29. Juni 2017

Druckansicht | Empfehlen

Staatspräsident Klaus Johannis setzt neue Meilensteine in den deutsch-rumänischen Beziehungen

Staatspräsident Klaus Johannis ist es gelungen, innerhalb von zwei Wochen drei der mächtigsten Politiker der Welt zu treffen und sie für sich und sein Land zu gewinnen. Bei seinem Besuch am 9. Juni in Washington bekräftigte US-Präsident Donald Trump, Rumänien sei ein wichtiger strategischer Partner der Vereinigten Staaten (siehe Bericht in der SbZ Online). Bei einem dreitägigen Besuch in Berlin vom 19. Juni bis 21. Juni brillierte der Siebenbürger Sachse als Staatsmann, der Akzente in den bilateralen und europäischen Beziehungen setzt. Von dort ging es nach Brüssel zu einem bilateralen Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 23. Juni und dann ebendort zum Europäischen Rat. Johannis erfreut sich dabei einhellig eines hohen Ansehens und Vertrauens und macht Rumänien als zuverlässigen europäischen und transatlantischen Partner sichtbar, so wie es keiner seiner Amtsvorgänger seit der Wende von 1989 auch nur annähernd geschafft hat.
Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis war für den 20. Juni eingeladen, als erster ausländischer Würdenträger die Hauptrede beim Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung in Berlin zu halten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel nutzten die Gelegenheit, „unsere sehr guten bilateralen Beziehungen noch einmal auszubauen“ (so Merkel) und den Gast zu Gesprächen ins Schloss Bellevue und ins Bundeskanzleramt einzuladen. „Insgesamt gibt es ein hohes Maß an Übereinstimmung und freundschaftliche bilaterale Beziehungen“, stellte die Kanzlerin in der anschließenden Pressekonferenz fest.

Gleich zu Beginn des Besuches im Kanzleramt trug sich Klaus Johannis in das Kondolenzbuch für Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl ein, der drei Tage zuvor gestorben war. Der Besuch von Klaus Johannis findet in einem vielfältigen Jubiläumsjahr deutsch-rumänischer Beziehungen statt. „Wir feiern in diesem Jahr den 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, den 25. Jahrestag des deutsch-rumänischen Freundschaftsvertrages und die zehnjährige Mitgliedschaft Rumäniens in der Europäischen Union. Wir haben ja die Situation, dass die deutsche Minderheit aus Rumänien eine wichtige Brückenfunktion zwischen unseren Gesellschaften spielt – der Präsident selbst ist ja ein sehr lebendiges Beispiel dafür“, sagte Merkel. Staatspräsident Klaus Johannis trägt sich in das ...Staatspräsident Klaus Johannis trägt sich in das Kondolenzbuch für Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl ein, rechts Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: Rumänisches Präsidialamt Die Bundesrepublik Deutschland ist Rumäniens wichtigster Handelspartner. Das bilaterale Handelsvolumen betrug 27 Milliarden Euro im Jahr 2016, das sind 16 Prozent mehr als 2015. Im ersten Halbjahr 2017 ist der Handel noch einmal um 20 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2016 gewachsen. So thematisierten Merkel und Johannis selbstverständlich die Wirtschaftsbeziehungen, die Zuwächse im zweistelligen Bereich verzeichnen, und die Digitalisierung, die auch im Europäischen Rat vorangetrieben werden sollte. Staatspräsident Johannis versicherte, dass Rumänien ein sehr guter Standort für IT-Firmen sei, aber auch andere deutschen Investoren in Rumänien sehr willkommen seien. Die Bundeskanzlerin stellte fest, dass Rumänien seit dem EU-Beitritt „erhebliche Reformschritte“ gemacht habe, auch in den Fragen der Rechtsstaatlichkeit und des Kampfes gegen Korruption. Sie mahnte aber an, den Reformprozess fortzusetzen, denn „eventuelle Aufweichungen des bisher Erreichten“ könnten auch Fortschritte in anderen Bereichen in Frage stellen. Merkel betonte, dass Klaus Johannis den Reformprozess stark unterstütze und dankte ihm dafür, „wie viel er für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Rumänien leistet“.

Sorge bereitete hingegen während Johannis‘ Besuch in Berlin die politische Krise in Rumänien. Klaus Johannis klärte in der Pressekonferenz auf: „Wir haben eine innere Krise in der Regierungskoalition. Aber Rumänien bleibt stabil und solide mit einer funktionierenden Wirtschaft.“ Er kündigte eine baldige Lösung an, die übrigens wenige Tage später, nach seiner Rückkehr nach Bukarest, gefunden wurde. Nach Konsultationen mit den Parteien ernannte Johannis einen neuen Premier.

Hohe Übereinstimmung bei europäischen Themen

Zum bevorstehenden Europäischen Rat sagte die Bundeskanzlerin, dass dort Themen besprochen werden, bei denen Deutschland und Rumänien sehr ähnliche Auffassungen haben, etwa bei den Fragen der Terrorismusbekämpfung, des Klimaschutzes und der Migrationspolitik. Hier gehe es vor allem auch darum, „Fortschritte beim Schutz der Außengrenzen zu erzielen“ – das sei schon sehr viel besser geworden.

Auch für Klaus Johannis ist das europäische Projekt „das Wertvollste“, „wir müssen es konsolidieren, weiterführen und verbessern“. Nach seiner Meinung „müssen wir die besten Wege finden, um den europäischen Bürgern wieder nahezukommen, die Sicherheit des europäischen Raumes zu sichern und den besten Weg zu finden, damit die EU besser wird – das heißt, funktionell, sehr effizient und von der Öffentlichkeit angenommen“.

In diesem Kontext wurde der ältere Wunsch Rumäniens erörtert, dem Schengen-Raum beizutreten. Die Bundeskanzlerin ermutigte Klaus Johannis, auch mit anderen Partnern zu sprechen. „Vielleicht schaffen wir es, so schnell wie möglich eine Lösung zu finden“, sagte der rumänische Staatspräsident. Sein Land wird die Ratspräsidentschaft 2019 übernehmen, in einer Zeit, in der schwierige Themen wie die Endphase des Brexit oder der nächste Haushalt der EU anstehen. „Ich glaube, wir können während unserer Ratspräsidentschaft eine wichtige und positive Rolle spielen“, sagte Johannis.

Einsatz für gute transatlantische Beziehungen

Des Weiteren wurde über die transatlantischen Beziehungen gesprochen, wobei Johannis kurz über seinen Besuch in Washington in den USA berichtete. „Wir sind uns einig, dass wir dieselbe gemeinsame Idee unterstützen. Die transatlantische Beziehung ist lebenswichtig“, stellte Johannis nach dem Gespräch mit der Bundeskanzlerin fest. „Die transatlantischen Beziehungen sind keine politischen oder diplomatischen Optionen. Diese Beziehungen sind die Grundlage unserer Zivilisation, unserer demokratischen Zivilisation“, betonte er und fügte hinzu: „Langsam, aber sicher habe ich den Eindruck, dass sehr viele Leute verstehen, dass eine Verschlechterung dieser Beziehungen ein großer Fehler ist. In allen politischen Einsätzen spricht man über eine Verbesserung dieser Beziehungen, denn Europa braucht Amerika und umgekehrt ist das auch der Fall. Zwischen der Nato und der EU müssen wir eine sehr gute ­synergetische Zusammenarbeit haben.“

Das Problem der Republik Moldau und der Ukraine wurde ebenso erörtert wie die Sicherheit im Schwarzmeerraum. Dabei waren die beiden Politiker derselben Meinung: „Dies ist nicht nur für die EU ein lebenswichtiger Raum, sondern auch für die Nato und, allgemein gesprochen, für die Sicherheit der ganzen Region“, resümierte Johannis.

Bezüglich des Europa der zwei Geschwindigkeiten, das Deutschland vor einiger Zeit angestoßen hatte und zunächst von Rumänien kritisiert worden war, stellte Klaus Johannis fest, dass das Problem inzwischen geklärt worden sei: „Wir alle sind einverstanden, dass den Mitgliedsstaaten die Wahl möglich sein muss, an Projekten teilzunehmen oder nicht. Aber alle Projekte sind für alle Mitglieder offen, die sich die Teilnahme wünschen.“ Herzlicher Empfang in Schloss Bellevue: Frank ...Herzlicher Empfang in Schloss Bellevue: Frank-Walter Steinmeier (rechts) und Klaus Johannis. Foto: Rumänisches Präsidialamt Der Präsident von Rumänien, Klaus Johannis, trug sich am 19. Juni im Schloss Bellevue in Berlin im Beisein von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in das Goldene Buch ein. Auch hier fand ein intensiver und freundschaftlicher Austausch über bilaterale und europäische Themen statt, wobei Steinmeier als ehemaliger Außenminister die Siebenbürger Sachsen und Rumänien bestens kennt.

Festredner beim Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung

Beim dritten bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibungen am 20. Juni 2017, der im Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums in Berlin stattfand, sprach Klaus Johannis zum ersten Mal als ausländischer Würdenträger die Gedenkansprache. Der Festredner erinnerte an die Vertreibung und Flucht der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg, einschließlich der Deportation in die ehemalige Sowjetunion. Aktuell sei die internationale Gemeinschaft mit großen migrationsbedingten Herausforderungen konfrontiert. Für Europa gelte es, die Migrationsursachen vor Ort zu bekämpfen und als gemeinsame Wertegemeinschaft aufzutreten. „Als Europäer dürfen wir nicht vergessen, dass das, was uns in Europa zusammengebracht hat, die Werte sind, die einige heute in Frage stellen“, mahnte Johannis. Aufgabe der Europäer sei es, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit hochzuhalten. Das Schlusswort zur Gedenkstunde sprach Dr. Bernd Fabritius, MdB, der Präsident des Bundes der Vertriebenen und Verbandspräsident des Verbands der Siebenbürger Sachsen in Deutschland (diese Zeitung berichtete).

Deutsch-rumänische Ausstellung "50-25-10"

Ebenfalls am 20. Juni nahm Klaus Johannis an der Eröffnung der Ausstellung „50-25-10“ in der Rumänischen Botschaft in Berlin teil. Die Ausstellung erinnert an 50 Jahre Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien, 25 Jahre Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa sowie an zehn Jahre EU-Mitgliedschaft Rumäniens in der Europäischen Union. Erstellt wurde die Dokumentation vom Außenministerium Rumäniens und dem deutschen Auswärtigen Amt, der Deutschen Presseagentur und ihrem rumänischen Partner AGERPRES, der Rumänischen Botschaft und dem Rumänischen Kulturinstitut.

In seinem Grußwort dankte Klaus Johannis den sechs Einrichtungen, die die Ausstellung zusammengestellt hatten, und verwies darauf, dass die Partnerschaft mit Deutschland ein grundlegendes Element der rumänischen Außenpolitik sei. „Gestern bei dem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben wir unser gemeinsames Interesse bekräftigt, in die Richtung weiterzuarbeiten, die schon vor Jahrzehnten festgelegt wurde“, so Johannis. „Schlüsselelement in der Architektur der bilateralen Beziehungen“ sei die deutsche Minderheit – „ein echter Katalysator für den Dialog zwischen unseren Ländern und eine wichtige Brücke“. Zudem würdigte der Präsident die Brückenfunktion der rumänischen Gemeinschaft in Deutschland, die gut integriert sei. Die rumänisch-deutsche Zusammenarbeit im Bereich der Minderheitenpolitik werde als vorbildlich auf europäischer Ebene angesehen, sagte der Präsident. Eine sehr wichtige Rolle spiele dabei die deutsch-rumänische Regierungskommission für Angelegenheit der deutschen Minderheit in Rumänien. Diesbezüglich dankte Johannis dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk, für seine ausgezeichnete Arbeit.

Hartmut Koschyk überbrachte die Grüße der Bundesregierung und freute sich, dass sich die bilateralen Beziehungen insbesondere nach dem Epochenwechsel 1989/1990 aufstrebend gestaltet hätten. Das Vertragsziel des vor 25 Jahren geschlossenen Freundschaftsvertrages (in der Präambel heißt es u.a.: „In dem Bewusstsein, dass die deutsche Minderheit in Rumänien einen wertvollen und unverwechselbaren Beitrag zum Leben der rumänischen Gesellschaft geleistet hat und weiterhin leistet und somit eine natürliche Brücke zwischen beiden Völkern begründet.“) sei praktisch erfüllt worden. So habe die Bundeskanzlerin tags zuvor Präsident Klaus Johannis „als ein sehr lebendiges Beispiel“ der Brückenrolle bezeichnet, die die deutsche Minderheit zwischen den beiden Ländern spielt.

Anwesend bei der Ausstellungseröffnung waren neben dem rumänischen Botschafter Emil Hurezeanu, Mitgliedern des Deutschen Bundestages, darunter BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius, Gunther Kriechbaum und Dr. Christoph Bergner, auch der deutsche Abgeordnete im rumänischen Parlament Ovidiu Victor Ganț, der deutsche Botschafter in Bukarest, Cord Meier-Klodt, der Musiker Peter Maffay u.a.

St. Georg Orden für Klaus Johannis

Der Dresdner SemperOpernball hat den rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis mit dem St. Georg Orden ausgezeichnet. In einem Festakt in der Botschaft Rumäniens am 20. Juni in Berlin überreichte Hans Joachim Frey, künstlerischer Gesamtleiter und 1. Vorsitzender des Semper Opernball e.V., den Preis persönlich an Klaus Johannis. Der Preis wurde damit erstmals außerhalb Dresdens verliehen.

Mit dem St. Georgs Orden ehrt der SemperOpernball die moderne Politik des rumänischen Präsidenten und seinen entschlossenen Einsatz für Europa. „In Zeiten, in denen andere die europäische Idee in Frage stellen und das Trennende überbetonen, verteidigt Klaus Johannis in verantwortlicher Position und in vorderster Reihe unsere gemeinsamen Werte und Errungenschaften“, sagte Hans Joachim Frey in seiner Laudatio. „Der SemperOpernball versteht sich als einer der herausragenden gesellschaftlichen Akzentsetzer im deutschsprachigen Raum als Brückenbauer zwischen den Kulturen und als ein Ereignis, das Grenzen überwindet. Wir sind Persönlichkeiten wie Klaus Johannis dankbar, dass sie alles tun, um Europa, unsere Freiheit, unsere Werte und die inspirierende Vielfalt des Kontinents zu bewahren und zu schützen. Dass Klaus Johannis das mit seiner Biografie tut und als rumänischer Präsident mit siebenbürgisch-sächsischen Wurzeln beweist, dass sich persönliche Identität, Haltung und leidenschaftlicher Einsatz für sein Land zum Besten verbinden lassen, macht ihn zu einem Hoffnungsträger und Vorbild in schwierigen Zeiten“, sagte Frey. In einer Dankesrede sagte Johannis, dass er die Auszeichnung stellvertretend für Rumänien und alle Rumänen in Empfang nehme und den Preis der deutsch-rumänischen Freundschaft widme. Er bedauerte, dass er den Preis am 3. Februar wegen politischen Unruhen in Rumänien nicht entgegennehmen konnte. Über den Zustand und die Zukunft unseres Kontinents fand er nachdenkliche Worte.

Weitere Empfänger des diesjährigen St. Georgs Orden sind der Schauspieler Rolf Hoppe und der Musiker Peter Maffay, der für sein kulturelles, gesellschaftliches und soziales Engagement geehrt wurde. Nach dem Hochwasser in Dresden 2013 hatte er den Wiederaufbau einer Kinderspielstätte unterstützt. Der renommierte St. Georgs Orden wurde in den vergangenen Jahren Persönlichkeiten in der Politik wie Hans-Dietrich Genscher, Roman Herzog und Künstlern wie Udo Jürgens zuerkannt.

Emil Hurezeanu: "Präsident Klaus Johannis erfreut sich eines hohen Ansehens und Vertrauens"

Zur Bedeutung des Besuchs von Staatspräsident Klaus Johannis in Berlin äußerte sich Rumäniens Botschafter in Berlin, Emil Hurezeanu, in einem Gespräch mit der Siebenbürgischen Zeitung: „Präsident Klaus Johannis erfreut sich eines hohen Ansehens und Vertrauens. Es war der ausdrückliche Wunsch der Bundeskanzlerin und des Bundespräsidenten, sich mit ihm zu treffen, nachdem er als Hauptredner zum Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung eingeladen worden war. Die Gespräche verliefen in einer sehr freundschaftlichen, herzlichen Atmosphäre vor dem Hintergrund exzellenter bilateraler Beziehungen und hoher Übereinstimmung zu europäischen Themen.“ Klaus Johannis werde für seine klaren Positionen beim Reformkurs Rumäniens sowie seine konstruktive und realistische Einstellungen zu Europafragen geschätzt. „Ihm sind einige sehr gute Schachzüge gelungenen, die die Außenpolitik Rumäniens auf europäischer Ebene neu beleben.“ Johannis habe dadurch an politischer Bedeutung gewonnen, auch in der innenpolitischen Wahrnehmung, wo er sich gegenüber anderen Politikern positiv abhebe. Präsident Klaus Johannis sei zugleich „ein institutioneller Anker“. Er stünde für den Rechtsstaat und Reformkurs in Rumänien, habe eine europäische Vision und verkörpere sie auch sehr glaubhaft, resümierte Emil Hurezeanu.

Siegbert Bruss

Schlagwörter: Klaus Johannis, Merkel, Steinmeier, Hurezeanu, deutsch-rumänische Beziehungen

Nachricht bewerten:

57 Bewertungen: o

Noch keine Kommmentare zum Artikel.

Zum Kommentieren loggen Sie sich bitte in dem LogIn-Feld oben ein oder registrieren Sie sich.

  • AKTUELL
  • BEWERTET
  • GELESEN
  • KOMMENTIERT
Druckausgabe der aktuellen Zeitung
Die Druckausgabe der SbZ bereits eine Woche vor der Auslieferung online lesen (inkl. Volltextrecherche).

Archiv Schmökern und recherchieren im Archiv der SbZ von 1950-2010.

Terminkalender

« November 17 »
Mo Di Mi Do Fr Sa So
30 31 1 2 3 4 5
6 7 8 9 10 11 12
13 14 15 16 17 18 19
20 21 22 23 24 25 26
27 28 29 30 1 2 3

Artikel zum Thema

RSS-Feeds abonnieren

Nächster Redaktionsschluss

22. November 2017
11:00 Uhr

19. Ausgabe vom 05.12.2017
Alle Redaktionsschlüsse
Registrieren! | Passwort vergessen?
Impressum · RSS · Banner · Online werben · Nutzungsbedingungen · Datenschutz