Schlagwort: Bundeskanzlerin

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26. Juni 2018

Verbandspolitik

Bundeskanzlerin spricht bei Gedenkstunde für Opfer von Flucht und Vertreibung in Berlin

Beim vierten bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni brachte eine Medien-Ente etwas Unruhe in den sich langsam füllenden Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums in Berlin: Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat und als solcher Gastgeber der Gedenkstunde, habe seine Teilnahme vor dem Hintergrund aktueller politischer Entwicklungen abgesagt, hörte man. Doch Seehofer kam und mit ihm auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, deren Ansprache in diesem Jahr im Zentrum der Gedenkstunde stehen sollte. mehr...

21. April 2018

Verbandspolitik

Bundeskanzlerin spricht beim Jahresempfang des BdV

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel begann ihre Ansprache zum Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV), der am 17. April im Tagungszentrum Katholische Akademie in Berlin stattfand, mit einem Ausrufezeichen: „Mir liegt sehr daran, immer wieder deutlich zu machen, dass der Bund der Vertriebenen bei der Bundesregierung ein offenes Ohr findet und dass das auch in dieser Legislaturperiode genauso sein wird.“ Um dies glaubhaft vertreten zu können, habe man diese Verbundenheit im Koalitionsvertrag bekräftigt. Praktisch erweise sich die „besondere Verantwortung“ gegenüber deutschen Heimatvertriebenen, der sich eine jede Bundesregierung stellen müsse, etwa an der Berufung von Dr. Bernd Fabritius zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. „Wer könnte das besser als der BdV-Präsident selbst?“, fragte Merkel und gratulierte Fabritius, der das Amt am 11. April übernommen hatte.
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27. Juni 2017

Interviews und Porträts

Der Kanzler der Wiedervereinigung ist tot

Historisches erreicht für Deutschland und Europa, 16 Jahre Kanzler der Bundesrepublik, die deutsche Einheit vollendet, Wegbereiter der Europäischen Union und des Euro, Übervater der CDU, die er 25 Jahre als Vorsitzender führte, Machtmensch, bejubelt und gefeiert - andererseits lange unterschätzt, gescholten, abgelehnt, nach der Spendenaffäre Persona non grata in der Union: Helmut Kohl ist tot. Der Altbundeskanzler starb am 16. Juni in seinem Haus in Ludwigshafen im Alter von 87 Jahren. Von 1982 bis 1998 lenkte der bodenständige Pfälzer als Bundeskanzler die Geschicke der Bundesrepublik. Mit ihm ist nach dem Urteil zeitpolitischer Beobachter eine deutsche, ja eine europäische „Jahrhundertgestalt“ von uns gegangen. mehr...

1. April 2017

Verbandspolitik

Bundeskanzlerin spricht bei Jahresempfang des BdV

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hatte ihre Ansprache beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 28. März in der Katholischen Akademie Berlin auf besondere Art angekündigt: Bereits einige Tage vor dem Termin hatte sie in ihrem Podcast „Die Kanzlerin direkt“ geantwortet, sie freue sich auf den Jahresempfang. Ihre Teilnahme habe für sie „schon eine gewisse Tradition als Bundeskanzlerin“. Das Schicksal der Millionen deutschen Vertriebenen sei neben dem Zivilisationsbruch der Nationalsozialisten „eben auch Unrecht“ gewesen, erklärte sie dort. Vor diesem Hintergrund seien die Charta der deutschen Heimatvertriebenen von 1950 sowie der Einsatz der Vertriebenen und Aussiedler für Deutschland und Europa „wegweisend“. Im Video betonte sie außerdem die wichtige verständigungspolitische Rolle der Vertriebenen, ihrer Verbände, aber auch der deutschen Minderheiten in den Heimatgebieten. mehr...

21. April 2016

Verschiedenes

Bundeskanzlerin dankt deutschen Heimatvertriebenen

„Alles in allem haben wir heute eine friedliche Situation in Deutschland und in Europa. Wir spüren aber auch, dass wir jeden Tag wieder neu dafür arbeiten müssen, dass das so ist. Ich denke, wer einmal seine Heimat verloren hat und vertrieben wurde, der wird dieses Gespür vielleicht noch intensiver haben als die, die eine solche Erfahrung nicht machen mussten. Deshalb bitte ich Sie: Seien Sie eine deutliche Stimme in den täglichen Diskussionen. Danke für das, was die Vertriebenen für unser Land getan haben.“ - Dank, Anerkennung und Mahnung waren die Kerninhalte des Grußwortes von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 12. April in der Katholischen Akademie in Berlin. Bereits zum neunten Mal war Merkel der Einladung des Verbandes gefolgt und sprach als Ehrengast vor einem großen Publikum aus Politik, Wirtschaft, Kirche und Kultur. mehr...

12. April 2016

Verbandspolitik

Staatsakt für Hans-Dietrich Genscher

Der am 31. März im Alter von 89 Jahren verstorbene frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher wird am 17. April in Bonn mit einem Staatsakt geehrt. Die offizielle Anordnung ist durch Bundespräsident Joachim Gauck erfolgt, um Genschers herausragende Verdienste um die Bundesrepublik zu würdigen. Fast zwei Jahrzehnte hindurch hat der gebürtige Hallenser die Außenpolitik der Bundesrepublik geprägt. Der langjährige FDP-Vorsitzende war von 1974 bis 1992 Außenminister und Vizekanzler unter Bundeskanzler Helmut Kohl. Im Zentrum seines politischen Handelns standen die europäische Integration, eine aktive Entspannungspolitik zur Überwindung der Ost-West-Konfrontation in der Ära des Kalten Krieges, und die deutsche Wiedervereinigung. mehr...

12. Januar 2016

Rumänien und Siebenbürgen

Rumäniens Ministerpräsident zu Antrittsbesuch in Berlin

Berlin - Seine erste Auslandsreise unternahm der neue rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş, Amtsnachfolger von Victor Ponta, nach Deutschland. Seit vergangenem November leitet der 46-jährige frühere EU-Agrarkommissar eine parteiunabhängige Technokraten-Regierung. In Berlin traf der Premier Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz lobte die Kanzlerin die gute Zusammenarbeit beider Staaten und erklärte, Deutschland unterstütze Rumäniens Bemühungen, Mitglied des Schengen-Raums zu werden. Auf dem Besuchsprogramm standen ferner Gespräche mit Bundesratspräsident Stanislav Tillich sowie mit Mitgliedern der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag. Der rumänischen Delegation gehörten neben Außenminister Lazăr Comănescu auch der im Kabinett Cioloş für die Beziehungen zu den Auslandsrumänen zuständige Minister Dan Stoenescu, der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) Ovidiu Ganţ und der rumänische Botschafter in Berlin Emil Hurezeanu an. mehr...

12. Januar 2016

Verschiedenes

Bundeskanzlerin Merkel will Sozialhilfe-Anspruch für EU-Ausländer einschränken

Berlin - Das Sozialgericht Berlin hat in einem Urteil vom 11. Dezember 2015 festgestellt, dass Bürger der Europäischen Union nicht automatisch Anspruch auf Sozialleistungen haben, und damit dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel widersprochen. Das BSG hatte Anfang Dezember 2015 geurteilt, dass EU-Bürger spätestens nach sechs Monaten Aufenthalt in Deutschland berechtigt sind, Sozialhilfe zu beziehen, auch wenn sie von Hartz IV ausgeschlossen sind. Die Kasseler Richter haben letztinstanzlich entschieden über den Fall einer rumänischen Familie, eines Griechen und einer seit Langem in Deutschland lebenden Frau aus Bosnien mit drei Kindern mit schwedischer Staatsangehörigkeit. Die Kläger hatten bei ihren zuständigen Jobcentern ohne Erfolg Arbeitslosengeld II beansprucht. mehr...

8. Mai 2015

Verbandspolitik

Bundeskanzlerin spricht bei Jahresempfang des BdV

Berlin - „Die Bundesregierung steht auch künftig an der Seite der Vertriebenen – in guten Stunden, aber auch, wenn es einmal ein Problem zu lösen gilt.“ So beendete Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ihre mit starkem Applaus bedachte Rede beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 5. Mai im Atrium des Hauses der Bundespressekonferenz in Berlin. Erstmalig oblag es dem Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, MdB, als neuem BdV-Präsidenten, die zahlreichen prominenten Gäste des Jahresempfangs zu begrüßen. Zugegen waren, neben der langjährigen Amtsvorgängerin Erika Steinbach, MdB, unter anderem Altbundespräsident Christian Wulff, der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt, der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gerd Müller, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters, MdB, der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Hartmut Koschyk, MdB, der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig, MdB, der Vorsitzende des Netzwerks Aussiedler der CDU Heinrich Zertik, MdB, der Vorsitzende des Verbandes der Deutschen in Polen Bernard Gaida und der ungarische Botschafter Dr. József Czukor. mehr...

17. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis gewinnt Präsidentenwahl!

Der Siebenbürger Sachse Klaus Johannis wird Rumäniens nächster Staatspräsident. Der Präsidentschaftskandidat der Christlich-Liberalen Allianz (ACL) hat die Stichwahl am 16. November gegen den amtierenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei (PSD) Victor Ponta gewonnen. Der bürgerliche Kandidat erhielt 54,43 Prozent der Stimmen. Premier Ponta, der auf 45,56 Prozent kam, hat seine Niederlage gegen den Bürgermeister von Hermannstadt eingeräumt und Johannis zu seinem Sieg gratuliert. Die Wahlbeteiligung war laut Angaben der Zentralen Wahlbehörde mit 64,10 Prozent historisch hoch. Im ersten Wahlgang lag sie noch bei 53,17 Prozent. In der Wahlnacht kam es in vielen Städten zu Massenprotesten gegen die sozialistische Regierung. Tausende Demonstranten forderten in Bukarest den Rücktritt von Ministerpräsident Victor Ponta, der seine Demission ablehnte. mehr...

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