27. Juni 2017

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Der Kanzler der Wiedervereinigung ist tot

Historisches erreicht für Deutschland und Europa, 16 Jahre Kanzler der Bundesrepublik, die deutsche Einheit vollendet, Wegbereiter der Europäischen Union und des Euro, Übervater der CDU, die er 25 Jahre als Vorsitzender führte, Machtmensch, bejubelt und gefeiert - andererseits lange unterschätzt, gescholten, abgelehnt, nach der Spendenaffäre Persona non grata in der Union: Helmut Kohl ist tot. Der Altbundeskanzler starb am 16. Juni in seinem Haus in Ludwigshafen im Alter von 87 Jahren. Von 1982 bis 1998 lenkte der bodenständige Pfälzer als Bundeskanzler die Geschicke der Bundesrepublik. Mit ihm ist nach dem Urteil zeitpolitischer Beobachter eine deutsche, ja eine europäische „Jahrhundertgestalt“ von uns gegangen.
Politiker im In- und Ausland würdigten, über alle Parteigrenzen hinweg, das Lebenswerk des verstorbenen Staatsmannes. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nannte Helmut Kohl einen „Glücksfall für uns Deutsche“, der die Geschichte der Bundesrepublik und Europas mit seinem „Gespür für die Geschichte und Gefühle unserer europäischen Nachbarn“ zum Guten gewendet habe. Kohl habe im Herbst 1989 die revolutionären Umwälzungen in Osteuropa als Chance zur Wiedervereinigung der beiden deutschen Teilstaaten begriffen, an die er immer geglaubt habe. Er und seine Mitstreiter hätten „die Einheit im Einklang mit unseren Freunden und Nachbarn“ klug ausgehandelt, so Merkel. Das sei „höchste Staatskunst im Sinne der Menschen und des Friedens“ gewesen. Wie kein anderer habe der Altkanzler verstanden, dass die Einheit Deutschlands untrennbar mit der Einheit Europas verknüpft sei.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte Helmut Kohl als „Ausnahmepolitiker“: „Ihm verdankten wir, dass Deutschland als europäische und geeinte Nation bestätigt und damit die ‚Deutsche Frage’ beantwortet wurde.“

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stellte fest: „Ohne Helmut Kohl gäbe es den Euro nicht“. Gleich welches politische Thema der Altbundeskanzler angepackt hätte, habe er „nie vergessen, dass das europäische Projekt diesen Kontinent nach den Weltkriegen gerettet hat“. „Ich wünsche uns heute den gleichen Mut, Geduld und Entschlossenheit“, um die europäischen Herausforderungen „so unerschütterlich wie Helmut Kohl“ anzugehen, bekundete Juncker.

Nach Auffassung des früheren US-Präsidenten George H. W. Bush war Altbundeskanzler Kohl eine „der größten politischen Führungsfiguren im Nachkriegseuropa“.

Vom Kriegskind zum Ehrenbürger Europas – eine Jahrhundertgestalt


Die deutsche Einheit war ganz gewiss nicht Helmut Kohls Eigenleistung. Sein Verdienst war es, ihre Möglichkeit zu erkennen in der historischen Situation des Mauerfalls, der Öffnung der innerdeutschen Grenze am 9. November 1989, und sie entschlossen durchzusetzen in enger Abstimmung mit den europäischen Nachbarn und insbesondere mit Frankreich, Großbritannien, der Sowjetunion und den USA. Kohls Staatskunst gründete maßgeblich auf seinen akribisch gepflegten parteiinternen wie internationalen Netzwerken. Ohne die vertrauensbildende Wirkung seiner persönlichen Kontakte zu Franҫois Mitterrand, George H. W. Bush und Michail Gorbatschow wäre die binnen weniger Monate zielstrebig ins Werk gesetzte Wiedervereinigung nachgerade undenkbar. Wiederum schufen erst die Friedliche Revolution, der Umbruchprozess von 1989/90 in der DDR, und das sich anbahnende Ende des Kalten Krieges, die Auflösung des Ostblocks 1989/90 im Zuge der von Gorbatschow als Staatschef der Sowjetunion eingeleiteten Reformpolitik („Glasnost“ und „Perestroika“) die Voraussetzung für das Überwinden der 40-jährigen Teilung.

Der promovierte Historiker Helmut Kohl erfasste und nutzte die Gunst der Stunde, um das Einheitsprojekt, gemeinsam mit dem 2016 verstorbenen Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher, beherzt voranzutreiben. Mehrfach sprach Kohl in Anlehnung an ein Zitat des Reichsgründers Otto von Bismarck davon, dass man „den Mantel der Geschichte ergreifen“ müsse. Leidenschaftlich werbend gewann der Kanzler die Zustimmung der europäischen Nachbarn, der Partner und Verbündeten zur deutschen Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit. Ihr sollte, gleichsam aus überzeugter Selbstverpflichtung, die europäische Einheit folgen.

In einer Bundestagsrede am 28. November 1989 verkündete der Bundeskanzler das sogenannte Zehn-Punkte-Programm zur schrittweisen Neuregelung der deutsch-deutschen Beziehungen, eingebettet in die gesamteuropäische Entwicklung: Das in freier Selbstbestimmung wiedervereinigte Deutschland sollte Kernbaustein eines vereinigten Europa werden. Der Stufenplan sah u. a. den Beitritt reformorientierter Ostblockstaaten zur Europäischen Gemeinschaft vor auf der Grundlage einer marktwirtschaftlichen Orientierung. „Die geschichtliche Bedeutung des Zehn-Punkte-Programms“, urteilt der Historiker Hans-Peter Schwarz in seiner 2012 erschienenen über tausendseitigen Monografie „Helmut Kohl. Eine politische Biographie“, „kann schwerlich überschätzt werden. Innenpolitisch wirkt es anfangs polarisierend, aber zugleich als Katalysator der weiteren Entwicklung.“ (Seite 534 f.) Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl spricht am 2. ...Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl spricht am 2. September 1984 in Braunschweig beim Tag der Heimat des Bundes der Vertriebenen. Bildquelle: BdV-Archiv Nach der in den Montagsdemonstrationen gegen die DDR-Regierung gerichteten Parole „Wir sind das Volk“ skandierten DDR-Bürger inzwischen in Sprechchören „Wir sind ein Volk“, erstmalig am 19. November 1989 in Leipzig. Am 19. Dezember hielt Kohl seine als historisch geltende, nach eigener Einschätzung womöglich die schwierigste Rede seines Lebens vor der Ruine der Dresdner Frauenkirche. „Mein Ziel bleibt – wenn die geschichtliche Stunde es zulässt – die Einheit unserer Nation“, bekräftigte der (auch wegen seiner imposanten Körpergröße von 1,93 Meter der „schwarze Riese“ genannte) Kanzler mit fester Stimme vor zehntausenden begeistert zujubelnden Menschen. Gewaltige Hürden waren noch zu nehmen bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990, dem Tag der Deutschen Einheit, viele Probleme, vordringlich die Finanzierung der Einheit, blieben weiter bestehen. In einer Fernseh-Ansprache (am 1. Juli 1990 aus Anlass des Inkrafttretens der Wirtschafts- und Währungsunion mit der DDR) versprach Kohl: „Durch eine gemeinsame Anstrengung wird es uns gelingen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Sachsen und Thüringen bald wieder in blühende Landschaften zu verwandeln. (....) Es wird niemandem schlechter gehen als zuvor, dafür vielen besser.“ Die Aussage bleibt uns in Erinnerung.

Unvergessen bleiben wird Helmut Kohls Schlüsselrolle bei der Gründung der Europäischen Union und darüber hinaus seine Verdienste um die Einführung des Euro. Die Zustimmung aus Paris für die deutsche Einheit war an die von Frankreich angestrebte Währungsunion geknüpft, mithin den Verzicht Deutschlands auf die D-Mark als Symbol deutscher Wirtschaftsmacht. Kohl erklärte sich dazu bereit. „Aus dem Taktiker der Macht war ein Staatsmann geworden“, würdigt der Historiker Heinrich August Winkler diese hochkomplexe Entscheidung des Bundeskanzlers: „Im entscheidenden Augenblick handelte er derart zielbewußt, instinktsicher und souverän, daß die Erinnerung an seine zahlreichen Ungeschicklichkeiten, Fehler und Schwächen dahinzuschwinden begann.“ („Der lange Weg nach Westen“, Zweiter Band: „Deutsche Geschichte vom ‚Dritten Reich‘ bis zur Wiedervereinigung“, München 7. Aufl. 2010, S. 526)

Der Vertrag über die Europäische Union, dem Verhandlungen im Dezember 1991 im niederländischen Maastricht vorausgegangen waren (daher die Bezeichnung „Vertrag von Maastricht“), ist am 7. Februar 1992 in Maastricht vom Europäischen Rat unterzeichnet worden. Als Antwort auf die Teilung Europas wurden die Weichen in Richtung eines europäischen Bundesstaates gestellt. Ein wesentlicher Baustein für das Zusammenwachsen Europas war die von Kohl in seiner 16-jährigen Kanzlerschaft aus tiefer Überzeugung forcierte, seinerzeit von Adenauer und de Gaulle angestoßene deutsch-französische Versöhnung. Ein Bild, das haften bleibt: In Verdun gedachten Helmut Kohl und François Mitterrand am 22. September 1984 auf dem Soldatenfriedhof Douaumont Hand in Hand der deutschen und französischen Gefallenen des Ersten Weltkriegs.

Helmut Kohl war ein Kriegskind. Bei Beginn des Zweiten Weltkriegs ist er neun Jahre alt. Ludwigshafen, seine Heimatstadt, wird über hundertmal aus der Luft bombardiert, Traumatische Kriegserfahrungen prägen sich fest in das Bewusstsein des Heranwachsenden, am stärksten der Verlust seines November 1944 bei einem Tieffliegerangriff im westfälischen Haltern ums Leben gekommenen vier Jahre älteren Bruders Walter. Aus diesen schmerzvollen Erfahrungen erwächst letzthin auch Helmut Kohls politisches Credo, ein europäisches Deutschland zu schaffen, verankert in einer gesamteuropäischen Friedensordnung. In einer Rede vor der Knesset in Israel (am 24. Januar 1984) bekannte Kohl: „Ich rede vor Ihnen als einer, der in der Nazizeit nicht in Schuld geraten konnte, weil er die Gnade der späten Geburt und das Glück eines besonderen Elternhauses gehabt hat.“ Die ursprünglich von dem Journalisten Günter Gaus stammende, durchaus umstrittene Formulierung "Gnade der späten Geburt" gehört in den Kontext der von Kohl ausgerufenen „geistig-moralischen Wende“ nach 1982.

Sein Elternhaus – der Vater ein beamteter Steuersekretär, die Mutter Hausfrau – beschrieb Kohl als „katholisch, aber gleichzeitig gemäßigt national“. Seit 1960 war er mit der Fremdsprachenkorrespondentin Hannelore Renner verheiratet, die in den Kriegswirren mit ihrer Familie aus Sachsen in die Pfalz geflüchtet war. Das Ehepaar bekam die beiden Söhne Walter und Peter. Nach dem Tod seiner ersten Frau heiratete Kohl 2008 die gelernte Historikerin Maike Kohl-Richter. Im selben Jahr erlitt der Altkanzler bei einem schweren Sturz in seinem Haus in Ludwigshafen-Oggersheim ein Schädel-Hirn-Trauma. Seitdem war er gesundheitlich angeschlagen, saß im Rollstuhl und konnte nur schwer sprechen. Seine öffentlichen Auftritte wurden selten.

„Deutschland ist mein Vaterland, und Europa ist unsere Zukunft“


Wenige Wochen nach dem Ende seiner Kanzlerschaft, ernannte die Europäische Union Helmut Kohl zum Ehrenbürger Europas, eine Auszeichnung, die zuvor nur Jean Monet als Gründervater der Europäischen Gemeinschaft zuteil geworden war.

Am 1. Juli erhält der verstorbene Altbundeskanzler nun, als erster Politiker überhaupt, einen europäischen Trauerakt. Bei der Trauerfeier im Europäischen Parlament in Straßburg sollen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel auch EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der französische Präsident Emmanuel Macron und der frühere US-Präsident Bill Clinton sprechen. Auf Wunsch der Witwe Maike Kohl-Richter gibt es für den verstorbenen früheren Bundeskanzler keinen Staatsakt in Deutschland.

Über die Motive für Kohls Entscheidung gegen einen deutschen Staatsakt mutmaßen Medien erlittene Kränkungen im Zusammenhang mit der CDU-Spendenaffäre. Wie erst nach seiner Abwahl bekannt wurde, soll es ein System mit Schwarzgeldkonten gegeben haben, das der von 1973 bis 1998 amtierende CDU-Bundesvorsitzende zur finanziellen Unterfütterung seiner Führungsmacht genutzt habe. Nach Kohls Weigerung, im einberufenen Untersuchungsausschuss die Namen der anonymen Geldgeber zu nennen unter Berufung auf ein gegebenes Ehrenwort, sah sich seine Amtsnachfolgerin Angela Merkel veranlasst, sich von ihrem politischen Ziehvater im Dezember 1999 auch öffentlich zu distanzieren. Als ihn der CDU-Vorstand vor die Wahl stellte, entweder die Namen der Spender zu nennen oder seinen Ehrenvorsitz ruhen zu lassen, legte der Altkanzler bitter enttäuscht den Ehrenvorsitz nieder und zog sich ins Private zurück. Sein öffentliches Ansehen hat durch sein Fehlverhalten, das er später selbst eingeräumt hat, nachhaltig Schaden genommen.

Nach siebenjähriger Amtszeit als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz ist Helmut Kohl als erster deutscher Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum 1982 an die Macht gekommen. Er hat sich als Parteireformer einen Namen gemacht, als Staatsmann bleibende Verdienste um die deutsche Einheit und die europäische Integration erworben. In der Innenpolitik mangelte es hingegen an glanzvollen Erfolgen. So sehr, dass die Gesellschaft für deutsche Sprache „Reformstau“ zum Wort des Jahres 1997 gekürt hat. Im Folgejahr löste dann der Sozialdemokrat Gerhard Schröder den „Vater der deutschen Einheit“ ab und sollte sich in seiner siebenjährigen Kanzlerschaft als „Vater der Agenda 2010“ profilieren. An dieser Stelle drängt sich der Hinweis auf, dass viele Landsleute nach wie vor unter den massiven Rentenkürzungen für Aussiedler leiden, die sie nach der Wiedervereinigung Mitte der 1990er Jahre unter Bundeskanzler Kohl hinnehmen mussten. Angesichts drohender Altersarmut haben Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius erst jüngst beim Heimattag in Dinkelsbühl eine Rentenanhebung für deutsche Aussiedler gefordert.

Der Ehrenvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Wolfgang Bonfert (Jahrgang 1930), kennt die Hintergründe eines 1989 von Kohl abgesagten Staatsbesuchs in Rumänien. Ceaușescu hatte nach seinem Staatsbesuch im Oktober 1984 in Bonn den deutschen Bundeskanzler zu einem Gegenbesuch eingeladen. Vorgesehen war August/September 1986. „Die Verhandlungen hierüber gingen hin und her“, schildert der seinerzeitige Bundesvorsitzende Bonfert. „Kohl wollte den Besuch von einer Verbesserung der 1978 getroffenen Ausreisemodalitäten abhängig machen und eine Aufwertung des Regimes Ceaușescus vermeiden. Kohl war dann schließlich zu einem Besuch im Juli/August 1988 bereit, wenn die Ausreisezahlen bei 25 000 jährlich zugesichert würden und keine Zustimmung für bestimmte Positionen der rumänischen Außen- und Innenpolitik (insbesondere zur „Sytematisare“ der Dörfer) erwartet würde. Wegen auftretender Schwierigkeiten entsandte Kohl einen Sonderverhandler, Heinz Günter Hüsch, nach Bukarest. Auch diese Verhandlungen blieben ohne das gewünschte Ergebnis, sodass Kohl den Besuch Anfang Dezember 1989 endgültig absagte. Drei Wochen später wurde Ceaușescu festgesetzt und wenige Tage danach zusammen mit seiner Frau Elena standrechtlich erschossen. Die rumänische Übergangsregierung hob bald darauf die ‚Reisebeschränkungen‘ auf.“

„Die deutschen Heimatvertriebenen und Spätaussiedler werden Helmut Kohl stets ein ehrendes Andenken bewahren.“, erklärte der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius MdB zum Tod des Altbundeskanzlers. Helmut Kohl sei „ein überzeugter und überzeugender Verfechter der europäischen Idee“ gewesen und auch Träger der Ehrenplakette des BdV. Diese höchste Auszeichnung der deutschen Heimatvertriebenen wurde ihm 1984 verliehen. Kohl habe sich bereits als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident, dann als deutscher Bundeskanzler „an die Seite der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und ihrer Verbände gestellt“, und im In- und Ausland „den besonderen Anteil der Vertriebenen und Aussiedler am geistigen und materiellen Wiederaufbau Deutschlands“ hervorgehoben. Außerdem habe er sich maßgeblich dafür eingesetzt, die Geschichte und Kultur der deutschen Ost- und Siedlungsgebiete zu fördern sowie die Aufarbeitung auch des Vertreibungsunrechtes voranzubringen. Unvergessen bleibe „sein aufrichtiger Einsatz für die Interessen der in den Heimatgebieten verbliebenen Deutschen sowohl vor als auch nach dem Fall des Eisernen Vorhanges“. Fabritius zufolge hätten es „unzählige Aussiedler und Spätaussiedler - darunter auch ich - diesem Einsatz zu verdanken, dass sie nach Deutschland und damit in die Freiheit ausreisen und hier eine neue Heimat finden konnten“.

Helmut Kohls Grabstätte befindet sich am Rande des Domherrenfriedhofs im rheinland-pfälzischen Speyer. „Die Pfalz“, bekannte der Staatsmann in seinen Erinnerungen 1930-1982, „ist meine Heimat, Deutschland ist mein Vaterland, und Europa ist unsere Zukunft.“

Christian Schoger


Schlagwörter: Helmut Kohl, Bundeskanzler, Deutschland, Nachruf, Ministerpräsident, Rheinland-Pfalz, CDU, Wiedervereinigung, deutsche Einheit, Europäische Union, Merkel, Bundeskanzlerin, Juncker, EU, Steinmeier, Bundespräsident, Bernd Fabritius, Bonfert

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