Ergebnisse zum Suchbegriff „Entscheidung Bundessozialgerichtes 2011“
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Erfolgreiche Initiativen im Beirat für Vertriebene und Spätaussiedler
Bundesvorsitzender Dr. Bernd Fabritius und die Stellvertretende Bundesvorsitzende Herta Daniel wurden von Staatsministerin Christine Haderthauer in den Beirat für Vertriebenen- und Spätaussiedlerfragen des bayerischen Sozialministeriums für vier Jahre wieder berufen. Als dritter Siebenbürger Sachse kommt der Historiker Dr. Dr. Gerald Volkmer neu hinzu. Der Vertriebenenbeirat sei für die Staatsregierung ein wichtiger Partner in allen Fragen der Vertriebenen und Spätaussiedler. „Mit seiner Beratungstätigkeit ist er gleichzeitig eine starke Stimme, auf die sich unsere Deutschen aus dem Osten bei der Vertretung ihrer Belange verlassen können“, erklärte die Ministerin bei der konstituierenden Sitzung am 30. Oktober. mehr...
Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar
Wichtige rechtliche Änderungen 2011 in Deutschland und in Rumänien führen zu der Notwendigkeit, die möglichen Dispositionen bei Antragstellung auf Renten mit Anteilen nach dem Fremdrentengesetz (FRG) (Zeiten im Herkunftsgebiet) in Deutschland neu zu bewerten. mehr...
Bundessozialgericht verbietet Fiktivabzug
Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 des FRG vornehmen, wenn Antragsteller von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben. mehr...
Rentenerhöhungen und Nachzahlungen möglich
In einer aktuellen Entscheidung hat das Sozialgericht München erneut festgelegt, dass alte Bescheide der Rentenbehörden, in welchen nach altem Recht vorteilhafte Regelungen für Betroffene enthalten sein können, auch bei der Rentengewährung zu berücksichtigen sind, wenn diese nicht ordnungsgemäß nach den geltenden Bestimmungen rechtzeitig und ordnungsgemäß aufgehoben wurden (Urteil vom 10.3.2011, AZ. S 14 R 919/10). Damit setzt das Sozialgericht eine gefestigte Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes und einiger Landessozialgerichte fort und weist eine abweichende Verfahrenspraxis der Rentenbehörden erneut zurück. Prüfungsanträge können zu Rentenerhöhungen und Nachzahlungen führen. mehr...
