Schlagwort: Merkel

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10. Oktober 2018

Kulturspiegel

Festakt zum Tag der Deutschen Einheit: Bundestagspräsident warnt vor Rechtspopulismus

Berlin – Der 28. Tag der Deutschen Einheit ist am 3. Oktober mit einem zentralen Festakt in Berlin gefeiert worden. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundesratspräsident Michael Müller warben in ihren Reden für eine „wehrhafte Demokratie“ und Rechtsstaatlichkeit. An dem Festakt in der Staatsoper, dem ein ökumenischer Gottesdienst im Berliner Dom vorausgegangen war, nahmen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel, Regierungsvertreter aus Bund und Ländern sowie zahlreiche Abgeordneten teil. Weiterer Höhepunkt der Feierlichkeiten war ein Straßenfest am Brandenburger Tor. mehr...

26. Juni 2018

Verbandspolitik

Bundeskanzlerin spricht bei Gedenkstunde für Opfer von Flucht und Vertreibung in Berlin

Beim vierten bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni brachte eine Medien-Ente etwas Unruhe in den sich langsam füllenden Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums in Berlin: Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat und als solcher Gastgeber der Gedenkstunde, habe seine Teilnahme vor dem Hintergrund aktueller politischer Entwicklungen abgesagt, hörte man. Doch Seehofer kam und mit ihm auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, deren Ansprache in diesem Jahr im Zentrum der Gedenkstunde stehen sollte. mehr...

29. Juni 2017

Rumänien und Siebenbürgen

Staatspräsident Klaus Johannis setzt neue Meilensteine in den deutsch-rumänischen Beziehungen

Staatspräsident Klaus Johannis ist es gelungen, innerhalb von zwei Wochen drei der mächtigsten Politiker der Welt zu treffen und sie für sich und sein Land zu gewinnen. Bei seinem Besuch am 9. Juni in Washington bekräftigte US-Präsident Donald Trump, Rumänien sei ein wichtiger strategischer Partner der Vereinigten Staaten (siehe Bericht in der SbZ Online). Bei einem dreitägigen Besuch in Berlin vom 19. Juni bis 21. Juni brillierte der Siebenbürger Sachse als Staatsmann, der Akzente in den bilateralen und europäischen Beziehungen setzt. Von dort ging es nach Brüssel zu einem bilateralen Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 23. Juni und dann ebendort zum Europäischen Rat. Johannis erfreut sich dabei einhellig eines hohen Ansehens und Vertrauens und macht Rumänien als zuverlässigen europäischen und transatlantischen Partner sichtbar, so wie es keiner seiner Amtsvorgänger seit der Wende von 1989 auch nur annähernd geschafft hat. mehr...

27. Juni 2017

Interviews und Porträts

Der Kanzler der Wiedervereinigung ist tot

Historisches erreicht für Deutschland und Europa, 16 Jahre Kanzler der Bundesrepublik, die deutsche Einheit vollendet, Wegbereiter der Europäischen Union und des Euro, Übervater der CDU, die er 25 Jahre als Vorsitzender führte, Machtmensch, bejubelt und gefeiert - andererseits lange unterschätzt, gescholten, abgelehnt, nach der Spendenaffäre Persona non grata in der Union: Helmut Kohl ist tot. Der Altbundeskanzler starb am 16. Juni in seinem Haus in Ludwigshafen im Alter von 87 Jahren. Von 1982 bis 1998 lenkte der bodenständige Pfälzer als Bundeskanzler die Geschicke der Bundesrepublik. Mit ihm ist nach dem Urteil zeitpolitischer Beobachter eine deutsche, ja eine europäische „Jahrhundertgestalt“ von uns gegangen. mehr...

1. April 2017

Verbandspolitik

Bundeskanzlerin spricht bei Jahresempfang des BdV

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hatte ihre Ansprache beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 28. März in der Katholischen Akademie Berlin auf besondere Art angekündigt: Bereits einige Tage vor dem Termin hatte sie in ihrem Podcast „Die Kanzlerin direkt“ geantwortet, sie freue sich auf den Jahresempfang. Ihre Teilnahme habe für sie „schon eine gewisse Tradition als Bundeskanzlerin“. Das Schicksal der Millionen deutschen Vertriebenen sei neben dem Zivilisationsbruch der Nationalsozialisten „eben auch Unrecht“ gewesen, erklärte sie dort. Vor diesem Hintergrund seien die Charta der deutschen Heimatvertriebenen von 1950 sowie der Einsatz der Vertriebenen und Aussiedler für Deutschland und Europa „wegweisend“. Im Video betonte sie außerdem die wichtige verständigungspolitische Rolle der Vertriebenen, ihrer Verbände, aber auch der deutschen Minderheiten in den Heimatgebieten. mehr...

15. Februar 2017

Verbandspolitik

BdV-Präsidium bei Bundeskanzlerin Angela Merkel

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat das Präsidium des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 13. Februar zu einem einstündigen Gespräch im Bundeskanzleramt in Berlin empfangen. Dabei ging es der Bundeskanzlerin darum, die Mitglieder des im Dezember 2016 neu gewählten Gremiums kennenzulernen und den Meinungsaustausch über die zentralen Anliegen der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten fortzusetzen. mehr...

4. Februar 2017

Rumänien und Siebenbürgen

Amnestiegesetz in Rumänien löst landesweite Proteste und internationale Kritik aus

Täglich landesweite Massenproteste in Rumänien. Hunderttausende Bürger demonstrieren weitestgehend friedlich gegen die Regierung. Mittwochabend (2. Februar) waren es allein in Bukarest etwa 150 000 Menschen, in 55 anderen Städten nochmal annähernd so viele, die auf die Straße gingen, gegen die Lockerung des Anti-Korruptionsgesetzes protestierten und den Rücktritt der Regierung forderten. In der Hauptstadt kam es zu vereinzelten Zusammenstößen mit der Polizei. Nach übereinstimmenden Medienberichten attackierten gewalttätige Provokateure, die sich unter die friedlichen Demonstranten gemischt hatten, die Polizisten mit Feuerwerkskörpern, die daraufhin die Kundgebung auflösten. Im Zuge der Ausschreitungen wurden vier Polizisten und zwei Demonstranten leicht verletzt, 20 Randalierer wurden festgenommen. Staatspräsident Klaus Johannis warf dem Innenministerium unterlassene Intervention vor, da es vom Inlandsgeheimdienst SRI im Vorfeld über die geplante Sprengung der Demonstration informiert worden sei, was Innenministerin Carmen Dan zunächst bestritt (aktuelle Medienberichterstattung siehe SbZ-Online-Pressespiegel). mehr...

18. Januar 2017

Interviews und Porträts

Zum Tod von Altbundespräsident Roman Herzog

"Durch Deutschland muss ein Ruck gehen." - Wie hätte einen dieser leidenschaftliche Appell nicht treffen, diese mit Hoffnung und Zuversicht aufgeladene Botschaft nicht persönlich berühren sollen? Die Kernaussage jenes bald 20 Jahre zurückliegenden Frühlingstages wird den meisten Bundesbürgern noch in lebhafter Erinnerung sein – man schrieb den 26. April 1997, als der damalige Bundespräsident Roman Herzog im Hotel Adlon seine vielbeachtete „Berliner Rede“, seine „Ruck-Rede“ hielt. Altbundespräsident Roman Herzog starb nun am 10. Januar im Alter von 82 Jahren. mehr...

16. Januar 2017

Verschiedenes

Erika Steinbach tritt aus CDU aus - Unionskollege Bernd Fabritius kritisiert die Entscheidung

Erika Steinbach hat nach über 42-jähriger Parteimitgliedschaft ihren Austritt aus der CDU und aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekannt gegeben. Ihr Bundestagsmandat will die ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) gleichwohl behalten. Ihre Entscheidung begründete die 73-jährige Christdemokratin, die dem Deutschen Bundestag seit 1990 und dem CDU-Bundesvorstand seit 2000 angehört, vorrangig mit wiederholten Rechtsbrüchen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Regierung in der Flüchtlingspolitik. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Bernd Fabritius, in seiner Funktion als BdV-Präsident Erika Steinbachs Amtsnachfolger, bedauert diesen Schritt. Gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung sagte Fabritius, Steinbachs Vorwurf, Merkel habe im September 2015 „Grenzen geöffnet“, sei „schlicht falsch“. mehr...

26. November 2016

Verbandspolitik

Spitzenpolitiker für Erhalt der Kirchenburgen in Siebenbürgen

Der Bischof der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien (EKR), Reinhart Guib, befand sich diese Woche zu Gesprächen in Deutschland. Während seines Besuchs in Berlin fanden gemeinsam mit Dr. Bernd Fabritius MdB, CSU-Bundestagsabgeordneter und Verbandspräsident des Verbands der Siebenbürger Sachsen, Treffen und Gespräche mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB, Staatsministerin Prof. Dr. Monika Grütters MdB und der Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt MdB, im Reichstagsgebäude statt. Alle Beteiligten waren sich einig, dass die Kirchenburgen in Siebenbürgen ein einmaliges kulturelles Erbe sind. Für deren Sicherung und Erhalt müsse man gemeinsam mit den Partnern in Rumänien jede Anstrengung unternehmen. mehr...

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