich ausgeübt, bis er am 27. Oktober 2008, nach seiner Wahl zum Parteivorsitzenden der Christlich Sozialen Union (CSU) das Amt des Bayerischen Ministerpräsidenten übernahm. Ab 14. März 2018 war Seehofer Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, bis er mit dem Abtreten des Kabinetts Merkels am 8. Dezember 2021 aus der aktiven Politik ausschied.

Endgültiges Vertrauen hatte sich der frühere Ministerpräsident 2012 erworben, nachdem im Kabinett und im Bayerischen Landtag die Weichen für die zugesagten Projekte erfolgreich gestellt wurden. Schon ein weiteres Jahr später habe sich Seehofer als CSU-Vorsitzender in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Zustimmung zur Errichtung des Dokumentationszentrums der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ in Berlin und eine Härtefallregelung für die Einbeziehung von Angehörigen bei übersiedlungswilligen Aussiedlerfamilien erfolgreich eingesetzt. Zu den größten Erfolgen des Ingolstädters im Vertriebenenbereich zählten, so Knauer, zweifellos die Einführung eines Nationalen Gedenktages für die deutschen Opfer von Flucht und Vertreibung und die Entschädigung der deutschen Zwangsarbeiter für deren erlittenes Leid.
2014 sei „als starkes Signal gegen Unrecht und Leid“ der Gedenktag in Bayern eingeführt worden. Sachsen und Hessen hätten sich dem im selben Jahr angeschlossen, bis schließlich 2015 auch auf nationaler Ebene am Weltflüchtlingstag, dem 20. Juni, ein solcher ausgerufen wurde. Bemerkenswert sei in der Ära Seehofer auch gewesen, dass er, abgesehen von einer Ausnahme, immer selbst Redner bei den Feierlichkeiten in München war. Als wirksame Hilfe hätte sich die kontinuierliche Erhöhung der finanziellen Mittel für die Vertriebenenarbeit erwiesen. Dies zeige sich nicht zuletzt seit 2013 am dann jährlich vergebenen BdV-Kulturpreis. Auch die Berufung von BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius zum Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten sei wegweisend gewesen.
Mit der Feststellung, dass ein solcher Abend auch für einen früheren Spitzenpolitiker „etwas ganz Besonderes“ sei, dankte der frühere Ministerpräsident dem BdV für dessen Einladung. Ein Dankeschön in dieser Form entgegennehmen zu können, sei etwas Außergewöhnliches. Die Belange der Heimatvertriebenen und deren Würdigung ihres Schicksals seien für ihn immer Herzensanliegen gewesen. Dies gelte auch heute noch bei der Lösung der unbefriedigenden rentenrechtlichen Behandlung von Aussiedlern und Spätaussiedlern. Eine Neuwertung sei für ihn hier „eine Frage der Gerechtigkeit und ein Zeichen gelebter Solidarität“.
Susanne Marb/BdV
Schlagwörter: BdV, Knauer, Seehofer, Bayern
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